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Dienstag, 7. Februar 2012Remscheid zeigt Rechtsextremen die kalte SchulterKommentare
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Die PRO-leten werden wahrscheinlich mit vielen schwarz-rot-goldenen Fahnen durch die Straßen ziehen! Darauf sollten wir denen nicht das Monopol lasssen,; das sind die Fahnen unseres weltoffenen Landes und nicht eines autoritären faschistoiden Staates. Es wäre also schön, wenn alle Fußballfans mit ihren Deutschlandfahnen zur Demo kämmen und so gezeigt würde, wo die Mehrheit in Deutschland steht. Auch NRW-Fahnen könnte man mitnehmen, den wir sind doch für NRW, aber contra PRO!
Wir sollten aber auch erwarten, dass die DITIB Berichte von den Toleranzaktionen an die Türkei schickt. M, mit der Bitte, dort die Christen genauso zu unterstützen, wie es hier Politik und Mehrheit der Bevölkerung mit den Muslimen tun. Vielleicht kann DITIP dazu auch einen Aufruf an die Türkei formulieren, den wir dann alle am 24.3. unterschreiben könnten! Toleranz darf keine Einbahnstraße sein. Aber im Zweifelsfall bin ich lieber toleranter als die anderen. Dann ist man wenigstens Vorbild.
Der Bezirksvorstand der Gewerkschaft ver.di Rhein-Wupper fordert alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, dem Aufruf der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (der auch von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände unterstützt wird) und des DGB zu folgen und am Donnerstag, 23. Februar, um 12 Uhr während des Staatsaktes für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt die Arbeit für eine Schweigeminute niederzulegen. Auch in Remscheid, Solingen, Radevormwald und Leverkusen treiben Rechtsextremisten ihr Unwesen, die mit fremdenfeindlichen und antisemitistischen Parolen Politik machen. Gerade in den Unternehmen ist die ethnische und kulturelle Vielfalt gelebte Realität. Die Betriebe geben zahlreiche Beispiele für erfolgreiche Integration, Respekt und Toleranz.
Wir stehen gemeinsam in der Pflicht, rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegenzutreten. Das sollten wir in Form der Schweigeminute in den Betrieben und Verwaltungen deutlich machen. (Jürgen Krause)
Der Heimatbund Lüttringhausen e.V., mit über 1.000 Mitgliedern der größte Bürgerverein in Remscheid und Herausgeber der Wochenzeitung „Lüttringhauser Anzeiger“, ist heute dem Aktionsbündnis „Remscheid Tolerant“ beigetreten.
Finde ich echt prima, bin selbst Heimatbündler. Ich persönlich bin auch "Remscheid tolerant" beigetreten. War beim politischem Aschermittwoch und Fischesessen der CDU Lüttringhausen. Interessanter Vortrag von einem Polizeibeamten vom Polizeirpsädium Wuppertal. Experte für Rechts- und Linksextremismuss.
Meine Frage an den Polizeibeamten: Wenn Remscheid es ernst meint. Kein Fuß für Rechte, wir stellen uns Pro-NRW in den Weg. Was ist dann? Die Antwort: Ist der Demonstrationszug von Pro-NRW angemeldet und genehmgit, darf er auch so stattfinden. Fassiglosigkeit im Saal. Denke mir: Wer sich in der Tat einem genehmigten Demozug entgegenstellt, könnte sich des Landesfriedensbruch schuldig machen. Da beisst die Katze sich im Schwanz.
Lieber Jürgen Koball, in der Tat war die Veranstaltung sowohl vom Vortrag als auch von der nachfolgenden Diskussion her interessant und wertvoll.
In einem Punkt sollte aber kein Missverständnis aufkommen. Ein Entgegenstellen gegen eine genehmigte Demonstration ist nicht nur unzulässig, sondern auch nicht gewollt. Dies war übereinstimmende Meinung der Teilnehmer am politischen Aschermittwoch. Sofern auf der Demonstration nichts Ungesetzliches passiert, geht das Demonstrationsrecht sehr weit. Dies beinhaltet auch das Recht, Idiotisches zu äußern. Hiervon macht pro-NRW leider Gottes ausgiebig Gebrauch.
Idiotisches von pro-NRW". Zu meiner Äußerung vom 29.02.2012 erreichte mich eine E-Mail, die gerne beantwortet habe. Da hier Grundsätzliches der CDU zum Thema Religionsfreiheit aufgezeigt wurde, stelle ich meine Antwort auch öffentlich zur Diskussion.
"Dies beinhaltet auch das Recht, Idiotisches zu äußern. Hiervon mach pro-NRW leider Gottes ausgebig Gebrauch." Sehr geehrter Herr Sch., die von mir gemachte Äußerung hat Sie zu Ihrer E-Mail bewogen. Da Sie sich als (noch) Anhänger der CDU bezeichnen, gehe ich davon aus, dass wir uns über die wesentlichen Voraussetzungen, die unseren freiheitlichen demokratischen Staat ausmachen, einig sind. An der Aussage über die Qualität von pro-NRW-Äußerungen habe ich nichts zu korrigieren. Wer eine von mir sehr geschätzte, persönlich und fachlich absolut integre Redakteurin einer hiesigen Lokalzeitung allein deswegen als "Gossenjournalistin" bezeichnet, weil sie offensichtlich nicht die Meinung von pro-NRW teilt, der hat sich aus der Reihe ernst zu nehmender Menschen verabschiedet. Wer einen engagierten Remscheider Geistlichen, dessen Wort in Remscheid Gewicht hat, einen "Hass-Prediger" nennt, dem geht es offensichtlich nicht um Wahrheit und redliche Diskussion, sondern um Krawall. In Ihrer E-Mail sprechen Sie verschiedene Unrechtssysteme – ehemalige DDR, diverse Staaten unter islamischer Führung – an und weisen auf deren verbrecherische Handlungen hin. Sie werden es nicht einmal erlebt haben, dass die CDU sich hierüber verharmlosend geäußert hätte. Unrecht bleibt Unrecht, Terror bleibt Terror, gleichgültig ob sie sich aus kommunistischem, islamistischem oder nationalsozialistischem Gedankengut speisen. Gerade deswegen verteidigen wir unseren Rechtsstaat strikt, da nur eine funktionierende, umfängliche Rechte garantierende Gesellschaftsordnung vor Willkür und Gewaltanwendung schützen kann. Dabei sind bestimmte Punkte nicht verhandelbar. Rechtsansprüche sind nicht von Meinungen, Abstimmungen oder einer aktuellen politischen Konstellation abhängig, sondern allein vom Gesetz. Grundrechte können nicht abbedungen werden. Eines dieser Menschenrechte ist Artikel 4 Grundgesetz, der die freie Religionsausübung garantiert. Das Recht gilt nicht nur für bestimmte Religionen, sondern für alle. Wer etwas anderes behauptet, setzt sich für die Abschaffung von Grundrechten ein. Baurecht, Planungsrecht, Ordnungsrecht dürfen nicht zu Begrenzung verfassungsmäßig garantierter Ansprüche missbraucht werden. Das in Remscheid von pro-NRW verteilte Flugblatt missachtet diese Grundsätze in eklatanter Weise. Wir sind stolz auf unseren demokratischen Rechtsstaat und setzen uns vorbehaltlos für dessen Erhalt ein. Was dem Einen recht ist, ist dem anderen billig. Heute geht es gegen Muslime, morgen gegen Juden, später gegen Christen. Wir bekämpfen derartige Tendenzen von Beginn an. Sehr geehrter Herr Sch., ich würde mich freuen, wenn unsere Grundsätze hinreichend klar geworden sind und wir insoweit Übereinstimmung feststellen können.
Sehr geehrter Herr Stahlmüller, als Remscheider und CDU-Mitglied habe ich obige Zeilen sehr gerne gelesen, und unsere Grundsätze sind mir jetzt hinreichend klar geworden. Vielen herzlichen Dank.
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SucheGoogle the SiteAKTUELLE KOMMENTAREDo, 17.05.2012 14:01
Sehr geehrter Herr Lonski, ich verstehe Ihren Beitrag eigentlich immer noch nicht! Unstrittig sind offenbar die von Frau Wiesemann genannten Zahlen, richtig? Dann verweisen Sie auf nicht näher erläuterte Strukturen, die erklären
[...]
Do, 17.05.2012 11:10
Hallo Herr Gühne, was in der Diskussion öfters durcheinander geht, sind die Auswirkungen auf die Kosten (eines Produkts, einer Abteilung usw.) und die Auswirkungen auf den Haushalt. Wenn Sie meinen Text genau lesen, habe ich ausd
[...]
Do, 17.05.2012 09:14
Ich hoffe, es lesen viele Wahlhelfer in diesem Forum. ich bin einer davon. Meine Frage an die Wahlhelfer, die nicht bei der Stadt Remscheid arbeiten: Wer bekommt von seinem Arbeitgeber gegen Abgabe des Erfrischungsgeldes (minus f
[...]
Mi, 16.05.2012 21:14
Hallo Herr Stuhlnmüller, Ihre Argumentation ist für mich schon etwas suspekt. Dass nach Ihrer Meinung durch zusätzliche "Urlaubstage" keine Kosten entstehen, ist nur dann nachvollziehbar, wenn die Arbeit dann ohne Probleme lieg
[...]
Mi, 16.05.2012 17:57
Liebe Frau Pohl, es macht gar keinen Sinn, sich über solche Äußerungen aufzuregen. Manchen Herrschaften geht es doch gar nicht so sehr um die Sache, sondern darum, auch bei der nächsten Wahl wieder genug Stimmen zu bekommen. Und
[...]
Mi, 16.05.2012 13:16
Egal, wie´s Wetter wird: Garantiert ist die offizielle Eröffnungsfeier am Samstag, 2. Juni, ab 12 Uhr mit Rahmenprogramm – am liebsten natürlich bei feinstem Badewetter. Traditionell läutet der Kindergarten Johannesnest der ev. J
[...]
Mi, 16.05.2012 13:15
Geschafft: Nach Abschluss aller vorbreitenden Arbeiten kann jetzt das Freibad Eschbachtal in die Freibadsaison 2012 starten. Mit Blick auf die Wettervorhersage für die nächsten Tage bleibt es aber erst einmal zu: Bei Regen und nu
[...]
Mi, 16.05.2012 12:09
Eine andere Formulierung macht ihr Gift auch nicht bekömmlicher.
Mi, 16.05.2012 10:26
Werter Herr Gühne, mit dem Sparen ist das so eine Sache. Bei Abschaffung der von Ihnen beschriebenen Ungleichbehandlung wird der Haushalt im Ergebnis stärker belastet. Die Arbeitszeitgutschrift wird nicht kassenwirksam, das gezah
[...]
Mi, 16.05.2012 08:50
Heute kann ich die Lösung für die kleine "Tiertragödie bieten. Es ist der Artenüberlebenskampf, den eine andere Blaumeise veranlasste, die fremde Brut zu attackieren. In der Frühe konnte ich beide Vogeleltern sehen,die beide das
[...]
Di, 15.05.2012 18:40
Ich bitte um Entschuldigung für meine Formulierung. Statt "Im Klartext heißt das, sie bekommen eine finanziellen Vorteil von rund 200 € (Eckwert 45.000 €/ Jahr / 220 Arbeitstage)" muss es richtig heißen: "Im Klartext heißt das, d
[...]
Di, 15.05.2012 18:11
Heute nun ist die Internetseite der Remscheider Grünen à jour. Zitat: "Zum ersten Mal dürfen die Remscheider Grünen eine Landtagsabgeordnete stellen. Dazu als erstes: vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die dies möglich g
[...]
Di, 15.05.2012 17:33
Schön, dass jetzt auch schon der Steuerzahlerbund eine Neiddebatte auslöst. In der Sache hat der Steuerzahlerbund vielleicht sogar recht, aber die Art und Weise darauf hinzuweisen, finde ich bedenklich. Jeder gute Abgeordnete ist
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Di, 15.05.2012 16:36
Vorstellbar ist, dass ein Sieger so manches unter sich begräbt und eine Niederlage erdrutschartig ist. Aber was ich ein "erdrutschartiger Sieg"??
Di, 15.05.2012 16:03
Der erdrutschartige Sieg der SPD bei der Landtagswahl hat dazu geführt, dass es im NRW-Landtag nun statt bislang 181 Volksvertreter 237 Abgeordnete geben wird. Die Zahl der Abgeordneten ist somit gegenüber der vergangenen Legisla
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Di, 15.05.2012 11:17
Die Führung durch Kremenholl am 19. Mai musste Harald Neumann leider absagen.
Di, 15.05.2012 10:58
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[...]
Di, 15.05.2012 00:13
Gestern wollte sich Jutta Velte noch nicht so recht zum Landtagsmandat gratulieren lassen. Heute berichteten Radio RSG und der WDR, dass sie es tatsächlich geschafft habe. Da sollte man doch meinen, auch auf der Internetseite der
[...]
Mo, 14.05.2012 23:15
Der Zynismus und die Ironie des Chronisten bestürzt. Wenn ein annerkannt großer und bedeutender Pianist wie Bernd Glemser seine Meinung sagt, dann sollte man diese doch ernst nehmen. Als Leser der Kommentare gewinne ich mehr und
[...]
Mo, 14.05.2012 22:36
Soviel zu Ihren Worten "und ein glückliches Händchen beim Schuldenabbau":
1) Tatsache: Seit 1973 (39 Jahre!!!) steigt jedes Jahr der Schuldenstand des Landes NRW.
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Mo, 14.05.2012 20:45
Sehr geehrte W.i.R, Ich bin mir nicht sicher ob ich ihre Pressemitteilung als bewusste Falschinformation oder nur als unqualifiziert ansehen soll.
Der Inhalt und die in die Berechnung eingeflossenen Zahlen sollten Sie als Komun
[...]
Mo, 14.05.2012 17:24
Elf Schülerinnen und Schüler des 8. Jahrgangs der Albert-Einstein-Schule (AES) haben sich von zwei Lehrern und einer Fachkraft für Suchtvorbeugung des Diakonischen Werks zu „Peers“ fortbilden lassen: Sie beschäftigten sich intens
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Mo, 14.05.2012 17:16
Neu im Angebot der IG Remscheider Stadtführer ist am Samstag, 19. Mai, um 18 Uhr eine Führung durch die Evangelische Stadtkirche. In Kooperation mit der IG geben Herr Rogalla und Frau Forsbach Einblick in die Geschichte der Kirch
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Mo, 14.05.2012 14:10
Das Bürgerbüro Lüttringhausen bleibt am Freitag, 18. Mai, geschlossen. Bürgerinnen und Bürger werden herzlich gebeten, sich stattdessen an den Bürgerservice im Dienstleistungszentrum (DLZ) am Friedrich-Ebert-Platz zu wenden. Alle
[...]
Mo, 14.05.2012 13:55
Einen besonderen Dank möchten die Jungen Liberalen in Remscheid Micheal Kleinbongartz aussprechen, der sich in einer schwierigen Phase mit vollem Engagement als Landtagskandidat für die liberale Sache engagiert hat. Hannelore Kra
[...]
Mo, 14.05.2012 12:14
Weil es sich nicht um die 1-Million-€-Frage bei Günther Jauch, sondern bestimmt um eine Scherzfrage handelt, hier die Auflösung: IEMAND - denn 2009 wurden zum letzten Mal Rat und OB gemeinsam gewählt. Die Amtzeit Letzterer hat ma
[...]
Mo, 14.05.2012 12:05
Vergleicht man die Wahlergebnisse in allen Wahlkreisen, dann ist der Stimmenanteil von pro NRW in Remscheid am höchsten. Das sollte uns sehr zu denken geben.
Mo, 14.05.2012 10:38
Die 300 Plätze für das Herbstferienangebot „Kinder-Circus Casselly“ sind ausverkauft. Die meisten Plätze wurden am vergangenen Samstag während des zweistündigen Vorverkaufs vergeben, die wenigen Restplätze waren bereits heute in
[...]
Mo, 14.05.2012 10:25
Ich weiß ja nicht, auf welchem Planeten Sie leben, aber der durchschnittliche städtische Mitarbeiter hat sicher kein Jahresgehalt von 45.000 Euro. Ihre Rechnung mag also theoretisch stimmen, praktisch aber wohl eher nicht. Ich bi
[...]
Mo, 14.05.2012 10:06
Hallo Herr Koball, darüber wurde gestern Abend bereits im Ämterhaus spekuliert.
Setzen wir die Mutmaßungen noch ein wenig fort: Wer würde sich dann bei der nächsten Kommunalwahl für die Remscheider SPD um das Amt des Oberbürger
[...]
Mo, 14.05.2012 00:52
Bei aller Traurigkeit über das Abschneiden meiner Partei, kann ich nur sagen: Herzlichen Glückwunsch Sven Wolf. Sie als Justizminister - eine schöne Version für mich.
So, 13.05.2012 23:41
In einem Offenen Brief (der dem Waterbölles allerdings nicht vorliegt), soll der Pianist Bernd Glemser Oberbürgermeisterin Beate Wilding zum Erhalt der Bergischen Symphoniker aufgefordert haben. Dass die Existenz des Orchesters
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So, 13.05.2012 23:22
Der Stimmenanteil von pro NRW schmeckt mir ja mal gar nicht!
So, 13.05.2012 22:33
Herr Goldberg, die Idee finde ich richtig gut! Das erweitern wir noch um die Hörer der Bergischen Symphoniker mit je 20 €. Nach Auskunft der Freunde und Förderer der BS haben bereits mehr als 3.000 Fans der BS bei der Aktion "Emp
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So, 13.05.2012 15:57
Sehr geehrter Herr Körner, bei den Zahlen handelt es sich um "öffentliche Zahlen", welche im Haushaltsplan der Stadt Remscheid nachzulesen sind. Lediglich der Hinweis auf die "Reservierung" eines Betrages von ca. 400.000 € innerh
[...]
So, 13.05.2012 15:32
Die Fusion der Orchester hat vor 17 Jahren den Haushalt nicht konsoldiert und die Auflösung wird es auch nicht tun (und diese in jede Richtung auslegbare Rechtsauskunft einen gesichertern juristischen Weg zu nennen, ist wohl mehr
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Sa, 12.05.2012 20:41
Sehr geehrter Herr Lonski, bis zu der Stelle "weil der Etat des Kulturbüro Solingens ja auch nur 400.000 € betrage" ist Ihr Einwand richtig (?), zumindest nachvollziehbar. Mit dem anschließenden "nur" verweisen Sie Frau Wiesemann
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Sa, 12.05.2012 12:32
Sehr geehrte Frau Wiesemann, im "Theateretat" stehen 1,2 Mio. € zur Verfügung, bis hierhin richtig. Von diesem Budget sind allerdings 400.000 € für die Konzerte (Honorare u. Nebenkosten für Aushilfen, Gastdirigenten, Noten etc.)
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Sa, 12.05.2012 10:33
Remscheider Zahnärzte unterstützen die Bürgerstiftung finanziell, indem sie altes Zahngold sammeln. Von dem Verkaufserlös konnte die Stiftung jetzt ein Kunstprojekt in zwei Klassen der Gemeinschaftsgrundschule Reinshagen finanzie
[...]
Sa, 12.05.2012 10:10
Von den Grünen, für die er noch in der Agenda 21 mitgearbeitet hatte, fand Klaus Kowakowski 2009 seinen Weg zur Wählergemeinschaft W.i.R. und kandidierte dort 2009 für den Stadtrat. "Sein" Stadtteil war Stachelhausen, wo er zu de
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