Der Antrag der Stadt Remscheid, den Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zum derzeit landwirtschaftlich genutzten Gebiet „Blume“ zwischen A 1, B 51, der Straße Felder Höhe und dem Buscher Hof zu ändern, liegt dem Regierungspräsidenten in Düsseldorf seit nunmehr zwei Monaten vor. Um die Weichen für das dort geplante Designer Outlet Center zu stellen, möchte die Stadt die gegenwärtige Überplanung mit gewerblicher und industrieller Nutzung (GIB) durch Ausweisung als Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) ersetzen. Die „Hausaufgaben“, die die Bezirksregierung dazu der Stadt Remscheid vor wenigen Tagen Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein in einem Gespräch in Düsseldorf aufgetragen hat, erläuterte dieser am Donnerstag den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses. Demnach beabsichtigt die Bezirksregierung, dem Regionalrat für die Juni-Sitzung nicht nur den Antrag der Stadt vorzulegen, sondern auch eine eigene Stellungnahme. Mit der soll im März begonnen werden. Und bis dahin erwartet man in Düsseldorf von der Stadtverwaltung noch die Antwort auf mehrere Fragen.

Sonnenschein: „Wir sollen darlegen, ob das DOC nicht auch im Remscheider Stadtgebiet realisiert werden könne, wie viel Gewerbefläche in Remscheid denn noch zur Verfügung stehe, wenn die Blume zum Allgemeinem Siedlungsbereich werde, und was mit dem Gelände geschehen solle, wenn das DOC nicht zustande käme.“ Die Antworten auf diese Fragen will Sonnenschein in einer Vorlage zur März-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammenfassen. Bei Zustimmung des Hauptausschusses werde die Verwaltung das Papier dann sofort an die Bezirksregierung weiterleiten, um sich später nicht den Vorwurf machen zu lassen, für die Stellungnahme der Behörde zur Juni-Sitzung des Regionalrates habe die Zeit gefehlt, weil „Remscheid nicht geliefert habe“. Im März müsse auch das Einzelhandelsgutachten fertig sein und der Bezirksregierung – aus den gleichen Zeitgründen – vorgelegt werden.

In der Sache selbst sieht der Stadtplaner keine Probleme, zumal er bei dem Gespräch in Düsseldorf einen „sehr guten Eindruck gewonnen“ habe. Die Frage nach einem DOC im Stadtgebiet sei sehr schnell zu beantworten: „Geht nicht!“ Die Frage nach den verbleibenden Gewerbeflächen mit „60 bis 70 Hektar“, wobei allerdings nur ein geringer Teil davon tatsächlich schon erschlossen sei, wie Sonnenschein einräumte. Und die Frage nach der Zukunft der „Blume“ ohne DOC? „Dann kommt wieder die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie zum Zuge“, stellte der Stadtplaner am Donnerstag fest.

David Schichel von den Grünen entgegnete, er teile den Optimismus von Sonnenschein nicht. Der Standort für ein DOC im Stadtgebiet müsse ernsthaft geprüft werden. Und der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Siegfried forderte Sonnenschein auf: „Geben Sie Gas!“ Dieser hatte zuvor berichtet, die Landesregierung plane für März eine Überarbeitung des § 24 a Landesentwicklungs­programm (LEPro), um so auch künftig großflächige Einzelhandelsansiedlungen auf der grünen Wiese zu verhindern. Wird die Zeit für die Stadt Remscheid und ihr DOC-Projekt also also knapp? Hans Gerd Sonnenschein winkte ab: "Eine Vorlage ist noch lange kein neues Gesetz!" Und das könne dauern ...