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Sven Wiertz bleibt Vorsitzender der Remscheider SPD

Der neue Vorstand des SPD-Unterbezirks Remscheid. Foto: Lothar Kaiser

In früheren Jahren waren es Delegierte aus den einzelnen Ortsvereinen, die die Vorstandsmitglieder des SPD-Unterbezirks Remscheid wählten.  Zuletzt war das im März 2010 der Fall. Damals übernahm Sven Wiertz den Vorsitz. Gestern stellte er sich in der Mensa der Sophie-Scholl-Gesamtschule auf dem Hohenhagen zur Wiederwahl – der ersten Urwahl im SPD-Unterbezirks Remscheid. Denn im November des vergangenen Jahres hatte sich die Remscheider SPD eine neue Satzung gegeben. Eine ihrer wichtigsten Änderungen: Die Öffnung der Unterbezirksparteitage für alle Mitglieder mit vollem Stimm- und Rederecht. Das Ergebnis dieser Satzungsänderung war beim gestrigen Parteitag nicht zu übersehen: 84 Parteimitglieder (von derzeit 418; es waren vor einigen Jahren mal 1.000) nahmen an den zahlreichen, meist geheimen (Satzungsvorschrift) Abstimmungen teil, so viele wie lange nicht mehr. Für Antonio Scarpino und die übrigen Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Zählkommission bedeutete das zusätzliche Arbeit – eine gute Gelegenheit für die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert und den SPD-Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer (Wuppertal), in den “Zählpausen“ aktuelle politische Themen anzusprechen.

Gut vier Stunden dauerte es, bis dass der neue Unterbezirksvorstand endgültig feststand. Vorausgegangen waren die  -  auch in den Parteien üblichen – Regularien wie Wahl des Präsidiums, Bericht des Vorsitzenden, des Schatzmeisters und der Kassenprüfer. Derweil wurde der Blumenstrauß für den neuen Vorsitzenden hinter den Kulissen in einem Eimer mit Wasser frisch gehalten. Dass Sven Wiertz ihn erhalten würde, stand außer Frage. Er hatte ebenso wenig einen Gegenkandidaten wie seine drei Stellvertreter. Anders sah es lediglich bei der Wahl der Beisitzer aus. Um die sechs Vorstandssitze bewarben sich elf Kandidaten. Und um der – in der Satzung festgeschriebenen – Frauenquote gerecht zu werden, musste zuletzt sogar eine Stichwahl zwischen drei Kandidatinnen darüber entscheiden, wer als sechste Beisitzerin in den UB-Vorstand einzog. Nachfolgend die einzelnen Wahlergebnisse:

  • Vorsitzender Sven Wiertz (Einzelwahl: 75 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, drei Enthaltungen)
  • Stellvertretender Vorsitzender Sven Wolf (Listenwahl: 81 Ja-Stimmen)
  • Stellvertretender Vorsitzender Luigo Costanzo (Listenwahl: 68 Ja-Stimmen)
  • Stellvertretende Vorsitzende Karen Krebs (Listenwahl: 41 Ja-Stimmen)
  • Kassierer Norbert Horn (Einzelwahl: 64 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, fünf Enthaltungen)
  • Stellvertretende Kassiererin Bettina Heinrichs (Einzelwahl: 76 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und vier Enthaltungen)
  • Schriftführer Michael Büddicker (Einzelwahl: 74 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen)
  • Stellvertretender Schriftführer Sebastian Thiel (Einzelwahl: 74 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen, zwei Nein-Stimmen)
  • Bildungsbeauftragter Edmund Uibel (Einzelwahl: wird nachgetragen)
  • Beisitzer (Listenwahl): Stephanie Sporkert (69 Stimmen), Ernst-Peter Wolf (62), Oliver Witte (38), Erika Meid (37), Ilsedore Uibel (32) und Lucia Födisch (31, Stichwahl 43). Die übrigen Kandidat/innen waren Volker Blum (17), Elfriede Korff (25, Stichwahl 29), Hans Jörg Röntgen (32), Regina Seewald (17, Stichwahl 8-) und Hans Gerd Steinheuser (25).

Sven Wiertz

37 Jahr alt, gebürtiger Remscheider.  Trat 1990 der SPD bei. Bevor er 2004 als Verwaltungsangestellter (persönlicher Referent der Oberbürgermeisterin) ins Remscheider Rathaus wechselte, war er fünf Jahre Mitglied des Rates und Fraktionsgeschäftsführer der SPD. Zuvor nahm er verschiedene Funktionen in einem der Remscheider SPD-Ortsvereine und in der Arbeitsgemeinschaft der Jusos wahr.

In seinem Bericht über die vergangenen zwei Jahre erinnerte Sven Wiertz die Parteimitglieder daran, dass die Wahl des Unterbezirksvorstandes 2010
im beginnenden Wahlkampf zur Landtagswahl stattgefunden hatte. Deshalb habe sich der damals gewählte Vorstand auf die unmittelbar bevorstehende politische Auseinandersetzung konzentriert.: „Was niemand nach der Bundestagswahl im September 2009 für möglich hielt, zeichnete sich in Umfragen ab Mitte April ab: Die SPD hatte eine reelle Chance, stärkste Kraft in NRW zu werden. CDUMinisterpräsident Rüttgers hatte seinen Amtsbonus durch eine bundesweit Beachtung findende Affäre um das Sponsoring von Parteiveranstaltungen durch Unternehmen verspielt. Zugleich konnte die SPD durch ihre Themenschwerpunkte erstmals seit langem wieder die politische Debatte durchdringen!“ Das Themenquartett aus Mindestlohn, Kopfpauschale, KITAGebührenfreiheit und Kommunalfinanzen habe damals auch die politische Diskussion in Remscheid geprägt.

Die politische Arbeit nach der Kommunalwahl war eher nach innen, in die eigene Partei, gerichtet, wie der UB-Vorsitzende weiter berichtete: „Neben einer umfassenden Organisationsreform und Neufassung der Satzung wurden die drei Themenbereiche Stadtentwicklung, Soziales und Migration in den Fokus gerückt. Für diese Bereiche haben sich Arbeitsgruppen gebildet.“ Zu abschließenden Ergebnissen sind sie allerdings noch nicht gekommen. Wiertz: „Hier wird der neue Unterbezirksvorstand zu entscheiden haben, wie weiter verfahren wird.“ Seine Empfehlung:  Arbeitsergebnisse in das Kommunalwahlprogramm 2014 einzubeziehen. Eckpunkte dafür seien bereits während der innerparteilichen Debatte anlässlich des Senioren- und sozialpolitischen Parteitages, des Bildungspolitischen Parteitages und des Parteitages zur Zukunft der Stadtfinanzen gesetzt worden. „Für mich war die inhaltliche Arbeit am Seniorenpolitischen Leitantrag gemeinsam mit der AG 60plus nicht nur spannend – sie hat mir auch Freude bereitet, weil aus Wort und Widerwort, aus dem Widerstreit von Meinungen und Ideen ein gemeinsamer Leitantrag erwuchs.  Diese Arbeit hat sich für uns gelohnt. Einerseits, weil wir damit einmal mehr unsere inhaltliche Kompetenz in der Bildungs-, Sozial- und Haushaltspolitik unter Beweis stellen konnten. Andererseits, weil wir unser Profil im politischen Wettbewerb schärfen konnten.“

In diesem Zusammenhang nannte Sven Wiertz den Antrag aus dem Ortsverein Lüttringhausen zur „Zukunft der Pflege“. Die Forderung nach einem Pflegeurlaub für pflegende Angehörige habe im Dezember auf dem Bundesparteitag Eingang gefunden in die politische Zielsetzung der SPD. Das gelte im Übrigen auch für die von AG 60plus und dem Unterbezirksvorstand geforderte Reform des Betreuungsrechts und der überfälligen Entwicklung qualitätssicherer Standards für Berufsbetreuer. „Politisches Engagement hier bei uns – im Kleinen – ist keine Politik im luftleeren Raum ohne Wirkung. Es mag sein, dass wir keinen Sturm auslösen können, aber mit Sicherheit bringen wir frischen Wind in die innerparteiliche Debatte – im Land und im Bund!“


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