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Bergischer Kongress soll Chancen für die Region aufzeigen

In den meisten Fällen schrieb die Satzung beim Unterbezirksparteitag der Remscheider SPD geheime Wahlen vor. Foto: Lothar Kaiser

Für Sven Wiertz, den alten und neuen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Remscheid, ruht politische Arbeit auf drei Säulen: Der Organisation, sprich: der Partei und ihren Mitgliedern, den politischen Inhalten und  der Kommunikation (nach innen und nach außen).  In seinem Ausblick auf die nächsten zwei Jahre machte Wiertz am Samstag beim Parteitag in der Sophie-Scholl-Gesamtschule die inhaltlichen Schwerpunkte an einigen Jahreszahlen fest:

  • 2012 kann für Remscheid und 33 andere Städte in NRW endlich zum Beginn einer nachhaltigen Sanierung ihrer Finanzen werden.
  • 2013 steht für 150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – das ist ein Grund zum feiern – natürlich auch bei uns. Deshalb soll die 2003 veröffentlichte Geschichte der Remscheider SPD überarbeitet und neu aufgelegt werden. 2013 – im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. Das wird eine Richtungsentscheidung für unser Land werden. Es geht um einen Mindestlohn, der seinen Namen verdient. Es geht um eine gerechte Bürgerversicherung anstelle der unsozialen Kopfpauschale.
  • 2014 – voraussichtlich im Mai finden zeitgleich die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen zum Rat und den Bezirksvertretungen statt.“

Sobald der Entwurf des Haushaltssanierungsplanes am 29. März dem Rat der vorgestellt worden ist,  will der neue UB-Vorsitzende  ihn auf einem Unterbezirksparteitag diskutieren, um die innerparteiliche Willensbildung dazu in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften zu bündeln. „Mir ist wichtig, dass alle Mitglieder die Gelegenheit erhalten, über diese für Remscheid wichtige Frage mitberaten und mitentscheiden zu können. Mit dem Haushaltssanierungsplan werden wir in Remscheid den Zeitraum von zehn Jahren bis 2021 beschreiben und beplanen – damit wird er die Kommunalpolitik über die nächste Wahlperiode hinaus begleiten.“  Deshalb möchte Wiertz auch gleich nach der Sommerpause mit der Arbeit am Kommunalwahlprogramm 2014 beginnen: „Ich halte es für überlegenswert, in diesen Prozess die breite Öffentlichkeit mit einzubeziehen, um Impulse aufzunehmen und Ideen zu sammeln – insgesamt also zu einer Öffnung von Politik nach außen beizutragen. Das kann in Stadtteil-- oder Bürgerforen geschehen – aber auch in Onlineforen.“

Größere Bedeutung als bisher werde die Frage der Mobilität bekommen, meint Wiertz. Damit seien für Remscheid Chancen wie Risiken verbunden: „ Chancen ergeben sich aus der Lage Remscheids zwischen den Ballungszentren, einem erstklassigen Bildungsangebot, einer intakten Landschaft, einer kleinräumigen Struktur mit hohem Freizeitwert. Risiken ergeben sich aus der Trennung von Wohnort und Arbeitsplatz, die sich bei verändernden Erwerbsbiographien noch verschärfen wird. In Köln, Bonn, Düsseldorf, Essen und Dortmund zu arbeiten, bedeutet bei einem Wohnort in Remscheid und Umgebung längere Wege in Kauf zu nehmen. Noch ist das Auto hierfür erste Wahl. Es bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten, um vorauszusagen, dass sich das verändern wird. Deshalb gewinnen alternative Angebote – Busse und Bahnen – an Bedeutung. Wenn wir den Anschluss – im wahrsten Sinne des Wortes – nicht verlieren wollen, müssen wir die Vernetzung Remscheids im Angebot des öffentlichen Personenverkehrs mit dem mittleren und östlichen Ruhrgebiet und mit dem südlichen Rheinland mit Köln/Bonn fordern und fördern!“

In den 1960er Jahren habe die SPD Remscheid mit dem Slogan „Heute an Morgen denken“ geworben. Dieses Motto habe nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Beispielsweise gelte es, die sogenannten Funktionalgrenzen zu überwinden: „Das sind jene Grenzen zwischen den Regierungsbezirken, Planungsräumen und Verkehrsverbünden, die Remscheid von den südlichen Nachbargemeinden trennt. Diese Grenzen widersprechen der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserer Region. Wir müssen die Zusammenarbeit mit den Kreisen Rheinberg und Oberberg aber auch mit Leverkusen suchen. Hier drängen sich bei Mobilität, Wirtschaftsförderung und Tourismusförderung gemeinsame Handlungsfelder auf!“ Der Unterbezirksvorsitzende denkt in diesem Zusammenhang an einen „Bergischen Kongress“, zu dem er die SPD der Region einladen möchte, um die Chancen der bergischen Region zu diskutieren und eine neue Perspektiven für das Bergische Land zu entwerfen.


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„Chancen für Freiheitstraße wurden und werden verspielt!“ Wir sind verschieden, aber doch gleich… Als das Gedränge auf dem Markt noch beängstigend war Sanierung von Kanalächte auf der Neuenkamper Straße Die Junge Union ze

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Lothar Kaiser am :

Auch zu diesem Parteitag gehörte der Tagesordnungspunkt „Aussprache“. Doch kaum aufgerufen, war er auch schon abgehakt. Tagungspräsident Hans Peter Meinecke nach einem Blick in die Runde: „Er entfällt, da sich niemand gemeldet hat.“ – Schade eigentlich! Aber das hat in allen Parteien auf Ortsebene inzwischen Tradition.

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