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Deutliche Stimmengewinne für Sven Wolf und die SPD

Die Wahlhrelfer/innen von Sven Wolf (links im Bild). Rechts: Juttsa Velte und Sven Wolf gratunieren sich gegenseitig. Fotos: Lothar Kaiser

Remscheid bleibt eine Hochburg der SPD. Gegenüber der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 legten die Sozialdemokraten mit ihren Landtagskandidaten Sven Wolf noch einmal deutlich zu. Vor zwei Jahren hatte der Newcomer 17.837 gültige Erststimmen (40,45 %) auf sich verbuchen können - bei 15.000 Zweitstimmen (gleich 33,93 Prozent) für seine Partei. Nach zweijähriger politischer Arbeit im Landtag brachte es der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nunmehr auf 18.794 Erststimmen (gleich 43,5 Prozent) bei 16.425 Zweitstimmen (gleich 37,9 Prozent) für seine Partei (39 Prozent auf Landesebene). Die Verwaltung gibt die Zahl der Wahlberechtigten mit 79.758 an. Die Wahlbeteiligung lag diesmal bei 55,1 Prozent. 2010 lag sie bei 55,4 Prozent. Damals waren 81.021 Bürger/innen wahlberechtigt.

Jens Nettekoven kam mit seiner kleinen Tochter ins Ämterhaus. Foto: Lothar KaiserUnter den ersten Gratulanten waren neben dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Sven Wiertz und dessen Vorgänger Lothar Krebs sowie der grünen Kandidatin Jutta Velte (Foto oben) auch die unterlegenen Kandidaten von CDU  und FDP, Jens Nettekoven (Foto rechts) und Michael Kleinbongartz. Nettokoven liegt mit 13.230 Erststimmen (gleich 30,6 Prozent Prozent) nicht nur deutlich hinter Wolf, sondern auch hinter der CDU-Kandidatin von 2010, Roswitha Müller-Pipenkötter (14.924 Stimmen gleich 33,85 Prozent). Auch mit der Zahl der Zeitstimmen kann der CDU-Kandidat, von Beruf Oberleutnant bei der Bundeswehr, nicht zufrieden sein: Vor zwei Jahren waren es noch 14.357 (32,48 Prozent), diesmal 10.188 (23,5 Prozent), 3,8 Prozentpunkte unter dem CDU-Ergebnis auf Landesebene.

Da sieht die persönliche Erfolgbilanz für Michael Kleinbongartz von der FDP (im Bild unten in der Mitte in blauen Anzug) schon deutlich besser aus.  Nicht nur seine sechs Prozent an Erststimmen (absolut 2.588) waren beachtlich, sondern auch das Ergebnis bei den Zweitstimmen für die FDP: 4.338 gleich zehn Prozent. Damit übertraf das FDP-Ratsmitglied, das erstmals für den Landtag kandidiert hatte, bei den Zweitstimmen sowohl das Landesergebnis seiner Partei um 1,5 Prozentpunkte als auch um 2,26 Prozentpunkte das Zweitstimmenergebnis, das Benjamin Becker 2010 für die FDP in Remscheid eingefahren hatte.  Dagegen verlor Axel Behrend von den Linken gegenüber 2010 beinahe die Hälfte der Erststimmen.  Ein besseres Ergebnis als die „Piraten“ auf Landesebene (7,9 Prozent) schaffte auch der Remscheider Kandidat Andreas Kenke (9,7 Prozent).

Dem guten Abschneiden der Grünen auf Landesebene kann es Jutta Velte verdanken, dass ihr mit Platz 27 auf der Landesliste ein Sitz im Landtag sicher zu sein scheint. Damit zögen dann erstmals seit 1995 wieder zeitgleich zwei Landtagskandidaten aus Remscheid in den Düsseldorfer Landtag ein; damals waren es Hans Peter Meinecke von der SPD (direkt gewählt) und Georg Gregull von der CDU (über die Landesliste seiner Partei). Begeistert darüber, dass der Fraktionsgeschäftsführerin der Remscheider Grünen ein Landtagsmandat sicher zu sein scheint, zeigten sich am Abend der grüne Kreisvorsitzende Frank vom Scheidt und Kreisgeschäftsführer David Schichel. Gleichwohl hätten sie sich für Jutta Velte mehr als die 3.003 Erststimmen (gleich sieben Prozent) gewünscht bei 4.373 Zweitstimmen (gleich 10,1 Prozent). Zum Vergleich: Auf Landesebene kamen die Grünen diesmal auf 11,4 Prozent.

Sehr nachdenklich muss stimmen, dass es der rechtsgerichteten Partei „ProNRW“ – wohl auch durch ihre islamfeindlichen Aktionen in jüngster Zeit – gelungen ist, in Remscheid 1.814 Wählerstimmen (gleich 4,2 Prozent) zu bekommen. Die NPD bekam 136 Stimmen. Vor allem in Ortsteilen mit hohen Migrantenanteil scheinen die Parolen der Rechten bei deutschen Wählern auf „fruchtbaren“ (??) Boden gefallen zu sein. Ein Phänomen, mit dem sich das Aktionsbündnis von „Remscheid Tolerant“ in nächster Zeit einmal intensiv befassen sollte…

Zaghafter Beifall bei den ersten Ergbnissen aus den Wahlbezirken, als der Sieg für die SPD noch nicht sicher war. Foto: Lothar Kaiser

 


Trackbacks

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Kommentare

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Jürgen Koball am :

Bei aller Traurigkeit über das Abschneiden meiner Partei, kann ich nur sagen: Herzlichen Glückwunsch Sven Wolf. Sie als Justizminister - eine schöne Version für mich.

Lothar Kaiser am :

Hallo Herr Koball, darüber wurde gestern Abend bereits im Ämterhaus spekuliert. Setzen wir die Mutmaßungen noch ein wenig fort: Wer würde sich dann bei der nächsten Kommunalwahl für die Remscheider SPD um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben?

Hans Gerd Göbert am :

Weil es sich nicht um die 1-Million-€-Frage bei Günther Jauch, sondern bestimmt um eine Scherzfrage handelt, hier die Auflösung: IEMAND - denn 2009 wurden zum letzten Mal Rat und OB gemeinsam gewählt. Die Amtzeit Letzterer hat man nämlich von fünf auf sechs Jahre verlängert. Eine wahrhaft geniale Lösung aus Sicht der Bürger. Sie dürfen bereits ein Jahr nach der Kommunalwahl noch einmal an die Urne schreiten, um ihre/ihren OB zu wählen. Das belastet offenbar keinen der maroden Hauhalte und führt voraussichtlich zu einer Rekordwahlbeteiligung so um die 45 %? Aber wir haben es ja.

Jan-Frederik Kremer, Junge Liberale am :

Einen besonderen Dank möchten die Jungen Liberalen in Remscheid Micheal Kleinbongartz aussprechen, der sich in einer schwierigen Phase mit vollem Engagement als Landtagskandidat für die liberale Sache engagiert hat. Hannelore Kraft gratulieren die JULSI Remscheid zu ihrem Wahlsieg und wünschen ihr viel Erfolg und ein glückliches Händchen beim Schuldenabbau.

Christoph Humpert am :

Soviel zu Ihren Worten "und ein glückliches Händchen beim Schuldenabbau": 1) Tatsache: Seit 1973 (39 Jahre!!!) steigt jedes Jahr der Schuldenstand des Landes NRW. 2) Die derzeitige Lage: Der von Frau Kraft in 2010 vorgelegte Haushaltsentfurf fiel vor dem Bundesverfassungsgericht durch, weil er mehr neue Schulden als Investitionen vorsah! 3) Und die bombastische (Haushalts-)Zukunftsaussichten: Die Ausgaben werden durch unaufhaltsam steigende Pensionslasten erst in der Zukunft richtig explodieren! War der Halbsatz also Ironie!? Gerade Liberale haben vor früheren Wahlen gerne mal angekündigt, die öffentlichen Verwaltungen zu restrukturieren...waren irgendwie auch nur Worthülsen, oder? Ich war sogar mal Mitglied der Jungen Liberalen, weil ich den Worthülsen ebenfalls verfallen war. Ich wünsche Frau Kraft aber ebenfalls alles Gute und eine gute Beziehung zur Mutti Beate, dass aus unserem schönen DOC was wird!

Lothar Kaiser am :

Gestern wollte sich Jutta Velte noch nicht so recht zum Landtagsmandat gratulieren lassen. Heute berichteten Radio RSG und der WDR, dass sie es tatsächlich geschafft habe. Da sollte man doch meinen, auch auf der Internetseite der Remscheider Grünen sei der Wahlerfolg vermerkt. Doch dort herrscht noch Wahlkampf, hat die Wahl noch gar nicht stattgefunden. Und am Telefon lief der Anrufbeantworter.

Bund der Steuerzahler NRW am :

Der erdrutschartige Sieg der SPD bei der Landtagswahl hat dazu geführt, dass es im NRW-Landtag nun statt bislang 181 Volksvertreter 237 Abgeordnete geben wird. Die Zahl der Abgeordneten ist somit gegenüber der vergangenen Legislaturperiode um ein Drittel gewachsen. Die zusätzlichen Kosten belaufen sich pro Abgeordneten auf monatlich 15.699 Euro, die sich aus 10.726 Euro Abgeordnetenbezüge plus 300 Euro Zuschuss zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen zusammensetzen. Hinzu kommen noch 4.673 Euro Mitarbeiterpauschale und der Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung. Insgesamt betragen die Mehrkosten 10,6 Millionen Euro pro Jahr und rund 50 Millionen Euro für die gesamte Wahlperiode. „Das deutliche Abweichen von der gesetzlich vorgesehenen Abgeordnetenzahl von 181 Mandatsträgern sollte zum Anlass genommen werden, die Abgeordnetenzahl und Wahlkreiszuschnitte erneut zu überdenken“, sagt Heinz Wirz, Vorsitzender des BdSt NRW. Ein reformiertes Wahlrecht könne die Steuerzahler deutlich entlasten. Der BdSt NRW schlägt vor, die Wahlrechtsreform zügig in Angriff zu nehmen, um ein unnötiges Aufblähen des Landtags auszuschließen. (Pressemitteilung)

Lothar Kaiser am :

Vorstellbar ist, dass ein Sieger so manches unter sich begräbt und eine Niederlage erdrutschartig ist. Aber was ich ein "erdrutschartiger Sieg"??

Chronist am :

Heute nun ist die Internetseite der Remscheider Grünen à jour. Zitat: "Zum ersten Mal dürfen die Remscheider Grünen eine Landtagsabgeordnete stellen. Dazu als erstes: vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die dies möglich gemacht haben! Mit Jutta Velte schicken wir jemanden nach Düsseldorf, der sich für die Kommune ganz besonders stark gemacht hat. Bergisch Energisch ist ihr großes Anliegen. Wir sind uns sicher, dass Jutta in Düsseldorf einiges bewegen kann, und freuen uns über einen heiße Draht direkt in den Landtag."

Frank Kronen am :

Schön, dass jetzt auch schon der Steuerzahlerbund eine Neiddebatte auslöst. In der Sache hat der Steuerzahlerbund vielleicht sogar recht, aber die Art und Weise darauf hinzuweisen, finde ich bedenklich. Jeder gute Abgeordnete ist mir mehr als 15.699 Euro wert.

Chronist am :

Dass Jutta Velte nach ihrer Wahl in den Düsseldorfer Landtag nicht länger die Geschäftsführerin der grünen Fraktion im Rat der Stadt Remscheid bleiben könne, war klar. Nunmehr steht ihre Nachfolgerin fest. Es ist Denise Abè. Die Politikwissenschaftlerin M.A. schrieb ihre Abschlussarbeit an der Uni zum Thema "Quo vadis Grün? - Von der Protestbewegung zur Volkspartei". Kreisgeschäftsführer David Schichel hat seit der Landtagswahl eine Zusatzaufgabe: Er ist der "Wahlkreismitarbeiter" von Jutta Velte.

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