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120 Nationen in RS, aber kaum Interesse an Politik

Nach § 61 (1) der Kommunalwahlordnung (KWahlO) hat Wahlleiter Dr. Christian Henkelmann die Wahlniederschriften über die Ergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken bei der Oberbürgermeister-, Kommunal- und Europawahl sowie der Wahl zum Integrationsrat auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit geprüft. Danach gab es in allen Remscheider Wahllokalen „ keinen Anlass zu Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts“, so Henkelmann gestern im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in den aufeinander folgenden Sitzungen der Wahlausschüsse. Es habe hier und da lediglich kleinere, unwesentliche Mängel gegeben, allesamt ohne Auswirkungen auf die Wahlergebnisse. So hätten beispielsweise nicht in allen Wahllokalen die Mitglieder des Wahlvorstandes das Protokoll unterschrieben.

Interessanter waren da schon Zahlen über die Bürger aus anderen EU-Ländern, die in Remscheid aufgrund ihres zuvor gestellten Antrages auf Eintrag in das Wählerverzeichnis an der Europawahl teilnehmen konnten:. Entsprechend der Anträge zu früheren Europawahlen enthielt das Wählerverzeichnis bereits die Namen von 159 EU-Bürgern, die in Remscheid ihr Wahlrecht ausüben wollten. Henkelmann: „Diesmal haben wir 6.000 EU-Bürger angeschrieben. Einen Antrag auf Eintrag in das Wählerverzeichnis stellten daraufhin 127!“ Macht also insgesamt 286 Menschen aus anderen EU-Länden, die am Sonntag in Remscheid ihre Stimme für das neue EU-Parlament hätten abgeben können. Das bedeutet somit eine Wählerbeteiligung von bestenfalls 4,76 Prozent. Da fiel die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Integrationsrates mit 16,1 Prozent noch deutlich besser aus. Aber auch dies war gegenüber der Wahlbeteiligung von 43 Prozent bei der Kommunalwahl (bisher die niedrigste) schlecht genug.

Von den rund 120 Nationen, auf die Remscheid bei offiziellen Anlässen gerne mit Stolz verweist, sind lediglich drei im neuen Integrationsrat vertreten: Ein Portugiese, ein Spanier und 13 Mitbürger mit türkischen Wurzeln. Erden Ankay-Nachtwein (Foto links), die voraussichtliche neue Vorsitzende des Integrationsrates: „Türken waren an Politik immer schon sehr interessiert!“ Beim SPD-Straßenwahlkampf in den vergangenen Wochen sei sie bei Bürgern aus anderen Ländern „dagegen meist auf Desinteresse gestoßen“.


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