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OB Wilding: Wirtschaftliche und rechtliche Zweifel bleiben bestehen

Der von CDU, FDP und Wählergemeinschaft am Montag im Hauptausschuss beschlossene Weg zur „großen Blume“ birgt meiner Meinung nach wirtschaftliche und rechtliche Risiken“, so Oberbürgermeisterin Beate Wilding, die in Absprache mit Stadtdirektor Jürgen Müller bereits in der vergangenen Woche die Hinzuziehung einer Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei in die Prüfung der weiteren Verfahrensschritte verwaltungsintern angekündigt hat. „Diese Kanzlei prüft nun, ob das geplante Verfahren mit dem Baurecht vereinbar sind“,  an dieser Vereinbarkeit hegen Oberbürgermeisterin Wilding und Stadtkämmerer Müller als Rechtsdezernent Zweifel. Diese konnten auch nicht nach Vorlage des Schriftverkehrs zwischen Baudezernat und einer Bonner Rechtsanwaltskanzlei ausgeräumt werden.

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Kulturausschuss für Umzug des Stadtarchivs zum Hasten

Wo kein Kläger, da kein Richter. Nach diesem Prinzip haben sich die im Rat der Stadt Remscheid vertretenen Parteien darauf verständigt, es bei der Besetzung der Ausschüsse mit der Gemeindeordnung nicht so genau zu nehmen. Konkret: Die Fraktionsvorsitzenden verständigten sich im „Ältestenrat“ darauf, in einige Ausschüsse mehr sachkundige Bürger zu entsenden, als nach der Gemeindeordnung eigentlich zulässig ist. Dort heißt es: „Die Zahl der sachkundigen Bürger darf die Zahl der Ratsmitglieder in den einzelnen Ausschüssen nicht erreichen. Die Ausschüsse sind nur beschlussfähig, wenn die Zahl der anwesenden Ratsmitglieder die Zahl der anwesenden sachkundigen Bürger übersteigt.“ Von diesem Verhältnis war der städtische Kulturausschuss gestern weit entfernt.  Aber keine Sorge, der Beschluss der sachkundigen Bürger (Mehrheit) und Ratsmitglieder (Minderheit) im Ausschuss, dem Rat der Stadt den Umzug des Stadtarchivs von der Honsberger Straße zur Hastener Straße (ehemaliges Aldi-Gebäude) zu empfehlen, ist dennoch rechtsgültig. Denn in der Gemeindeordnung ist ein kleines Hintertürchen offen geblieben. Zitat: „Sie (Anm.: die Ausschüsse) gelten … insoweit als beschlussfähig, solange ihre Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt ist." Wo kein Kläger, da kein Richter. Doch beinahe wäre es anders gekommen.

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1:0 für Fahrgemeinschaften

„Über eines sind sich wohl alle Fußballfans einig: Sich ein Spiel anzusehen, ist ein Fest der Geselligkeit. Eigentlich ist es daher ein Paradoxon, dass viele es so ungesellig beginnen. Statt gemütlich in einer Gruppe zum Spiel ins Stadion oder zu einem der vielen Fan-Feste zu fahren, steigen noch zu Viele ins eigene Auto. Dabei könnte der Spaß schon auf der Fahrt beginnen, die Fahrgemeinschaft als spannendes Diskussionsforum: Welcher Spieler wird aufgestellt, wie stehen die Chancen der eigenen Mannschaft? Das Pendlernetz ist die ideale Lösung zur Bildung von regionalen Fahrgemeinschaften, für Wege zur Arbeit und in der Freizeit - zum Beispiel während der WM 2006.

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Mit „Frau Soli“ und „Frau Remsch“ zum "Brückenzauber"

Kleiner Ausflugstipp gefällig? Am Pfingstsonntag (4. Juni) wird der neue „Brückenpark Müngsten“ den Menschen im bergischen Städtedreieck offiziell übergeben. Die Regionale 2006 hat dazu für die Zeit zwischen 11 und 18 Uhr  unter dem Motto „Gegenwart, Vergangenheit, Zukunft“ ein Programm zusammengestellt, das der Begegnung mit Menschen gewidmet ist und das  zum Verweilen, Erkunden und Flanieren einlädt. Und das bei hoffentlich gutem Wetter sicher viele Besucher anlocken wird. Da kann es dann schon mal sein, dass einem Besucher an einer langen Tafel der Teller weggenommen wird und der Keller anfängt, damit zu jonglieren. Oder zwei Putzfrauen („Frau Soli“ und „Frau Remsch“) dadurch auffallen, dass sie lieber rund um die lange Tafel Klatschen und Tratschen, als dort ihrer Arbeit nachzugehen. Wobei natürlich genau das ihre „Arbeit“ ist: Schauspieler, Artisten und Musiker sind die Akteure bei diesem „Brückenzauber I“. „Brückenzauber II“ folgt am 20. August. Und bis dahin wird dann wohl auch die neue „Schwebefähre“ fertig installiert sein und beide Ufer der Wupper miteinander verbinden. „Brückenzauber III“ wird sich gleich über vier Tage erstrecken (26. bis 29. Oktober): An diesen vier Abenden soll das Tal unter der Müngstener Brücke poetisch illuminiert werden.

Sanierung des Bismarckturms wird erheblich teurer

Thomas Judt (Chef des städtischen Gebäudemanagements) hoffe, die Finanzierung der Sanierungsarbeiten in Kürze sicherstellen zu können, damit sie schnellstmöglich beginnen können. So stand es am vergangenen Sonntag im „Waterboelles“ unter der Überschrift „Am Rathaus- und am Bismarckturm rieselt es in den Fugen“. Damit war der Rathausturm gemeint, der dringend saniert werden muss. Den Bismarckturm, dessen gleichartige Sanierung schon im Gange ist, hatte Judt zu diesem Zeitpunkt schon abgehakt. Doch seit der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses hat er wieder zwei finanzielle Sorgenkinder und muss sich im Rathaus auf die Suche nach Finanzierungsquellen begeben. Denn die Arbeiten an der Außenfassade des Bismarckturms werden weitaus teurer, als zunächst veranschlagt. Und der Etat des Gebäudemanagements ist ausgereizt.

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Fassade des Röntgen-Museums möglichst glänzend

Der Beschluss in der heutigen Sitzung des städtischen Hauptausschusses fiel mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen bei acht Enthaltungen der CDU und einer Gegenstimme von Wieland Gühne (W.I.R.): „Die Neugestaltung der Fassade des Deutschen Röntgen-Museums ist in der Konstruktion als Edelstahl-Schindelfassade ... auszuführen mit einem möglichst hohen Glanzgrad“. Damit holte der Hauptausschuss nach, wozu sich der Bauausschuss in der vorigen Woche nicht in der Lage sah. Und die Bezirksvertretung Lennep sowie der Kulturausschuss können sich jetzt jede weitere „Beratung“ sparen.

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"Bürgerliche Mehrheit" geht bei "Blume" große Risiken ein

Die ‚Blume’ kommt, so klein wie beschlossen“, hieß es noch am Dienstag Abend voriger Woche nach der Sitzung des städtischen Bauausschusses. Seit heute Abend heißt es wieder „Die ‚Blume’ wird größer!“ Da hatte der „Waterbölles“ die Rechnung also ohne den Wirt gemacht, als er am Dienstag kommentierte „Viel Lärm um nichts. Theaterdonner. Knallerbsen-Getöse.“ Das war vorschnell. Denn die Remscheider Kommunalpolitik ist immer für Überraschungen gut. Denn „Knaller“ können da von allen Seiten kommen. Knallerbse Nr. 1: Am Dienstag hatte Stadtkämmerer Jürgen Müller (CDU) mitgeteilt, im Verwaltungsvorstand der Stadtverwaltung sei die - mit Baudezernent Hemut Kennepohl (in Urlaub) telefonisch abgestimmte Entscheidung gefallen, „im nächsten Amtsblatt den als Satzung vom Rat der Stadt am 19.7.2004 beschlossenen Bebauungsplan ‚Gewerbegebiet Blume’ („kleine Lösung“) zu veröffentlichen und damit rechtskräftig werden zu  lassen.". Knallerbse Nr. 2: Heute Abend nun beauftragten die Befürworter einer „großen Lösung“, CDU, FDP und W.I.R., die Verwaltung mit einer Beschlussvorlage zur Ratssitzung am 19. Juni, die wiederum eine Erweiterung des Plangebietes vorsehen soll. Zugleich bat die „bürgerliche Mehrheit“ Oberbürgermeisterin Beate Wilding, bis dahin von der Veröffentlichung des vom Rat beschlossenen Bebauungsplans abzusehen, um diesen noch nicht rechtkräftig werden zu lassen. Was war geschehen?

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Suchthilfe Remscheid: Jedes Alter hat seine Suchtmittel

Was kann nicht alles Sucht sein? Sucht ist an Stoffe gebunden (Alkohol, Medikamente, Heroin, Kokain, Marihuana, Hasch, Ecstasy, Crack und wie sie auch sonst noch heißen mögen). Aber auch Spielen kann eine Sucht sein. Und Essen, oft in Kombination mit anderen Suchtmitteln. (Die Schilderung einer „Drogen-Karriere“ finden Sie hier.) Für alle Suchtkranken in Remscheid und deren Angehörige oder sonstige Kontaktpersonen, aber auch für Menschen, die von einer Suchtkrankheit bedroht sind, sind seit dem 1. Januar 1990 die beiden Beratungsstellen der Suchthilfe Remscheid (Offene Sprechstunde Montag zwischen 15 und 18 Uhr) in  Remscheid ( Schulgasse 3, Tel.92 74 63) und in Lennep (Bermesgasse 11, Tel. 66 33 99) wichtige, ja manchmal lebenswichtige Anlaufstellen. Sie finden dort ambulante Betreuung, Begleitung und Beratung. Träger der beiden Beratungsstellen ist – auf der Basis eines Vertrages mit der Stadt Remscheid – das Diakonische Werk des Evangelischen Kirchenkreises Lennep. Dieser Vertrag soll modifiziert fortgeschrieben werden. Damit werden sich Sozialausschuss, Finanzausschuss und Rat der Stadt in nächster Zeit beschäftigen.

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Am Rathaus- und am Bismarckturm rieselt es in den Fugen

Das Remscheider Rathaus feiert heute Jubiläum, und Oberbürgermeisterin Beate Wilding hat die Bürger eingeladen, es sich anzusehen: „Die Türen und Tore des Rathauses stehen von 11 bis 18 Uhr offen“. Auch der 48 Meter hohe Turm kann besichtigt werden, von dessen Aussichtsplattform man bei schönem Wetter (wann war das eigentlich das letzte Mal?) einen weiten Blick ins Land hat. Wer sich heute dort hinauf begibt, braucht keine Angst zu haben. Der Turm steht fest, wie eine Burg, auch wenn es hier und da ein wenig rieselt in den Fugen. Das hat er mit dem Bismarckturm gemein. Der wird derzeit schon saniert; der Rathausturm hat das noch vor sich. Mit den Renovierungsarbeiten soll begonnen werden, sobald die Finanzierung steht. Die  200.000 Euro, die dafür im städtischen Etat zur Verfügung stehen, werden nicht reichen. Thomas Judt, Chef des städtischen Gebäudemanagement, bemüht sich daher derzeit um Landeszuschüsse. Schließlich gehört das Rathaus ebenso zur Stadthistorie wie der Bismarckturm – und für den gab es Geld aus Düsseldorf. Der Gebäudemanager weiß, mit den Reparaturarbeiten am Rathaus ist es wie mit den Frostschäden: Je länger die Reparatur auf sich warten lässt, desto teurer wird sie.

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BMX-Anlage in Betrieb, für Skater weiter unklar

In 18 Monaten harter Arbeit mit Hacke und Schaufel hat eine Gruppe jugendlicher BMX-Fahrer auf dem (halben) Sportplatz „Am Holz“ aus 1.600 Kubikmetern Erde siebzig Hügel zu einer Strecke geformt, die allen BMX-Radfahrern in Remscheid und Umgebung gute Möglichkeiten für diesen Sport bieten. Unterstützt wurden die Jugendlichen bei der Stadt Remscheid durch die Kinder- und Jugendförderung, die Abteilung Grünflächen, das Sportamt und den Jugendrat. Im Zuge der Neugestaltung des Sportplatzes erhielt das angrenzende Fußballfeld neue Toren. Einige Remscheider Firmen traten als Sponsoren auf. Heute um 14 Uhr will Oberbürgermeisterin Beate Wilding die BMX-Anlage „Am Holz“ eröffnen. Und  natürlich werden die jugendlichen BMX-Fahrer bei dieser Gelegenheit zeigen, wie viel Artistik in ihnen steckt. Wer´s gemütlicher angehen will: Es gibt auch eine Torwand (für jung und alt), eine Hüpfburg (eher wohl für „jung“) und eine Tombola (für alle). Und das bei Musik, „die zu diesem Trendsport passt“ – was immer das dann auch sein mag. Derweil bleibt der Plan einer Skater-Anlage in Lennep ein Politikum.

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