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Konzept der Wochenend-Koranschule braucht Genehmigung

Kremenholler Straße 24-26: Künftig Übernachtungsmöglichkeiten für 24 Koran-Schüler. Foto: Lothar KaiserRichard Ulrich vom freien Jugendträger „Die Schlawiner“ empfahl Gelassenheit: „Wie bei anderen Trägern auch muss das inhaltliche Angebot überprüfbar sein!“ Damit war gestern im Jugendhilfeausschuss der Plan des „Verbandes der Islamischen Kulturzentren“ (VIKZ) gemeint, die Gebäude Kremenholler Straße 24 und 26 – schon jetzt ein muslimisches Kulturzentrum – so auszubauen, dass dort bis zu 24 Jugendliche übernachten können. Der Verband, ein gemeinnütziger Verein, der als Religionsgemeinschaft anerkannt ist, kümmert sich nach eigenen Angaben seit 1967 bundesweit in rund 300 Gemeinden um die „religiöse sowie kulturelle Befriedigung der Bedürfnisse der hier im Lande lebenden muslimischen Bevölkerung“. In seinem Remscheider Kulturzentrum will der Verband im ersten und zweiten Obergeschoss vier Schlafräume mit jeweils sechs Betten einrichten als Übernachtungsmöglichkeit an Wochenenden, Feiertagen und in den Schulferien. Zitat: „Es ist beabsichtigt, durch kulturelle Identität der muslimischen Jugendlichen in Remscheid diese von Erscheinungen wie der Jugendverwahrlosung und Jugendkriminalität zu schützen.“

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Orkan kommt mit Windgeschwindigkeit von bis zu 120 km/h

Pressemitteilung der Feuerwehr Remscheid

Die Feuerwehr Remscheid und die im Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen sind auf Sturmeinsätze gut vorbereitet. Auf Grund der Warnung des Deutschen Wetterdienstes (mit Windgeschwindigkeit von bis zu 120 km/h ist in der zweiten Nachthälfte sowie am Samstag zu rechnen) wurden aber auch weitreichende zusätzliche organisatorische Vorbereitungen getroffen: Die Leitstelle der Feuerwehr Remscheid kann innerhalb Minutenfrist auf die doppelte Kapazität hochgefahren werden. Dienstfreie Führungskräfte der Feuerwehr, sind nötigenfalls kurzfristig verfügbar. Die im Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen (THW, DRK, JUH) sind in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Das Forstamt der Stadt Remscheid ist in die Vorplanungen mit eingebunden. Sollten großflächige Schadensereignisse eine weitergehende Information der Bevölkerung erfordern, ist bei der Feuerwehr Remscheid ein Bürgertelefon eingerichtet. Dieses wird durch dienstfreie Verwaltungsmitarbeiter besetzt. Die Nummer wird dann über die lokalen Medien verbreitet – auch über den Waterbölles. Bitte beachten Sie diese Verhaltenstipps der Feuerwehr während des Sturms:

  • Bei lebensbedrohlichen Lagen rufen Sie 112 an.
  • Warten Sie, bis sich die Leitstelle der Feuerwehr meldet, legen Sie nicht auf!
  • Meiden Sie Wälder und Parkanlagen.
  • Vermeiden Sie den unnötigen Aufenthalt im Freien und unnötige Fahrten mit ihren Fahrzeugen
  • Schäden melden Sie der Feuerwehr, jeder Einsatz wird aufgenommen, eingestuft und der Priorität entsprechend erledigt. (J. Schun,  stellv. Leiter der Feuerwehr Remscheid)

Zusätzliche Technik ermöglicht ab Mai den Schrankenbetrieb

Eigentlich soll sich die Schranke nur für Busse öffnen - ist zurzeit noch ständig oben. Foto: Lothar Kaiser

Spätestens im Mai soll sich die Schranke auf der Bussonderspur zwischen Eschenstraße und „Am alten Flugplatz“ auf dem Hohenhagen schließen. Damit wäre dann der „Schleichweg“ versperrt, den derzeit manche Autofahrer auch auf die Gefahr hin nutzen, dafür von der Polizei einen Strafzettel zu bekommen. Aber weil mit Kontrollen kaum zu rechnen ist …

Eigentlich sollte die Schranke längst funktionieren (das hatte die BV Süd im Dezember schon einmal angemahnt). Doch die Funk-Technik in den Bussen hakt, muss für 20.000 Euro nachgerüstet werden. Das berichtete in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Süd Klaus Günther-Blombach, Verkehrsmanager der Stadtwerke. Künftig kann der Busfahrer dann die Schranke vom Bus aus per Funk manuell öffnen, wenn die Automatik mal wieder nicht geklappt haben sollte. Stefan Grote (SPD) wollte wissen, ob die neue Technik sich auch an anderen Stellen einsetzen ließe. Klaus Günther-Blombach bestätigte das. Mal sehen, ob es demnächst die Forderung geben wird, die neue Bussonderspur zwischen Ueberfelderstraße und „Auf dem Knapp“ ebenfalls mit einer Schranke zu versehen, um auch dort „Schleichfahrten“ zu verhindern.

In der CDU nur knappe Mehrheit für eine Abwahl von Müller

Waterbölles-Kommentar

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Durch die CDU scheint ein Riss zu gehen. Auf der einen Seite die Fraktionsspitze mit dem Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Humpert, auf der anderen Seite die Partei mit dem Kreisvorsitzenden Kai Kaltwasser. Wie Humpert gestern vor der Presse verkündete, hat die CDU-Fraktion dem langjährigen Parteimitglied Jürgen Müller den Rücktritt als Beigeordneter der Stadt Remscheid nahegelegt. Andernfalls werde die CDU „konsequent handeln und eine Mehrheit für seine Abwahl sicherstellen!“ Was Humpert nicht sagte: Von einem geschlossenen Auftreten der CDU kann keine Rede sein. Eine Probeabstimmung zur Frage der Abwahl fiel auf der Sondersitzung der Fraktion am vergangenen Mittwoch denkbar knapp aus: Nur 12 von 21 Fraktionsmitgliedern (drei fehlten) stimmten für eine Abwahl; es gab auch mehrere Enthaltungen. Und zu denjenigen, die dazu rieten, an Müller festzuhalten, gehörte auch Kai Kaltwasser.

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52 Remscheider Unternehmen auf der Eisenwarenmesse

Vom 9. bis 12. März öffnet in Köln wieder die Internationale Eisenwarenmesse/Practical World ihre Tore. Insgesamt 3.200 Aussteller aus 56 Ländern zeigen das weltweite Angebot rund um die Themen Werkzeug, Sicherungstechnik, Schloss und Beschlag sowie Bau- und Heimwerkerbedarf. Mit dabei sind auch 104 Unternehmen aus dem Bezirk der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid, davon 52 aus Remscheid. Bereits zum zweiten Mal präsentieren sich die Werkzeugproduzenten aus der Region auf einem Bergischen Gemeinschaftsstand. Auf einer Fläche von 500 Quadratmetern zeigen 27 bergische Unternehmen qualitativ hochwertige Produkte. Die Aussteller aus Remscheid:

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Kämmerei, Kassen- und Steueramt kommen zu Mast-Weisz

Beate WildingPressemitteilung der Stadt Remscheid

In einer knapp eineinhalbstündigen Sitzung des Ältestenrates legte Oberbürgermeisterin Beate Wilding das weitere Vorgehen der Verwaltung dar. „Ich bin der Bitte von Stadtdirektor Müller gefolgt, seine Amtsgeschäfte als Stadtkämmerer ruhen zu lassen. Das Kassen- und Steueramt und die Kämmerei werden dem Beigeordneten Mast-Weisz unterstellt, ohne jedoch seinem Dezernat zugeordnet zu werden“, erklärte Wilding den Mitgliedern des Ältestenrates. Diese Entscheidung gelte für die Dauer der von ihr vorgeschlagenen Überprüfung aller derivater Kassenkreditgeschäfte der Stadt Remscheid durch einen unabhängigen Gutachter und sei als Übergangslösung bis zu einer Entscheidung des Rates zu verstehen. Das Recht des Rates, einen Beigeordneten zum Stadtkämmerer zu bestellen, bleibe damit gewahrt. Der Ratsbeschluss vom April 2005, Herrn Müller als Beigeordneten, Stadtkämmerer und Stadtdirektor für eine dritte Wahlzeit bis zum Jahr 2013 wiederzuwählen, werde damit nicht verletzt.

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Bezirksregierung sieht keinen Verstoss gegen geltendes Recht

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

In einem Pressegespräch am 18. Februar 2008 war von der Stadt Remscheid über verlustreiche Derivatgeschäfte berichtet worden. Am vergangenen Mittwoch fand dazu im Hause der Bezirksregierung Düsseldorf ein Spitzengespräch mit Vertretern der Stadt Remscheid statt. Eingeladen hatte zu dieser Besprechung die kommunale Finanzaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf. Oberbürgermeisterin Beate Wilding, Stadtdirektor Jürgen Müller und der Leiter des Stadtkassen- und Steueramtes der Stadt Remscheid erläuterten im Zuge des Gespräches nicht nur die Kassenkreditgeschäfte der Stadt als solche. Eingehend erörtert wurden vor allem auch die wirtschaftlichen Folgen des Ausstiegs aus zwei dieser Derivatgeschäfte. Durch Ablösezahlungen für den Ausstieg sind der Stadt Remscheid Verluste in Höhe von zusammen 12,7 Millionen Euro entstanden.

Nach einer kursorischen Prüfung der Unterlagen, die der Bezirksregierung auf Bitten kurzfristig zur Verfügung gestellt worden sind, und nach den Erläuterungen der Vertreter der Stadt Remscheid in dem Gespräch von Mittwoch ist ein offensichtlicher Verstoß gegen geltendes Recht bei Abwicklung der Kassenkreditgeschäfte für die kommunale Finanzaufsicht zurzeit nicht erkennbar. Angesichts der Komplexität derartiger Geschäfte und der weitreichenden finanziellen Auswirkungen, die mit dem Abschluss und der Ablösung von Derivatgeschäften verbunden sind, begrüßt die Bezirksregierung aber ausdrücklich die angekündigte Beauftragung eines unabhängigen Experten mit der Prüfung insbesondere auch von möglichen Schadensersatzansprüchen gegen die Berater, die die Stadt vor dem Abschluss der Zinssicherungsgeschäfte hinzugezogen hatte.

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Die Amtszeit von Jürgen Müller endet notfalls durch Abwahl

Stadtdirektor Jürgen MüllerJürgen Müller (Foto) soll gehen. Die Fraktionen von CDU und SPD sehen keine Vertrauensbasis mehr für eine weitere Zusammenarbeit mit dem städtischen Beigeordneten. In getrennten Pressekonferenzen machten die Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Humpert und Hans Peter Meinecke soeben klar, dass es eine Ratsmehrheit geben werde für seine Abwahl. Müller, CDU-Mitglied, hatte in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag die Verantwortung für den Verlust von 12,7 Millionen Euro durch hochriskante Zinsgeschäfte übernommen und als Kämmerer seinen Rücktritt angeboten. Doch das reicht seiner Partei nicht und auch nicht der SPD. Meinecke: „Der Rücktritt als Kämmerer würde uns nicht weiterbringen, sondern noch weiter zurückwerfen!“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl Heinz Humpert. Foto: Lothar KaiserEs war der CDU-Kreisvorsitzende Kai Kaltwasser, der dem Rechtsdezernenten von den Diskussionen im Fraktionsvorstand berichtete und Müllers Ansicht dazu erfahren wollte, um sich ein umfassendes Bild zu verschaffen.  Die  „formelle“ Forderung nach Müllers Rücktritt von allen Ämtern beschloss die CDU-Fraktion auf ihrer gestrigen Sitzung. Doch Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Humpert (Foto) hatte bislang noch keine Gelegenheit, dies Müller mitzuteilen. Er habe mehrfach telefonisch versucht, ihn zu erreichen, das sei ihm aber leider nicht gelungen, sagte Humpert am Nachmittag vor der Presse. Mag also sein, dass Jürgen Müller es auf diesem Wege erfährt, was die CDU von ihm erwartet: „Er würde mit seinem Rücktritt als Beigeordneter der Stadt, seiner Partei, aber auch sich persönlich einen Dienst erweisen!“ (Humpert).Für den Fall, dass sich Müller dem widersetzt – was zu erwarten ist; denn ginge er freiwillig, müsste er erhebliche Abstriche bei seiner Pension in Kauf nehmen -, sind sich CDU und SPD über das weitere Procedere einig: Dann kommt es zu seiner Abwahl durch den Rat. Das Verfahren regelt § 71 (7) der Gemeindeordnung: Eine Mehrheit der Ratsmitglieder muss schriftlich, mit Unterschrift jedes Einzelnen, die Abwahl beantragen, die dann frühestens sechs Wochen später vom Rat der Stadt mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden kann.

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Die Zahl der freien Stellen nahm im Januar nur minimal zu

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit Solingen/Remscheid

Insgesamt wurden dem gemeinsamen Arbeitgeberservice von Arbeitsagentur und der ARGE im abgelaufenen Monat 342 Stellen (Vormonat: 273) gemeldet. Von den Stellenangeboten waren 218 für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Dass waren drei mehr als vor einem Monat aber 44 oder 16,8 Prozent weniger als vor einem Jahr. Zudem wurden 110 Arbeitsgelegenheiten (MAE) für AlgII-Bezieher den Vermittlungsfachkräften gemeldet. Der Vergleichswert des Vormonats lag bei 49 bzw. 63 vor einem Jahr. Aktuell sind noch 689 Stellen zu besetzen, darunter 473 Stellenangebote für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen, unter anderem für die Bereiche Metallerzeuger und- bearbeiter (73), Schlosser und Mechaniker (73), Elektriker (31), Warenkaufleute (39), Verkehrsberufe (26), Organisations-, Verwaltungs- Büroberufe (37), Gesundheitsdienstberufe (18) und Reinigungsberufe (10). Remscheider Betriebe melden 342 Stellen 473 Stellen für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu besetzen.

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Abbruch des alten Konsum-Gebäude ist für Ende Mai geplant

Die Tage des alten Konsum-Gebäudes an der Rosenhügeler Straße sind gezählt.Endlich scheint der Termin für den Abbruch des 77 Jahre alten ehemaligen Konsum-Gebäudes, im Stadtteil Rosenhügel zwischen dem Zentrum Süd und der Loborner Straße gelegen, festzustehen: Ende Mai soll er beginnen. Das kündigten gestern in der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd Beigeordneter Burkhard Mast-Weisz und Thomas Judt an, der Chef des städtischen Gebäudemanagements. Der Park, der auf dem rund 3.600 Quadratmeter großen, stark abschüssigen Gelände entstehen soll, werde voraussichtlich im Sommer nächsten Jahres fertig sein. Das setzt allerdings die Zustimmung der Bezirksregierung zu Mehrkosten von 130.000 Euro voraus. Soviel wird es kosten, den Hang über einen Höhenunterschied von zwölf Metern soweit abzusichern, dass Grundwasser das angrenzende Gartenland nicht in die Baugrube drücken kann. Kommende Woche hat Mast-Weisz darüber ein Gespräch bei der Bezirksregierung in Düsseldorf; schließlich übernimmt das Land im Rahmen des Programms Soziale Stadt NRW 80 Prozent der Kosten. Mast-Weist gestern in der BV: „Ich gehe fest von einer Zustimmung zu dem neuen Kostenrahmen aus!“

Als warteten sie auf die ersten Parkbesucher. Fotos: Lothar KaiserZuletzt hatte sich die BV am 12. September 2007 mit dem Abbruch des Gebäudes einschließlich der Keller-Etagen beschäftigt. Der damals vorgelegte Terminplan, der für Mitte 2009 die „Fertigstellung des Geländes als öffentliche Anlage, für alle Altersgruppen und alle Nationalitäten“ vorsieht, könne in diesem Punkt eingehalten werden, erfuhr die BV gestern. Denn inzwischen sei es gelungen, die Zustimmung der umliegenden Grundstückseigentümer zu sogenannten Bodenankern zu bekommen, ohne die der Abriss zu riskant geworden wäre. Zwölf Meter tief werden diese Stahlteile in den Fels getrieben und außen mit Betonplatten befestigt, damit sich der Hang während des Gebäudeabbruchs nicht selbstständig machen kann. Zunächst bestand Grund zu der Befürchtung, diese Mehrarbeiten würden 200.000 Euro übersteigen. Doch technische Untersuchungen ergaben, dass 130.000 Euro ausreichen werden. Die Lösung: Man bedient sich temporärer Anker, die später ruhig funktionslos vor sich hin rosten können. Denn sobald das Gebäude abgerissen ist, soll der Hang durch „Garbionen“ abgestützt werden, wie sie auch beim geplanten „Bahnhofsgarten“ zum Einsatz kommen werden - mit Steinen gefüllte Drahtkörbe, die preiswerter sind als jede andere Art von Mauer.

Vorgesehen ist auf dem Hanggelände (Höhenunterschied knapp 16 Meter)  ein terrassenförmiger „Park mit Erlebnischarakter“.  An der Planung waren die Anwohner beteiligt. Im Abschlussbericht der (im Rahmen der Regionale 2006 erfolgten) Bürgerbeteiligung hieß es im Oktober 2005: „Die gesamte Fläche vom Parkplatz Aldi bis hin zum Quartier Loborn soll möglichst viel Freiraum für die verschiedensten Aktivitäten bieten. (…) Kinder sollen sich hier austoben, Jugendliche einen Treffpunkt und Sportmöglichkeiten haben und Erwachsene und Senioren Erholung finden. Zudem soll der Park zur Freizeitgestaltung von Familien einladen.“