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Gelungener Auftakt des Lenneper Winzer- und Weinfestes

Weinfest in der Lenneper Altstadt. Foto: Lothar Kaiser

Weinfest 2009 in der Lenneper Altstadt. Foto: Lothar Kaiser Besser hätte es Petrus heute Abend zum Auftakt des dreitägigen Winzer- und Weinfestes der Lenneper Karnevalisten in der historischen Altstadt nicht meinen können: Laue Lüfte machten Laune auf Essen und Trinken im Freien. Und danach war denn auch vielen zumute - entsprechend gut gelaut war Organisator Gunter Brockmann.

Mir persönlich fiel auf dem Alten Markt in Lennep bei ein, zwei Gläsern (0,1 cl) Dornfelder auf, wie viele Remscheider (!) sich dieses Ereignis nicht entgehen lassen wollten. Da erscheinen mir die Lenneper (!) weitaus zurückhaltender, was Veranstaltungen in Remscheid angeht…. (Widerspruch erwünscht).

Die Vollsperrung in Müngsten entfällt ab morgen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Der Bauabschnitt Vieringhausen zwischen Solinger Straße und Losenbücheler Straße ist fertiggestellt. Die Baustellenbeschilderung in diesem Bauabschnitt wie auch die Halteverbotsschilder an der Losenbücheler Straße und die beiden Vorfahrtsänderungen in den Kreuzungen Losenbücheler Straße / Solinger Straße und Solinger Straße / Vieringhausen werden rückgebaut. Die Vollsperrung in Müngsten wird am Samstag, 1. August, entfernt, so dass im Laufe des Tages die ursprüngliche Verkehrsführung in diesem Bereich wiederhergestellt sein wird.

Aufgrund von Restarbeiten, so zum Beispiel Beiarbeiten an Einbauten und Aufräumarbeiten, wird der Bauabschnitt Stockder Straße bis zum Gebäude Schüttendelle 30 am Dienstag, 4. August 2009, rückgebaut. Dazu gehören auch die Infotafeln und die Innerstädtische Umleitung über die Königstraße. Die Arbeiten für den Rückbau dauern den gesamten Dienstag an. Der Fahrverkehr kann somit ab Mittwoch wieder wie gewohnt zwischen Amtsgericht und Güldenwerth fließen. Im Bereich Vieringhausen zwischen Stockder Straße und Trasse des Werkzeugs bleiben die Halteverbotsschilder zwar stehen, werden jedoch entwertet. Es ist also möglich, in diesem Bereich zu parken. Wenn die Fahrbahnmarkierung aufgebracht wird, wird das Halteverbot für eine kurzen Zeitraum wieder eingerichtet. Die Halteverbote sind hier zwingend notwendig, weil Parkstreifen und personenbezogene Schwerbehindertenparkplätze markiert werden müssen. (Büro der Oberbürgermeisterin)

Vergangene Nacht Wohnungsbrand in Remscheid-Hasten

Ein 15-jähriger Junge hat in der vergangenen Nacht wahrscheinlich Menschenleben gerettet: Er hörte in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages, gegen 3.50 Uhr, einen lauten Knall und sah aus dem Fenster eines Nachbarhauses an der Edelhoffstraße Flammen schlagen. Daraufhin weckte er seine Mutter und rief direkt die Feuerwehr an. Die Feuerwehrmänner konnten das Feuer löschen und den stark alkoholisierten Wohnungsinhaber aus seiner Wohnung retten. Der 57-Jährige wurde mit einer Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht. Ersten Ermittlungen zufolge war eine auf dem Boden liegende Matratze aus bisher noch nicht geklärter Ursache in Brand geraten. Die weiteren unverletzten Anwohner konnten rechtzeitig evakuiert werden und nach Abschluss der Löscharbeiten wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Durch eine beim Brand zerplatzte Fensterscheibe wurde ein geparkter Skoda leicht beschädigt. Die Gesamtschadenhöhe kann derzeit noch nicht beziffert werden. Die Ermittlungen dauern an. (aus dem Polizeibericht)

Holzpfähle gegen Vandalen und Lavasteine gegen Radler

Mit Pfählen müssen die Yucca-Palmen am Bahnhof vor weiteren Tritten von Vandalen geschützt werden. Foto: Lothar Kaiser

Wenig Geist im Kopf, aber viel Kraft in den Beinen: Wahrscheinlich mit Testosteron-Antrieb schafften es Unbekannte, die drei Yucca-Palmen auf dem Bahnhofsvorplatz umzutreten, die dort erst seit wenigen Wochen stehen - so heute im RGA nachzulesen. Ihre Wurzeln reichten deshalb noch nicht tief genug ins Erdreich, um den Tritten der Vandalen Stand halten zu können. Optisch keine Zierde, aber offenbar unvermeidbar sind die Holzpfähle, die die Palmen jetzt stützen und vor weiteren Angriffen schützen. Man kann sich nur wundern: Kleinere Kakteen wurden ausgerissen, Radfahrer „bretterten“ über die Pflanzfläche. Damit auch das künftig nicht mehr möglich ist, hat die Stadt einige Lavasteine aus der Eifel bestellt, die das Durchfahren der Beete künftig verhindern sollen.

Viele Migrantenkinder fehlen bei Vorsorgeuntersuchungen

Signet der Stadt Remscheid zur Integration

Die Schulärztinnen und Schulärzte messen der Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen erhebliche Bedeutung bei. Als bedeutsam wird insbesondere eingeschätzt, ob überhaupt ein Untersuchungsheft von den Eltern vorgelegt wird (werden kann) und ob eine Teilnahme an den letzten Untersuchungen (U8 und U9) dokumentiert wurde, in die bereits auch für die Schulreife relevante Kriterien einbezogen werden und auf die deshalb ein besonderes Augenmerk gelegt wird. Das Heft mit der Dokumentation von Ergebnissen und Teilnahme an den einzelnen Untersuchungen wurde für mehr als neun von zehn Kindern (94,4 Prozent) von den Eltern mit Kindern ohne Migrationshintergrund  vorgelegt, bei den Kindern mit Migrationshintergrund betraf dies ebenfalls rund neun von zehn Kindern (88,1 Prozent). Deutlich geringer war die Teilnahme von Kindern mit Migrationshintergrund an den beiden bedeutsamen Untersuchungen U8 und U9, da dieses Ergebnis sich ausschließlich auf Kinder mit vorgelegtem Heft bezieht. Hier beträgt der Unterschied im Grad der Teilnahme zwischen den Kindern mit (66,7  Prozent)  und ohne (85,8  Prozent) Migrationshintergrund rund 19,1 Prozent. Über die Gründe für diesen Unterschied ist wenig bekannt. Festzuhalten bleibt aber, dass diese Vorsorgeuntersuchungen deutlich weniger von den Eltern mit Migrationshintergrund genutzt werden und damit auch Möglichkeiten unterbleiben, beispielsweise bei Entwicklungsverzögerungen der Kinder rechtzeitig auch korrigierend bzw. unterstützend einzugreifen. Im Vergleich zu 2005 ist zwar insgesamt eine Steigerung um 6,8 Prozentpunkte der Vorlage der Untersuchungshefte von 81,3 auf 88,1 Prozent zu verzeichnen, aber ein Rückgang um 7,8 Prozentpunkte von 74,5 (2005) auf 66,7 Prozent der bedeutsamen Untersuchungen U8 und U9. (aus der Fortschreibung des städtischen Migrationsatlas, Mai 2009)

Die Ratskandidaten im Wahlbezirk Honsberg/Blumental

Tobias Lüttenberg (CDU): Neue Impulse gebenTobias Lüttenberg

 

Klaus-Dieter Wiedenhoff (FDP): Für Hobby wenig ZeitKlaus-Dieter Wiedenhoff

Lisa Schlieper (Grüne): Einsatz für die GastronomieLisa Schlieper

Sascha Dahl (W.i.R.): Einstellungsstopp in der VerwaltungSascha Dahl

Gottfried Meyer (DIE LINKE): Ziel ist eine humanere WeltGottfried Meyer 

Roland Lux (Einzelkandidat): Remscheid hat ZukunftRoland Lux

Junger Feuerwehrmann seit heute in Untersuchungshaft

Seit Ende Mai 2009 kam es im Bereich Solinger Straße/Vieringhausen zu mehreren Sachschäden durch Brandstiftungen. Am 18. Juli fiel der Polizei nach einem erneuten Gartenlaubenbrand an der Hammerstraße ein 18-jähriger Remscheider auf, der sich in einer ersten Zeugenbefragung in Widersprüche verwickelte. Bei der Vernehmung auf der Wache gestand der junge Mann, der bis dahin Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Remscheid war, den Brand an der Hammerstraße sowie vier weitere Brände gelegt zu haben. Danach wurde er aufgrund fehlender Haftgründe wieder entlassen. Zehn Tage später wurde er durch einen Zeugen in den späten Abendstunden erneut beim Zündeln an einem Wohnwagenbeobachtet, wiederum an der Hammerstraße. Der Brandstifter wurde daraufhin von der Polizei festgenommen und heute dem Haftrichter am Amtsgericht vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl wegen Wiederholungsgefahr. Die Ermittlungen dauern an. (aus dem Polizeibericht)

Fünf Parteilose auf der Wahlliste der Partei "Die LINKE"

Von li. n. rechts Brigitte Neff-Wetzel, Fritz Beinersdorf,  Wolfgang Bluhm und Klaus Küster. Foto: Lothar Kaiser

Im März kündigte der Kreisverband Remscheid der Partei DIE LINKE an, in allen 27 Wahlbezirken und für alle Bezirksvertretungen zur Kommunalwahl am 30. August anzutreten. Der frisch gewählte Spitzenkandidat Fritz Beinersdorf sagte damals eine „soziale, ökologische und solidarische Politik“ voraus als Alternative zur Wirtschafts-, Gesellschafts- und Stadtentwicklungspolitik „der etablierten Parteien“. Heute nun erläuterte er zusammen mit Brigitte Neff-Wetzel (Listenplatz 2), Wolfgang Bluhm (3) und Klaus Küster (6) das inzwischen druckreife Kommunalwahlprogramm 2009. Dazu hätten „viele Parteimitglieder basisdemokratisch ihren Beitrag geleistet – in teilweise intensiven Diskussionen“.

Ein Programm, in dem die Themen Senioren, Jugend und Behinderte lediglich gestreift werden. Beinersdorf: „Mir wäre lieber gewesen, wir hätten es in der Kürze der Zeit noch geschafft, auch dazu ausführlicher Stellung zu nehmen." Gleichwohl zeigte er sich am Nachmittag im „Haus des Handwerks“ überzeugt: „Die LINKE ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit.“ Das werde in vielen Passagen des Kommunalwahlprogramms deutlich. „In keinem anderen Wahlprogramm findet sich beispielsweise das Wort 'Armut'; das kommt nur bei uns vor“, ergänzte Brigitte Neff-Wetzel. Sie gehört zu den fünf Remscheider/innen, die für die LINKE kandidieren, ohne Parteimitglied zu sein. Und wie Beinersdorf ist sie zuversichtlich, dass die LINKE aus der Kommunalwahl als sechste Ratsfraktion hervorgehen wird. Das hieße mindestens drei Ratsmandate und eine noch unbekannte Zahl sachkundiger Bürger. „Auch darunter werden dann wahrscheinlich Parteilose sein“, sagte Beinersdorf auf Nachfrage. Bei ca. 60 Parteimitgliedern in Remscheid ist die Zahl der Aktiven überschaubar. Das hat die LINKE mit der W.i.R. gemeinsam. Viel mehr aber offenbar nicht. Die etablierten Parteien seien in Remscheid schwach aufgestellt, meinte Fritz Beinersdorf: „Da wedelt der Schwanz mit dem Hund. Die Verwaltung gibt den Hobbypolitikern die Richtung vor. Die Vorgaben der Politik an die Verwaltung sind zu schwach oder fehlen völlig.“ Das wolle die LINKE ändern, wobei sie sich aber sehr wohl bewusst sei, dass sich ihre Ratsmitglieder noch sehr tief in Sachfragen einarbeiten müssten. Mit Forderungen sei es dann nicht mehr getan.

Das Kommunalwahlprogramm ist gespickt mit Forderungen. Etwa nach einem Sozialpass/Sozialticket. Eine Forderung, bei der man sich in guter Gesellschaft sehe, meinte Brigitte Neff-Wetzel und erinnerte an eine Diskussion in der „Esche“ auf dem Hohenhagen, wo sich auch Vertreter der katholischen Kirche für eine derartige Unterstützung Bedürftiger eingesetzt hätten, um ihnen die Teilhabe am sozialen Leben zu erleichtern. Ein solcher „Löwen-Pass“ ist nicht zum Nulltarif zu haben, gibt Beinersdorf zu. Das gilt auch für andere Forderungen der LINKEN, etwa für die, alle kulturellen Einrichtungen in Remscheid ungeachtet der Finanzkrise zu erhalten. Unrealistisch? Beinersdorf winkt ab: „Das Geld muss umgeschichtet werden!“ Und: „Wir brauchen für die Kommunen ein Schuldenmoratorium. Aus eigener Kraft kann sich Remscheid aus der Schuldenfalle nicht befreien!“

Eine Falle, in die sich die Parteien und Verwaltung teilweise aber auch selbst begeben hätten, betont Wolfgang Bluhm und nennt Beispiele: Das „Schaufenster der Wirtschaft“ habe für Werbeaktionen und Vorplanungen zwischen 500.000 und 700.000 Euro gekostet, davon 65.000 für einen Promi-Abend. Die Planungskosten für das Gewerbegebiet Blume, von Peter Maar, dem Vorsitzenden des Lüttringhauser Heimatbundes, schon 2006 mit einer Million Euro beziffert, seien bis heute auf geschätzte 1,5 Millionen Euro aufgelaufen („Wir kennen leider nicht alle Basisdaten“), eingeschlossen 82.000 Euro für einen Werbefilm, den niemand sehen wolle. Und dann das Hin und Her bei der Planung des Marktes (Loggia) an der unteren Alleestraße, fügt Klaus Küster hinzu. Auch dafür seien Unsummen ausgegeben worden. Das führt Fritz Beinersdorf spontan zur CDU: „Deren Dezernenten Kennepohl und Müller haben das meiste Geld verpulvert. Aber das hindert die CDU jetzt nicht daran, sich auf ihrer Internetseite als die große Spar-Partei hinzustellen!“

Sei es, wie es sei: Die genannten Summen ist futsch, können also zur Finanzierung „linker“ Forderungen nicht mehr herangezogen werden. Da werden sich die LINKEN etwas anderes einfallen lassen müssen. „Haben wir schon getan“, sagt Fritz Beinersdorf. In der Verwaltung gebe es noch freie Kapazitäten bei „fähigen Mitarbeitern; die können Projekte und Gutachten selbst übernehmen. Dafür brauchen wir keine teuren externen Sachverständigen.“ Fragt sich nur, ob die Verwaltung das auch so sieht. Die „Beweislast“ läge bei den Politikern. Fritz Beinersdorf sieht das nicht anders (siehe „in Sachfragen einarbeiten“) und räumt ein: „Wir werden im Rat nicht alles auf einmal schaffen. Aber wir werden uns bemühen!“

Und deshalb gilt es in den nächsten Wochen noch fleißig um Wählerstimmen zu werben. Viel Geld darf dieser Kommunalwahlkampf die Partei Die LINKE nicht kosten – ca. 3.000 Euro –, doch die fehlenden Finanzmittel soll das persönliche Engagement der Mitglieder wettmachen. Jeden Samstag an Info-Ständen auf der Alleestraße (erstmals vergangenen Samstag) sowie in Lennep und Lüttringhausen (ab kommenden Samstag). Beinersdorf: Die „guten Diskussionen“, die zehn Parteimitglieder am Samstag auf der Alleestraße geführt hätten, ließen auf ein gutes Wahlergebnis für die LINKE hoffen.

Zahl der Arbeitslosen hat nur geringfügig zugenommen

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Auf dem Arbeitsmarkt in der Stadt Remscheid gibt es zu Ferienbeginn insgesamt nur geringfügig mehr Arbeitlose. Davon ausgenommen ist die Situation bei den Jüngeren, deren Arbeitslosigkeit stark zugenommen hat. Die Zahl der Betriebe in Kurzarbeit stieg auf 370. Zur Zunahme der Arbeitslosigkeit haben in diesem Monat insbesondere vier Faktoren beigetragen. Kurz vor der Urlaubszeit mussten wieder viele ArbeitnehmerInnen den Weg zur Arbeitsagentur gehen, weil ihr Zeitvertrag nicht verlängert wurde oder sie aufgrund der Kündigung zum Quartalkündigungstermin (30.06). ausgeschieden sind. Dazu kommen aber in diesem Jahr besonders viele Jugendliche, die zwar ihre Ausbildung erfolgreich beendet haben, aber keinen Anschlussvertrag erhalten konnten, weil es die Auftragslage in ihrem Betrieb nicht zu lies. Zudem gibt es Jugendliche aus Abgangsklassen, die sich zwischen Ausbildung und weiterem Schulbesuch arbeitslos melden.

Dass sich die Situation in den Remscheider Betrieben noch nicht entspannt hat, zeigt die Zunahme der Kurzarbeit. Weitere Remscheider Betriebe haben, sich unter den "Schutzschirm" Kurzarbeit zu begeben. Damit gibt es aktuell 370 (Vormonat: 343) Betriebe, die das Arbeitsmarktinstrument in Anspruch nehmen. Die Arbeitgeber leisten damit auch einen wertvollen Betrag zur Sicherung der Beschäftigung und tragen zur Stabilisierung des heimischen Arbeitsmarktes nicht unwesentlich bei. Dass aber dann doch noch nicht alles Krise ist, zeigt der Bedarf an Arbeitskräften in einzelnen Bereichen. Wobei sogar noch eine leicht gestiegene Nachfrage zu vermerken ist. Insgesamt 178 (Vormonat: 146) gemeldete Stellen für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegen vor allem aus den Branchen Zeitarbeitsunternehmen (89), Soziale Betreuung (13), Restaurant/Gaststättenbetriebe (6), Krankenhäuser (6) und Handel (5), vor.

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286 offene Ausbildungsstellen für 781 Bewerber/innen

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich auch im Juli für die Ausbildungssuchenden nicht verbessert. Vielmehr ist absehbar, dass angesichts der auseinander klaffenden Schere von Angebot und Nachfrage eine große Anzahl Jugendlicher in diesem Jahr nicht den gewünschten betrieblichen Ausbildungsplatz erhalten wird. Weiter sind daher alle Ausbildungsmarktpartner gefordert, alle Kräfte zu mobilisieren, um hier noch ein besseres Ergebnis zu zielen. „Immer noch fehlen über 20 Prozent des Vorjahresangebots an Ausbildungsmöglichkeiten, und bei den derzeit noch unbesetzten Stellen gibt es sogar knapp 36 Prozent weniger“, so Peter Kraps, Bereichsleiter bei der Arbeitsagentur. Die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung lässt viele Ausbildungsbetriebe seit Ende des letzten Jahres zurückhaltend sein bei der Meldung und Besetzung von Ausbildungsplätzen. Das ist verständlich, geht es um die kurzfristige Perspektive. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung führt jedoch kein Weg an Ausbildung vorbei. Die Krise wird enden, und FacharbeiterInnen werden wieder gesucht. Hier ist Ausbildung eindeutig die beste Investition in die Zukunft der Unternehmen.“

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