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Rücktritt überrascht - Horst Köhler hat überreagiert

Jürgen HardtPressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Zum Rücktritt von Bundespräsident Hörst Köhler erklärt der Bundestagabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Jürgen Hardt (CDU): Der Rücktritt von Bundespräsident Köhler überrascht sehr. Wer als Inhaber eines demokratisch legitimierten Amtes Beiträge zur politischen Debatte leistet, muss auch mit Widerspruch und Kritik leben können. Gerade in der derzeit, auf Grund der Wirtschaftskrise, schwierigen Situation des Landes, muss sich der, der Verantwortung trägt, sich dieser auch stellen, selbst wenn er missverstanden oder persönlich verletzt wurde. Es gibt in zu Wenige, die bereit sind, persönliche Empfindungen hinten anzustellen und dort ihre Pflicht zu erfüllen, wo sie von den Bürgerinnen und Bürgern des Landes Verantwortung übertragen bekommen haben. Mit dem Rücktritt hat Horst Köhler überreagiert. In der Sache war der Beitrag Horst Köhlers im Übrigen notwendig und gehört weiter diskutiert.

IHK-Umfrage: Die Bergische Wirtschaft ist im Aufschwung

IHK-Präsident Friedhelm SträterPressemitteilung der IHK

„Die wirtschaftliche Lage der bergischen Unternehmen hat sich deutlich verbessert. Es scheint, als sei die scharfe Rezession überwunden und ein Aufschwung möglich,“ fasste heute IHK-Präsident Friedhelm Sträter in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der neusten Konjunkturumfrage der bergischen IHK zusammen. An der Umfrage hatten sich mehr als 320 Unternehmen mit fast 20.000 Beschäftigten beteiligt. Davon sind 57 Prozent mit ihrer aktuellen Geschäftslage zufrieden, 24 Prozent halten sie sogar für gut und nur jedes fünfte Unternehmen zeigt sich noch unzufrieden. Der Geschäftslageindex ist deshalb seit Jahresbeginn von minus 42 auf plus fünf hochgeschnellt.

Im Städtevergleich führt die Solinger Wirtschaft weiterhin vor den beiden anderen bergischen Großstädten, die aber zuletzt merklich aufgeholt haben. Früher und kräftiger als die Kleinbetriebe haben die größeren Mittelständler den Aufschwung verspürt. „Dem Auftragsplus folgt jetzt ein starker Anstieg der Umsätze und Erträge – das bedeutet aber nicht, dass jedes Unternehmen bereits wieder Gewinne erzielt“, verdeutlicht Sträter. Gleichwohl sorge die dynamische Nachfrageentwicklung dafür, dass die Unternehmen immer optimistischer in die Zukunft blicken: Mehr als die Hälfte erwartet eine Verbesserung ihrer Geschäftslage.

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Stadt soll für Investitionen in die Klosterkirche bürgen

Pressemitteilung der W.i.R.

Der W.i.R.-Fraktion liegen Informationen vor, wonach eine größere Baumaßnahme mit einem Gesamtvolumen von 427.000 Euro im lebensmittelhygienischen Bereich innerhalb des "Kulturzentrums Klosterkirche e.V." geplant ist. Die Stadt soll sich mit 95.000 Euro an der Gesamtfinanzierung beteiligen. Eine Bewilligung von Zuschüssen aus Mitteln der regionalen Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) liegt vor. Der LVR-Zuschuss wird nur mit einer Zweckbindungsfrist für den Betrieb des Kulturzentrums für weitere 20 Jahre bewilligt. Dafür muss die Stadt Remscheid bürgen. Die W.i.R.-Fraktion ist der Auffassung, dass dieses kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist, sondern von den entsprechenden politischen Gremien zu beschließen ist. Deshalb wird folgender Antrag gestellt:

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine entsprechende Beschlussvorlage in die politischen Gremien mit folgenden Aussagen einzubringen:
  2. Darstellung der Finanzierung insbesondere der städtischen Aufwendungen
  3. Mögliche Folgen durch die Bürgschaft für die Stadt Remscheid, insbesondere wenn der Gastronomiebereich innerhalb der Klosterkirche eingestellt werden müsste.
  4. Vorlage einer Einzelgenehmigung der Bezirksregierung gemäß Schreiben vom 14.01.2010 (Haushalt für das Jahr 2010)
  5. Mit welcher Summe beteiligt sich der Betreiber des gastronomischen Betriebs an dem Projekt?

Begründung: Zu 1: W.i.R. erwarten Transparenz; zu 2: W.i.R. möchten daran erinnern, dass das Projekt Hallenbad Lüttringhausen vor Jahren an der Fragestellung Bürgschaft durch die Stadt Remscheid gescheitert ist. Damals war die Finanzsituation bei weitem noch nicht so katastrophal wie heute; zu 3: Folgende Vorgaben finden sich in dem oben genannten Schreiben: "Neue Investitionen dürfen nur mit meiner Zustimmung im Einzelfall durchgeführt werden." - "Eine Duldung der Erbringung von kommunalen Eigenanteilen zu Fördermitteln des Landes, des Bundes oder der EU kann ebenfalls nicht mehr erfolgen, wenn die Förderung nicht für eine Maßnahme gewährt werden soll, zu deren Durchführung die Stadt rechtlich verpflichtet ist." - Vergleichbar ist für uns das Projekt Balkantrasse. Auch hier darf die Stadt Remscheid keine Eigenmittel einbringen.

Am frühen Morgen Brand in einer Spezialhärterei

Pressemitteilung der Remscheider Berufsfeuerwehr

Heute Morgen um 4 Uhr wurde die Leitstelle die Remscheider Feuerwehr über einen Brand in einer Remscheider Spezialhärterei an der Walter-Freitag-Straße informiert. Ein Lkw-Fahrer hatte dort schwarze Rauchwolken entdeckt. Bei Eintreffen der Feuerwehr stand eine ca. drei mal acht Meter große Durchlaufanlage in hellen Flammen. Die Fabrikhalle war komplett verraucht. Ein Firmen-Lkw, der noch in der Fabrikhalle stand, konnte unter Atemschutz aus dem Gefahrenbereich gefahren werden. Auch die Brandbekämpfung mittels dreier C-Rohre erfolgte unter Atemschutz. Zur Entrauchung der Fabrikhalle wurden Hochdrucklüfter eingesetzt. Die Berufsfeuerwehr wurde dabei durch die Freiwillige Feuerwehr Lennep unterstützt. Es wurden keine Personen verletzt. Die Polizei hat die Ermittlung aufgenommen.

Schützenplatz war eine einzige große Regenpfütze

Pech mit dem Wetter hatten gestern die Treckerfreunde Remscheid bei ihrem Treffen auf dem Lenneper Schützenplatz. Fotos: Lothar Kaiser

Es war der „harte Kern“, der gestern trotz vieler heftiger Regenschauer der Einladung der Treckerfreunde Remscheid e. V. folgte und auf dem Lenneper Schützenplatz – er wirkte teilweise wie eine einzige große Pfütze – die zahlreichen dort ausgestellten Traktoren und anderen Landmaschinen besichtigte. Häufig unterm Regenschirm wurde über die Reparatur von Motoren und die Beschaffung von Ersatzteilen gefachsimpelt und zwischendurch bei Contry&Western-Musik auch mal ein „kühles Helles gezischt“. Der 2006 gegründete Verein stellte auch beim diesjährigen Treffen wieder Traktoren ab Bj. 1938 von neun bis 220 PS aus.

Ab sofort ist dienstags City-Spieltag auf Schulhöfen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Im vergangenen war es der Theodor-Heuss-Platz, in den fünf Jahren zuvor der Bökerspark, und ab sofort ist es ein Remscheider Schulhof:  An jedem Dienstag von 16 bis 18 Uhr finden auf einem der Remscheider City-Schulhöfe vielfältige Aktionen für Kinder und Jugendliche statt. Bewährte Veranstalter halten bis zum Ende der Sommerferien attraktive Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder jeden Alters bereit. Außerdem ist das Spielmobil der AGOT (Arbeitsgemeinschaft für Offene Kinder- und Jugendarbeit) an einigen Aktionstagen vor Ort. Der Startschuss fällt am kommenden Dienstag, 1. Juni, auf dem Schulhof der Gemeinschaftsgrundschule Am Stadtpark. Dann heißt es "Rennfahrer aufgepasst": Die Gelbe Villa veranstaltet gemeinsam mit der städtischen Kinder- und Jugendförderung einen City-Roller-Parcours. Außerdem gibt es viele Anregungen und Variationen rund ums Thema "Seilchen springen" und auch die vielfältigen Angebote des Spielmobils der AGOT können im Laufe des Spielnachmittags ausprobiert werden. (Bei Dauerregen fällt die Aktion aus. ) Das gesamte Programm nebst allen Beteiligten:

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Der neue Jugendrat startete mit vier Arbeitsgruppen

Diskussion in Arbeitsgruppen. Foto: Lothar Kaiser

Vor zwei Jahren begann die Amtszeit des 3. Jugendrates  mit dem 1. Remscheider Jugendforum im Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium. Die des 4. Jugendrat der Stadt (Vorsitzender Tom Becker) begann gestern in der „Gelben Villa“ an der Eberhardstraße – mit dem 2. Jugendforum.  Auch dies ein mehrstündiges Treffen, bei dem in Arbeitskreisen viele Ideen entwickelt und manchmal auch heftig diskutiert wurde.  Wie vor zwei Jahren  ihre Vorgänger – einige von ihnen waren gestern mit dabei – wollten auch die Mitglieder des neuen Jugendrates von ihren jugendlichen Wähler/innen wissen, wofür es sich aus deren Sicht lohnt, sich in und für Remscheid zu engagieren. Was sind die Themen, die auf den Nägeln brennen? Was muss dringend erhalten, was initiiert, was abgestellt werden? Die Arbeitskreisen, die sich gestern bildeten, waren zur Freude von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz „kein Strohfeuer“, sondern sollen künftig regelmäßig zusammenkommen - erstmals am 16. Juni um 17 Uhr in der „Gelben Villa“. Weitere interessierte Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren sind dort herzlich willkommen. Die Arbeitskreise, so Jugendrat-Geschäftsführer Gerd Dietrich-Wingender, „eröffnen allen Remscheider Jugendlichen die Möglichkeit, sich projektorientiert für das einzusetzen, was sie brauchen, ohne sich wie ein gewähltes Jugendratsmitglied für zwei Jahre binden zu müssen. Das unterstützt den Jugendrat in seiner Arbeit und kommt passgenau der Zielgruppe zu Gute.“

„Es lohnt sich, sich für die Stadt zu engagieren, in der man lebt!“ Ein Standpunkt, den der Waterbölles mit dem Jugendrat teilt. Jugendliche scheinen dafür weit eher zu begeistern sein als Erwachsene, wenn man die gestrigen Arbeitskreise mit den drei Bürgerforen zur Spar-/“Giftliste“ der Verwaltung vergleicht. Ideen, die Leben in die Stadt bringen könnten, wurden in den Foren nicht geäußert; es blieb beim Protest gegen angedachte Sparmaßnahmen.  Aktives Handeln sieht anders aus.

Präsentation der Ergebnisse. Foto: Lothar Kaiser

Auf Pinwänden („Zettelwirtschaft“) stellten die ca. 40 Jugendlichen, die an dem Forum teilnahmen, gestern Abend gegen 21.30 Uhr – nach getaner Arbeit ein wenig müde, aber sichtlich zufrieden – einigen wenigen Kommunalpolitikern die Ideen vor, die am 16. Juni weiter ausgearbeitet werden sollen. Danach wird auch im 4. Jugendrat „Antirassismus“ ein Thema bleiben - und in die Öffentlichkeit getragen werden. Möglichkeiten dazu gibt es viele: Theaterstück, Film, Konzert, Info-Kampagne (in den Schulen?) oder, neu, ein „Kulturtausch“: Jugendliche aus ganz unterschiedlichen Kreisen der Bevölkerung wechseln für drei Tage die Familie.

Bildungs- und Zukunftschancen von jungen Leuten standen im Mittelpunkt des Arbeitskreises „Schule/Beruf“. Vereinbart wurde, den erfolgreichen "Bewerbungs-Comic" für Jugendliche, den der 3. Jugendrat herausgebracht hatte, in Kooperation mit Wuppertal und Solingen mehrsprachig zu vermarkten und womöglich auch als Kalender aufzulegen. Vorerst nur eine Idee: Ein Comic für Eltern mit Migrationshintergrund, der das deutsche Schulwesen erklärt. Oder: Ein „Bewerbungsgespräch, wie es nicht ablaufen sollte“, könnte Thema eines Theaterstücks werden. Wie wäre es mit einem „Superstar-Event“: „Remscheid sucht den Super-Azubi“ (RSDSA)? Nicht alles, was gestern seinen Weg auf die Pinwand fand, wird die „Endreife“ erhalten. Einer Idee wäre das aber unbedingt zu wünschen: Der kostenlosen Nachhilfe für Schüler/innen aus finanzschwachen Familien. „Das wäre doch eine gute Aufgabe für Jugendliche kurz vor dem Abi“, befand der Arbeitskreis.

„Mehr öffentliches Leben durch ein größeres Veranstaltungsangebot“ hatte sich ein weiterer Arbeitskreis vorgenommen. Der Sport stand hier ganz oben an, aber auch Stadtteil-Partys mit klarem Motto. Eine großes Openair-Konzert mit Reggae-Musik (da gab es auch Gegenstimmen; Musik ist bekanntlich Geschmacksache), Filmvorführungen an ungewöhnlichen Orten und eine „Plattform für lokale Künstler“ mit Internet-Präsentation und Ausstellung waren weitere Vorschläge. Eingebunden werden sollen nach den Vorstellungen der Jugendlichen in diese Events nach Möglichkeit der Brückenpark in Müngsten, Kräwinklerbrücke und das Freibad im Eschbachtal. Gerd Dietrich-Wingender: „Die Ergebnisse des Jugendforums und die daraus resultierenden Projekte werden den zuständigen Ämtern und Ausschüssen, allen voran dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt.“

Die Poster zu den Arbeitsgeruppen steuerte Renè Schneider bei. Foto: Lothar Kaiser

Der Jugendrat veranstaltete das gestrige „Brainstorming“ in Kooperation mit der Stadt und der „Kompazz“-Kompetenzagentur (Andi Wetter, Anja Bruger und Monika Lukaszewicz). Weitere Unterstützung (Moderation der Arbeitskreise) kam von Daniela Kann, städt. Spielflächenmanagerin, Wolfgang Koppe, Kinder- und Jugendschutzbeauftragter der Stadt, und Ute Lennartz-Lembeck von der Kunst- und Kunstschule. Mit dabei war auch der junge Remscheider Graffiti-Künstler René Schneider (baixart.de), dessen (legale, in Auftrag gegebene) Arbeiten inzwischen im Stadtgebiet auf zahlreichen Hauswänden, Mauern und Autokarosserien zu sehen sind. Er steuerte  - passend zu den Themen der Arbeitskreise – vier Poster bei (Foto rechts unten).

Muslimische Schüler/innen besuchen die evang. Stadtkirche

Pressemitteilung der Damiel-Schürmann-Schule

Wie sieht es in einer Kirche aus und welche Bedeutung hat die Ausstattung einer christlichen Kirche? Um die Beantwortung dieser Fragen geht es, wenn die am christlichen Religionsunterricht der Remscheider Daniel-Schürmann-Schule teilnehmenden Kinder ihren muslimischen Mitschülerinnen und -schülern der 4. Klassen am Freitag, 4. Juni (von 8 bis 9 Uhr) die Evangelische Stadtkirche zeigen. Lernstationen in der Evangelischen Stadtkirche sind  Altar, Taufbecken, Kreuz, Kanzel, Klingelbeutel, Glockenturm, Orgel - und der Pfarrer (mit Talar). Je Lernstation werden jeweils zwei christliche Kinder als "Experten" die Bedeutung der Gegenstände in der Kirche erklären - die Vorbereitung dazu erfolgte im Religionsunterricht. Während des Kirchenbesuchs werden Citypfarrer Martin Rogalla und ein Kirchenmusiker anwesend sein. Ein Kirchenbesuch dieser Art kommt eher selten vor; er bietet nicht nur Entdeckungsmöglichkeiten, führt aber auch zu schulischen Unterrichtszielen hin:

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Lager für Behelfsbrücke sind teilweise schon gegossen

Foto: Lothar KaiserDie Metallgitter, die derzeit neben der Brücke Lenneper Straße aus frisch gegossenem Beton ragen, sind Teil der Widerlager, auf denen am 18. und 19. Juni die neue Behelfsbrücke aufsetzen soll. Zu diesem Termin hat die Stadt zwei Großkräne bereits bestellt. Mit dem Abriss der alten, maroden Brücke über die Bahnlinie (rechts außerhalb des Bildes) kann jedoch erst begonnen werden, sobald alle Leitungen, die unterhalb der Brücke verlaufen (z.B. solche der Telekom) unter die Behelfsbrücke verlegt worden sind. Damit sei Anfang Juli zu rechnen, so die Auskunft der Verwaltung. Sobald die neue Brücke, ein Meter breiter als die alte, fertig gestellt sein wird, soll das umliegende Gelände wieder „wie früher“ hergerichtet werden. Das heißt: Auch Metallgitter und Beton der Widerlager der Ersatzbrücke werden dann „rückgebaut“.