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41-jährige Mutter mit zwei Söhnen (11/14) auf Diebestour

Heute gegen 11.10 Uhr versuchten zwei noch sehr junge Täter in ein Reihenhaus an der Hägener Straße einzubrechen. Durch eine wachsame Nachbarin, welche die Polizei alarmierte, gestört, flüchteten die Diebe unverrichteter Dinge. Bei den sofortigen Fahndungsmaßnahmen wurde eine Streifenwagenbesatzung auf ein auswärtiges Fahrzeug mit drei Insassen aufmerksam. Aufgrund der übereinstimmenden Personenbeschreibungen wurden die beiden 11 und 14 Jahre alten Brüder und deren 41-jährige Mutter, die bereits in der Vergangenheit wegen Diebstahl aufgefallen war, vorläufig festgenommen und zur Wache gebracht. Im Auto fanden die Ermittler Aufbruchswerkzeug, das sichergestellt wurde. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft musste das Trio, das über keinen festen Wohnsitz in Deutschland verfügt, im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen werden. (aus dem Polizeibericht) Waterbölles: Und wie geht es jetzt weiter? Welcher Jurist kann das den Leserinnen und Lesern mal erklären?

"Müngstener" braucht eine Perspektive über 2040 hinaus

Pressemitteilung der Linken

Ausgehend von den heutigen Erläuterungen zum Stand der Arbeiten an der Müngstener Brücke und den weiteren Planungen durch Beauftragte der DB im „Haus Müngsten“ erklärte für DIE LINKE Ratsfraktion Remscheid deren Vorsitzender Fritz Beinersdorf: „Am 85. Todestag Anton von Rieppels, dem Baumeister der Müngstener Brücke, sind die Hoffnungen auf eine langfristige Perspektive für dieses einmalige Bauwerk offensichtlich zu Grabe getragen worden. Das über 110 Jahre alte Bauwerk, ein Zeugnis der Ingenieurskunst und des bergischen Pioniergeistes, ist in den ersten 60 Jahren seiner Existenz regelmäßig saniert worden. Seit 50 Jahren sind hingegen keine Sanierungs- und Korrosionsschutzmaßnahmen an der Brücke mehr durch- geführt worden. Dies und der Umgang der DB mit allen in den letzten 50 Jahren angeregten Vorschlägen, z.B. der Elektrifizierung der Strecke und den Diskussionen um Verbesserungen der fahrplanmäßigen Anbindung an die Rheinschiene, legt den begründeten Verdacht nahe, dass Remscheid zu einem bahnmäßigen „Niemandsland“ werden soll. Während für unsinnige prestigeträchtige Vorhaben wie „Stuttgart 21“ Milliardenbeträge ausgegeben werden, soll hier mit einem vergleichsweise lächerlichen Betrag von 30 Millionen Euro eine „Sanierung“ durchgeführt werden, die den Bestand der Strecke für 25 bis maximal 30 Jahre sicherstellen soll.Dass die Bedeutung des Schienenverkehrs alleine aus ökologischen und Klimaschutzgründen zunehmen wird, ist eine Binsenwahrheit, deshalb braucht die Bahnverbindung zwischen Solingen und Remscheid die Brücke über das Tal der Wupper, d.h. eine Perspektive über das Jahr 2040 hinaus. Deshalb muss die gesamte Verkehrsplanung für NRW auf den Tisch. Die DB darf keine Chance erhalten, sich aus der hoheitlichen Verantwortung für die verkehrstechnische Zukunft unserer Region herauszustehlen.“ (Axel Behrend)

Bahn veranschlagt für Brückensanierung fünf Jahre

Pressemitteilung der Bahn AG

Die Deutsche Bahn AG wird in die Grundsanierung der Müngstener Brücke 30 Millionen Euro investieren. Das gaben heute Vertreter des Unternehmens bei einem Ortstermin mit der Oberbürgermeisterin von Remscheid, Beate Wilding, dem Oberbürgermeister von Solingen, Norbert Feith, sowie Vertretern aus Politik und Wirtschaft bekannt. Schwerpunkte der Arbeiten sind die Erneuerung der Brückenlager sowie ein umfassender Korrosionsschutz. Nach Abschluss der gesamten Sanierung, für die aus heutiger Sicht ein Zeitraum von fünf Jahren veranschlagt wird, soll das 113 Jahre alte denkmalgeschützte Bauwerk dann für weitere 25 bis 30 Jahre dem Personenverkehr zur Verfügung stehen. Zur Frage des Güterverkehrs erklärten die Vertreter der Bahn, dass nach derzeitigen Einschätzungen nicht damit gerechnet werden kann, dass schwere Güterzüge bzw. Dampflokomotiven regelmäßig wieder über die Brücke fahren können. Falls dies gefordert werde, müsse über Alternativen nachgedacht werden, die bis zu einem Neubau der Brücke gehen könnten. Gleichzeitig würde das Sanierungsprogramm dann aber nicht angefangen werden können. Güterzüge werden seit 2010 über Wuppertal-Oberbarmen nach Remscheid geführt. Als Bedarf hat sich etwa ein Zug pro Woche herausgestellt.
Ende November wurde die Müngstener Brücke gesperrt, nachdem klar geworden war, dass Verstärkungsmaßnahmen direkt unterhalb der Schienen durchgeführt werden mussten. Diese Arbeiten, die wegen der schwierigen Witterungsverhältnisse zwischen Anfang Dezember und Anfang Januar für etwa sechs Wochen ruhen mussten, wurden am vergangenen Wochenende abgeschlossen. Die technische Abnahme vor Ort durch unabhängige Prüfer ist mittlerweile erfolgt. Die noch ausstehenden Unterlagen zur Wiederinbetriebnahme der Brücke werden der Aufsichtsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA), kurzfristig vorgelegt. In den kommenden Tagen sollen zudem noch Nachweise zu Temperaturauswirkungen nachgeliefert werden. Das Ingenieurbüro, das von der DB Netz AG im Dezember mit der Berechnung beauftragt worden ist, hat zugesagt, dass die Ergebnisse in dieser Woche vorliegen. DB Netz wird unmittelbar nach Prüfung durch einen vom EBA zugelassenen externen Prüfer die Berechnungen dem Eisenbahn-Bundesamt vorlegen.

Waterbölles: Wann der erste Personenzug wieder über die Müngstener Brücke fahren wird, sagt die Bahn AG in ihrer Pressemiteilung nicht. In fünf Jahren?? Es heißt, die Brücke werde Ende Februar/Anfang März wieder für den Verkehr freigegeben. Der Waterbölles hat eine E-Mail an die Bahn geschrieben, um sich das bestätigen zu lassen. - Rückantwort von Gerd Felser, Pressesprecher der Bahn für Nordrhein-Westfalen, heute um 14.53 Uhr: „Wir müssen die Generalsanierung trennen von den derzeitigen Arbeiten. Mit den Verstärkungsmaßnahmen hoffen wir die Freigabe vom Eisenbahnbundesamt zu bekommen. Gleichwohl muss die Brücke nach 113 Jahren grundsaniert werden. Dies bereiten wir derzeit vor und planen dafür fünf Jahre ein.“

Der Waterbölles ist fünf Jahre alt geworden

Fast hätte ich es übersehen: Der Waterbölles ist fünf Jahre alt geworden. Am 19. Januar 2006 erschien der erste Artikel – aus heutiger Sicht wahrscheinlich „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“. Denn die Existenz dieses kommunalpolitischen Forums musste sich erst einmal herumsprechen. Inzwischen hat der Waterbölles, von den ruhigeren Wochenenden abgesehen, zwischen 900 und 1.100 Leserinnen und Lesern täglich (keine Konkurrenz also für die Lokalzeitungen). „Weiter so“, sagte gestern am Rande des Neujahrsgesprächs beim RSV ein Sportfunktionär. Okay, wird gemacht! Eine Bitte hätte ich allerdings: Machen Sie doch Ihre Freunde und Bekannte auf den Waterbölles aufmerksam (so Sie das nicht schon längst getan haben).  1.500 Leser täglich, das nenne ich eine sportliche Vision. Wäre schön, wenn sie Wirklichkeit werden würde. Denn mit den Klicks steigen auch die Einnahmen aus der Google-Werbung. Und die fließen bekanntlich über unsere Stiftung in gemeinnützige Projekte in Remscheid.

"Neujahrsgespräch": Déjà-vu-Erlebnisse statt Visionen

Im Bild von li. n. re. Waltraud Bodernstedt (W.i.R.), Markus Kötter (CDU), Hans Peter Meinecke (SPD), Jochen Siegfried (CDU), Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz, Sportamtsleiter Bernd Fiedler, Daniela Hannemann (Geschäftsführerin des Sportbundes), und Dr. Ralf Flügge (stellv. Vorsitzender des Sportbundes).  Foto: Lothar Kaiser
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Bei den Neujahrsgesprächen des RSV wurde heftige Kritik an der Sportpolitik in Remscheid laut“, berichtete die Bergische Morgenpost über das 11. Neujahrsgespräch des Sports mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft im RSV-Restaurant „Classico“ an der Fürberger Straße. Das war – nachzulesen im Internet – am 29. Januar 2007. Und auf der Homepage des RSV heißt es zum 13. Neujahrsgespräch am 31. Januar vergangenen Jahres: „Norbert Tix, RSV-Vizepräsident und Moderator, stellte in einer Rückschau fest, dass seit neun Jahren die Frage nach einer optimalen Möglichkeit, Sport in Remscheid zu betreiben, unbeantwortet geblieben ist. Vielleicht kann er ja im nächsten Jahr, beim 14. Neujahrsgespräch, das Gegenteil feststellen.“ – Das fand gestern statt. 

Um es vorwegzunehmen: Es gab Déjà-vu-Erlebnisse („schon gehört und gesehen“). Wieder musste die Verwaltung Kritik einstecken (wieder von Reinhard Ulbrich; er ist seit nunmehr zehn Jahren als Sportbund-Chef mit dabei). Und wieder blieben viele Fragen offen. Die Frage nach der „Zukunft der (sportlichen) Stadt Remscheid“ könnte daher getrost für das Neujahrsgespräch in 2012 übernommen werden. Denn die von Sportfunktionären und Verwaltung im vergangenen Jahr in Arbeitskreisen vorbereiteten „Handlungsempfehlungen zur Sportentwicklungsplanung 2011 bis 2020“ sind bislang lediglich Prüfaufträge – und wurden am vergangenen Donnerstag im Sportausschuss von Joachim Hartenstein, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Sportbundes Remscheid, teilweise kritisch gesehen (der Waterbölles berichtete). Da besteht offenbar weiterhin viel Gesprächs- und Beratungsbedarf (Markus Kötter, CDU,  sprach in diesem Zusammenhang gestern von Kommunikationsproblemen zwischen Stadt und Sport). Aktuell ist leider festzustellen, dass keine der seinerzeit diskutierten Vorstellungen bisher auch nur ansatzweise verwirklicht wurde.“ Das ist nicht das Fazit dieser gut zweistündigen Diskussion, in der die Politik erst nach einer Stunde zu Wort kam, sondern das ist ein Zitat aus der Einladung zu dem Treffen, auf dem „erneut nach Mitteln und Wegen“ gesucht werden sollte, „um dem Remscheider Sport eine greifbare Perspektive zu geben“. Das klang, als habe der einladende RSV schon etwas geahnt …  

Rechts Moderator Nobert Tix. Foto: Lothar KaiserNach der Begrüßung durch den RSV-Vorsitzenden Hartmut Bau übergab Norbert Tix gestern das Wort an Reinhard Ulbrich zu einer „konstruktiven kritischen Analyse“ (Ulbrich). Sie begann nicht gerade ermutigend: „Jedes Jahr hat es beim Neujahrsgespräch Vereinbarungen gegeben, und jedes Jahr hat das eine oder andere dann doch nicht funktioniert!“ Visionen? Zu einer Integrierten Stadtentwicklung müsse auch der Sport gehören, mahnte der frühere Oberbürgermeister an. „Aber die gibt es ja leider noch nicht. Sonst wüsste man, ob man das Röntgenstadion in Lennep an einen Baumarkt-Interessenten verkaufen kann oder ob es weiter gebraucht wird!“ Auch störte sich Ulbrich am „Beharrungsvermögen“ der Sportverwaltung: Die in die Jahre gekommenen Umkleideräume am Jahnplatz dürfe der FC Remscheid gerne auf eigene Kosten renovieren, aber den Platz in Eigenregie zu führen, das werde ihm nicht zugetraut, sondern lediglich die „Schlüsselverantwortung“, d. h.: „Arbeit ja, Verantwortung nein! Das aber ist nicht machbar!“ Wer den Begriff der „Partnerschaft“ ernst nehme, der müsse dem Partner auch etwas zutrauen, müsse mit ihm kommunizieren.

Im vergangenen Jahr scheiterten die Gespräche zwischen Stadt und Sportbund über ein eigenständiges Dienstleistungsunternehmen („Sport GmbH“). Daran hat Ulbrich bis heute zu „knapsen“. Vielleicht fallen ihm deshalb auch Details auf, bei denen die Sportverwaltung als Dienstleister nicht so gut wegkommt. Stichwort „Landesturnfest“: „In Solingen ist alles klar. In Remscheid steht noch nicht einmal der Termin für eine Begehung der Sportstätten, um die Sicherheitsvorschriften festzulegen!“ (Man gehe eben „hart, aber herzlich miteinander um, kommentierte Tix.)

Visionen? Die wünschte sich Oliver Knedlich, im vergangenen Jahr Sprecher  der Wirtschaftsjunioren Remscheid, nicht nur für den Sport, sondern für Remscheid insgesamt. Er ließ aber selbst auch keine erkennen, einmal von der Forderung abgesehen, Bevölkerungszuwachs („150.000“!) anzustreben. David Schichel von den Grünen schüttelte den Kopf: „Den demographischen Wandel umzukehren, das versuchen alle Kommunen. Ich meine: Remscheid kann sich auch gesundschrumpfen!“ – „Gilt das auch für die Stadtverwaltung“, wollte Hartmut Bau wissen. – „Natürlich!“ Aber 300 Stellen weniger bedeute auch den Verzicht auf Aufgaben, so Schichel.

Auf zwei Trends, die Remscheid gleichermaßen schaden, wies der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Meinecke hin: Der Trend aufs Land und der in Metropolen wie Köln und Düsseldorf. „Beide beschleunigen in Remscheid den Einwohnerschwund, und niemand weiß, wie man das aufhalten kann!“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Siegfried hatte da einen Vorschlag: „Zusätzliche Arbeitsplätze wären das beste Mittel gegen Abwanderung!“ Wie sie geschaffen werden können, sagte er nicht, deutete aber an, dass er den Bereich der Wirtschaftsförderung bei Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein nicht optimal aufgehoben sieht. Ein Thema, auf das kein anderer einstieg.

Visionen für den Sport? Die Stadt habe durchaus „Potenzial, Stärken, an denen wir arbeiten müssen“, blieb Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz, Dezernent für Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport, recht allgemein. In einem Punkt gab er Knedlich recht: „Unsere Außenwirkung ist  gelegentlich unglücklich!“ Für Hartmut Bau war dies das Stichwort: „Zu den Schwächen zählt ganz gewiss der Internet-Auftritt der Stadt!“ In vier Wochen werde der wahrscheinlich endlich anders aussehen, gab sich Mast-Weisz zuversichtlich (siehe Waterbölles-Kommentar vom 13. Juli 2009). Auf Oliver Knedlich kam sodann Waltraud Bodenstedt von der W.i.R. zurück: Standortanalysen gebe es schon genug (insgesamt drei). Wer Ziele formuliere, dürfe „die Wegbeschreibung nicht vergessen“. Und er brauche die Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger. – „Ziele, die auch die Ehrenämtler motivieren“, ergänzte Hartmut Bau.

Visionen? Die Vorbereitungen für den Sportentwicklungsplan der Stadt Remscheid seien auf allen Ebenen hervorragend gelaufen, lobte Hans Peter Meinecke – und kam sodann auf die jüngste Sportausschuss-Sitzung zurück. „Wenn der Sportbund in einigen Punkten andere Vorstellungen hat, dann sollte er diese schriftlich vorlegen, damit wir darüber reden können!“ Die Politik sei jedenfalls gesprächsbereit und nehme auch Rat an. „Wir sollten das Positive betonen, nicht das Trennende!“ Darin schienen sich im Grundsatz alle Beteiligten einig zu sein: „Nur gemeinsam können wir etwas bewegen!“ (Reinhard Ulbrich). – „Eine Zusammenarbeit, so fair, transparent und planungssicher wie möglich!“ (Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz). – „Ein wunderbares Sportangebot, das die Jugend von der Straße holt!“ (Herbert Schlächter, FDP). „Damit kann sich Remscheid sehen lassen, und wir sind weiter auf einem guten Weg!“ (David Schichel von den Grünen)  – Ein „gutes Bemühen auf allen Seiten“, konstatierte daraufhin Jochen Siegfried.

Reinhard Ulbrich, Vorsitzender des Sportbundes Remscheid. Foto: Lothar Kaiser Aber deswegen gleich Visionen erwarten? Ralf Hesse äußerte Skepsis: „Viele der handelnden Personen sind dazu gar nicht fähig!“ Die nächsten Tage und Wochen zeigen womöglich, ob er sich irrt. Denn der Sportbund will auf seiner Internetseite sportbund-remscheid.de, wie Ulbrich ankündigte, in Kürze ein Diskussionsforum freischalten, das der Zukunft des Sports in Remscheid in all seinen Facetten gewidmet sein soll. (Der Waterbölles wird darauf noch näher eingehen.) Auch an neuen Gesprächsthemen mit der Verwaltung im Allgemeinen und Sportamtsleiter Bernd Fiedler im Besonderen wird es in diesem Jahr nicht mangeln. Einige kündigte Reinhard Ulbrich gestern an, darunter diese:

  • Der Freizeitpark Kräwinklerbrücke müsse weiter entwickelt werden – durch einen neuen Förderverein, an dem sich alle umliegenden Kommunen beteiligen sollten.
  • Um die Bildungsgutscheine für Kinder von Hartz IV-Empfängern wolle sich der Sportbund gerne ebenfalls kümmern, wenn sie denn eingeführt würden. Aber: Bei Übernahme der „Overheadkosten“! Damit meinte Ulbrich vermutlich Verwaltungskosten.
  • Schwerpunktthema aus der Sicht des Sportbundes: „Der Offene Ganztag, bevor die Probleme der Vereine – Stichwort: Mitgliederschwund – überhand nehmen!“

Auch das soll Wirtschaftsförderung sein, oder?

Zelte auf der Alleestraße.

von Michael Schad

Fachgeschäfte gibt es immer weniger. Handy-Shops, Billigläden und Dönerbuden oder gar Leerstände bestimmen das Bild der Einkaufsstraßen. Dieses Phänomen lässt sich in vielen deutschen Innenstädten beobachten. In der Vergangenheit wurde häufig kritisiert, die Städte würden es den Gastronomen Steine in den Weg legen, wenn diese ein paar Tische herausstellen wollen. Dies scheint sich geändert zu haben. Aber wie sieht es heute aus? An vielen Stellen haben inzwischen Eisdielen, Cafés und Restaurants Außengastronomie eingerichtet. Doch gerade jetzt in der kalten Jahreszeit präsentieren sich diese Flächen nicht immer sehr attraktiv. Hier sollten Politik, Einzelhändler und Gastronomen im gemeinsamen Interesse an einem Strang ziehen. Klare Verabredungen zur ansprechenden Gestaltung von Außengastronomie sollten erarbeitet und dann auch umgesetzt werden.

"Handlungsempfehlungen prüfen, aber nicht abarbeiten!"

Wo müssen künftige Sportangebote in Remscheid aussehen. Diese Frage wollen Sportfunktionäre und Verwaltung in nächster Zeit in verschiedenen Arbeitskreisen klären. Foto: Lothar KaiserWelchen Weg der Remscheider Sport in den kommenden Jahren nehmen soll, steht in den „Handlungsempfehlungen zur Sportentwicklungsplanung 2011 – 2020“. Sie kamen in einem langwierigen Verfahren zustande.

  • 16. März 2010: Im großen Sitzungssaal des Rathauses (Foto rechts mit Prof. Hübner am Rednerpult) stellt die Verwaltung Vertretern der Sportvereine ein „Moderationsverfahren zur weiteren Umsetzung des Prozesses der Sportentwicklung“ vor. Motto: „Sportentwicklung auch in der Krise“. Bis Juni finden zahlreiche Sitzungen von Arbeitsgruppen statt.

Am vergangenen Donnerstag nun sollte es im Schul- und Sportausschuss weitergehen. Zitat aus der Beschlussvorlage: „Die Verwaltung wird beauftragt, die im Leitfaden „Handlungsempfehlungen“ (…) definierten Themen aufzugreifen, deren Umsetzung … zu prüfen und abzuarbeiten, insbesondere den Neubau einer 2- oder 3fach-Sporthalle in Remscheid-Lennep (…) zu prüfen, den Neubau einer 2- oder 3fach-Sporthalle in Alt-Remscheid (…) zu prüfen, den Ratsbeschluss zur Aufgabe eines Sportplatzes … vorzubereiten. Über den Stand der Umsetzung wird dem Ausschuss für Schule und Sport regelmäßig berichtet.“

Das aber ging den Ausschussmitgliedern zu weit. Sie beließen es bei Prüfaufträgen und strichen aus der Vorlage die Formulierung „Umsetzung … abzuarbeiten“. Denn das könne man leicht als Blankovollmacht verstehen, hatte zuvor Ilona Kunze-Sill (SPD) moniert. Sie wünschte sich stattdessen von der Verwaltung „Beschlussvorlagen zu Einzelpunkten“. Entsprechend fiel der einstimmige Beschluss des Ausschusses aus.

Nachdenklich gestimmt hatte die Ausschussmitglieder zuvor auch Joachim Hartenstein, der stellvertretende Vorsitzende des Sportbundes Remscheid. Bevor Ilona Kunze-Sill ihren Änderungsantrag stellte, hatte Hartenstein zu einigen Positionen der Verwaltungsvorlage Bedenken geäußert. Hierüber zeigten sich Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz und Sportamtsleiter Bernd Fiedler zwar verwundert, schließlich habe im Vorfeld Reinhard Ulbrich, der Vorsitzende des Sportbundes, sein Einverständnis erklärt. Hartenstein bestätigte jedoch lediglich eine „grundsätzliche Zustimmung“. Die sei unter erheblichem Zeitdruck zustande gekommen und schließe nicht aus, dass der Sportbund in Einzelfragen auch eine abweichende Meinung habe. Und die legte er dann dar. Zitat:

  • „Die Untersuchung hat ergeben, dass ein Trend zu kleinen Hallen zu verzeichnen ist. Dennoch werden Dreifachturnhallen ohne Tribünen vorgeschlagen, die nur Schulbedarfe decken. Zugleich wird ein Hallenneubau als unrealistisch erachtet.
  • Die Schlüsselverantwortung der Vereine soll ausgedehnt werden. Allerdings sind Gegenleistungen der Stadt nicht aufgezeigt. Grundsätzlich muss der Sportbund in diese Verhandlungen mit einbezogen werden, da die rechtlichen Konsequenzen für Vereine erheblich sein können.
  • Die Untersuchungsergebnisse zu den Außenanlagen – Aufgabe eines Sportplatzes -  sind überaltert. In Bergisch Born gab es im Untersuchungszeitraum eine Jugendmannschaft - heute sind es 13 plus drei Erwachsenenmannschaften. Da erscheint die Aufgabe eines Sportplatzes als wenig sinnvoll!“

Keine Medienausleihe mehr: Geräte gehen an die Schulen

Der Ratsbeschluss vom 8. Juli 2010 zum Schuldenabbau sah auch die Schließung des Audio-Visuellen Medienzentrum / ehem. Stadtbildstelle der Stadt Remscheid zum 31.12.2011 vor. Dass damit schon im Mai begonnen wird, erfuhr der Schulausschuss am vergangenen Donnerstag von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz. Wegen der Pensionierung eines Mitarbeiters und der Einsparung dieser Stelle 1. Mai werde die Präsenzausleihe im Hause Schützenstraße 57 bereits mit Beginn der Osterferien (15. April) eingestellt. Lediglich die kommunale Medienfachberatung werde noch bis zur Pensionierung eines anderen Mitarbeiters Ende 2013 fortgesetzt. Die Einzelheiten der Mitteilungsvorlage könnten Schulleiter und Lehrer/innen interessieren:

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Hoher EDV-Bedarf der Schulen bereitet Kopfzerbrechen

Finanzprobleme hat die Stadt Remscheid in Hülle und Fülle. Und in den nächsten Jahren kommt ein weiteres hinzu: Die Ausstattung der Schulen mit Personalcomputernm (PC), Laptops und anderen elektronischen Hilfsmitteln wird mehr Geld kosten als bisher. Die Gründe dafür, die am Donnerstag die externen Gutachter Dr. Detlef Garbe und Dipl. Soz.-Wiss. Jürgen Thomaßen den Mitgliedern des Schulausschusses erläuterten, sind vielfältig:

  • Das Schulgesetz NRW  - §§ 79 und 2, Abs. 5, Punkt 8 - verpflichtet die Schulträger zu einer ordnungsgemäßen Unterrichtsausstattung
  • Die Lehrpläne orientieren sich am Stand der Technik und der Informationstechnologie, das gilt auch für neue Richtlinien für Grundschulen und neue Kernlehrplane für weiterführende Schulen
  • Der EDV-Einsatz im naturwissenschaftlichen Unterricht der Sekundarstufen I und II ist verpflichtend
  • Die Nutzung neuer Lernplattformen im Internet wird vom Schulministerium erwartet
  • Die Angebote des Offenen Ganztags in den Grundschulen und die Ganztagsoffensive des Landes für weiterführende Schulen erfordern zusätzliche Investitionen in EDV.

All dem soll der neue Medienentwicklungsplan 2011 – 2016 gerecht werden. Wenn da nicht die Kosten wären, die auf den Schulträger, die Stadt Remscheid, zukommen.. Die Gutachter, die mit diesem Plan beauftragt waren und ihn nun vorlegten, beziffern den Investitionsbedarf für eine „unterrichtskonforme Ausstattung“ von 2011 bis 2016 mit 5.453.535 €. Bei fünfjähriger Abschreibung wären das 850.000 pro Jahr, bei sechsjähriger 708.000 . Hinzu kommen pro Jahr rund 250.000 Euro als Betriebsaufwand (Wartung, technische Einweisung, Internetkosten, Serveradmininstration). Das alles gibt jedoch die Schulpauschale, die die Stadt von der Landesregierung erhält und die auch für eine Reihe ganz anderer schulischer Verpflichtungen herhalten muss, nicht her. Also überlegten die Gutachter, wo – über die längere Abschreibungsfrist hinaus – gespart werden könne:

  • 31.200 € ließen sich durch den Verzicht auf so genannte Whiteboards einsparen (Aktualisierung von Texten via Beamer). Konsequenz: Keine Einführung neuer Präsentationstechnik, damit Reduktion von Innovation im Unterricht.
  • Keine festen Beamer in Klassenräumen (Einsparpotenzial p.a. 24.480 €). Konsequenz: Höhere Rustzeiten führen zu geringerem Einsatz der Technik.
  • Reduktion der Klassenraumausstattung in weiterführenden Schulen um die Hälfte (Einsparpotenzial p.a. 28.795 €). Konsequenz: Deutliche Reduktion von differenziertem Unterricht und Reduktion des Medieneinsatzes durch Schüler (höhere Auswirkung auf die Umsetzung der Lehrplane)
  • Keine Hardware in OGS-Räumen (Einsparpotenzial p.a. 19.790 €). Konsequenz: Kein Einsatz von EDV im Ganztagsbereich, keine Re-Investition von vorhandener Ausstattung.
  • Reduktion kalkulierter Computerräume in weiterführenden Schulen (Einsparpotenzial p.a. 27.408 €). Konsequenz: Geringerer Medieneinsatz durch Schüler (höhere Auswirkung auf die Umsetzung der Lehrpläne.

Fazit der Gutachter: Bei Umsetzung aller Einsparpozentiale läge der jährliche Investitionsbedarf bei 598.000 €, bei Erhalt des Status Quo (lediglich Re-Investition, dadurch kein lehrplankonformer Unterricht möglich, Anforderungen des Landes werden nicht erfüllt, qualitative Verschlechterung des Unterrichts) bei 379.000 € und bei lediglich Fortschreibung der bisherigen Investitionen (kontinuierliche Verschlechterung der Ausstattung ohne die Möglichkeit eines lehrplankonformen Unterrichts) bei den bisherigen 285.000 € (nach dem Medienbedarfsplan aus dem Jahre 2003). Letzteres würde einen „Stillstand für Remscheids Schülerinnen und Schüler bedeuten“, warnte Michael Birker, Leiter des Gertrud-Bäumer-Gymnasiums, und betonte die Bedeutung von Bildung als Standortfaktor. Auch der Ganztagsbetrieb an den Weiterführenden Schulen sei ohne zusätzliche Computer nicht denkbar. „Nur das Nötigste“ wäre im Übrigen das falsche Signal an Fördervereine und private Sponsoren, auf die die Schulen schon jetzt angewiesen seien.

Nicht zum ersten Mal erinnerte Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz daran, dass die Stadt keine zusätzlichen Kredite aufnehmen dürfe. Und da die Schulpauschale „nicht für alles reicht“, müssten die Fraktionen entscheiden, wo die Stadt die Prioritäten setzen solle. Die März werden die Etatberatungen in den Ausschüssen und Fraktionen noch dauern. Dann muss eine Entscheidung fallen. Ausschussvorsitzender Hans Peter Meinecke bat alle Beteiligten eindringlich um eine „realistische Darstellung der Bedarfe“. Wir müssen uns fragen, in welcher Form die vorhandene Technik genutzt wird. Ich kann mir vorstellen, dass es immer noch Lehrer gibt, die von neuer EDV-Technik zurückschrecken. Es geht also darum, das zur Verfügung zu stellen, was wirklich gebraucht wird, und nicht das, was wünschenswert wäre!“  Heinz Braun, Leiter der Hauptschule Wilhelmstraße, sah da keinen Unterschied: „Unsere Computerräume werden voll ausgelastet!“ Das ist gut so, macht aber die Problemlösung nicht leichter.

Im nächsten Schuljahr zwei Integrative Lerngruppen

Ausgehend von der UN–Behindertenrechtskonvention, die inzwischen in deutsches Recht eingeflossen ist, stellte Brigitte Neff-Wetzel am Donnerstag namens der Fraktion der Linken Fragen zur Entwicklung des gemeinsamen Unterrichts (GU) von behinderten und nichtbehinderten Jungen und Mädchen an Remscheider Schulen. Jörg Biermann, Leiter des städtischen Fachdienstes 2.40 (FD Schule und Bildung), berichtete daraufhin von GU an den Grundschulen Steinberg, Mannesmann, Hackenberg und Eisernstein. Der für das kommende Jahr ermittelte Bedarf (15 Plätze)  könne erfüllt werden.  Im Übrigen richtete sich die Mehrzahl der Fragen nicht an den Schulträger, sondern an die Schulaufsicht (Land); da könne er dann nur mutmaßen. Schulausschussvorsitzender Hans Peter Meinecke: „Zur so genannten Inklusion gebe es noch keinerlei Richtlinien der Landesregierung geschweige dann einen Zeitplan. Aber: „Keine Frage – der gemeinsame Unterricht wird in Remscheid weiterentwickelt!“

Zum GU an weiterführenden Schulen berichtete die Verwaltung, zum Schuljahr 2011/2012 stehe für 23 Kinder aus dem GU der Grundschulen bzw. der Bergischen Diakonie Aprath ein Wechsel in den Jahrgang 5 der weiterführenden Schulen an. Hiervon seien 13 Kinder, entsprechend den Elternwünschen und der schulfachlichen Gutachten, für die Beschulung in einer Integrativen Lerngruppe (IL) an einer allgemein bildenden Schule vorgesehen. Am 19.Januar habe ein Abstimmungsgespräch mit dem Schulamt, den Schulen, den GU- Lehrerinnen und Lehrern der jetzigen vierten Klassen, den Förderschulen, der Bergischen Diakonie Aprath und der Verwaltung stattgefunden. Die Wünsche der Eltern der für eine IL-Gruppe in Frage kommenden Kinder hätten sich ausschließlich auf eine Beschulung an der GHS Wilhelmstraße und der Albert-Einstein-Gesamtschule bezogen. Beschlossen wurde daraufhin vom Schulausschuss, für das Schuljahr 2011/2012 je eine Integrative Lerngruppe an der GHS Wilhelmstrasse und der Albert-Eistein-Gesamtschule einzurichten. An der GHS Wilhelmstraße sind die räumlichen und sächlichen Voraussetzungen dafür erfüllt, an der Albert-Einstein-Gesamtschule muss das erst noch geschehen. Im Investitionsprogramm der Stadt stehen dafür 35.000 Euro bereit.