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120 Nationen in RS, aber kaum Interesse an Politik

Nach § 61 (1) der Kommunalwahlordnung (KWahlO) hat Wahlleiter Dr. Christian Henkelmann die Wahlniederschriften über die Ergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken bei der Oberbürgermeister-, Kommunal- und Europawahl sowie der Wahl zum Integrationsrat auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit geprüft. Danach gab es in allen Remscheider Wahllokalen „ keinen Anlass zu Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts“, so Henkelmann gestern im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in den aufeinander folgenden Sitzungen der Wahlausschüsse. Es habe hier und da lediglich kleinere, unwesentliche Mängel gegeben, allesamt ohne Auswirkungen auf die Wahlergebnisse. So hätten beispielsweise nicht in allen Wahllokalen die Mitglieder des Wahlvorstandes das Protokoll unterschrieben.

Interessanter waren da schon Zahlen über die Bürger aus anderen EU-Ländern, die in Remscheid aufgrund ihres zuvor gestellten Antrages auf Eintrag in das Wählerverzeichnis an der Europawahl teilnehmen konnten:. Entsprechend der Anträge zu früheren Europawahlen enthielt das Wählerverzeichnis bereits die Namen von 159 EU-Bürgern, die in Remscheid ihr Wahlrecht ausüben wollten. Henkelmann: „Diesmal haben wir 6.000 EU-Bürger angeschrieben. Einen Antrag auf Eintrag in das Wählerverzeichnis stellten daraufhin 127!“ Macht also insgesamt 286 Menschen aus anderen EU-Länden, die am Sonntag in Remscheid ihre Stimme für das neue EU-Parlament hätten abgeben können. Das bedeutet somit eine Wählerbeteiligung von bestenfalls 4,76 Prozent. Da fiel die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Integrationsrates mit 16,1 Prozent noch deutlich besser aus. Aber auch dies war gegenüber der Wahlbeteiligung von 43 Prozent bei der Kommunalwahl (bisher die niedrigste) schlecht genug.

Von den rund 120 Nationen, auf die Remscheid bei offiziellen Anlässen gerne mit Stolz verweist, sind lediglich drei im neuen Integrationsrat vertreten: Ein Portugiese, ein Spanier und 13 Mitbürger mit türkischen Wurzeln. Erden Ankay-Nachtwein (Foto links), die voraussichtliche neue Vorsitzende des Integrationsrates: „Türken waren an Politik immer schon sehr interessiert!“ Beim SPD-Straßenwahlkampf in den vergangenen Wochen sei sie bei Bürgern aus anderen Ländern „dagegen meist auf Desinteresse gestoßen“.

Die Müngstener Brücke, fotografiert aus einem Ballon

Ein Klick auf das Foto, und Sie sehen es in einem neuen Fenster in voller Größe. (Tipp, falls nicht: Im neuen Fenster Ansicht & Zoom anklicken!

Hoch über dem Bergischen Land schwebte am 17.Mai das Remscheider Ehepaar Lutz und Elke Beckers; es hatte sich seine erste Ballonfahrt gegönnt. Die Fotos, die auf dieser Fahrt entstanden, beweisen eindrucksvoll, dass es ein tolles Erlebnis war. Im Morsbachtal hatte sich der Heißluftballon in die Luft erhoben und war dann über das Tal der Wupper bis nach Köln geflogen. Dabei entstand auch dieses Foto von der (wegen Reparaturarbeiten noch bis Jahresende gesperrten) Müngstener Brücke. (Foto: Lutz Beckers)

Offener Brief des Sportbundes an den neuen Rat

Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal gratulieren wir allen, die bei der Kommunalwahl erfolgreich gewesen sind und wünschen eine erfolgreiche Arbeit in den nächsten 6 Jahren. Wir freuen uns natürlich besonders auf die Zusammenarbeit im neuen Sportausschuss, dessen Wiedereinrichtung als eigenständiges Gremium von allen Parteien versprochen wurde.

Die Modalitäten der Besetzung dieses Gremiums müssen zwar noch endgültig besprochen werden, die Vorstellungen des Sportbundes Remscheid sind aber bereits mehrfach deutlich formuliert worden: Wir wünschen uns ein Gremium, in dem die Besetzung eine Partnerschaft auf Augenhöhe widerspiegelt - natürlich unter Berücksichtigung der formalen und inhaltlichen Vorgaben der Gemeindeordnung.

Das bedeutet für den Sportbund Remscheid für die Besetzung des Sportausschusses - beispielsweise in der bisher diskutierten Größenordnung mit 15 Personen - konkret: Acht Ratsmitglieder und sieben Sachkundige Bürger, die vom Remscheider Sport gestellt werden. Damit sind die Vorgaben der Gemeindeordnung erfüllt: Die Ratsmitglieder sind mehrheitlich vertreten (und stellen natürlich den Vorsitz), und die Sachkundigen Bürger kommen alle aus dem Bereich, um den es geht: dem Sport. Nach dem landesweit beispielhaften Pakt für den Sport wäre ein solch besetzter Sportausschuss eine Innovation, mit der die kleinste Großstadt NRWs glänzen könnte. Deshalb werden wir in diesen Sportausschuss Persönlichkeiten entsenden, die seit vielen Jahren im Remscheider Sport an führenden Stellen tätig sind:

  • Daniela Hannemann (Geschäftsführerin des Sportbundes Remscheid)
  • Hartmut Bau (Vorsitzender des RSV)
  • Jochen Hartenstein (Vorsitzender des RTV)
  • Klaus Hesse (Vorsitzender des HTV)
  • Erwin Rittich (Vorsitzender der LTG)
  • Kim Keil (Vorsitzender der Kreisspruchkammer des Fußballkreises 14)
  • Uwe Kloss (Freizeitsportler)

Hinzu kommen weitere Persönlichkeiten des Remscheider Sports: Dr. Flügge, Bernd Koch, Stefan Schürmann u.a., die als Stellvertreter fungieren sollen. Wir bitten um wohlwollende Prüfung dieser vom Vorstand und Forum des SBR einstimmig beschlossenen Vorschläge und freuen uns auf konstruktive Gespräche zur Einrichtung eines Sportausschusses der neuen Art: Ein Remscheider Leuchtturmprojekt, das nichts kostet, aber sehr viel bewirken kann.
Mit freundlichen Grüßen 
Reinhard Ulbrich 
(Vorsitzender des Sportbundes Remscheid)

Privater Abschied von Weggefährten und Freunden

Im Rahmen einer privaten Feier im Foyer des Teo Otto Theaters hat sich heute Beate Wilding (Foto rechts: Wilding bei der Einweihung des neuen LIndenhofs auf dem Honsberg) von Weggefährten verabschiedet, die sie in den zurückliegenden zehn Jahren ihrer Amtszeit als Oberbürgermeisterin der Stadt Remscheid begleitet haben. Ihre offizielle Amtszeit endet allerdings erst am 22. Juni. Der Einladung waren mehr als 80 Gäste gefolgt. Ein Blechbläserensemble der Bergischen Symphoniker gestaltete den musikalischen Rahmen mit einer begeisternden Mischung aus klassischer und moderner Musik. Anstelle von Blumen und Geschenken hatte Beate Wilding um eine Spende zugunsten des Fördervereins der Nelson-Mandela-Schule auf dem Rosenhügel gebeten.

Der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung und der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider würdigten als langjährige Wegbegleiter die Arbeit der Remscheider Oberbürgermeisterin. Jung hob hervor, wie wichtig der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sei. Gerade hier habe Beate Wilding Maßstäbe gesetzt. Diesen Gedanken aufnehmend sagte Guntram Schneider, sie habe sich stets – als Gewerkschafterin und als Oberbürgermeisterin – als Mensch verstanden, der sich um die Belange anderer gekümmert habe. Diese Stärke zeichne ihre Arbeit aus. Er rief in Erinnerung, dass mit Rosalie Kasiske, Christa Nottebaum und Beate Wilding starke Frauen aus der Remscheider Gewerkschaftsbewegung hervorgegangen seien, die mit ihrer Arbeit Zeichen für mehr Gerechtigkeit und Solidarität gesetzt haben.

Beate Wilding dankte den Gästen und Rednern in einer kurzen und sehr persönlichen Ansprache, die mit dem Wunsch endete, das Wohl der Menschen und ihrer Stadt müsse im Mittelpunkt der Arbeit aller stehen, die Verantwortung tragen. 

Sven Wolf (MdL) ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD

Pressemitteilung der SPD

Die am Sonntag gewählten neuen Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen aus den Reihen der SPD trafen sich am Mittwochabend im Rathaus, um die Weichen für den Start in die neue Wahlperiode zu stellen. Hans Peter Meinecke hatte als langjähriger Fraktionsvorsitzender zur Sitzung eingeladen und begrüßte die frisch Gewählten in ihrem neuen Amt. „Wir haben den ersten Teil der Wahlen erfolgreich abgeschlossen, aber die Kommunalwahlen sind erst mit der Stichwahl beendet, wenn Mast-Weisz zum Oberbürgermeister gewählt ist“, so Meinecke, der nicht erneut für den Rat kandidiert hatte.

Sven Wolf MdL

Die Ratsmitglieder wählten aus ihrer Mitte Sven Wolf (Foto rechts) einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden. In seiner Vorstellungsrede erinnerte er an die tiefe Zäsur, die der Wechsel bedeutet. Er dankte Hans Peter Meinecke für seine Arbeit als Vorsitzender seit 1995. „Dass wir im neuen Rat als eine verlässliche und solide Fraktion – mit Augenmaß und Vernunft – anerkannt sind, haben wir Deiner unermüdlichen Arbeit zu verdanken“ , sagte Wolf unter großem Applaus der Anwesenden. Mit seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erklärte Sven Wolf den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Remscheider SPD. Für die Nachwahl der nun vakanten Position in diesem Leitungsgremium kündigte der Vorsitzende Sven Wiertz an, Hans Peter Meinecke zur Wahl vorschlagen zu wollen. „Wir wollen auf Dein Wissen und Deine Erfahrung nicht verzichten. Wir brauchen Dich, und deshalb freue ich mich, dass Du bereit bist zu kandidieren“, so Wiertz. (Waterbölles: Die Nachwahl wird in einigen Wochen auf einem Unterbezirksparteitag erfolgen)

Die SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestimmten aus ihrer Mitte ebenfalls einstimmig ihre Sprecher:

  • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid: Sprecher Otto Mähler, stellv. Sprecher Ernst-Peter Wolf.
  • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd: Sprecher Stefan Grote, stellv. Sprecherin Elfride Korff .
  • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lennep: Sprecherin Ursula Czylwik, stellv. Sprecher: Klaus Grunwald.
  • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen: Sprecher Jürgen Heuser, stellv. Sprecher: Marc Brüninghaus

 

In der Sitzung am Mittwoch wurde Sven Wolf beauftragt, bis zur ersten Ratssitzung am 1. Juli gemeinsam mit allen Mitgliedern Strukturen für die künftige Fraktionsarbeit zu erörtern und vorzubereiten. „Wir werden jetzt in den wöchentlichen Sitzung diskutieren: Wie wollen wir künftig zusammenarbeiten? Wer übernimmt welche Aufgabe? Wer steht für welches Thema? Jetzt gilt es, die neuen und erfahrenden Mitglieder in einer starken Fraktion zusammenzuführen.“

Der neuen Ratsfraktion gehören künftig 19 Mitglieder an, sechs Frauen und 13 Männer. Sechs Mitglieder sind zum ersten Mal in den Rat gewählt worden. Aus dem Kreis der erfahrenen Mitglieder gehören Lothar Krebs seit 1975 und York Edelhoff seit 1989 dem Rat an. Darüber hinaus waren Mitglieder bereits vorher im Rat engagiert wie Jürgen Kucharczyk, Lothar Sill und Jürgen Heuser.

Modellbauworkshop galt dem Friedrich-Ebert-Platz

Pressemitteilung der Universität Wuppertal / bergisch.lab

Die 35 Studierenden des 4. Semesters der Bergischen Universität Wuppertal setzen sich zurzeit im Ladenlokal Markt 13 in Remscheid mit einer möglichen Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes auseinander. Dazu entwerfen sie in kleinen Teams Visionen für eine Umgestaltung dieses städtebaulich relevanten Areals. Vorausgegangen waren diverse Übungen, in denen sich die Studierenden mit der Remscheider Innenstadt auseinander gesetzt haben. Die detaillierten Analysen zu Themen wie Verkehr, Grünräumen, Freiflächen, den öffentlichen Räumen und Potenzialen sind derzeit bereits im bergisch.lab ausgestellt und stehen interessierten Besuchern zur Verfügung. Die ersten Ideen, die gestern entwickelt sowie in Modellen erprobt und diskutiert wurden, werden im Laufe der nächsten zwei Wochen weiterentwickelt. Arbeitsmodelle und Zwischenstände kann man bereits jetzt am Markt 13 in den Schaufenstern des bergisch.lab sehen. Minigolfplatz, Skateplatz, Landschaftspark oder Arena sind nur einige Ideen, die uns gespannt auf die nächsten Wochen blicken lassen. Die Studierenden jedenfalls, sind hoch motiviert und haben als „Neu-Remscheider“ große Freude daran, diese Stadt in die Zukunft zu denken.

Das bergisch.lab befindet sich noch bis Juni in dem Ladenlokal am Remscheider Markt. Die Seminare finden wöchentlich von Dienstag bis Donnerstag, 10 bis 16 Uhr, statt. In dieser Zeit steht die Tür offen, und es gibt auch während der Seminare und Vorlesungen die Möglichkeit, die Ausstellungsbeiträge und Projektarbeiten der Studierenden zu besichtigen. Wer möchte, kann uns auch gerne bei der Arbeit über die Schulter schauen. Interessierte Gäste sind also immer herzlich willkommen! (Ragnhild Klußmann, Bärbel Offergeld) (siehe auch Waterbölles vom 9. Mai: Auch Studenten machen sich Gedanken über die Zukunft der Alleestraße“.

Nachts auf den Spuren der Straßenbahn im Eschbachtal

Straßenbahn vor der Gaststätte ";Mebusmühle".Pressemitteilung von Christoph Imber (378meter.de)

Gehen Sie am Freitag, 6. Juni, ab 21 Uhr von der Mebusmühle auf eine Dämmerreise durch das Eschbachtal und erfahren Sie spannende und wissenswerte Geschichten rund um das Bergische Land. Sascha Thamm präsentiert Ihnen ungewöhnliche Einblicke in unsere bergische Heimat, von der Historie bis zur Flora und Fauna, und führt Sie sicher durch diese Waldnacht. Zur Führung anmelden kann man sich unter Tel. RS 4610670, unter www.378meter.de sowie über remscheid-live.de. Die Führung findet bei jedem Wetter statt. Tipps: Taschenlampe sowie festes Schuhwerk nicht vergessen! Preis: zwölf Euro inkl. MwSt.

"Housepark“: Wieder Open Air Party im Stadtpark

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Einmal im Jahr verwandelt sich der Remscheider Stadtpark zur Party-Location unter freiem Himmel: Am 31.Mai beginnt dort um 12 Uhr die 8. „Housepark Open Air“! „Umsonst und draußen“  war und ist die Housepark-Devise. Damit es auch so bleiben kann, brauchen wir eure Mithilfe! Denn finanziert wird das Spektakel über die Getränkeeinnahmen. Also verzichtet bitte nicht zuletzt auch aus Gründen der Sicherheit auf mitgebrachte Getränke. Auf dem Gelände erwarten Euch in üblicher Housepark-Manier Bierwagen, Longdrinkstand, Havanna-Cocktail-Bar und Grillmeister „Mathess“. Die Baumkronen des Stadtparks verwandelt die Showevent-Crew zum krönenden Abschluss gegen 23 Uhr in einen buntem Licht- & Laserreigen. Auch wenn die Klänge danach im Park verstummen, ist die Party für alle, die bis in die Morgenstunden weiter feiern wollen, noch lange nicht vorbei. Ein kostenloser Shuttlebus bringt euch zur Aftershowparty in die Alte Schlossfabrik. (Noise Toys kümmert sich in Absprache mit dem Ordnungsamt der Stadt Remscheid auch in diesem Jahr wieder um einen satten Sound und unvergessliche Klänge. Lautstärke und Lärmbelästigung werden regelmäßig überprüft und entspricht den gesetzlichen Vorgaben.)


Für eine lebendigere, eine lebhaftere Demokratie

Waterbölles-Kommentar

Sollten Sie eine eigene Homepage mit Links auf andere haben, können Sie dieses Banner gerne verwenden.

Die besten Entscheidungen eines Stadtparlaments sind in der Regel die, die von möglichst vielen Kommunalpolitikern mit getragen werden. Das erspart den Fraktionen viel Ärger und Gezänk. Und der interessierte Bürger weiß, woran er ist. Kann so stimmen, muss aber nicht. Denn auf so klaren Wegen wandelt Demokratie nicht immer.

Eine Ratsmehrheit lässt sich auf zweierlei Wegen herstellen:

durch eine zwischen zwei oder mehreren Wählergruppierungen (Parteien) vereinbarte Koalition oder
nach dem Prinzip der „wechselnden Mehrheiten“.


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Bei einer Koalition ist die Ausgangslage klar: Die „Regierung“ hat das Sagen, und die „Opposition“ darf gerne mitstimmen. Andernfalls wird sie überstimmt und hat das Nachsehen. Dass solche politischen Niederlagen deprimierend sein können, hat die CDU im Rat der Stadt Remscheid in den vergangenen fünf Jahren wiederholt erlebt. Die so genannte Gestaltungsmehrheit – die Koalition aus SPD, FDP und Grünen – legte bei wichtigen Abstimmungen nicht selten eine Arroganz der Macht an den Tag, die da signalisierte: Wir brauchen Euch nicht. Eine Stimmenmehrheit kommt auch ohne Euch zustande.

„Opposition ist Mist!“, rief vor elf Jahren auf dem SPD-Sonderparteitag in Berlin der damals neue SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering den Delegierten zu. Das dürfte die Remscheider CDU nicht anders sehen, die unter Fred Schulz das Heft des Handelns noch in der Hand gehabt hatte. Das änderte sich, als 2009 die „Ampel“ zu leuchten begann. In ihrem Licht wuchs die SPD, während die FDP verkümmerte und auch die Grünen ein paar Blätter fallen lassen mussten (siehe Wahlergebnis vom Sonntag). Mit anderen Worten: Von der gemeinsamen politischen Arbeit dieser Koalition hat nur die SPD profitiert.

Nun macht die Idee einer „Großen Koalition“ auf kommunaler Ebene die Runde. Die CDU als größte Fraktion (20) und die SPD als zweitgrößte (19) in einem Boot? Das würde eine deutliche Mehrheit garantieren. Aber was würde in der Koalitionsvereinbarung stehen? Welche Partei müsste welche Kröte schlucken? Alles zum Wohle der Stadt oder um des lieben Friedens willen?

Die Alternative wären wechselnde Mehrheiten. Wenn es um den Erhalt kultureller Einrichtungen in Remscheid ginge, könnte die CDU die Linken an ihrer Seite wissen und sicher auch die Grünen. Stünde der Stärkungspakt auf der Kippe und müsste durch zusätzliche Sparmaßnahmen abgesichert werden, wäre neben SPD, FDP und Grünen gewiss auch die W.i.R. mit von der Partei. Und dass das Designer Outlet Center vom neuen Rat der Stadt mit Mehrheit getragen wird, geht ohnehin aus den Wahlprogrammen der meisten Parteien hervor. Alles in allem ließe sich meiner Meinung nach mit wechselnden Mehrheiten mehr Demokratie wagen als mit einer festgezurrten Koalition. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass letztere auch zur Fessel werden kann.

Wo könnte mit wechselnden Mehrheiten besser gearbeitet werden als in den Kommunen! Da steht für die Fraktionen ohnehin nicht die Ideologie im Vordergrund, sondern das Sachproblem, das es zu lösen gilt. In anderen Stadtparlamenten sind die Politiker mit wechselnden Mehrheiten schon gut gefahren. „Damit haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht", wird im Internet von einer Tageszeitung beispielsweise der GAL-Fraktionsvorsitzende des Bezirksparlaments von Hamburg-Bergedorf zitiert. Begründung: In einer Kommune gebe es keine Regierung, die sich auf eine feste Mehrheit verlassen können müsste.

Was in Bergedorf möglich ist, sollte auch in Remscheid möglich sein – eine lebendigere, eine lebhaftere Demokratie. (Nachfolgend eine Tabelle mit möglichen Konstellationen)

Artikel vollständig lesen

Totholz im Garten lockt viele Nützlinge an


In der Wahner Heide wurde unlängst ein Totholzstumpf biologisch untersucht. Es sollte herausgefunden werden welche Insekten ihn als Nutzstätte besuchen. 400 Arten wurden gezählt (nicht Exemplare) und bestimmt. Auch in einem Schreber- oder Kleingarten ist Totholz nützlich. Abgesehen von dem ästhetischen Anblick, den ein alter Baumstamm bieten kann, beherbergt er nützliche Ohrwürmer, ökologisch wichtige Holzwespenarten und andere Nützlinge für den Garten. Aufstellen sollte der Gärtner/die Gärtnerin solch ein hölzernes Kunstwerk an einem sonnenbeschienenen Platz des Gartens, damit es lange hält.