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Gelder für die Sprachförderung möglichst gerecht verteilt

Ingrid Rosiejka. Foto: Lothar Kaiser

Es galt, 360.000 Euro des Landes NRW auf 25 der zurzeit insgesamt 57 Remscheider Kindestagesstätten zu verteilen, um dort auch in den nächsten beiden Kindergartenjahren (2014/15 und 2015/16) Jungen und Mädchen betreuen zu können, die „in einem erhöhten Maße einen zusätzlichen Förderbedarf in der sprachlichen Entwicklung“ haben. So steht es in der Verwaltungsvorlage, in der das Ergebnis der intensiven Beratungen über den Verteilungsschlüssel zusammengefasst und die vom Jugendhilfeausschuss gestern einstimmig beschlossen wurde. Jeweils 5.000 € pro Jahr erhalten danach im Zuge der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes – KiBiz NRW  die 14 Kindertageseinrichtungen Siepen, Johannesnest, Ringstraße, St. Suitbertus, St. Josef, Lebenshilfe Fuchsweg, Klauser Delle, Elterninitiative Hackenberg, Elterninitiative Villa Kunterbunt, Hölterfeld, Vieringhausen, Arnoldstraße, Städt. Dicke Eiche und Eisernstein, jeweils 10.000 € pro Jahr bekommen die elf Kindertageseinrichtungen Himmelszelt, Hasten, Albrecht-Thaer-Straße, St. Marien, DRK Regenbogenland, Windvogel, Elterninitiative Ahörnchen, Sedanstraße, Städt. Honsberg, Henkelshof und Lüttringhauser Straße. Und das alles „unter der Voraussetzung der Gewährung entsprechender Landesmittel“. Die Förderung orientiert sich an der durchschnittlich höchsten Anzahl der Kinder, die in den Kindergartenjahren 2012/13 und 2013/14 an dem so genannten Sprachstandsfeststellungsverfahren „Delfin 4“ teilnahmen. In den genannten 14 waren das durchschnittlich zehn bis 15 Kinder, in den genannten elf Einrichtungen durchschnittlich mehr als 15. Als Indikatoren für den besonderen Unterstützungsbedarf hatte das Land die Anzahl der Kinder unter sieben Jahren zugrunde gelegt, die Leistungen nach SGB II beziehen, sowie die Anzahl der Kinder, in deren Familien nicht vorrangig deutsch gesprochen wird.

„Besonders für die Freien Träger musste nachvollziehbar sein, warum wer welche Gelder bekommt“, berichtete die Ausschussvorsitzende Thea Jüttner – und zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Dahinter hätte man Eifersüchteleien zwischen einzelnen Trägern vermuten können, denn eine Unterfinanzierung der Sprachförderung beklagen alle. Doch  Ingrid Rosiejka (Foto rechts), Leiterin der Kita „Villa Kunterbunt“ und Sprecherin der "AG Kita" (offiziell:  Arbeitsgemeinschaft „§78 KJHG – Kindertagesstätten“), betonte, mit dem Verteilungsschlüssel seien alle Mitglieder des Arbeitskreises einverstanden gewesen. „Man war bemüht, alle zu berücksichtigen und die ein wenig mehr, bei denen die finanziellen Probleme am größten sind!“

Voraussetzungen für den Erhalt des Landeszuschusses gem. §21b KiBiz sind, dass die Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf als solche in die örtliche Jugendhilfeplanung aufgenommen wurden (mit Beschluss der JHA gestern geschehen) und die Kitas in der Regel für fünf Jahre in dieser Förderung bleiben. Von der im Gesetz genannten Aufnahme der Einrichtungen für einen Förderzeitraum von fünf Jahren sieht die Stadt Remscheid allerdings derzeit aus gutem Grunde noch ab. Denn mit dem Kindergartenjahr 2015/16 werden die Sprachfördermaßnahmen nach „Delfin 4“ auslaufen. Ob und wie die Sprachförderung in den Kitas danach finanziert werden soll, ist noch unklar. Im Jugendhilfeausschuss wurde gestern die Befürchtung laut, auf die Stadt Remscheid kämen dann weitere finanzielle Belastungen zu.

Rohr und Klärschlamm lässt der Lobach künftig links liegen

Land fördert naturnahes Lobachtal mit 864.900 Euro“, titelte der Waterbölles am 30. Oktober 2013. Damals hatte die Verwaltung das Umweltprojekt „Offenlegung und Renaturierung des Lobaches“ vorgestellt. Die Fördersumme der Bezirksregierung Düsseldorf entspricht 88 Prozent der gesamten Baukosten (961.000 Euro). Der Eigenanteil des städtischen Fachdienstes Umwelt in Höhe von zwölf Prozent könne „durch den Einsatz von nicht zweckgebundenen Kompensationsmitteln, die aus der Bauleitplanung resultieren, und zusätzlich von naturschutzrechtlichen Ersatzgeldern gedeckt werden“, hieß es gestern bei einer Pressekonferenz vor Ort, zu der Dipl.-Ing. Jens Fischer, der Leiter der Unteren Wasserbehörde, eingeladen hatte. So sei für die Stadt Remscheid eine kostenneutrale Realisierung ohne Inanspruchnahme von Steuergeldern möglich. Für den ersten Bauabschnitt sind in diesem Jahr 604.800 Euro vorgesehen, für den zweiten im nächsten Jahr 223.800 Euro. Erst 2020 werden sich die Gesamtkosten auf 961.000 Euro summiert haben.

Von 1903 bis 1962 wurde im Oberlauf des Lobachs auf städtischem Grund eine Kläranlage mit Schlammteichen betrieben. Auf diesem Gelände fließt der Bach auch heute noch unterirdisch in einem 515 Meter langen Rohr von einem Meter Durchmesser. Nach Aufgabe der Kläranlage war der verrohrte Bereich großflächig verfüllt und aufgeforstet worden, wobei der vorhandene Klärschlamm und die unterirdischen Teile der Kläranlage an Ort und Stelle blieben. Im vergangenen Jahr hatte eine Untersuchung mit einer Kanalkamera bestätigt, dass das Rohr unter den ehemaligen Schlammteichen schadhaft ist. Und: Die Klärschlämme enthalten Schadstoffe (Schwermetalle, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Mineralölkohlenwasserstoffe) auf, die aber zum Glück gebunden sind, d. h. nicht ausgewaschen werden können.

Im Auftrag der Stadt Remscheid entwickelte Ingenieurbüro Beck aus Wuppertal im vergangenen Jahr den Plan, das Bachtal zum besseren Gewässer- und Naturschutz naturnah umzugestalten. Und weil es zwar technisch möglich, aber nicht finanzierbar wäre, die schafhafte Rohrleitung und den darüber liegenden Klärschlamm aus der Talsohle zu entfernen, soll beides unangetastet bleiben. Stattdessen ist im ersten Bauabschnitt (Bauzeit 23. Juli bis Ende Oktober 2014) vorgesehen, neben den ehemaligen, tieferliegenden Schlammteichen eine Baustraße anzulegen, die später dem Lobach als neues Gewässerbett dienen soll. Inzwischen ist die neue Trasse bereits erkennbar (Foto links). Der Lobach wird also künftig nicht im Talgrund ins Eschbachtal plätschern, sondern weiter oberhalb, am Hang. Diese Planung berücksichtige neben den gewässerrelevanten Aspekten auch den Natur- und Artenschutz, betonte gestern Dagmar Jaspers, die für die Stadt Remscheid die Projektleitung übernommen hat. Der Lobach solle in einen guten Zustand (gem. Wasserrahmenrichtlinie) versetzt und das Tal auf einer Länge von rund 800 Metern ökologisch aufgewertet werden. Lediglich im Bereich einer Forstwegekreuzung wird der Bach auch künftig unterirdisch fließen – in einem neuen Wellstahlrohr.

Der Lobach ...
... entspringt im südlichen Siedlungskern von Remscheid. Er gehört zum Gewässersystem des Eschbachs, welcher bei Solingen-Unterburg in die Wupper mündet. Er befindet sich komplett auf Remscheider Stadtgebiet und ist mit einem Einzugsgebiet knapp unter zehn Quadratkilometern, einer Gesamtlänge von rund 4,2 Kilometern und zwölf Mündungsgewässern der bedeutendste Zufluss des Eschbachs. (Stadt Remscheid)

Im ersten Bauabschnitt wurde die Fa. Böwingloh & Helfbernd aus Verl wurde mit der Oberbauleitung beauftragt, und Dipl.-Ing. Uwe Schebaum äußerte sich gestern zuversichtlich, auf den Folgeauftrag für den zweiten Bauabschnitt zu bekommen. Dann wird es darum gehen, den neuen, naturnahen Bachlauf anzulegen. Zugleich sollen dann die ehemaligen Schlammteiche mit einem Geotextil und einem steinigem Bodenmaterial abgedeckt werden, um ein Abschwemmen des belasteten Klärschlamms zu verhindern. Zuletzt werden der Lobach und seine Nebengewässer in diesem Bereich in das neue Gewässerbett geleitet und die alte Verrohrung verschlossen. Alle Flächen, die von diesem Umweltprojekt betroffen sind, befinden sich übrigens im Eigentum der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) und werden vom TBR-Geschäftsbereich Forst verwaltet. 

Stand der Vermarktung des Lenneper Bahnhofsgeländes?

Pressemitteilung der SPD-Fraktion


Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung gebeten, ihre Mitteilung vom 30. Oktober 2013 (vgl. Drucksache 14/3815) zum Sachstand der Vermarktung des Geländes am Bahnhof Remscheid-Lennep zur Sitzung des Rates am 25. September zu aktualisieren:

  • Wie ist der derzeitige Sachstand bzgl. Vermarktung des Geländes am Bahnhof Remscheid-Lennep?
  • Welche Flächen sind noch frei?
  • Welche Branchen haben sich angesiedelt?
  • Gibt es eine Übersicht über die Anzahl der Arbeitsplätze -falls ja, wie viele Arbeitsplätze konnten dort angesiedelt werden?
  • Wann ist mit einem Abschluss der Arbeiten des zweiten Bauabschnitts (u. a. Tieferlegung der Schlachthofstraße) zu rechnen?

 

Begründung: Der Rat hat in seiner letzten Wahlperiode im November 2012 den Beschluss über die Durchführung der rund zwei Mio. teuren Infrastrukturmaßnahmen u. a. zum Ausbau der Karlstraße und Schalchthofstraße gefasst. Das Gewerbegebiet am Bahnhof Lennep war mit rund 4ha eines der ersten Gewerbegebiete, das die Stadt Remscheid nach dem Industriegebiet Jägerwald wieder selbst erschlossen hat. Die Baumaßnahmen des ersten Abschnitts (u.a. Ausbau der Karlstraße) sind bereits abgeschlossen, wie die Verwaltung mit Sachstand vom 30.10.2013 mitteilte. In einem Pressebericht in der Bergischen Morgenpost vom 7. Mai 2014 heißt es, aus Sicht der Wirtschaftsförderung sei die Vermarktung des Geländes „ein Selbstläufer“ und viele Flächen seien schon verkauft worden. Die SPD-Fraktion bittet daher nunmehr um einen aktualisierten Sachstandsbericht über diese Maßnahme zur Erschließung und Vermarktung der neuen Gewerbeflächen am Bahnhof Lennep. ( Sven Wolf)

Kurzkommentar des Waterbölles: Es wäre schön, wenn Anfragen dieser Art künftig entbehrlich wären, weil die Stadtverwaltung ab sofort solche Mitteilungen als Teil ihrer regelmäßigen Öffentlichkeitsarbeit versteht. 

Das Geld fürs Mittagessen in der Kita wird "vergessen"

Ottmar Heinz Gebhardt (CDU) brachte das heikle Thema in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Sprache: Viele Freie Träger von Kindertagesstätten in Remscheid hätten Probleme mit Eltern, die “vergessen” würden, das Mittagessen für ihr Kind in der Kita zu bezahlen. Ob das auch für die städtischen Kitas gelte, wollte er wissen. Peter Nowak, Abteilungsleiter im Fachbereich Jugend, Soziales und Wohnen, bestätigte das: Es gebe Eltern, die fielen bei der Bezahlung der 40 Euro positiv auf, es gebe aber auch Eltern, die häufig als säumige Zahler auffielen. „Genaue Zahlen habe ich nicht parat, die kann ich aber gerne zur nächsten Sitzung nachliefern“, sagte Nowak. In den städtischen Kitas werde keinem Kind, dessen Eltern nicht bezahlt hätten, sofort das Mittagessen verweigert. Aber wenn das häufiger passiere, böte die Stadt den Eltern einen Kita-Platz ohne regelmäßiges Mittagessen an.

Für die Freien Träger erklärte Ingrid Rosiejka, Leiterin der Kita „Villa Kunterbunt“ und Sprecherin der AG Kita, ihr sei bisher noch kein Fall bekannt geworden, in dem säumigen Zahlern der Kita-Platz gekündigt worden sei. Aufgrund des Vertrages zwischen Eltern und Träger sei dies aber durchaus möglich. Die Zahlungsmoral der Eltern von Kita-Kindern bezeichnete die Ausschussvorsitzende Thea Jüttner (die gestrige Sondersitzung war für sie die endgültig letzte; im September benennt der Rat neue Ausschussmitglieder, und ein neuer Vorsitzender / eine neue Vorsitzende wird gewählt) als „ein wichtiges Thema in Zusammenhang mit Kinderarmut. Das wird den neuen Ausschuss sicherlich begleiten!"

Im Rhododendron flitzen die nordamerikanischen Zikaden

Es sind  Rhododendron-Zikaden, die auf den Blattoberseiten sonnenbaden. Bemerken sie den Beobachter, flitzen sie auf die Blattunterseiten, um kurz später wieder um die Blattkanten zu kommen. Nach Wikipedia haben sie Deutschland 1978, aus Nordamerika eingewandert, zuerst in Mönchengladbach erreicht. Sie saugen den Pflanzensaft und fördern so nicht gerade das Wuchs der Pflanzen. Dabei übertragen sie auch noch einen schädlichen Pilz, der die Knospen am Rhododendron braun färbt; besonders sichtbar im Frühjahr. Um den Befall einzugrenzen, sollten die befallenen Knospen abgesammelt und in der Mülltonne entsorgt werde. 

U3-Plätze für fünf Kitas verteuerten sich um 579.600 €

KTE

Mehrbedarf

Deckung

Investitionsplan 2012-17/ Ansatz 2014

Überplanmäßige MehrEZ

Struck

        60.000 €

           60.000 €

                   -   €

Hofstraße

        31.800 €

           31.800 €

                   -   €

Ahornstraße

      273.600 €

         273.600 €

                   -   €

Albrecht-Thaer-Straße

      133.200 €

           80.000 €

           53.200 €

Dicke Eiche

        35.000 €

                   -   €

           35.000 €

Arnoldstraße

        46.000 €

                   -   €

           46.000 €

gesamt

      579.600 €

         445.400 €

         134.200 €

Keine Kindertageseinrichtung in Remscheid – egal, ob in der Regie der Stadt oder in der eines Freien Trägers – die keine zusätzlichen Plätze für die Betreuung unter Dreijähriger (U3-Plätze) erhält. Ein teures Unterfangen, wie gestern im Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Vorlage der Verwaltung zeigte, der der Rat der Stadt in seiner konstituierenden Sitzung bereits zugestimmt hat. Den Mitgliedern des JHA als zuständigen Fachausschuss oblag es gestern lediglich, sie zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Und das taten sie denn auch einstimmig, um a) „die Fertigstellung der Baumaßnahmen zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter drei Jahren und somit die dauerhafte Betriebsführung“ zu sichern und weil b) es zur „baulichen Herrichtung der Kindertageseinrichtungen zur Erfüllung des Versorgungsauftrages nach dem SGBVIII“ keine Alternative gibt. Gleichwohl zeigte sich Ottmar Gebhardt „schockiert“  über die Mehrausgaben in Höhe von insgesamt 579.600 €, die bei fünf Kindertagesstätten anfallen (Struck 60.000 €, Hofstraße 31.800 €, Ahornstraße 273.600 €, Albrecht-Thaer-Straße 133.200 €, Dicke Eiche 35.000 € und Arnoldstraße 46.000 €). Von diesen 579.600 € können 445.400 € aus vorhandenen Mitteln des Investitionsprogramms 2012-2017 finanziert werden (siehe Tabelle rechts). 134.200 € müssen somit noch überplanmäßig bereitgestellt werden. In den meisten Fällen verursachten zusätzliche Brandschutzmaßnahmen die Mehrkosten.

„Hätte im Vorfeld besser geplant werden müssen?“, wollte Gebhardt von der Verwaltung wissen. Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz: „Auch wir haben uns über die Mehrkosten – rechnerisch sind das zwei Ein-Familien-Häuser – geärgert. Aber die Zahlen sind geprüft und valide. Zwischen Planung und Bauausführung liegen teilweise mehrere Jahre!“ Bei der Kita Struck waren es beispielsweise drei. Dort führte das Gutachten des Brandschutzsachverständigen zu neuen Rauchschutzmaßnahmen und zum Neubau zweier zusätzlicher Rettungswege.

Dass sich Bauprojekte verteuerten, sei jedoch kein spezifisches Problem von Kindertageseinrichtungen, betonte der OB, sondern ein grundsätzliches Problem der Steuerung. Bei Kindertageseinrichtungen - vor allem anderer Träger - bedürfe es allerdings einiger besonderer Komponenten, auf die man sich jetzt aus gegebenem Anlass verständigen werde. In Arbeit sei ein „Bauinvestitionscontrolling“, sagte Mast-Weisz und kündigte für den Herbst eine entsprechende Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt an.

Feuerwehr RS beseitigt Unwetterschäden in Münster

Pressemitteilung der Feuerwehr Remscheid

Am Montag kam es in der Stadt Münster und den Kreisen Borken und Steinfurt sowie in Teilen des Kreises Warendorf infolge langanhaltende und heftigen Regenfällen zu massiven Überflutungen mit erheblichen, in der Gesamtheit noch nicht absehbaren Sturm- und Wasserschäden. In Münster befinden sich seit dem Unwetter alle verfügbaren Kräfte im Einsatz. Zur Unterstützung wurde von der Stadt Münster zwischenzeitlich überörtliche Hilfe angefordert. Die Bezirksregierung alarmierte daraufhin heute die Bereitschaft 5. Diese setzt sich aus Einsatzkräften der Feuerwehren Remscheid, Solingen und Wuppertal zusammen. Insgesamt 121 Männer und Frauen aus den Reihen der Berufsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehren sammelten sich um 11.30 Uhr auf der Hauptfeuer- und Rettungswache Remscheid. Die Feuerwehr Remscheid beteiligt sich mit 33 Kräften der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren Hasten, Ludorf und Morsbach an dem Einsatz. Um 12.37 Uhr setzte sich die Kolonne mit 27 Einsatzfahrzeugen unter Führung des Leitenden Branddirektor Frank-Michael Fischer nach Münster in Marsch. Die Einsatzkräfte trafen gegen 14:30 Uhr in Münster einn. Dort wurden ihnen ca. 110 Einsätze zugewiesen, wovon bis jetzt 70 abgearbeitet sind. Überwiegend handelte es sich dabei um vollgelaufene Keller und Garagen, die dann mittels Saugpumpen leergepumpt wurden. Die meisten Einsatzstellen konnten allerdings ohne weitere Maßnahmen der Feuerwehr wieder verlassen werden, da hier das Wasser entweder schon abgelaufen oder in Eigen- bzw. mit Nachbarschaftshilfe beseitigt worden war. Voraussichtlich werden alle eingesetzten Kräfte der Bereitschaft 5 gegen Mitternacht wieder den Rückmarsch in ihre Standorte antreten. (Horst Bormann, Brandoberamtsrat)

Gradierwerk sorgt ab morgen wieder für salzhaltige Luft

Das Gradierwerk im Badeparadies H2O.Pressemitteilung des H2O-Sauna- und Badeparadieses

Unser 16 Jahre altes Gradierwerk wird am morgigen 31. Juli wieder eröffnet. Das von der Sauna und vom öffentlichen Weg aus zu begehende „Freiluft-Inhalatorium“ steht dann wieder jedem zu Verfügung, der die wohltuende und gesundheitsförderliche Luft einatmen möchte. Die Anlage ist ca.40 Meter lang, sieben Meter hoch, mit insgesamt ca.sechs Tonnen Schwarzdorn bestückt. In den vergangenen Monaten wurde von Fachkräften Stück für Stück abgetragen und das Holzgerüst ausgebessert. Zeitgleich wurde der Kreislauf der Sole erneuert und anschließend die Neubestückung mit Schwarzdorn vorgenommen. Dabei wurden ca. 15.000 Bündel des Gehölzes verarbeitet. An der Oberfläche bildet sich während des Betriebes nach und nach eine Salzkruste, die das Gestrüpp dann wie Klebstoff  zusammenhält. Die Luft in der Nähe eines Gradierwerks ist durch die herabrieselnde Sole mineralhaltig, was sich ähnlich wie bei Seeluft, gesundheitsfördernd auf die Atemwege auswirkt. Diese werden befeuchtet und eingeatmeten Salzkristalle reinigen die Bronchien von Bakterien und lassen Schleimhäute abschwellen. Die kühlende und erfrischende Luft wirkt entzündungshemmend. Dies wirkt sich insbesondere reizmildernd auf Asthmatiker und Pollenallergiker aus. Für die Wiedereröffnung hat sich das H2O-Team ein paar besondere Angebote überlegt. So können Sie am Nachmittag des 31. Juli Gesichtsmassagen unseres Beauty-Bereichs auf dem Holzliegedeckt vor dem Gradierwerk gewinnen. Unser Massage-Team bietet den Gästen eine Klopfmassage der Atemwege an, durch welche die Sole ungehemmt inhaliert werden kann. Die zehn Minuten Verwöhnzeit erhalten Sie morgen zum Aktionspreis von fünf €.

Aus für Hundeschule "dogcoaching" an der Baisieper Straße

Vor etwa vier Jahren verpachtete ein Remscheider Landwirt die Wiese an der Baisieper Straße, auf der er bis dahin Kühe hatte weiden lassen, an Andreas Wirth. Der ist Inhaber der Hundeschule „dogcoaching“ und hatte schon lange nach einem Übungsplatz gesucht. Bis 2008 hatte er über zehn Jahre hinweg als Diensthundeführer viel Erfahrung im Umgang mit Hunden verschiedener Rassen gesammelt sowie durch fortlaufende Weiterbildung in der Hundeerziehung und in den Vereinen, in denen er Hunde selbst trainierte. Inzwischen hat Andreas Wirth einen festen Stamm von Hundefreunden, die bei ihm mit ihren Vierbeinern gern in die Schule gehen.

Dass das „Gassigehen“ schon erledigt ist, bevor die Hunde auf die Übungswiese laufen – eine Selbstverständlichkeit. Dass unterscheidet die Hundebesitzer vom Landwirt: Hundehalter können Einfluss darauf nehmen, wann und wo ihr Tier sein Geschäft verrichtet. Das können Landwirte bei Kühen nicht. Die lassen laufen, wann immer ihnen danach ist. Man sollte also meinen, mit dem „Auszug“ der Kühe und dem „Einzug“ der Hunde habe sich die Optik der Wiese verbessert und alle könnten zufrieden sein. Stimmt wohl auch, läge die Wiese nicht in einem Landschaftsschutzgebiet. Mal ganz davon abgesehen, dass eine Hundeschule erst dann auf einer früheren Kuhweide eröffnet werden kann, nachdem die zuständige Gemeinde auf Antrag die landschaftlich genutzte Fläche für eine gewerbliche Nutzung freigegeben hat.

Drei Jahre lang ging für Andreas Wirth alles gut. Vielleicht dachte er sich ja „Wo klein Kläger, da kein Richter“. Doch dann flatterte ihm eine Verfügung der Stadt Remscheid ins Haus, wonach er die Wiese für das Training von Hunden nicht mehr benutzen darf. Wirth: „Dabei hatten wir ein gutes Verhältnis zu den Nachbarn!“ Aber: Eine derartige gewerbliche Nutzung sei in einem Landschaftsschutzgebiet gesetzlich verboten, war der Unteren Landschaftsschutzbehörde eingefallen. Seitdem verabreden sich der Hundelehrer und seine Kunden zu gemeinsamen Spaziergängen und trainieren die Vierbeiner mal hier und mal da.

Dass dies kein Dauerzustand werden darf, weiß auch Andreas Wirth. Bei der Suche nach einem neuen Hundeplatz ist er „für jede Hilfe sehr dankbar!“ Ideal wäre ein etwa 1.000 Quadratmeter großes Grundstück, auf dem – mit Genehmigung der Stadt, versteht sich - ein Clubhaus errichtet oder ein Bauwagen abgestellt werden dürfte. Eine Wiese in einem Mischgebiet wäre schön, jedenfalls alles, nur kein Gelände in einem Landschaftsschutzgebiet.

Zur Gesetzeslage: In Landschaftsschutzgebieten dürfen Hunde, ohne sie anzuleinen, nicht frei laufen gelassen werden. Einwand der Hundebesitzer: Es gäbe auch 30 Meter lange Hundeleinen („auf Rolle“). Nach §67 des Bundesnaturschutzgesetzes kann die Untere Landschaftsbehörde zwar eine Befreiung von den Verbotsvorschriften erteilen, wenn dies aus Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art, notwendig erscheint und die Abweichung mit dem Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege vereinbar ist. Aber die Gleichbehandlung von Kühen und Hunden sieht das Gesetz nun mal nicht vor.

Zusätzliche Bundeshilfen für die drei bergischen Großstädte

Jürgen HardtPressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Nachdem der Bund seit dem Jahr 2014 die Kosten der Grundsicherung im Alter zu 100 Prozent übernimmt (Mehraufwand im Haushalt 2014: Rund 1,1 Milliarde Euro), ist ab 2015 eine weitere zusätzliche Entlastung der Kommunen im Gesamtvolumen von 1 Mrd. Euro vorgesehen. Es bleibt außerdem bei der vollen Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter. Ich freue mich, dass die Auszahlung der jährlichen Soforthilfe für die Kommunen nun konkret vereinbart wurde. So wird Remscheid ab dem kommenden Jahr mit 1,89 Millionen Euro mehr entlastet. Für Solingen stehen 2,25 Mio. Euro mehr zur Verfügung. Wuppertal erhält 6,7 Mio. Euro mehr. Die drei Bergischen Städte werden vom Bund hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (KdU) und hälftig durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer entlastet.

Nach ersten Berechnungen erhöht sich der Anteil des Bundes an den kommunalen Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II (sog. KdU) in Remscheid um 0,9 Mio. Euro, in Solingen um 1,2 Mio. Euro und Wuppertal 4,1 Mio. Euro pro Jahr. Die über einen erhöhten Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer erfolgende Entlastung beläuft sich für Remscheid auf 0,9 Mio. Euro, für Solingen auf 1 Mio. Euro und Wuppertal 2,6 Mio. Euro pro Jahr. Das größte kommunalpolitische Projekt dieser Legislaturperiode, die massive Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe, steht noch bevor. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, für einen Bundesanteil an der Eingliederungshilfe zukünftig jährlich fünf Mrd. Euro zur Verfügung zu stellen. Spätestens ab 2018 soll diese Entlastung zusätzlich spürbar werden. Allerdings ist die Finanzierung der Eingliederungshilfe in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich organisiert. Unser Ziel ist es, vor allem die Kommunen und nicht in erster Linie die Bundesländer zu entlasten. Hardt: „Ich erwarte von Bund, Ländern und Gemeinden, dass sie sich zügig auf ein geeignetes, dauerhaft tragfähiges Gesetz zur Eingliederungshilfe verständigen. Es ist im Interesse der drei Bergischen Großstädte, dass die Entlastung zumindest teilweise bereits vor 2018 wirksam wird und mehr Gelder fließen, als aus der Soforthilfe jetzt.

Infos zu Radrouten, Wandern, Kanusport und Badestellen

Pressemitteilung des Wupperverbandes

Wer in den Ferien im Bergischen Land unterwegs ist und sich über Freizeitthemen an der Wupper oder an Wupperverbands-Talsperren informieren möchte, hat hierzu im Internet beste Möglichkeiten. Auf seiner Internetseite www.wupperverband.de bietet der Wupperverband im Themenfeld Service / Freizeit zahlreiche Informationen vom Wandern auf dem Wupperweg bis zum Baden an den Talsperren, die als Badegewässer ausgewiesen sind. Darüber hinaus steht allen interessierten Nutzern das Geoinformationssystem FluGGS des Wupperverbandes (www.fluggs.de) kostenlos zur Verfügung. Im FluGGS hat der Wupperverband unter dem Titel „Freizeit und Tourismus in der Wasserwirtschaft“ die Projekte und Themen dargestellt, die einen direkten Bezug zu seinen wasserwirtschaftlichen Aufgaben und Anlagen haben. Dort können sich die Nutzer u.a. selbst Karten erstellen und je nach Interesse weitere Informationen einblenden, von Parkplätzen, Bahnhöfen und einer Auswahl an Sehenswürdigkeiten im Wuppergebiet bis hin zu Rastmöglichkeiten und Informationstafeln. Das FluGGS ist somit ein Informationssystem und Planungsinstrument, in dem sich alle Nutzer die für sie relevanten Informationen individuell zusammenstellen können. 

  • Wandern an der Wupper und an der Großen Dhünn-Talsperre: Im FluGGS sind z. B. neben dem Wupperweg von der Quelle bis zur Mündung die Wanderwege “Dhünnhochflächen – Wasserwerk der Region“ eingestellt. Auch der in 2013 eröffnete Weg am südlichen Ufer der Vorsperre Große Dhünn ist enthalten. Dieser Weg ist aus Gründen des Naturschutzes nur im Sommerhalbjahr geöffnet. Im FluGGS ist daher sowohl der Uferweg als auch die ganzjährig zugängliche Alternativstrecke abgebildet.
  • Mit dem Fahrrad an der Wupper entlang: Wer mit dem Fahrrad an der Wupper entlang fahren möchte, findet im FluGGS den Streckenverlauf der Radroute Wasserquintett von Marienheide bis Hückeswagen, eine Routenempfehlung von Hückeswagen bis Solingen und die Radroute „WupperWandel“ von Solingen bis Leverkusen. So kann man die Wupper von Marienheide bis zur Mündung in Leverkusen „erfahren“.
  • Baden in vier bergischen Talsperren: Im Gebiet des Wupperverbandes sind vier Talsperren als Badegewässer gemäß EU-Richtlinie ausgewiesen: Brucher-, Lingese-, Bever- und Wupper-Talsperre. Im FluGGS sind die offiziellen Badestellen dieser vier Talsperren verzeichnet.
  • Kanusport: Hierzu hat der Wupperverband zwei Informationsangebote in seinem Geoinformationssystem FluGGS. Unter „Freizeit und Tourismus in der Wasserwirtschaft“ ist auch die Kanustrecke auf der Wupper-Talsperre zu finden. Hier können sich die Nutzer u.a. Ein- und Ausstiegsstellen, die beiden Verkaufsstellen für Bootsplaketten und gesperrte Gebiete auf der Talsperre, die nicht mit dem Boot befahren werden dürfen, anzeigen lassen. Und auf der Wupper hat sich in den letzten Jahren die Strecke zwischen Solingen und Leverkusen zum beliebten Kanurevier entwickelt. Da dieser Wupperabschnitt aber besonders schützenswert ist, wurden hier Befahrungsregeln entwickelt. In dem Service „Kanusport im FFH-Gebiet Untere Wupper“ hat der Wupperverband sowohl Wehre, Fischaufstiege und Ein- und Ausstiegsstellen hinterlegt, als auch die Information, ob der Wupperabschnitt zwischen Müngsten und Wupperhof (Mindestabfluss 73 cm) und zwischen Wupperhof und Opladen (Mindestabfluss 60 cm) aktuell befahren werden darf.