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"Politiker müssen zu den Bürgern gehen!“

Burkhard Mast-Weisz.

von Burkhard Mast-Weisz

Kürzlich habe ich mich mit einem Freund über Pegida unterhalten. Ein Phänomen nur in Ostdeutschland? Ja, vielleicht in der Größe. Aber auch bei uns in NRW zeichnen sich erste Entwicklungen ab. Bonn ging bereits durch die Medien, in Düsseldorf sind erste Versuche (zum Glück) kläglich gescheitert. Wenn man bei Facebook aber lokale Stichworte eingibt, so findet man sowohl für Solingen als auch für Remscheid eigene Seiten für diese Bewegung.

Schon der Einzug von Pro NRW in unseren Rat war ein deutliches Warnzeichen. Ca. 1.600 Menschen in Remscheid waren bereit, eine Partei zu wählen, die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzbericht 2013 eine durchaus kritische Erwähnung findet. Die Gruppe fällt im Rat nur durch Anträge und Äußerungen auf, die sich gegen Flüchtlinge und Muslime wenden. Dass sich der Rat davon unbeeindruckt zeigt, ist sicherlich ein wichtiges Signal.

Die Frage bleibt, wie die demokratischen Parteien mit dem Erstarken von solchen Bewegungen umgehen wollen. Die Verantwortung für unsere Stadt kann sich nicht nur in der Arbeit in den Parteigremien, den Fraktionen, Ausschüssen und Ratssitzungen zeigen. Das sind zwar die zentralen Handlungsfelder; diese finden aber fast ausschließlich unter Abwesenheit der Bevölkerung statt.

Die Idee der Bundesgeschäftsführerin der SPD, Wahlen über mehrere Tage und an unterschiedlichen Orten stattfinden zu lassen, ist keine ausreichende Antwort auf die aktuelle Entwicklung und auf die gleichzeitig zunehmende Verdrossenheit.

Nicht jede/r Wähler/in von Pro NRW, nicht jede/r Teilnehmer/in an Demonstrationen von Pegida oder vergleichbaren Bündnissen ist rechtsradikal. Sie in ihrer Gesamtheit darauf zu reduzieren wäre zu einfach. Ich spreche hierbei bewusst nicht von den Initiatoren. Die sind eine Gefahr für unsere Demokratie, für ein friedliches Miteinander aller Menschen in unserer Stadt und in unserem Land.

Wahlverweigerung, Stimmen für Rechte, der überraschende Zulauf bei Pegida und andere zweifelhafte Organisationen haben meines Erachtens eine gemeinsame Wurzel: die Zweifel, dass Wahlen irgendetwas bewirken ("die sind doch ohnehin alle gleich"), die große Distanz zwischen den politisch Verantwortlichen und den Menschen im Gemeinwesen, die fehlende Präsenz außerhalb der Wahlkampfzeiten, der Eindruck vieler, mit ihren realen oder real empfundenen Sorgen allein dazustehen, kein wirkliches Gehör zu finden, Deutliche Hinweise dafür: Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Remscheid lag bei 43 Prozent, bei der OB-Stichwahl bei gerade einmal bei 30 Prozent.

Wir müssen solchen besorgniserregenden Entwicklungen nicht nur im Rat entgegenwirken. Ich erwarte und weiß natürlich, dass sich alle demokratischen Parteien gegen jede Form von Rechtsextremismus, Rassismus und Feindlichkeit gegenüber Flüchtlingen mit aller Deutlichkeit zur Wehr setzen. Religion, Hautfarbe, Nationalität, Lebensausrichtung: Unser Grundgesetz schützt jeden Einzelnen; es ist unsere Aufgabe, dafür öffentlich einzustehen. Politik muss aber auch wieder mehr in den einzelnen Quartieren stattfinden, insbesondere dort, wo der Stimmanteil für Rechte hoch und/oder die Wahlbeteiligung niedrig war. Die Mitglieder der demokratischen Parteien müssen sich dort den kritischen Stimmen stellen, sich Sorgen anhören, Kritiken aufnehmen, ggf. für Veränderungen sorgen. Sicherlich ist das nicht immer einfach, aber es ist zwingend erforderlich. Politik muss für die Menschen erfahr- und erreichbar sein. Nicht nur vor Wahlen, sondern regelmäßig.

Polizei-Kontrollen in der Silvesternacht und am Neujahrstag

Zum vergangenen Jahreswechsel (2013/2014) überprüfte die Polizei im Bergischen Städtedreieck im Rahmen verstärkter Alkohol- und Drogenkontrollen insgesamt 819 Fahrzeugführer. Davon mussten 15 Personen eine Blutprobe abgeben (neun wegen Alkohol-, fünf wegen Drogen- und ein Fahrer wegen Alkohol- und Drogenkonsums). Ihre Führerscheine verblieben in polizeilicher Obhut. Glücklicherweise wurde kein Verkehrsunfall mit Personenschaden nach dem Missbrauch von Alkohol oder Drogen festgestellt. Weil die Erfahrung aber zeigt, dass sich immer wieder einzelne alkoholisiert ans Steuer setzen, wird die Polizei auch in der kommenden Silvesternacht und am Neujahrstag die Verkehrsteilnehmer in Wuppertal, Solingen und Remscheid verstärkt kontrollieren. Gerade an Silvester wird oft ausgiebig gefeiert, deshalb sollte der Rückweg bereits zuvor besonnen geplant werden. Damit das Feiern nicht auf der Wache mit einer Blutprobe und beschlagnahmten Führerschein endet, rät die Polizei: Lassen Sie das Auto am besten direkt zu Hause und fahren Sie mit dem Taxi, bilden Sie vorab Fahrgemeinschaften, bei denen ein Fahrer auf den Genuss alkoholischer Getränke verzichtet, oder gehen Sie zu Fuß. Eine Fahrt mit Bus, Bahn oder Taxi ist immer billiger als die Folgen einer Alkoholfahrt oder eines Unfalls. Bereits eine geringe Menge Alkohol im Blut erhöht das Unfallrisiko um ein Vielfaches. Aber auch der morgendliche Restalkohol wird oft unterschätzt. Sie gefährden damit nicht nur sich selbst, sondern auch alle anderen! (Pressemeldung der Polizei Wuppertal)

Philipp Wallutat setzt sein Engagement beim LVR fort

Philipp Wallutat.Pressemitteilung der FDP

Die FDP-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland hat Philipp Wallutat zu Beginn der neuen Wahlperiode als sachkundigen Bürger für die Gremien der Versammlung nominiert. Damit wird Wallutat, der bereits in den vergangenen Jahren beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) ehrenamtlich tätig war, sein Engagement als Mandatsträger fortführen. Philipp Wallutat wird mehreren Gremien angehören und unter anderem im Bau- und Vergabeausschuss, im Umweltausschuss und im Kulturausschuss arbeiten. Dort sieht er seine Schwerpunkte: „Gerade die Tätigkeit im Bau- und Vergabeausschuss einerseits sowie im Kulturausschuss andererseits ermöglicht es mir, mein Engagement fortzusetzen. In der vergangenen Wahlperiode unterstützte der LVR die Neukonzeption von Schloss Burg, indem er die Erstellung des Nutzungskonzepts und die Sammlungsdokumentation mit Mitteln aus der Regionalen Kulturförderung bezuschusste. Die Neukonzeption des Deutschen Röntgen-Museums förderte der LVR mit einem der höchsten Beträge im Rahmen der Regionalen Kulturförderung überhaupt. Ich werde mich weiterhin für die Förderung von Projekten und Einrichtungen in Remscheid einsetzen“, so Wallutat. Der Remscheider Kommunalpolitiker gehörte der Landschaftsversammlung Rheinland in der Wahlperiode von 2009 bis 2014 an und vertrat die FDP-Fraktion unter anderem als Sprecher im Kulturausschuss. Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 zog er aufgrund der Stimmenverluste der FDP im Rheinland nicht erneut in die Versammlung ein und ist auf Platz 8 der FDP-Reserveliste der erste Nachrücker.
Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) ist ein Kommunalverband, dem die 13 kreisfreien Städte und die 12 Landkreise des Rheinlands sowie die Städteregion Aachen angehören. Der LVR betreibt 40 Schulen, zehn Kliniken sowie 19 Museen und Kultureinrichtungen. Er erfüllt die Aufgaben des Landesjugendamts und ist Deutschlands größter Leistungsträger für Menschen mit Behinderungen. Der Landschaftsversammlung als politischer Vertretung gehören gewählte Mitglieder aus allen Mitgliedskörperschaften an. 

Mikrowelle löste Brand in einer Küche aus

Gestern um 23:16 Uhr rückten ein Löschzug der Berufsfeuerwehr Remscheid sowie die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehren Lennep und Lüttringhausen zu einem Brand in einer Erdgeschosswohnung an der Poststraße aus. Aus ungeklärter Ursache war dort eine Mikrowelle in Brand geraten, und die Flammen hatten bereits auf einen Küchenschrank übergegriffen, als die Feuerwehr eintraf. Diese löschte die Flammen mit einem C-Rohr. Ein Notarzt untersuchte vier Personen mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung; drei mussten ins Krankenhaus gebracht werden. (aus dem Bericht der Feuerwehr Remscheid)

14 Mitarbeiter/innen der Volksbank feierten 2014 ihr Jubiläum

Die Vorstände Frithjof Grande (r.) und Andreas Otto (l.) dankten den14 Mitarbeiter der Volksbank Remscheid-Solingen eG für ihre Treue zur bergischen Voklksbank. Gast in der Bank war der kleine Tim, der seine Mutter Johanna Mosblech zum Fototermin begleitete.Pressemitteilung der Volksbank Remscheid-Solingen eG

Zusammen kommen sie auf 320 Dienstjahre: 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volksbank Remscheid-Solingen eG feierten im zurückliegenden Jahr Jubiläum. Ihre Arbeitsplätze reichen von der Filiale bis zur Firmenkundenbetreuung, dem Volksbank-Beratungs-Team bis zur Internen Revision. Auf eine besonders lange Zeit bei der bergischen Bank blicken drei Mitarbeiter zurück: Rüdiger Schubert, Leiter der Auslandsabteilung, Gabriele Seegert-Knauer aus der Filiale Solingen-Aufderhöhe und Cornelia Mühlhaus vom Team Service sind bereits seit 40 Jahren dabei. Die Filialleiter Barbara Fleischmann (Remscheid-Hasten) und Frank Bieber (Burscheid) feierten silbernes Jubiläum. Die Volksbank-Vorstände Frithjof Grande und Andreas Otto stießen jetzt mit ihren Mitarbeitern an. Vorstandsvorsitzender Grande freut sich über so viele Jubilare: „Es ist ein gutes Zeichen, wenn so langjährige Mitarbeiter unverändert hohes Engagement für die Bank zeigen.“ Die Verwurzelung der Volksbank Remscheid-Solingen eG in der Region spiegele sich hier auch in der Treue der Mitarbeiter wider.
Zehn Jahre dabei: Stefanie Goebel (Kreditabteilung), Hildegard Friedrichsen (Regionalleiterin Firmenkunden), Johanna Mosblech (Filiale Remscheid-Handweiser), Nady Bousenane (Volksbank-Beratungs-Team), Selma Schischke (Filiale Haan). 
25 Jahre dabei: Jan Görlich (Interne Revision), Frank Bieber (Filialleiter Burscheid), Britta Fröhlich (Filiale Radevormwald), Gabriele Steinebach (Volksbank-Beratungs-Team), Gernot Dubberstein (Firmenkundenbetreuung), Barbara Fleischmann (Filialleiterin Remscheid-Hasten).
40 Jahre dabei: Cornelia Mühlhaus (Team Service), Gabriele Seegert-Knauer (Filiale Solingen-Aufderhöhe), Rüdiger Schubert (Leiter Auslandsabteilung).

Kleiner Nachtrag zum 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen

Drei Mitglieder des Jugendrates ziehen in den Landtag ein“, titelte der Waterbölles am 29. August vergangenen Jahres. Auf einer Pressekonferenz bei den Remscheider Grünen hatten die Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven (CDU), Jutta Velte (Grüne) und Sven Wolf (SPD) damals mitgeteilt, dass Ertugrul Altun (16), Anne Marie Faßbender (17) und Philipp Wisniowski (17) vom 4. bis 6. September in Düsseldorf am 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen teilnehmen würden. Insgesamt 237 Jugendliche aus ganz NRW – so viele Abgeordnete hat der Landtag auch - würden dann im Plenarsaal und in den Sitzungssälen auf den Abgeordnetenstühlen Platz nehmen. „Wer hätte Lust zu einem anschließenden Erfahrungsbericht?“, fragte damals der Waterbölles die drei Jugendlichen, und spontan meldete sich einer von ihnen.

Wochen später kam dann von den Angeordneten das verabredete Gruppenfoto (links). Aber kein Bericht. Nachfrage bei Sven Wolf. Antwort: Er wolle sich kümmern. Still ruhte der See Dann feierte der Jugendrat Mitte September sein zehnjähriges Bestehen. Eine gute Gelegenheit, den jungen Autor selbst anzusprechen. Klar, jetzt habe er Zeit; er werde sich in der nächsten Woche an die Arbeit machen, war die Antwort. Danach: Still ruhte der See. Auch ein zweiter Versuch über Sven Wolf blieb ergebnislos. Dieser betonte auf Nachfrage, kein Manuskript gesehen zu haben.[Hätte ja sein können, dass Wolf von einer Veröffentlichung abgeraten hatte – aus welchem Grunde auch immer.]  ;-)

So stand das Foto der Remscheider Politiker und des „politischen Nachwuchses“ denn bis heute im elektronischen Stehsatz des Waterbölles. Und zum Jahreswechsel stellte sich die Frage, was damit geschehen sollte. Ich habe mich für eine Veröffentlichung entschieden. Ist ja eigentlich ein ganz nettes Foto. Auch ohne Text. Und dem aus unbekanntem Grund gescheiterten Autor sei gesagt: Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen. Also keine Angst vor einem zweiten journalistischen Textversuch ... Dann aber bitte ohne eine neuerliche „Verflüchtigung“. Farbe bekennen!!

Das Gelpetal in winterlichem Schwarz-Weiß

Winter im Gelpetal. Foto: Christian Groger.Jetzt ist der Winter endlich da - knapp hat er das Weihnachtsfest verpasst -, und schnell hat er das Bergische Land in eine Märchenlandschaft verwandelt. Der erste Schnee dieses Winters! Bei dieser Impression kann man sich fragen, ob die Natur sich dem Menschen oder der Mensch sich der Natur angepasst hat. Eine Landschaft scheinbar Grau in Grau, so präsentierte sich gestern das Gelpetal (hier: "In der Gelpe") Die Symbiose zwischen dem Schwarz-Weiß des Fachwerkshauses und dem der verschneiten Äste scheint perfekt.

Aus aktuellem Anlass neue Links auf "Zeitzeugen-Projekt"

Zu Kaffee und Kuchen trafen sich heute Nachmittag die Teilnehmer des Zeitzeugen- Projektes des städtischen Migrationsbüros im Werkzeugmuseum. Foto: Lothar Kaiser Klicken führt zum'Zeitstrahl' der Ausstellung

In gewisser Weise sind auch jene Remscheider Bürger/innen Migranten, die nach dem Krieg meist unfreiwillig aus den früheren deutschen Ostgebieten ins Bergische kamen. Johanna Schleicher (Foto) aus Wilkanów (einst Wölfelsdorf) im heutigen Polen, die als Zehnjährige mit ihren Eltern aus Schlesien flüchten musste, erzählte am 17. Januar 2009 im Deutschen Werkzeugmuseum von den Schrecken der damaligen Vertreibung. Ihre Zuhörer waren die übrigen Teilnehmer/innen des „Zeitzeugen-Projektes“. Anlässlich der 200-Jahr-Feier Remscheid 2008 hatte das Migrationsbüro der Remscheider Stadtverwaltung eine Ausstellung mit Interviews von Zeitzeugen der Zuwanderung zusammengestellt. Für die Ausstellung hatten viele Neu-Remscheider bereitwillig Auskunft gegeben. Aber Heike Hildebrandt vom Fachbereich Jugend, Soziales und Wohnen/ Abteilung Allgemeine Soziale Dienste, Integration und Wohnen der Stadtverwaltung, die die Interviews führte, hatte auch Absagen bekommen. So war es ihr nicht gelungen, einen der in den 60er Jahren nach Remscheid gekommenen türkischen Gastarbeiter zu befragen. Auch Griechen, Marokkaner und Koreaner (damals kamen zahlreiche koreanische Krankenschwestern ins Bergische) hatten sich nicht gemeldet.

In den Interviews erzählten „Zugereiste“, warum sie ihre Heimat verlassen hatten, wie sie hier in Remscheid ankamen, welche Erwartungen, welche Hoffnungen, welche Enttäuschungen sie erlebten und warum sie sich (trotzdem) mit Remscheid verbunden fühlen. Eine lesenswerte, ja spannende Dokumentation, die die  Remscheider Geschichte auch unter dem Gesichtspunkt "Zuwanderung" betrachtete. „Ihre Lebensgeschichte ist Teil der Geschichte dieser Stadt“, attestierte vor fünf Jahren Oberbürgermeisterin Beate Wilding ihren Gästen im Werkzeugmuseum. Vor dem Hintergrund des aktuellen Flüchtlingsstroms nach Deutschland und der Debatte über ein neues Übergangsheim in Hasten hat der Waterbölles die damaligen Berichte neu verlinkt.


Tipps der Feuerwehr Remscheid für die Silvesternacht

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Der Jahreswechsel naht, die Silvesterparty soll steigen. Alle Jahre wieder kommt es leider zu leicht vermeidbaren Unfällen und Bränden in der Silvesternacht, weil mit Feuerwerkskörpern leichtsinnig umgegangen wird. Damit Sie gut ins neue Jahr kommen, empfiehlt Ihnen Ihre Feuerwehr die Beachtung folgender Regeln:

  • Beim Kauf von Feuerwerkskörpern auf das „BAM-Prüfzeichen“ achten. Diese Artikel wurden von der Bundesanstalt für Materialforschung geprüft und weisen daher einen verlässlichen Sicherheitsstandard auf.
  • Leichtsinniges Hantieren und Verhaltensfehler beim Umgang mit Silvesterartikeln sowie „Basteleien“ führen häufig zu Bränden, aber auch zu unnötigen Unfällen. Daher immer die Gebrauchsanweisung beachten und die Artikel nicht zweckentfremden.
  • Feuerwerkskörper gehören nicht in Kinderhände! Jugendliche müssen die aufgedruckte Altersangabe beachten!
  • Kinder unter 12 Jahren auch beim Abbrennen von jugendfreien Kleinfeuerwerksartikeln (Klasse I-Artikel, wie zum Beispiel Wunderkerzen) beaufsichtigen.
  • Vorsicht beim Zünden von Feuerwerkskörpern! Die Feuerwehr bittet darauf zu achten, dass keine leicht brennbaren Gegenstände in der Nähe sind. Feuerwerk nie in der Hand behalten. Nur mit ausgestrecktem Arm zünden und sofort Sicherheitsabstand einnehmen. Kleidungsstücke aus Kunststoff können leicht Feuer fangen. Schwere Verbrennungen sind leider oft die Folge. „Versager / Blindgänger“ niemals ein zweites Mal zünden.
  • Raketen nur senkrecht aus sicheren Behältern abfeuern, etwa einer leeren Flasche im Getränkekasten!
  • Die Flugbahn und den Abwurf von Feuerwerkskörpern so ausrichten, dass keine Personen, Tiere oder Gebäude getroffen werden. Auf Balkonen und Dachvorsprüngen gelandete, durch Dachluken, Fenster und Tore eingedrungene pyrotechnische Artikel sind jedes Jahr die Ursache für verheerende Brände.
  • Dachluken, Fenster und Türen sollten in der Silvesternacht geschlossen sein. Brennbare Gegenstände möglichst von den Balkonen wegräumen. Müll- und Wertstoffcontainer sollten aus öffentlich zugänglichen Bereichen entfernt werden.
  • Bei starkem Wind sollte, wegen eines möglichen Abdriftens, auf das Abbrennen von Raketen verzichtet werden.
  • Tischfeuerwerk (ist als solches klar gekennzeichnet) immer auf einer nichtbrennbaren Unterlage abbrennen und von brennbaren Materialien fernhalten!
  • Nach übermäßigem Alkoholgenuss bitte keine Feuerwerkskörper zünden.
  • Sollte es trotz aller Vorsichtsmaßnahmen dennoch zu einem Brand oder Verletzungen kommen, alarmieren Sie sofort die Feuerwehr über den Notruf 112. 

Waagerecht fliegt der Schnee über Remscheid

Ein Klick auf das Foto oben, und Sie sehen es in einem neuen Fenster in voller Größe. (Tipp, falls nicht: Im neuen Fenster Ansicht+Zoom anklicken!)

Noch modeliert Sturmtief " Hiltrud" mit Naßschnee. Es ist umfangreich und wird morgen den Süden Deutschland erreichen und uns einen ruhigeren Sonntag hinterlassen.
Zum Foto "Klein Benrath" auf Ehringhausen". Wenn der Wanderer vom Erlebnisweg im Eschbachtal in Höhe von Walters Fall Richtung Norden geht, erreicht er Wegführungen unterhalb des Sana-Klinikums. Wendet er sich dann nach Westen kommt er bald auf Privatgelände (!). Und dann steht der Wanderer vor einem Jagdschlösschen, das nach Vorbildern von Schloss Benrath unweit der Burger Straße erbaut wurde. Vor einigen Jahren wies noch eine hohe Kastanie den Weg zum Hauseingang; sie wurde vorsichtshalber gefällt. Nun weisen Obstbäume den Weg. 

Wintereinbruch wirkt sich auf den Busverkehr aus

Auf einer Internetseite der Stadtwerke Remscheid können sich Remscheider, die mit dem Bus fahren wollen, über aktuelle Verkehrsbehinderungen informieren: http://www.stadtwerke-remscheid.de/aktuelles/witterungsbedingte-verkehrsstoerungen/. Witterungsbedingte Verkehrsstörungen werden montags bis freitags ab 6 Uhr und am Wochenende ab 8 Uhr auch unter der Telefonnummer 01806 - 50 40 30 (0,20 €/ Gespräch aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 0,60 €/ Minute) gemeldet. Hier die Meldungen von heute, 10.45 Uhr:

  • 652 kann die Intzestr. nicht befahren Umleitung erfolgt über Bliedinghausen / Preyersmühle. Wermelskirchen Krankenhaus kann derzeit nicht angefahren werden.
  • 653 der Bereich Hasten Kirche kann nicht angefahren werden.
  • 655 die Bereiche Otto-Hahn-Str, sowie Mixsiepen können nicht angefahren werden.
  • 657 der Bereich Blumental kann nicht angefahren werden.
  • 658 der Bereich Hammerstr. kann nicht befahren werden.
  • 659 der Bereich Otto-Hahn-Str. kann nicht angefahren werden.
  • 660 der Bereich Kremenholl ist nicht befahrbar.
  • 669 der Bereich Otto-Hahn-Str. kann nicht angefahren werden.
  • 670 der Bereich Honsberg kann nicht befahren werden
  • 672 kann die Intzestr. nicht befahren Umleitung erfolgt über Bliedinghausen / Preyersmühle.
  • 675 der Bereich Rath und Baisiepen kann nicht befahren werden.