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„Klimaschutzziele sind wichtig für das Bergische Land!“

Jutta Velte (MdL, Grüne)Pressemitteilung der grünen Landtagsabgeordneten Jutta Velte

In der gestrigen Plenarsitzung hat der Landtag den rot-grünen Entschließungsantrag „Klimaschutzziele erreichen und Planungssicherheit gewährleisten“ beschlossen. „Die Erreichung der Klimaschutzziele ist wichtig für NRW, wichtig für uns im Bergischen Land,“ so die bergische Landtagsabgeordnete Jutta Velte. „Eine wichtige Säule zur Erreichung der Klimaschutzziele ist das Festhalten an der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Ohne den vorgesehenen KWK-Ausbau auf 25% an der Stromerzeugung können zusätzliche CO2-Minderungsbeiträge nicht erreicht werden. Auch deshalb muss die KWK-Förderung entsprechend finanziert werden. Dieser Notwendigkeit sind wir uns im Bergischen ganz besonders bewusst. Mit dem Handlungskonzeptes „KWKhoch³“, hat sich das Bergische Städtedreieck erfolgreich am Landeswettbewerb „KWK-Modellkommune 2012-2017“ beteiligt. Durch die erzielten Fördermittel von 350.000 Euro ist es möglich geworden, die im Konzept bearbeiteten Projekte auch zu realisieren. Deutschland hat als Industrieland eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz. Dies gilt insbesondere für Industrieregionen wie das Bergische Land. Wir Grüne im Bergischen sehen die Energiewende als wichtigen Motor für die Wirtschaft. Daher kämpfen wir für die Erreichung der Klimaschutzziele und eine 100%-Erneuerbare-Energie-Region Bergisch Land.“

Polizei sucht dringend Unfallzeugen

Gestern Abend kam es gegen 23:25 Uhr auf der Hastener Straße zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein 38-jähriger Audi-Fahrer aus Solingen befuhr die Hastener Straße in Richtung Remscheid. Kurz vor einer Rechtskurve geriet er in den Gegenverkehr und stieß mit dem Mazda eines 32-jährigen Wuppertalers zusammen. Nach Angaben des Audi-Fahrers habe ihn ein Motorrad rechts überholt, weswegen er nach links ausweichen musste. Anschließend sei der unbekannte Motorradfahrer geflüchtet. Der Mazda-Fahrer musste zur intensivmedizinischen Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Der Audi-Fahrer konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung wieder verlassen. Der Gesamtschaden beläuft sich auf ca. 20.000 Euro. Die Polizei sucht nun dringend Zeugen, die Hinweise zu dem Unfallhergang geben können. Die Zeugen werden gebeten, sich beim Verkehrskommissariat in Remscheid zu melden (Tel.: 0202/284-0). (aus dem Polizeibericht)

Baubeginn für Kunstrasenplatz entscheidet sich später

Zeitplan für Kunstrasenplätze und Ausbau Hackenberg“, titelte der Waterbölles am 24. Januar 2014, nachdem tags zuvor die Verwaltung dem der Haupt- und Finanzausschuss dargelegt hatte, dass die Schulen und die Vereine SG Hackenberg, VfL Lennep, FC Remscheid und LTG während des geplanten Um- und Ausbau des Sportzentrum Hackenberg nach Schließung des Röntgen -Stadions ihren Sportbetrieb in andere Stadtteile verlagert müssen. Für 2015 unerlässlich sei deshalb die Umwandlung des Tennenplatzes auf der Sportanlage Bliedinghausen 2015 die Umwandlung des Tennenplatzes in Kunstrasen auf der Sportanlage Bliedinghausen  - unter Kostenbeteiligung von TuRa Süd in Höhe von 50.000 €.

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Bau des Tennenplatzes aller Voraussicht nach 855.000 Euro kosten wird, 165.000 Euro mehr als veranschlagt. Ein Bodengutachten hatte ergeben, „dass der Baugrund schadstofftechnisch belastet ist“. Eine Entsorgung dieses Bodens käme teuer.  Die Verwaltung dazu heute in der Sitzung des Sportausschusses: „Aufgrund der Haushaltssituation ist festzuhalten, dass die Mehrkosten ... nicht im derzeitigen Budget des Fachdienstes Sport und Freizeit aufgefangen werden können. (...)Ohne eine gesicherte Finanzierung kann die Umsetzung der geplanten Baumaßnahme nicht im Jahr 2015 erfolgen. Diese wäre jedoch im Hinblick auf den im Jahr 2016 zu erwartenden Wegfall des Röntgen-Stadions und den im selben Jahr geplanten Umbau der Sportanlage Hackenberg dringend erforderlich.“

Was tun? Am 22. April signalisierte der Vorstand von TuRa Remscheid Süd, das er eine weitere finanzielle Beteiligung für unrealistisch hält. Überlegt wird nun, mit dem Umbau des Sportplatzes später zu beginnen, damit er erst im Frühjahr 2016 abgeschlossen werden kann. Dadurch könnte die Möglichkeit bestehen, vorab schon die Mittel der Sportpauschale 2016 (ca. 300.000 €) in die Finanzierung einzubringen. Zudem wird in Zusammenarbeit mit den TBR geprüft, ob die Kosten der Baumaßnahme womöglich zu reduziert werden können (Instandsetzung der Fußwege, Zaunanlagen, etc.). Geprüft werden soll ferner der Aufbau des neuen Sportplatzes auf der alten Fläche. Der Verein, der ohne Kunstrasenplatz seine sportliche Zukunft gefährdet sähe, hat für den Fall, dass das Projekt doch wie geplant noch in diesem Jahr gestartet wird, zusätzliche Eigenleistungen in Aussicht gestellt – in Form von „Muskelhypotheken“, wie Sportdezernent Thomas Neuhaus gestern in der Sitzung sagte. Nach der Sommerpause wird die Verwaltung dazu im Sportausschuss eine konkrete Vorlage einbringen. KOmmentar von David Schichel (Grüne): "Gut, dass wir mit dem Problem gleich Lösungsvorschläge genannt bekommen!"

„Bei der Sportstättenentwicklungsplanung 2007 waren bereits 90 Prozent der Sportstätten älter als 25 Jahre, und es wurde auf den kontinuierlich anfallenden Sanierungs- und Modernisierungsstau hingewiesen“, stellt der Sportbund Remscheid in einer schriftlichen Stellungnahme fest, die er zur gestrigen Sitzung vorlegte. Er reagierte damit auf die Ankündigung der Verwaltung, aufgrund der weiterhin schlechten Finanzlage der Stadt müssten im Fachdienst Sport und Freizeit mit dem vorgesehenen Haushaltsplan 2015/2016 die Ansätze der Sachbudgets um zehn Prozent reduziert werden. Das macht nach Auffassung des Sportbundes „erschreckend deutlich, welche Auswirkungen die Reduzierung der Haushaltsansätze hat. Bereits jetzt stehen einige notwendige Maßnahmen an, die nicht umgesetzt werden können. Hier werden die Folgen für die sanierungsbedürftige Sportinfrastruktur nur zu deutlich. Es besteht kaum Handlungsspielraum, und nur das Nötigste kann angegangen werden.“ Zwar sein ein Investitionsprogramm für Sportstätten aufgelegt und der Bau zweier Dreifach-Turnhallen beschlossen worden. Aber dennoch seien heute die Konsequenzen weiterer Kürzungen und die Folgen für den Sport kaum absehbar. „Wie groß der Reparaturstau in den Sporthallen ist, ist uns leider nicht bekannt, da wir ... trotz Vereinbarungen im ‚Pakt für den Sport‘ nicht eingeladen waren.“

Die Verwaltung hatte mitgeteilt, dass „durch die Reduzierung der Haushaltsansätze die sportfachlichen Instandsetzungsmaßnahmen nur entsprechend langsamer umgesetzt werden können und sofern die Betriebssicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann eine (Teil-) Schließung der jeweiligen Sportstätte notwendig wird.“ Aufgrund der massiven finanziellen Einschnitte seien derzeit lediglich ‚unvorhergesehene Reparaturen und Instandsetzungen‘ möglich mit Ausnahme des Austausches der Beleuchtung in der Sporthalle West. Sollte der PVC-Boden in der Sporthalle Hackenberg nicht wie vorgesehen 2015  erneuert werden können (Anpassung der an die geltenden Sportregeln), werde dies den Meisterschaftsbetrieb (Rollhockey) bzw. Schulsport (Badminton) gefährden.

Die gestrige Ausschusssitzung war für Bernd Fiedler übrigens die letzte in seiner Funktion als Sportamtsleiter. Im MJai geht er in Pension. Unter dem Beifall der Ausschussmitglieder dankte Vorsitzender Markus Kötter für gute Zusammenarbeit. Sie sei stets zielorientiert gewesen, revanchierte sich dieser.

Ersatzverkehr: Müngstener Brücke bekommt neue Lager

Pressemitteilung der Abellio GmbH

Sperrung der Müngstener Brücke und Ersatzverkehr auf der S7 Von kommendem Freitag, 1. Mai, um 4 Uhr, bis Betriebsbeginn am Montag, 4. Mai, um 4 Uhr wird die Müngstener Brücke für die Züge der S7 gesperrt. Hintergrund der erforderlichen Maßnahme sind Bauarbeiten der DB Netz AG zum Tausch der Rollenlager. Abellio richtet für die ausfallenden Zugfahrten einen Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Remscheid Hbf und Solingen-Mitte ein. Der bewährte Ersatzfahrplan kam bereits während der Sperrung der Müngstener Brücke im Jahr 2014 zum Einsatz. Der Ersatzfahrplan ist auf der Homepage der Abellio Rail NRW unter www.abellio-rail-nrw.de abrufbar. Weitere Informationen erhalten unsere Fahrgäste auch rund um die Uhr über die kostenfreie Hotline unter 0800-2235546. Für die baustellenbedingten Unannehmlichkeiten bitten wir unsere Fahrgäste um Verständnis.

GEW mit Forderungen an Land, Schulträger und Schulamt

Pressemitteilung der Gewerkschaft, Erziehung und Wissenschaft, Stadtverband Remscheid

Zum Schuljahr 2014/15 startete die inklusive Beschulung in NRW, so auch in Remscheid (Gemeinsames Lernen – GL). Im Grundschulbereich wurde in Remscheid schon vorher im GU (Gemeinsamer Unterricht) eine Vielzahl von Kindern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf beschult. Inklusion ist ein langfristiger Prozess, der von der Landesregierung auf 10 Jahre angelegt ist. Die GEW Remscheid begleitet diesen Prozess weiterhin kritisch, hinterfragt die Bedingungen und beteiligt sich daran, diesen Prozess positiv zu beeinflussen. Dabei ist die GEW den Interessen der Lehrkräfte, aber auch denen der Schülerinnen und Schüler verpflichtet.

Die Landesregierung hat entschieden, nicht den individuellen sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf bei Kindern mit Lern- und Entwicklungsstörungen als Grundlage der Stellenberechnung zu nehmen; stattdessen werden den verschiedenen Schulformen pauschal sonderpädagogische Stellen zugewiesen – systemischer Ansatz (Grundschule: pro Zug ½ Stelle, Sekundarstufe pro Zug 1 Stelle). Diese im Vergleich letztendlich geringere Zuweisung von Förderschullehrkräften führt zu einem massiven Bruch in der Förderung der Kinder mit Unterstützungsbedarf; er führt aber auch dazu, dass die anderen Kinder nicht mehr genügend gefordert werden können. Dies kann natürlich auch nicht dadurch ausgeglichen werden, dass auch die Kinder mit Unterstützungsbedarf nach der Schüler-Lehrer-Relation der allgemeinbildenden Schule gezählt werden.

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Burkhard Siebert (NGG) kommt zur Kundgebung am 1. Mai

Burkhard Siebert.

Auch der diesjährigen 1.Mai-Kundgebung auf dem Rathausplatz geht ein ökumenischer Gottesdienst voraus, diesmal in der evangelischen Stadtkirche-Kirche am Markt (Beginn: 9 Uhr). Im Namen des „Arbeitskreises Ökumenischer Gottesdienst für Arbeitnehmer/innen am 1. Mai“ lädt dazu Uwe Schabla herzlich ein. Die Predigt halten im Dialog Pfarrer Hans-Günther Korb und Diakon Heinz Braun in Anlehnung an das Mai-Motto der Gewerkschaften „Arbeit der Zukunft – gestalten wir!“ Die Kollekte ist in diesem Jahr für die Flüchtlingsbetreuung des Vereins BAF e.V. bestimmt.

Nach dem Gottesdienst zieht der Demonstrationszug vom Remscheider Hauptbahnhof (ab 10.30 Uhr) zum Theodor-Heuss-Platz. Die traditionelle Mairede hält dort in diesem Jahr Burkhard Siebert, der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). An die Kundgebung schließt sich von 12.30 bis 19 Uhr das Maifest an mit einem bunten Kulturprogramm, an dem sich zahlreicher Remscheider Vereine beteiligen wollen. Info- und Aktionsstände, Spielangebote, Kaffee und Kuchen sowie int. Grillspezialitäten und Getränke gehören auch dazu.

Aus Anlass des Maifeiertages findet heute Abend im Großen Sitzungssaal des Rathauses der traditionelle öffentliche Arbeitnehmerempfang der Stadt Remscheid statt (Beginn: 18 Uhr). Als Redner nimmt auch daran Burkhard Siebert teil. Den musikalischen Rahmen der Veranstaltung gestaltet diesmal Ariane Böker mit Begleitung.

300 Liegen sind bereit für die Sommersaison

Pressemitteilung des Badeparadieses H2O

Es ist so weit: Wir öffnen unseren Außenbereich für den Sommer! In den vergangenen Wochen hat sich das H2O-Team mächtig ins Zeug gelegt, um diesen wieder rechtzeitig auf Vordermann zu bringen. Die Liegewiese und unser Holzliegedeck mit über 300 Liegen warten auf die ersten Besucher. Das frisch gefüllte und auf 26 °C temperierte Außenbecken ist die optimale Erfrischung an heißen Sommertagen. Auf die kleinen Gäste wartet das 28°C warme Kinderplanschbecken an der frischen Luft. „Wir freuen uns auf einen schönen Sommer mit unseren Gästen. Ein Besuch in unserer Wasserlandschaft gleicht schon einem Kurzurlaub“, so Bereichsleiter Christian Liese. So gibt es demnächst wieder Fun- und Action-Tage unter freiem Himmel und Wassergymnastik an der frischen Luft mit unseren kleinen und großen Gästen! Alle Termine finden Sie auf unserer Homepage. In der Sauna wartet insbesondere der „Garten der Sinne“ auf Sonnenhungrige. Das Kneipptretbecken, die duftenden Pflanzen und plätschernde Wasserkaskaden vor einer wunderschönen landschaftlichen Kulisse bieten Entspannung für alle Sinne.

Philipp Wallutat rückt in Landschaftsversammlung nach

Pressemitteilung der FDP

Die Landschaftsversammlung Rheinland beschloss in ihrer Sitzung am Dienstag den Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 und einen stabilen Umlagesatz. Der Versammlung gehört außerdem seit der vergangenen Woche wieder der Remscheider FDP-Mann Philipp Wallutat an. Wallutat war bereits Mitglied der Landschaftsversammlung in den Jahren von 2009 bis 2014. Nachdem er bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr den Wiedereinzug über die FDP-Liste knapp verfehlt hatte, rückte er nunmehr in die Landschaftsversammlung nach, da der Krefelder FDP-Politiker Sebastian Stachelhaus sein Mandat niederlegte. Philipp Wallutat wird weiterhin dem Bau- und Vergabeausschuss angehören. Das Amt als umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion wird er abgeben und künftig dem Rechnungsprüfungsausschuss, dessen stellvertretender Vorsitzender er in der vergangenen Wahlperiode war, als Sprecher angehören. Außerdem will der Remscheider Freidemokrat auch sein kulturpolitisches Engagement fortführen.

Die FDP-Fraktion stimmte als einzige Oppositionsfraktion dem Haushalt des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) zu. Philipp Wallutat sieht darin ein Beispiel für die sachlich-konstruktive Oppositionsarbeit der Freien Demokraten: „Der Haushaltsentwurf trägt noch die Handschrift der früheren Gestaltungsmehrheit aus SPD, GRÜNE und FDP. Insgesamt konnten wir dem Haushalt daher zustimmen. Gleichwohl werden wir natürlich sehr genau beobachten, wie sich die Finanzpolitik während der Großen Koalition aus CDU und SPD künftig entwickelt, und dies kritisch begleiten.“ Der Umlagesatz, aus dem sich die Zahlungen der Stadt Remscheid an den LVR ergeben, wird im Jahr 2015 bei 16,7% und im Jahr 2016 bei 16,75% liegen, wie es bereits die mittelfristige Finanzplanung vorgesehen hatte. Auch die weitere Planung, die bis ins Jahr 2019 reicht, sieht einen Umlagesatz unter 17% vor.

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Schulprojekte über drei Jahre für nachhaltige Entwicklung

Sechs Schulen in RS werden im April ‚Schule der Zukunft‘, kündigte der Waterbölles am 18. März an und stellte sie zusammen mit ihren Projekten vor. Heute Vormittag nun war es soweit: Mit dem Zertifikat „Schule der Zukunft" wurden in der Mensa der Sophie-Scholl-Gesamtschule am Hohenhagen das Röntgen-Gymnasium, das Ernst-Moritz-Arndt- Gymnasium, die GGS Kremenholl, die Sophie-Scholl- Gesamtschule, die OGS der GGS Hasenberg und die Gemeinschaftsgrundschule Hackenberg zusammen mit vier Solinger und acht Wuppertaler Schulen für ihre erfolgreiche Teilnahme an der Landeskampagne „Schule der Zukunft – Bildung für Nachhaltigkeit“ mit Urkunde, Hausschild und Fahne ausgezeichnet. Sie hatten in den vergangenen drei Jahren Projekte im Sinne einer Bildung für nachhaltige Entwicklung erarbeitet und in Unterricht und Schulalltag umgesetzt. Die Ergebnisse wurden während der gestrigen Auszeichnungsfeier im Rahmen eines „Marktes der Möglichkeiten“ präsentiert. (siehe Video).

Stadtmarketing startet Offensive gegen Müll

Bei der  8. Müllsammelaktion „picobello“ im März brachten es rund 3.000 Bürgerinnen und Bürger auf geschätzte acht Tonnen gesammelten Müll. Viel Engagement zeigten auch diesmal wieder Schulen und Kitas, Vereine, Interessengemeinschaften und Einzelpersonen, die sich in Grüppchen zum Müllsammeln zusammengetan hatten. Und dabei soll es nicht bleiben. Ausgehend von der Frage „Muss das überhaupt sein, dass Kippen, Kaugummi, Hundehaufen und vieles mehr unsere Stadt verdrecken?“ will das Stadtmarketing die Offensive „Unser Remscheid kann auch sauber“ starten, gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD).

Der Bevölkerung soll vor Augen geführt werden, dass Müll in Straßenecken und auf Waldwegen nicht nur unschön aussieht, sondern auch ekelig ist. Weggucken soll künftig nicht mehr gelten. Dazu werden am kommenden Donnerstag eine Straßenkünstlerin und ein Straßenkünstler auf insgesamt vier Straßen im Stadtzentrum, in Lüttringhausen und in Lennep großflächige Zigarettenkippen, Hundehaufen, Kaugummis und andere Abfälle mit Kreide aufmalen – exklusiv versehen mit einem Pfeil zum nächsten Abfalleimer! „Keine Sorge: Die Straßenkreide hält sich je nach Wetterlage nur ein bis zwei Wochen auf der Asphaltoberfläche“, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung.

Die eigentliche Plakatoffensive startet dann am 11. Mai mit insgesamt 40 City-Light-Postern, die beidseitig mit vier Plakatmotiven für mehr Sauberkeit im gesamten Stadtgebiet werben sollen. Ab Ende Mai werden die Plakate außerdem in rund 100 Plakatrahmen an Laternenmasten hängen. Das Sponsoring sichert die Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal (AWG).