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"Schwerer" Spendenscheck prangte auf schwerem Gerät

 

Wenn es darum geht, Geld zu sammeln für gemeinnützige Einrichtungen in Remscheid, die es dringend brauchen können, ist der Hilfsverein Helfende Handwerker Remscheid e. V. einsame Spitze. Auch in diesem Jahr wieder. Insgesamt 20.000 Euro kamen durch die Ausrichtung des 3. Rossetti-Cups (diesmal auf dem Schützenplatz), des 1. Rossetti-Golf-Cups, im Mai auf der Golfanlage Dreibäumen/ Hückeswagen ausgespielt, und eines Skatturniers zusammen. Denn insbesondere das wichtigste Event von allen, der Rossetti-Cup, war trotz Regen und Kälte wieder ein voller Erfolg. So konnte der Hilfsverein gestern der Hilda-Heinemann-Schule sowie der ärztlichen Kinderschutzambulanz die stattliche Summe in Form eines symbolischen Schecks übergeben (tatsächlich ist die auf den Konten der beiden Einrichtungen längst gelandet). Aber ein so stolzes Spendenergebnis darf zu Recht auch offiziell gefeiert werden (bei einer solchen Summe kommt auch der Waterbölles gerne). Und das geschah gestern Vormittag bei Kaffee und Kuchen auf dem Betriebshof der Trockenbau-Firma Küster GmbH, Auf dem Knapp 3. Der Scheck prangte an der Schaufel eines tonnenschweren Radladers. Denn, so Thomas Küster: „Für einen so ‚schweren‘ Scheck brauchten wir zum Transport natürlich schweres Gerät!" Hocherfreut darüber zeigten sich die Lehrer von der Hilda-Heinemann-Schule sowie Birgit Köppe-Gaisendrees, die Leiterin der Ärztlichen Kinderschutzambulanz Bergisch Land e.V.

Neuer Einzelhandel nur nach vom Rat beschlossenen Regeln

Bei Stimmenthaltungen von Klaus Wetzel (Linke) und Bernd F. W. Störmer ()W.i.R.) beschlossen gestern die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd von CDU und SPD, die Verwaltung zu bitten, „sich über die städtische Wirtschaftsförderung aktiv für die Ansiedlung eines Drogeriemarktes – zum Beispiel im Bereich des ALDI, Burger Straße 81 – einzusetzen.“ Der Beschlussentwurf, den die Verwaltung dem entgegengestellt hatte, wurde „zur Kenntnis genommen“. Darin war die Formulierung vorgeschlagen worden, „sich über die städtische Wirtschaftsförderung weiterhin mit den Expansionsabteilungen der am Markt tätigen Drogeriemärkten bezüglich einer Verstetigung und Optimierung der Versorgung in den Remscheider Stadtbezirken auszutauschen und im gegebenen Fall in geeignete Einzelhandelsflächen zu vermitteln“. Als ob die Wirtschaftsförderung, so sie denn hierfür eine Notwendigkeit sieht, dies nicht auch ohne Beschluss der BV tun könnte. Eine Tatsache, die die Verwaltung in ihrem Beschlussvorschlag selbst bestätigt: „Die Wirtschaftsförderung befindet sich im fortlaufenden Austausch mit den Expansionsabteilungen der am Markt tätigen Drogeriemärkten und wird sich für eine Verstetigung und Optimierung der Versorgung in den Remscheider Stadtbezirken einsetzen unter der Maßgabe, dass markt- und immobilienwirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Betreiber von entscheidender Bedeutung sind.“

Das konnte sich Heinrich Ammelt vom Zentraldienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften gestern für den Bereich der Bismarckstraße von der Unterführung bis zum Zentralpunkt vorstellen, nicht aber für die Burger Straße. Er begründete das mit dem vom Rat der Stadt beschlossenen Zentralen Einzelhandelskonzept. Das weist „Parfümerieartikel, Drogeriewaren und Kosmetika als zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente aus und legt eine Ansiedlung dieser Produktgruppen in zentralen Versorgungsbereichen fest, um die Einzelhandelsstruktur in den Zentren zu stärken und die fußläufige Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Der ehemalige Aldi-Markt an der Burger Straße 81 liegt außerhalb des im Einzelhandelskonzept für den Südbezirk festgelegten zentralen Versorgungsbereiches.“ Wieso wussten das die BV-Mitglieder nicht? Oder wollten sie es nicht wissen. Hatte gar der Investor des ALDI-Geländes um einen kleinen Gefallen gebeten?

„Die Wirtschaftsförderung initiiert, begleitet und moderiert Investitions- und Ansiedlungsvorhaben im Bereich Einzelhandel unter Beachtung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Remscheid“, war im Beschlussentwurf der Verwaltung zu lesen. Ein Satz von grundsätzlicher Bedeutung. Er hätte am Dienstag auch in der Verwaltungsvorlage für die BV Alt-Remscheid stehen können. Denn dort hatte die CDU den Antrag gestellt, über die „drohenden Schließung des ‚Nahkaufs‘ an der Theodor-Körner-Straße (Foto rechts) ... Gespräche mit den Beteiligten zu führen und sich – falls der Supermarkt Ende des Jahres wirklich schließen sollte – um eine Alternativlösung zu bemühen“. Denn die Schließung des Supermarktes wäre „eine sehr schlechte Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber vor allem auch für die Kunden, insbesondere ältere und nicht mobile Kunden“. Letztere  müssten dann zum Beispiel den ‚Real‘ im Allee-Center aufsuchen –  für viele nur mit öffentlichen Verkehrsmittel machbar.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Viel Aussicht auf Erfolg sieht die Verwaltung allerdings nicht. Zitat: „Aktivitäten der Wirtschaftsförderung, z.B. den geschlossenen Nahkauf-Märkten eine Nachfolgenutzung aus dem Lebensmitteleinzelhandel zuzuführen, scheitern meist an der Lage (zu geringe Mantelbevölkerung, mangelndes Parkplatzangebot, etc.) oder der Immobilienstruktur (Zustand bzw. Größe der Verkaufsfläche, Anlieferungssituation, etc.).“

Gleichwohl ist die Wirtschaftsförderung in Gesprächen mit der für die Vertriebsschiene „Nahkauf“ zuständigen Rewe-Group Dortmund sowie dem Marktbetreiber „Michael Brücken Kaufpark GmbH & Co OHG“ in Hagen. Der teilte der Stadt mit, dass kleinere, unrentable „Nahkauf“-Märkte“ sukzessive geschlossen würden. Das Ladenlokal an der Theodor-Körner-Straße biete ca. 300 qm Verkaufsfläche. Das Vertriebskonzept verlagere sich aber hin zu größeren Verkaufsflächen und „optimal angedienter Standorte“. Die Verwaltung dazu: „Betriebswirtschaftliche sowie logistische Rahmenbedingungen sind für diese unternehmerischen Vorgehensweisen maßgeblich. Nach Rücksprache mit dem Vermieter des Marktes an der Theodor-Körner-Straße liegt der Wirtschaftsförderung die Information vor, dass der Mietvertrag zum Jahresende ... gekündigt wurde.“ Voraussichtlich werde der Markt Anfang Dezember geschlossen, die Mitarbeiter aber weitestgehend von anderen Märkten übernommen. Hinsichtlich der möglichen Vermittlung einer Nachfolgenutzung wird die Wirtschaftsförderung den Austausch mit dem Immobilieneigentümer fortführen. Die Wirtschaftsförderung will sich nun bei am Markt tätigen Lebensmittelmärkten um eine Nachfolgenutzung einsetzen bzw. ganz allgemein für die leerstehenden Flächen „die Vermittlung von Nachfolgenutzungen anstreben“.

Ein schwieriges Geschäft. Für die Nahkauf-Filiale an der Baisieper Straße fand sich ein privater Nachfolger (Frischmarkt), für die an der Hans-Potyka-Straße in Lennep ebenfalls und – ganz aktuell – auch für den ehemaligen Schlecker-Laden an der Sedanstraße (Foto links) – was in der gestrigen Sitzung der BV Süd Uwe Schabla (CDU) freudig hervorhob. Kann die Wirtschaftsförderung eine ähnliche Lösung im Sinne der Anwohner auch für den Markt im Bereich der Hindenburgstraße finden? Für den ehemaligen Frischemarkt (Edeka) am Hasenberg wird schon seit Sommer 2013 eine Nachfolgenutzung gesucht. Auch dort ist private Initiative gefragt.

Keine Angst, Hainschwebfliegen stechen nicht

Im gelbschwarzen Outfit schwirrt die Hainschwebfliege von Blüte zu Blüte über die Wiese. Ihr Aussehen, ähnlich einer Wespe, soll ihre Feinde abschrecken. Sie hält den Weltrekord im Flügelschlagen. Ein Kolibri aus der Vogelwelt hinkt da mit seinen 50 Schlägen in der Sekunde stark nach. Die Hainschwebfliege schafft in ihrem Schwirrflug,  bei dem sie "auf der Stelle stehen" kann, 300 Flügelschläge in der Sekunde – und das sogar bei Wind (Wikipedia).  

Zahl der Rinder wächst langsam, aber stetig

In NRW gaben von Mai 2015 bis Mai 2016 415 Milchviehbetriebe auf. Nicht so in Remscheid. Da hält sich die Zahl der Landwirte mit Rindvieh nahezu konstant. Und die Zahl der Rindfer, die sie in ihren Ställren halten, wächst sogar. Langsam zwar, aber konstant. Das geht aus der jüngstern Statistik von Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt hervor. Im Mai 2016 gab es in den nordrhein-westfälischen Betrieben mit Milchviehhaltung 424.132 Milchkühe, das waren 1,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Milchkuhhalter verringerte sich zugleich um 415 bzw. sechs Prozent auf 6.468. Rein rechnerisch kommen damit durchschnittlich 66 Kühe auf jeden Milchviehbetrieb; ein Jahr zuvor hatte dieser Wert noch bei 61 gelegen. In Remscheider Ställen standen im Mai dieses Jahres insgesamt 2.150 Rinder.

Neue Proberäume für Musikbands in Hasten

Aus einer alten Fabrikationshalle an der Kratzberger Straße in Hasten können Proberäume für Musiker werden. Der notwendigen Nutzungsänderung hat am Dienstag die Bezirksvertretung Alt-Remscheid unisono zugestimmt. Das war erforderlich, weil das Grundstück mit dem ehemaligen Gewerbebetrieb im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung für den Bereich Remscheid-Hasten liegt. Diese Satzung schreibt bei Errichtung, Rückbau, Änderung und Nutzungsänderung baulicher Anlagen eine formale Genehmigung vor. „Der geplante Innenausbau des Gebäudes hat keine Auswirkungen auf die nähere Umgebung. Aus städtebaulicher Sicht bestehen deshalb keine Bedenken gegen das geplante Vorhaben“, hatte die Verwaltung die neuen Proberäume für Musikbands befürwortet.

Kita der Stiftung Tannenhof voll belegt

Pressemitteilung der
Evangelische Stiftung Tannenhof

Die Kindertagesstätte der Stiftung Tannenhof feierte am Samstag ihr jährliches Sommerfest unter dem Motto „Unter Wasser“. Auch wenn sich das ungewünscht im Wetter widerspiegelte, sah man doch viele fröhliche Gesichter. „Alle Kinder haben das Fest mit einem Begrüßungslied eröffnet“, berichtet Kita-Leiterin Silke Mayland. Danach beteiligten sich die Kinder an verschiedenen Spielen und Aktionen zum Thema „Unter Wasser“. Zum Abschluss des Sommerfests verabschiedete die Musikgruppe die 15 Vorschulkinder. „Nach den Sommerferien sind wieder alle 73 Plätze belegt, aufgeteilt in vier Gruppen – belegt“, erläutert Mayland.

Dicht dran am problematischen Schulalltag

„Offline“ heißt das Theaterstück, mit dem Schülerinnen und Schüler des 9. Jahrgangs der Gemeinschaftshauptschule Wilhelmstraße heute um 18 Uhr in der „Kraftstation“, Honsberger Str. 2, Premiere haben. Regie führen Julia Dill und Hüsnü Turan. Die Schüler/innen hatten sich ein ganzes Schuljahr lang mit ihrer eigenen Schule theatral auseinandergesetzt. In dieser Zeit war passiert. Neben zu den eigenen Problemen der Projektteilnehmer/innen kamen die Umwälzungen innerhalb der Schule hinzu, die es zu meistern galt: Die drohende Schließung, ständig neue Klassenstrukturen und die Räumung des Standortes an der Teerstegenstraße, nur drei der massiven Außeneinflüsse auf die Hauptschule.

In „Offline“ kommt der Marokkanische Schüler Zayn in eine Klasse der GHS Wilhelmstraße. Er wird dort von allen gut aufgenommen, und die ersten Kontakte werden trotz der Sprachbarriere geknüpft. Besonders die Schülerin Senna scheint sich für Zayn zu interessieren. Eigentlich könnte alles perfekt sein, denn auch Zayn sucht die Nähe zu Senna. Doch plötzlich befinden sich beide in einem Konflikt mit den Lehrer/innen. Ein Missverständnis droht die ganze Schule zu zerreißen.

Seit sieben Jahren findet jährlich eine Theateraufführung mit Schüler/innen der GHS Wilhelmstraße unter der Leitung der „Kraftstation“ statt. Julia Dill und Hüsnü Turan sind dieses Mal mit den jungen Leuten auf Recherche gegangen und haben die Ergebnisse in Tanz- und Theaterszenen zusammengefasst. Von den Schüler/innen selbst wurde die Handlung frei erfunden, orientiert an der Lebenswelt der Jugendlichen. Unter der Leitung von Christian Beltz gestaltete eine Technikgruppe das Bühnenbild sowie verschiedene Soundeinspielungen und die Lichtstimmungen für das gesamte Stück.

Antrag auf Fördergelder und (vorläufige?) Teichverlandung

Für die Sanierung des Stadtparkteiches fehlen der Stadt Remscheid 320.000 €. „Dass dieses Geld eines Tages vom im August gegründeten Verein „Heimatpflege Stadtparkteich Remscheid e.V.“ an Spenden eingesammelt werden könnte, ist kaum mehr als eine Utopie“, schrieb der Waterbölles am 27. April unter der Überschrift „Solange Geld fehlt, das Beste aus Verlandung machen!“. Und dafür musste er gestern vor der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid im Aufzug des Rathauses von drei „Heimatpflegerinnen“ herbe Kritik einstecken. Doch auch die Kommunalpolitiker haben sich inzwischen für die (vorläufige?) Verlandung entschieden. Ohne zu wissen, ob es die erhofften Fördermittel für die Teichsanierung jemals geben wird: Einstimmig folgte die BV gestern dem Antrag der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP und W.i.R., den Förderantrag zur Aufwertung des Stadtparks weiter voranzutreiben, hier eingeschlossen den Erhalt des Stadtparks, die dafür notwendigen Eigenmittel im Investitionsprogramm 2017 - 2021 einzuplanen (hier dürfte auch der Stadtkämmerer noch ein Wort mitzureden haben), unverzüglich die ersten Maßnahmen zur Sanierung des Stadtparkteiches einzuleiten und die Maßnahmen zur Schlammtrocknung zu beginnen und dies, schwierig genug, durch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten.

„Den Stadtpark und mit ihm den Stadtparkteich gibt es nun seit mehr als 100 Jahren in Remscheid. Der Stadtparkteich ist ein sehr emotionales Thema, das bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Erinnerungen weckt. Der Stadtparkteich besitzt daher für Viele einen hohen ideellen Wert und sollte daher saniert werden“, heißt es in der Antragsbegründung. Auch für den Stadtpark sei in vielen Bereichen eine Aufwertung zur Verbesserung seiner Aufenthaltsqualität als grüne Oase in der Stadt wichtig. Dies könne aufgrund der angespannten Haushaltslage aber nur unter dem Einsatz von Zuschüssen erfolgen. Daher habet der Rat der Stadt im Zuge der regionalen Strukturförderung auch das Projekt „Aufwertung des Stadtparkes" zur Förderung angemeldet, das auch die Sanierung des Stadtparkteiches beinhalte. Unter der Voraussetzung, dass über dieses Projekt Zuschüsse generiert werden könnten, müssten die städtischen Eigenanteile zur Sanierung des Stadtparkteiches und zur Aufwertung des Stadtparkes in das Investitionsprogramm eingestellt werden.

Auch die CDU-Fraktion allein hatte einen Antrag formuliert, zog diesen aber zurück, da der später formulierte gemeinsame Antrag der weitergehende war. Im eigenen Antrag hatte die CDU betont, die „Sanierung und Aufwertung des Stadtparkteiches, einschl. Regenwassermanagement“ sei für sie von „herausgehobener Bedeutung“. Denn: „Der Stadtparkteich ist eine Oase mitten in Remscheid. Der Teich ist nicht nur, aber vor allem für unsere älteren Mitbürger auch ein sehr emotionales Thema, das viele positive Erinnerungen weckt. Der Stadtparkteich ist ein Stück Heimat und Identifikation mit dieser Stadt und hat daher einen hohen ideellen Wert.“

Den Antrag auf Gelder aus dem Strukturprojekt „Masterplan Grün für die Stadt“ hätte die Stadt Remscheid gerne schon vor einigen Monaten gestellt. Aber weil es sich dabei um ein Projekt der regionalen Strukturförderung handelt, hätte die Stadt Wuppertal mitziehen müssen. Die zierte sich allerdings, was man ansonsten von ihr gar nicht kennt (siehe DOC). Inzwischen aber ist sie auf das Projekt eingeschwenkt, so dass einem gemeinsamen Förderantrag nichts mehr im Wege steht. Ob, und wenn ja, in welcher Form, er bewilligt wird, bleibt abzuwarten. Ohne weitere Teichbewässerungen durch die Remscheider Feuerwehr! Bezirksbürgermeister Otto Mähler gestern nach dem Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt lakonisch: „Mit einem Ziel vor Augen lasst uns jetzt alle froh und glücklich sein!“ Man darf ja wohl auch mal hoffen dürfen...

Tischlergesellen verstehen sich auf "gute Form"

Um „gute Form“ bemühen sich am Freitag im Remscheider Rathaus 16 Junghandwerkerinnen und Junghandwerker des Tischler-Handwerks aus Remscheid und Solingen. Denn vom 1. bis 6. Juli präsentieren sie dort nicht nur ihre Gesellenstücke, sondern hoffen auch auf den ersten Preis beim Wettbewerb „Die gute Form“, den die Innungen beider Städte seit Jahren gemeinsam ausrichten. Zwei Jahre hintereinander in Solingen, dann ist Remscheid an der Reihe. Diesmal zum zweiten Mal im Rathaus. Dafür sagte Fred Schulz, der Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Remscheid, seinem Nachfolger im Amt, Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, bei der gestrigen Pressekonferenz ganz herzlichen Dank. Der OB will auch dabei sein, wenn am Samstag um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal die Preisträger verkündet werden. „Die gute Form im Rathaus, das gelang in Solingen bisher noch nicht“, bekannte der stellvertretende der Tischlerinnung Solingen, Claus Dieter Merx. Zusammen mit Lehrlingswart Paul Gerd Gössling nahm er an dem gestrigen Treffen teil. Die Remscheider Innung vertraten Obermeister Martin Stracke und Lehrlingswart Franz Josef Krüger. Das Tischler-Handwerk zählt in Remscheid 22 Mitgliedsbetriebe mit 17 Auszubildenden über drei Lehrjahre, das Solinger Tischler-Handwerk kommt auf 43 Betriebe: mit 38 Azubis. Beide Innungen sind um Nachwuchskräfte sehr bemüht.

Durchweg Möbelstücke sind es, die die jungen Tischler, darunter eine junge Frau, für ihre Gesellenprüfung angefertigt haben und ab Freitag im Rathaus zeigen. 100 Stunden („und ein  bisschen mehr“, so Strecke) hatten sie Zeit für die Anfertigung in der Werkstatt des Ausbildungsbetriebes. Dabei ist selbstverständlich Holz der vorherrschende Werkstoff. Aber auch Stein, Glas und Metall werden gerne mit verarbeitet. Begutachtet werden die Stücke am Freitag von einer dreiköpfigen, unabhängigen Jury. Zu ihr gehört auch die Tischlerin Anna Nietsch, Absolventin der Akademie für Gestaltung im Handwerk in Münster und Gewinnerin der  "guten Form" im Jahre 2010. Der am Sonntag gekürte Sieger auf Innungsebene kann am Landeswettbewerb teilnehmen, der in diesem Jahr in Essen stattfindet im Rahmen der Verbrauchermesse „Mode Heim Handwerk“.

Für die kommende Woche haben sich zur Ausstellung im Rathaus schon zwei Schulklassen angemeldet, um aus kundigem Mund mehr über den Beruf des Tischlers zu erfahren, wie Fred Schulz gestern berichtete. Er möchte die jungen Leute persönlich durch die Ausstellung führen: „Der verantwortungsvolle Umgang mit Ressourcen, der bewusste Umgang mit Materialien und ein fundiertes Wissen über ökologische und ökonomische Zu­sammenhänge – all das zeichnet Ihren Tischler aus. Dabei setzt er vorwiegend auf Lieferanten und Produktionspartner aus der Region und ist damit Teil des lokalen Wirtschaftskreislaufs.“ Will sagen: Gelder fließen nicht an internationale Konzerne, vielmehr wird vor Ort wieder ausgegeben, was vor Ort verdient wurde. „Dass Tischlerleistungen zum Werterhalt einer jeden Immobilie beitragen, ist ohnehin unstrittig. Der Tischler schafft Werte, die von Dauer sind. In jeder Hinsicht.“ Und vielfach eben auch in „guter Form“. Schulz: „Der Tischler beherrscht Design und Konstruktion - das gehört ganz selbstverständlich zu seinem Beruf. Leiten lässt er sich von Funktionalität und Ästhetik - das ist sein persönlicher Anspruch. Der Tischler ist weder Produzent noch Lieferant von Massenware. Er setzt die persönlichen Wünsche der Kunden kompetent und qualitätsvoll um!“ Gekauft werde ein wertbeständiges und wertsteigerndes Produkt dann „ab Werk", d. h. in einer Werkstatt, die oft über Generationen hinweg vor Ort verwurzelt sei. „Unerwartete Lösungen, erfrischend neue Ideen, trickreiche Details - das präsentiert der Tischler je nach Aufgabenstellung ganz individuell.“ Und auch die neuen Gesellenstücke im Remscheider Rathaus lassen diese Kreativität erwarten.

Nach Mönchengladbach zum Asylantrag mit Übernachtung

Der ganz überwiegende Teil der Asylbegehrenden, die sich in Remscheid aufhalten, hat mittlerweile seinen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Das teilte gestern Claudia Schwarzweller, die Leiterin des städtischen Fachdienstes „Zuwanderung und Versicherungswesen“ dem Waterbölles auf Anfrage mit. In den vergangenen zwei Wochen waren mehr als 500 Flüchtlinge  – Alleinreisende ebenso wie Großfamilien mit fünf (kleinen) Kindern – mit angemieteten Bussen von Sammelpunkten im Stadtgebiet (Neue Mitte Honsberg, die Schützenplätze in Remscheid und Lennep) nach Mönchengladbach gefahren worden ins dortige Aufnahmezentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dort begann dann ihr Asylverfahren.

Das läuft in NRW wie folgt ab: Im Ankunftszentrum des BAMF werden die Flüchtlinge registriert und erkennungsdienstlich behandelt, soweit noch nicht geschehen. Mal erfolgt danach die unmittelbare Anhörung zu den Asylgründen. In manchen Fällen findet die Anhörung aber auch erst einige Wochen nach der Asylantragstellung statt. Danach entscheidet das BAMF über das Asylbegehren durch Erlass eines Bescheides. Sollte dem Antragsteller ein Schutzstatus bestätigt werden, hat er ein Bleiberecht in Deutschland. Die eigentliche Aufenthaltsgenehmigung stellt dann die örtlich zuständige Ausländerbehörde aus. Bei Ablehnung des Asylantrags und einem späteren gescheiterten Klageverfahren ist der Betroffene verpflichtet, Deutschland zu verlassen. Claudia Schwarzweller: „Die örtliche Ausländerbehörde berät und unterstützt bei den Möglichkeiten einer Rückkehr (Reise- und Startbeihilfen, etc.). Soweit der Betroffene seiner Ausreiseverpflichtung nicht nachkommt, ist durch die Ausländerbehörde ein Verfahren zur Rückführung einzuleiten.“

Für die letzten 53 Flüchtlinge mit BÜMA – Abkürzung für „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchende“ –, die in den vergangenen Monaten auf den Beginn ihres Asylverfahrens gewartet hatten, stand gestern Morgen je ein Bus in Remscheid und Lennep bereit. Doch als die Busse abfuhren, fehlten an dem vom Schützenplatz in Remscheid gestarteten sieben Personen. Hatten sie den Stress nicht ausgehalten, die bange Frage „Was passiert mit mir. Droht mir gar sofortige Abschiebung?“ Das mögen Betreuer noch so oft verneint haben, die Ungewissheit bleibt oft dennoch. Möglich auch, dass Asylbewerber die Aufforderung nicht befolgt haben, sich pünktlich an den Abfahrtstellen einzufinden, weil sie mit keinem positiven Bescheid mehr rechnen. Das betrifft Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten ebenso wie solche aus Albanien.

Wer morgens nach Mönchengladbach gefahren wurde, hatte Wäsche zum Wechseln und Toilettenartikel im „kleinen Gepäck“. Denn dass er einmal übernachten musste, war von vornherein angesagt: Das Asylverfahren beginnt erst am frühen Morgen des zweiten Tages – zu früh für eine Anfahrt aus Remscheid kurz vorher. Für Übernachtungen hat das BAMF im Ort neue Schlafcontainer aufstellen lassen. Dass eine mehrköpfige Familie mit kleinen Kindern, die Freitag nach Mönchengladbach gefahren wurde, erst am Montag zurückkam, löste bei den Betreuern in Remscheid allerdings einiges Kopfschütteln aus. Denn die Eltern hatten auch einen Säugling dabei. Und als die Windeln ausgingen, hätten sie das Containerdorf nicht verlassen dürften, um frische zu kaufen, heißt es.

Das wirft die Frage auf, warum Tausende von Flüchtlingen durch die Lande gekarrt werden, statt kleine Teams des BAMF in die Kommunen zu schicken, um dort die Asylanten zu registrieren und zu beurteilen. Eine Frage, die auf der Hand liegt – und in Städten und Gemeinden mit vielen Flüchtlingen auch schon oft so gestellt worden ist. Zumal die Busse, die für den Transport der Flüchtlinge, angemietet werden, zumeist keine komfortablen Reisebusse sind, sondern normalerweise im Nahverkehr eingesetzt werden. Die Betreuer wissen: In solchen Bussen ist kein Platz für Kinderwagen. Auch eine siebenköpfige Familie – und die kommt nicht selten vor, wie ein Busfahrer berichtete – muss Kinderwagen in der Flüchtlingsunterkunft zurücklassen.