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Wochenrückblick vom 25. bis 31. Juli 2016

Schandaal in derr Hermesmüöhl

Wie ett su warm woar in derr letzten Weeke, woaren wir bie derr Schwegersche in derr Hermesmüöhl tom Eeten iengeladen. Ech unn derr Kaal. Datt woar su nett, datt wer us öwerleit hann, datt wer utnamswies ess doh öwerneihten. Dann kann och dä Kaal watt drenken bie dem Eeten unn donoh. Wir Wiewer haaren uss enn schüne Pfirsichbowle jemakkt, die woar arch lecker unn wir haaren och all ienen in de Timmelte.

Druuten hand werr lang geseeten, ett woar joo warm. Ierjentwann send wir dann müad  jewooren. Wir send int Gästezemmer unn mien Schwegersche mit ihrem Mann emm Schloopzemmer int Bedde.

Midden in derr Neit bin ech oppjewacht und woar duojeschwett. Op datt vam Weeder kam odder van de Pfirsichbowle datt wuasst ech nit, woar mir aber och drietensegal. Opp ienmol viäl mir enn, datt de Schwegeersche in ierem Gaaren emm Wenkel hingerm Kappesfaat, newen dem Kradepuohl, direkt am Driewhus doch enn Gaarendusche hängen haar.

Datt wöar jetzt doch mal herrlech, deit ech bie miar. Sinn mal gewieft, ett iss joo stiekedüster und fitschte beäschteg und mit Iper ruut rechteng Gaarendusche. Ungerwegs hann ech datt Neitshemd uutjetrocken. De Heppkrats quaaken luot.

Opp ienmohl, ech woar schon fast unger de Dusche, stang ech pisspudelnackech mit ruotem Earpel emm daghellen Leite. Doo hand see doch tatsächlich im Gaaren enn LED Strohler met Bewegungsmelder ienjereiht. Watt nu. Mien Knokengeräppels unn Nackaasch woar festlech illemeniert .

Du Tölpeskopp, du Stiesel, du Demelack unn Döllmess, deit ech. Doo wolltst de su gau sinn unn dech ewen affküahlen unn nu stierst nackech im Gaaren in de Hermesmüöhl.

Nu iss ett och zu speet und dann bin ech  gemeeklek noh de Gaarendusche unn hann mech ordentlich affjeküolt. Datt tat rechtech jut.

Am nechsten Dag hätt doch kiäner van demm Schandaal disse Neit im Gaaren watt mitjekrägen unn datt woar gut su. Evver nechstes Mol kiek ech nich nur wo de Gaarendusche stiät sondern och opp en Bewegungsmelder mit demm LED-Strohler doo drahn hängt.

Bis strackes, önker Klärchen
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Schandaal/Skandal, ienen in de Timmelte hann/angetrunken sein, Kappesfaat/Sauerkrautfass, Kradepuohl/Froschteich, Driewhus/Treibhaus, fitschte beäschteg/eilte eifrig, Iper/Eifer, Heppkrats/Frösche, Knokengeräppels/Knochengerüst, festlich illeminiert/festlich ausgeleuchtet, gau sin/schlau sein

SPD mit Kleinfeldtturnier für Hobbyfußballer

Nach der EM ist vor dem Stadtpark-Pokal! Die Remscheider SPD lädt für Samstag, 6. August, zu einem Kleinfeldfußballturnier für Hobbymannschaften ein. Das Turnier beginnt um 10 Uhr und findet statt auf der Sportanlage „Deutsche Eiche“ am Stadtpark. In den 1990-er Jahren gehörte das „Fußballturnier im Stadtpark“ zum festen Veranstaltungsangebot der Remscheider SPD. Nach mehreren erfolgreichen Ausgaben schlief das Turnier jedoch ein und geriet allmählich in Vergessenheit, bis es im vergangenen Jahr nach fast zwei Jahrzehnten „Winterpause“ wieder belebt wurde. Der große Erfolg aus dem vergangenen Jahr, wo mehr als 100 junge Menschen Sturm und Regen trotzten, mache eine Fortsetzung geradezu zur Pflicht, meint Antonio Scarpino, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks.

Das Turnier ist für zwölf Teams ausgelegt. Gespielt wird jeweils parallel auf zwei auf Kleinfeldern, wobei jedes Team aus fünf Feldspielern und ein Torwart besteht. Pro Team werden zehn Spielerinnen und Spieler empfohlen. Eine Teilnehmergebühr wird nicht erhoben. Im Anschluss an das Turnier – ab ca. 19.30 Uhr – findet eine kleine Grillparty im Seniorentreff am Stadtpark, Carl-Hessenbruch-Weg, statt. Anmeldungen werden unter UB.Remscheid.NRW@spd.de">UB.Remscheid.NRW@spd.de entgegen genommen.

Blütenblätter im Gegenlicht wie dünnes Porzellan

Langsam geht das Auge auf dem Gartenteich spazieren. Im Gegenlicht der Sonne wirken die Blütenblätter der Seerosen wie dünnes Porzellan. Doch was sind das für kleine schwarze Flecke auf den weißen Blättern? Das Teleobjektiv verrät es: Es sind kleine (Obst?)-Fliegen. Hat Blütenduft sie angelockt, oder nutzen sie den hellen Untergrund als Sonnenbank? Ein Klick, und die Situation ist in  einem Bild „eingefroren“.

Es gibt noch freie Ausbildungsstellen

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

„Jugendliche, die jetzt noch einen Ausbildungsplatz für 2016 suchen, sollten die Hoffnung nicht aufgeben und sich schnell bei der Berufsberatung melden. Denn es gibt noch freie Ausbildungsstellen“, erklärt Franz Heuel, Geschäftsführer Operativ der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal. „Auch Arbeitgeber, die noch einen Azubi suchen, können sich jederzeit an uns wenden. Wir haben noch gute Bewerberinnen und Bewerber, die für dieses Jahr eine Ausbildungsstelle suchen, daher freuen wir uns über Unternehmen, die sich auch jetzt noch entscheiden, auszubilden oder eine zusätzliche Ausbildungsstelle anzubieten. Jugendliche, die mehrere Ausbildungsverträge in der Tasche haben bitte ich: Seid fair! Entscheidet euch und sagt dem Unternehmen ab, damit dort andere Bewerberinnen und Bewerber nachrücken können. Wer am ersten Ausbildungstag einfach nicht erscheint, weil er eine andere Ausbildung vorgezogen hat, nimmt anderen Jugendlichen die Chance auf eine Ausbildung!“ Jugendliche, die noch eine Ausbildungsstelle suchen, können zu einer der offenen Sprechstunden der Berufsberatung in Remscheid, Solingen oder Wuppertal kommen oder einen Termin für das Beratungsgespräch in der Berufsberatung telefonisch über die kostenfreie Servicenummer 0800 4 5555 00 vereinbaren.

Unternehmen aus dem Bergischen Land meldeten bis Juli und damit in den ersten zehn Monaten des aktuellen Ausbildungsjahrs, das im Oktober 2015 begann und bis Ende September 2016 verläuft, insgesamt 2.855 Ausbildungsstellen beim Arbeitgeber-Service der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal. Das waren 86 betriebliche Ausbildungsstellen (3,1 Prozent) mehr als vor einem Jahr. Diese Zunahme verteilt sich nicht auf die drei Städte sondern konzentriert sich auf Wuppertal. Dort wurden 116 Stellen mehr gemeldet als im letzten Jahr, in Solingen und Remscheid dagegen waren es 13 bzw. 17 Stellen weniger. Dem stehen im Städtedreieck 4.600 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle gegenüber, genauso viele wie vor einem Jahr. Rein rechnerisch kommen damit im Bergischen Städtedreieck aktuell 100 Bewerber auf 62 Ausbildungsplätze.

1.059 Ausbildungsstellen waren im Juli noch frei, das sind 117 oder 12,4 Prozent mehr als vor einem Jahr. Aktuell sind noch 1.356 Jugendliche auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz, 27 mehr (2,0 Prozent) als im Jahr davor. Betriebe, die noch einen Azubi suchen, sollten ihre freie Ausbildungsstelle der Agentur für Arbeit melden, um noch einen geeigneten Auszubildenden oder eine geeignete Auszubildende zu finden. Arbeitgeber erreichen die Ausbildungsvermittlung unter der Rufnummer ihres bekannten Ansprechpartners im Arbeitgeber-Service der Agentur für Arbeit oder unter der gebührenfreien Hotline 0800 4 5555 20.

Die meisten offenen Ausbildungsstellen in Remscheid betreffen Handelsfachwirte, Kaufleute im Einzelhandel, Verkäufer, Restaurantfachleute, Köche, Friseure, Fachkräfte Lagerlogistik, Fachlageristen, Bäckereifachverkäufer, Altenpfleger, Anlagenmechaniker Sanitär-, Heizung-, Klimatechnik, Kaufleute Büromanagement, Konditoren, Kraftfahrzeugmechatroniker, Maler und Lackierer, Zahnmedizinische Fachangestellte, Bachelor of Arts- Wirtschaft (Bank), Fachkraft Gastgewerbe, Bachelor of Science Civil Engineering- Bauwesen,  Fleischereifachverkäufer sowie Fleischer. (Claudia John)

Erklärung zur aktuellen Situation in der Türkei

Pressemitteilung des SPD-Unterbezirks Remscheid

Der Unterbezirksvorstand der Remscheider SPD hat sich in einer Sondersitzung am Donnerstagabend mit der aktuellen politischen Situation in der Türkei beschäftigt. Hintergrund ist, dass in unserer Heimtatstadt Remscheid fast 6.000 Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit leben. Hinzukommen fast 3.000 Deutsche, die neben der deutschen Staatsbürgerschaft auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzen.

Der Vorstand der Remscheider SPD verurteilt den von Seiten eines Teils der türkischen Armee versuchten Militärputsch. Wir begrüßen, dass dieser abgewehrt wurde.

Die politische Lage in der Türkei ist schon seit längerer Zeit besorgniserregend. Das Wiederaufflammen des kriegerischen Konfliktes mit der kurdischen Bevölkerungsgruppe im Südosten der Türkei sowie die Einschränkung der Meinungsfreiheit, u.a. durch die Einschüchterung und Verbot kritischer Berichterstattung seitens der Medien, entfernen den türkischen Staat zurzeit leider von Europa. Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Toleranz und die Ächtung der Todesstrafe bilden die Grundpfeiler der Wertegemeinschaft der Europäischen Union. Keines dieser vier Werte ist für uns verhandelbar. Die Reaktionen der türkischen Regierung in Folge des Putschversuches sind hier unverhältnismäßig.

Gerade jetzt gilt es, dafür zu sorgen, dass der Konflikt aus der Türkei nicht in unsere Stadt hineingetragen wird. Aus diesem Grund setzen wir vor Ort auf Dialog. Wir begrüßen, dass Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die Moscheevereine, die Aleviten und Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenselbstorganisationen für Anfang September zum Dialog eingeladen hat. Wir wünschen uns, dass dieser Dialog fest institutionalisiert wird, damit Probleme und Konflikte in unsrer Stadt frühzeitig angesprochen werden und gemeinsam Lösungen gefunden werden können. Wir wünschen uns, dass in diesem Dialogprozess auch Vertreterinnen und Vertreter der christlichen Kirchen sowie der Remscheider Zivilgesellschaft eingebunden werden.

Keine pauschalen Vorverurteilungen

Die Rolle der Moscheegemeinden ist immer mal wieder Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Wir wenden uns gegen pauschale Vorverurteilungen – haben aber auch einen klaren wie unverrückbaren Standpunkt. Die Religionsfreiheit, auf die sich sämtliche Glaubensgemeinschaften berufen können, leitet sich ab aus sämtlichen im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland festgeschriebenen Grundrechten. An erster Stelle steht bewusst die Unantastbarkeit der Würde jedes einzelnen Menschen. Es folgt die freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit, die an Grenzen stößt, sobald sie die Rechte anderer oder die verfassungsmäßige Ordnung verletzt wird. Ebenso grundlegend ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Wir beobachten mit Sorge Meldungen aus anderen Städten, wonach Imame in einzelnen Moscheen zu Intoleranz gegenüber Nichtmuslimen aufrufen sowie Gewalttaten legitimieren. Das dürfen wir als demokratische Gesellschaft nicht akzeptieren. Imame oder Vereinsvorstände, die zu Intoleranz und Gewalt aufrufen, können sich nicht auf die Religionsfreiheit berufen. Für solche Taten gelten die im Strafgesetzbuch vorgesehenen Strafen.

Unsere Antwort: Muslimischer & alevitischer Religionsunterricht

Neben dem Christentum und dem Judentum gehören der muslimische und der alevitische Glauben zu Deutschland. Der beste Weg, Kinder und Jugendliche gegen Bestrebungen zur Radikalisierung immun zu machen ist, dass Kinder und Jugendliche ihren Glauben auch außerhalb der Moscheegemeinden, wo neben der Ausübung der Religion oftmals leider auch politische und nationalistische Elemente eine Rolle spielen, kennen lernen können. Aus diesem Grund sprechen wir uns als Remscheider SPD für die Einführung eines flächendeckenden muslimischen und alevtischen Religionsunterrichts an deutschen Schulen aus – von der Kita über die Grundschulen bis hin zu den weiterführenden Schulen. Hier besteht Nachholbedarf in Remscheid.

Die Ausbildung der muslimischen Imame sowie der muslimischen und alevitischen Lehrkräfte muss an deutschen Hochschulen erfolgen. Die Lehrinhalte sind zwischen den großen muslimischen Verbänden bzw. dem alevitischen Dachverband und den deutschen Ländern verbindlich festzulegen, wobei die Letztentscheidung über die Unterrichtsinhalte und die Aufsicht über den Unterricht bei den deutschen Ländern liegen müssen. Vorbild sind hier die Staatsverträge zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg mit dem DITIB-Landesverband und weiteren muslimischen Verbänden in Hamburg sowie zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der alevitischen Gemeinde in Hamburg.

Zusammen stehen – gerade jetzt!

Wir als Remscheider SPD rufen dazu auf, Konflikte nicht in unsere gemeinsame Stadt zu importieren. Aufrufe zum Hass und zur Denunziation sind nicht hinnehmbar. Hier bei uns gilt das deutsche Grundgesetz, welches einzig und allein die Basis eines friedlichen Zusammenlebens ist. (Antonio Scarpino)

Die Zukunft unserer Stadt mitgestalten!

Dass die Stadtspitze auf Seiten der in Remscheid lebenden Muslime einen konkreten Ansprechpartner hatte, ist schon lange her. Was Superintendent Hartmut Demski in Remscheid für die evangelische Gemeinde ist und Dechant Kaster für die katholische Kirche, gibt es unter den örtlichen Moschee-Vereinen nicht. Anknüpfend an das dritte „Fastenbrechen“ seit 2014, zu dem der OB die Vertreter der Moschee-Vereine am 21. Juni ins Rathaus willkommen hieß, möchte er mit ihnen im September ein weiteres Gespräch führen. Um deutlich zu machen, dass die  herzliche Einladung, die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten, die er beim Iftar-Essen 2015 ausgesprochen hatte, weiterhin gilt und ernst gemeint war.

Gute Beschäftigungschancen im Städtedreieck

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

„Der leichte Anstieg der Arbeitslosigkeit im Juli ist saisonbedingt, also ganz typisch für den Sommer, auch wenn dieser aufgrund der gestiegenen Ausländerarbeitslosigkeit etwas höher ausfällt als im Durchschnitt der letzten drei Jahre. Denn im Sommer beenden Azubis ihre Ausbildungsverträge und Zeitverträge laufen mit dem Halbjahresende im Juni aus, so dass sich die Betroffenen im Juli arbeitslos melden“, erklärt Franz Heuel, Geschäftsführer Operativ der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal. „Auch wenn viele Unternehmen noch in Betriebsferien sind, treffen die Arbeitsuchenden auf gute Beschäftigungschancen im bergischen Städtedreieck. Viele Unternehmen suchen dringend Fach- und Hilfskräfte. Alleine in diesem Monat wurden uns rund 1.300 neue Arbeitsstellen gemeldet so dass wir den Arbeitsuchenden jetzt über 3.900 freie Arbeitsstellen anbieten können, das sind rund ein Fünftel mehr als noch vor einem Jahr.“

In Remscheid sind aktuell 5.060 Menschen arbeitslos, 148 mehr als im Juni und 15 Personen oder 0,3 Prozent mehr als im Juli vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote steigt von 8,4 Prozent im Juni auf aktuell 8,7 Prozent. Vor einem Jahr betrug die Arbeitslosenquote 8,6 Prozent. Hintergrund: Im Juli haben sich mehr Personen neu oder erneut arbeitslos meldeten (1.100 Personen) als  andere ihre Arbeitslosigkeit beendeten (975 Personen). Darunter waren insbesondere mehr junge Menschen. Die Ausländerarbeitslosigkeit liegt in Remscheid um 8,1 Prozent über der des Vorjahres. In Solingen ist die Ausländerarbeitslosigkeit um 8,8 Prozent und in Wuppertal um 15,8 Prozent im Vergleich zum Juli des letzten Jahres gestiegen.

Arbeitgeber meldeten im Juli 331 freie Arbeitsstellen in Remscheid. Insgesamt werden in Remscheid damit 856 Arbeitskräfte gesucht, das sind 246 Stellen oder 40,3 Prozent mehr als vor einem Jahr. Statistisch gesehen konkurrieren im Juli 46,7 und damit besonders viele Arbeitslose in Remscheid um eine Stelle im Bereich Land-, Forst-, Tierwirtschaft, Gartenbau. Am günstigsten ist in Remscheid das Verhältnis zwischen Arbeitslosen und gemeldeten Stellen im Bereich Gesundheit, Soziales, Lehre und Erziehung. Hier kommen auf eine Arbeitsstelle aus diesem Berufsbereich rechnerisch nur 2,7 Arbeitslose. Derzeit werden insbesondere folgende Arbeitskräfte von den Remscheider Unternehmen gesucht: Krankenpfleger, Helfer und Fachkräfte in der Metallbearbeitung, Helfer und Fachkräfte in der Lagerwirtschaft, Fachkräfte im Maschinenbau, Kranführer, Spezialisten in der Fachkrankenpflege, Fachkräfte Kraftfahrzeugtechnik, Fachkräfte elektrische Betriebstechnik, Bürofachkräfte, Fachkräfte Werkzeugtechnik, Fachkräfte Sanitär-, Heizung- und Klimatechnik, Maler und Lackierer, Verkäufer, Berufskraftfahrer, Fachkräfte Mechatronik sowie Fachkräfte Schweiß- und Verbindungstechnik.

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Ausgaben für Sozialhilfe stiegen in 2015 um 4,8 Prozent

Die Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) waren in NRW im Jahr 2015 um 4,2 Prozent  höher als ein Jahr zuvor. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als  statistisches Landesamt mitteilt, gaben die Träger brutto rund 7,7 Milliarden  Euro für Sozialhilfe aus. Abzüglich der Einnahmen (größtenteils Erstattungen  durch andere Sozialleistungsträger) von 526 Millionen Euro ergaben sich  Nettoausgaben für Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 7,2 Milliarden Euro  (+4,3 Prozent). Die Erhöhung der Sozialausgaben der Stadt Remscheid lag 2015 knapp mit 4,8 Prozent über dem Landesdurchschnitt. Je Einwohner wurden in NRW im Jahr 2015 rein rechnerisch 403  Euro für Sozialhilfeleistungen aufgewendet, 2014 hatten die Pro-Kopf-Ausgaben  bei 390 Euro gelegen.

Den größten Anteil an den Nettoausgaben hatten im vergangenen Jahr  Leistungen nach dem fünften bis neunten Kapitel des SGB XII mit 72,7 Prozent.  Hierbei handelte es sich unter anderem um die Eingliederungshilfe für  behinderte Menschen (55,3 Prozent) und Hilfe zur Pflege (12,8 Prozent). Die  reinen Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  (viertes Kapitel SGB XII) machten 21,4 Prozent und die Ausgaben für den  Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt (drittes Kapitel SGB XII) 5,9 Prozent der  Gesamtausgaben aus.    Rund zwei Drittel (64,3 Prozent oder 4,8 Milliarden Euro) der Bruttoausgaben  wurden für Hilfeleistungen in Einrichtungen aufgewandt. Wie die Statistiker  mitteilen, wurden für die Berechnung der Summe der Bruttoausgaben (rund 7,5  Milliarden Euro) Erstattungen an Krankenkassen für die Übernahme von  Krankenbehandlungen nicht berücksichtigt, da diese nicht nach Art der  Einrichtung ausgewiesen werden können. Die restlichen 2,7 Milliarden Euro  wurden für Hilfeleistungen außerhalb von Einrichtungen gewährt.    Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe finanzierten als  überörtliche Träger knapp zwei Drittel (62,6 Prozent) der Bruttoausgaben der  Sozialhilfe (rund 4,8 Milliarden Euro); das restliche Drittel (rund 2,9  Milliarden Euro) wurde von den zuständigen örtlichen Trägern (kreisfreie  Städte und Kreise) aufgebracht.

Kommunen fordern Rechtssicherheit bei „Teilhabe“

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

In die politische Diskussion um das Bundesteilhabegesetz mit seiner weitreichenden Reform der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen hat sich das bundesweit und parteiübergreifend agierende Aktionsbündnis „Für die Würde der Städte“ eingeschaltet. Es vertritt inzwischen 70 finanzschwache Kommunen mit mehr als acht Millionen Bürgern. Seine Sprecher, Oberbürgermeisterin a.D. Dagmar Mühlenfeld (SPD) aus Mülheim an der Ruhr, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis (CDU) aus Pirmasens sowie die Kämmerer Uwe Bonan (Mülheim an der Ruhr) und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig (Wuppertal) halten die Reform für notwendig und richtig, fordern allerdings eine gesetzliche Klausel im Finanzierungsteil des Gesetzes, wonach Mehrbelastungen und Ausgabendynamiken vom Bund getragen werden. Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung gegebene Versprechen, die Kommunen mit fünf Milliarden Euro Bundesgeld zu entlasten, müsse „ohne Abstriche wirksam werden und dürfe nicht an anderer Stelle angeknabbert“ werden. Erfahrungen aus der Vergangenheit, dass Entlastungen der Kommunen sofort wieder mit neuen Aufgaben für die Kommunen befrachtet wurden, dürfen sich nicht wiederholen.“

Mit dem Bundesteilhabegesetz ist eine weitreichende Reform der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen verbunden. Diese Reform ist notwendig und richtig. Das diese Reform für die Länder und die Kommunen nur zu Mehrausgaben von bundesweit 30 bis 154 Mio. Euro (2017-2019) soll, um dann wieder auf jährlich 50 Mio. Euro (2020) zu sinken, ist mehr als fraglich. „Es ist aber auch nicht akzeptabel, wenn der Bund für Sonderaufgaben Mittel zur Verfügung stellt, die für die Kommunen vorgesehen sind, und Länder, die für die Verteilung dieser Mittel auf ihre Kommunen verantwortlich sind, sich in erheblichem Umfang selbst bedienen und nur einen Teil weiterleiten“, so die Bündnissprecher. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtkämmerer Sven Wiertz fordern von Bund und Ländern deshalb eine verbindliche Zusage für die Kommunen. „Wir alle wissen bereits heute, dass das Bundesteilhabegesetz dauerhaft zusätzliche Ausgaben begründen wird. Diese Entwicklung darf nicht auf dem Rücken der Städte und Gemeinden abgeladen werden. Der Bund hat die notwendigen Spielräume, um das Gesetz vernünftig und dauerhaft zu finanzieren. Das sollte bereits im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden.“