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Gleichwertige Lebensverhältnisse versprochen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Fraktionen des neuen Deutschen Bundestages werden in der nächsten Legislaturperiode die Wiederherstellung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen deutschen Kommunen zum Schwerpunkt ihrer Politik machen. Das versprachen die jetzigen Kommunalpolitischen Sprecher und Bundestagsabgeordneten Christian Haase (CDU/CSU), Bernhard Daldrup (SPD), Kerstin Kassner (Die Linke) und Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) als Gäste der achten Kommunalkonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unsere Städte“ am 30. Juni in Berlin. Die Sprecher dieses Zusammenschlusses von 69 finanzschwachen Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern – Oberbürgermeisterin a.D. Dagmar Mühlenfeld und Oberbürgermeister Ulrich Scholten (beide SPD) aus Mülheim an der Ruhr, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis (CDU) aus Pirmasens, Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig (CDU) aus Wuppertal und Finanzbeigeordneter Dieter Feid (SPD) aus Ludwigshafen – werteten die Kommunalkonferenz in den Räumen des Deutschen Städtetages in Berlin als „Sternstunde für die Kommunale Familie“. (Für Remscheid nahmen Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtkämmerer Sven Wiertz an der Kommunalkonferenz teil)

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Hardt unterstützt Anliegen der Kommunen an den Bund

Pressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Heute nehmen die Oberbürgermeister Andreas Mucke (Wuppertal) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid) sowie die Kämmerer Dr. Johannes Slawig (Wuppertal) und Sven Wiertz (Remscheid) an Gesprächen in Berlin teil. Sie sind im Rahmen der Kommunalkonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ in die Hauptstadt gekommen. Unser geplantes Treffen gestern Abend musste leider wegen meiner notwendigen Anwesenheit im Plenum des Deutschen Bundestages und des wetterbedingten Ausnahmezustands in Berlin ausfallen. Ich unterstütze die Oberbürgermeister und Kämmerer meines Wahlkreises aus tiefster Überzeugung in ihren Bemühungen, bei Bund und Land Entlastungen für die kommunalen Haushalte zu erreichen. Niemals zuvor hat der Bund die Kommunen derart stark unterstützt wie jetzt. Gerade für unsere finanzschwachen Kommunen des Bergischen Städtedreiecks sind die Errungenschaften, die der Bund für die Kommunen in dieser Legislaturperiode erzielen konnte, von großer Wichtigkeit, wird mit ihnen doch die finanziell schwierige Lage deutlich verbessert:

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Dortmunder Wettbürosteuer derzeit unzulässig

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Wettbürosteuer der Stadt Dortmund in der derzeitigen Ausgestaltung unzulässig ist. Drei Kläger, die in Dortmund Wettbüros betreiben, hatten sich gegen ihre Heranziehung zu der Steuer gewandt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und das Oberverwaltungsgericht Münster hatten die Klagen abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Klagen nunmehr stattgegeben.

Remscheid verbindet mit der Wettbürosteuer jährlich eine Einnahmeerwartung von 90.000 Euro. "Wir werden die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in den kommenden Tagen bewerten und dann als Grundlage für eine eingehende Prüfung heranziehen. Das weitere Vorgehen wird vom Ergebnis der Prüfung abhängen", erklärt Stadtkämmerer Sven Wiertz. Mit der 2014 neu eingeführten Vergnügungssteuersatzung besteuert die Stadt das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros. Das sind Einrichtungen, die neben der Annahme von Wettscheinen das Mitverfolgen der Wettereignisse, u.a. durch Liveübertragung, ermöglichen. Steuerschuldner ist nach der Satzung der Betreiber des Wettbüros. Bemessungsgrundlage ist die näher definierte Veranstaltungsfläche. Die Stadt Remscheid hat zum 1. Januar 2016 nach dem Vorbild der Stadt Dortmund die Wettbürosteuer eingeführt. Als Bemessungsmassstab wird auch hier die Fläche herangezogen.

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Klima-Allianz prämiert gutes "Vereins-KLIMA"

Durch Klimaschutz Preisgelder in die Vereinskassen“, titelte der Waterbölles am 12. März 2016, nachdem die Klima-Allianz Remscheid e.V. ihren zweiten Klimaschutzpreis ausgelobt hatte, dotiert mit insgesamt 3.000 Euro. Der Klima-Allianz mit Fred Schulz und Susanne Fiedler  als Vorstand und Monika Meves vom Fachdienst Umwelt der Stadt Remscheid als Geschäftsführerin ging es diesmal um das örtliche „Vereins-KLIMA": Denn auch Vereine können etwa für das Klima tun, können ihre Mitglieder oder gar die gesamte Bevölkerung zu umwelt- und klimabewusstem Engagement anregen und eigene Projekte starten (z.B. Solar- oder Photovoltaikanlagen, sparsame Duschköpfe, Fahrgemeinschaften, Hol- und Bringdienste etc.).

Die Bekanntgabe der Preisträger war zunächst für den 25. Oktober bei der Stadtsparkasse Remscheid geplant. Doch weil der eigens hierfür gegründete Arbeitskreis die Preisträger gerne aus einer größeren Grundgesamtheit ausgewählt wollte, war die Einsendefrist für die Vereine im Mai bis um 2. Juni verlängert worden. Der Tag der Preisverleihung war daher erst gestern. Im Turmstübchen des Rathauses erhielten die symbolischen Schecks die drei Preisträger Ökumenische Initiative Lüttringhausen (500 Euro), Caritas-Verband Remscheid e.V. (1.000 Euro) und Röntgensportclub Remscheid e.V. (1.500 Euro). Die Preisgelder hatten die Volksbank, die Stadtsparkasse und verschiedene Remscheider Handwerksinnungen zur Verfügung gestellt. Jeder Preisträger hatte gestern seinen eigenen Laudator:

  • Denise Abe (Grüne) zum Röntgensportclub Remscheid e.V.

"Der Röntgenlauf gehört seit 2001 zu den wichtigsten (Sport)-Events unserer Stadt. Mit tausenden Teilnehmerinnen ist der Lauf eine der größten Landschaftslauf-Veranstaltungen Deutschlands. Der Röntgenlauf hat eine große Außenwirkung und lockt jedes Jahr zahlreich Zuschauerinnen und Unterstützer*innen an.
Mit einem Ereignis dieser Größenordnung ist auch große Verantwortung verbunden. Diese hat der Röntgen Sport Club e.V. erkannt und sich zum Ziel gesetzt, dass (...) „der Röntgenlauf (...) ein umweltfreundliches, sozial verträgliches und nachhaltiges Sportevent für die ganze Familie" (...) ist. „Die Auswirkungen des Röntgenlaufs auf die Umwelt sollen so gering wie möglich gehalten werden."
Für den Klimaschutzpreis 2017 der Klima-Allianz Remscheid e.V. hat der Röntgen Sport Club e.V. ein großartiges Konzept eingereicht. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen aus den Bereichen Mobilität, Abfallvermeidung und Energie möchte der Sportclub darauf hinwirken, dass der Röntgenlauf klimaneutral wird. - Ich empfehle Ihnen am Rande der Veranstaltung oder danach mal einen genaueren Blick in das Konzept zu werfen. Es lohnt sich! - Die Jury musste nicht lange überlegen. Einstimmig haben wir uns dafür ausgesprochen, dass der erste Preis dieses Jahr an den Röntgen Sport Club e.V. geht.
Mit Ihrem Konzept haben sie sich zum Ziel gesetzt, die Umweltauswirkungen des Röntgenlaufs zu vermeiden, die Gesellschaft zu sensibilisieren und den CO2-Ausstoß der Veranstaltung zu verringern. Damit geht der Röntgen Sport Club mit einem guten Beispiel voran und lebt den Teilnehmerinnen, den Zuschauerinnen, den Lieferanten und Partnern sowie der Remscheider Stadtgesellschaft Nachhaltigkeit vor. Das ist ein tolles Symbol für den Klimaschutz in dieser Stadt, den auch wir als Klima-Allianz uns auf die Fahne geschrieben haben. Wir freuen uns sehr, dass die Veranstalter eines der bedeutendsten gesellschaftlichen Events Remscheids sich derart für den Klimaschutz einsetzten und überreichen ihnen heute mit Freude das Preisgeld von 1500 Euro. Viel Erfolg bei der Umsetzung! Gemeinsam stehen wir für den Klimaschutz in Remscheid!"

Caritas heißt übersetzt Nächstenliebe. Und ist nicht auch das sich Einsetzen für den Klimaschutz Nächstenliebe? Gerade die Folgen des Klimawandels spüren die Bedürftigen in Deutschland und dem Rest der Welt leider zu allererst. Ohne die Caritas und ähnliche Institutionen würden die Bedürftigen immer weiter an den Rand der Gesellschaft gedrückt und müssten mit immer weniger zurechtkommen. Somit hat sich die Klima-Allianz-Remscheid sehr über die Einsendung des Projekts „Stromspar-Check Kommunal" gefreut. In dem Projekt wird ganz besonders auf bedürftige Haushalte mit geringem Einkommen eingegangen, die ansonsten mit dem Thema Energieeffizienz und Klimaschutz leider nicht in Berührung gekommen wären. Eines der Hauptziele dabei ist es, den Stromverbrauch im Haushalt zu senken und dadurch die CO2-Emmisionen bei der Stromerzeugung zu vermindern. Zusätzlich werden die Haushalte bei der Bewältigung laufend steigender Energiekosten beratend unterstützt. Sie erhalten ein kostenloses, individuell angepasstes „Soforthilfepaket". Dieses Paket besteht unter anderem aus LED-Leuchtmittel als Ersatz für ineffiziente Glühlampen, abschaltbare Steckdosenleisten zur Verringerung von Standby-Stromverlusten und wassersparenden Duschköpfen.
Nicht zuletzt die Schaffung neuer Arbeitsplätze und Qualifizierungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose im Bereich der energetischen Beratung ist ein wichtiger Bestandteil des Projekts. Es zeigt den ganzheitlichen Ansatz, den die Caritas mit dem Projekt verfolgt. Seit 2014 hat das vierköpfige Team 960 Haushalte in Remscheid beraten. Es wurden 12.300 Soforthilfen im Wert von 65.000 € initiiert. Der gesamte Einsparnutzen summiert sich mittlerweile auf die stolze Summe von über 1.150.000 € und es wird weitergehen.
Die Caritas plant für den Winter 2017/2018 die Einführung von zusätzlichen Wärmesoforthilfen, wie Türbesen, Fensterdichtgummis, Isolierfolie, Thermostatclips und ähnliche Hilfen. In einer Pilotphase wurde gezeigt, dass gerade hier noch viel Energie- und CO2-Einsparpotential vorhanden ist. Somit    möchte    sich    die    Klima-Allianz-Remscheid    ganz    herzlich    beim Caritas-Verband Remscheid für das umwelt- und klimabewusste Engagement bedanken und gratuliert zum 2. Platz des Klimaschutzpreises 2017 - „Vereins-KUMA". Wir hoffen, dass der Preis motiviert, so weiter zu machen, wie bisher und das Konzept ein Vorbild für andere Institutionen sein wird, ähnliche Projekte ins Leben zu rufen.

  • Kristina Hellwig (Volksbank) zur Ökumenischen Initiative Lüttringhausen:

Fairer Handel und Klimaschutz gehören zusammen - das macht die Ökumenische Initiative Lüttringhausen in Ihrer Bewerbung sehr deutlich. Wo ökologische, faire Landwirtschaft gefördert wird, wo Kleinproduzenten oder Erzeugergemeinschaften gestärkt und unterstützt werden und wo Nachhaltigkeit wichtiges Ziel ist, da profitiert auch immer das Klima.
Nach dem Anerkennungspreis im vorigen Jahr möchte die Klima-Allianz auch in diesem Jahr das Engagement der Ökumenischen Initiative Lüttringhausen würdigen und sie mit dem dritten Platz bei unserem Wettbewerb „Vereins-KLIMA" auszeichnen. Herzlichen Glückwunsch Herr Beckmann, Herr Bauers und all ihren vielen ehrenamtlichen Mitstreiter! Der Verkauf von fair gehandelten Waren, das Café an der Gertenbachstraße mit seiner netten Atmosphäre sowie Kultur- und Bildungsangebote sind die drei Säulen der Ökumenischen Initiative und ihre Flair-Weltladen. Die Ökumenische Initiative hat sich auch sehr bei der Bewerbung der Stadt Remscheid als „Fair Trade Town" engagiert. Remscheid ist im Dezember 2016 als Fair Trade Town ausgezeichnet worden.
Die Ökumenische Initiative möchte ihr Preisgeld für die Weiterentwicklung des Ladenlokals einsetzen. Es ist beabsichtigt die Beleuchtung innerhalb des Geschäfts durch energieeffiziente LED-Lampen zu modernisieren, dabei die Beleuchtung der Waren in den Regalen zu verbessern und für das Schaufenster eine Dämmerungsschaltung zu installieren. Außerdem möchte die Ökumenische Initiative Lüttringhausen das Preisgeld zur Erneuerung des Kühl-und Gefrierschranks im Cafe nutzen.
Ich freue mich, Ihnen dafür den symbolischen Scheck in Höhe von 500 Euro zu überreichen und hoffe, dass dies ein Grundstock für die geplanten Investitionen ist."

OB und Fraktionen stellen Peter Heinze vor

in seiner Sitzung am 6. Juli entscheidet der Stadtrat über eine wesentliche Personalie im Remscheider Rathaus. Unter dem Tagesordnungspunkt 13 wählen die Ratsmitglieder den künftigen Dezernenten für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren und übertragen ihm unter dem Vorbehalt einer späteren Änderung der Dezernatsverteilung das gleichnamige Dezernat. Die Besoldung erfolgt gem. § 2 Abs. 2 der Eingruppierungsverordnung (EingrVO) nach Besoldungsgruppe B 3 des Landesbesoldungsgesetzes (LBesG). Die Aufwandsentschädigung richtet sich nach § 6 Abs. 1 (EingrVO).  Zur Wahl vorgeschlagen hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, wie der Waterbölles am 21. Juni berichtete, Peter Heinze, seit 2009 Leiter der Wirtschaftsförderung bei der Stadt Hilden.

In der Sitzung des Rates am 13. Dezember 2016 war beschlossen worden, dass künftig anstelle des bisherigen Referates ein Dezernat für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung eingerichtet wird. Weiterhin wurde beschlossen, ein Personalberatungsunternehmen mit der Suche und Auswahl einer geeigneten Kandidatin / eines geeigneten Kandidaten zu  beauftragen. Die Fa. Kienbaum Consultants International GmbH hat daraufhin sowohl über Ausschreibung als auch durch Direktansprache den Stellenmarkt bzw. das Angebot von Bewerberinnen und Bewerbern sondiert. „Über den Verlauf der intensiven, jederzeit eng mit der Verwaltung abgestimmten Suche wurden die Fraktionsvorsitzenden/-sprecherin und Ratsgruppenvorsitzenden/-sprecher sowie die Ratsmitglieder unterrichtet“, teilte die Stadtverwaltung heute mit. „Das beauftragte Personalberatungsunternehmen Kienbaum Consultants International GmbH, die Verwaltung und die an der Auswahl beteiligten Mitglieder der Fraktionen/Gruppen sind einvernehmlich zu der Auffassung gelangt, dass mit Herrn Peter Heinze der für die zu besetzende Position geeignetste Kandidat gefunden wurde.“

Gem. § 71 der Gemeindeordnung (GO NRW) obliegt die Wahl der Beigeordneten dem Rat. Bei Stimmenmehrheit - und davon ist auszugehen - tritt Peter Heinze die Nachfolge von Robin Denstorff an, der als ehemaliger Leiter des städtischen Referats für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung zum 1. März als Planungsdezernent zur Stadt Münster wechselte. Den potentiellen neuen Baudezernenten Peter Heinze möchte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz am kommenden Dienstag um 19.30 Uhr gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Jens-Peter Nettekoven (MdL), Sven Wolf (MdL), Jutta Velte, Fritz Beinersdorf, Philipp Wallutat, Waltraud Bodenstedt sowie Roland Wagner (Fachdienstleiter Personal und Organisation) als Mitglieder der Findungskommission sowie Dr. Frank Baumgarten (Vice President, Mitglied der Geschäftsleitung und Partner der Kienbaum Consultants International GmbH) den lokalen Medien im kleinen Sitzungssaal des Rathauses vorstellen.

Linke rechnen vor: "Schwimmbadbesuch ist Luxus!"

Zur letzten Sitzung des Rates der Stadt vor der Sommerpause - am kommenden Donnerstag - will die Fraktion der Linken das H2O Sauna- und Badeparadies problematisieren, ausgehend von rückläufigen Besucherzahlen. In der an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gerichteten Anfrage heißt es: „Obwohl das H2O Sauna- und Badeparadies eine der beliebtesten Freizeit- und Wellnessadressen im Bergischen Land ist, sind die Besucherzahlen rückläufig. In dem Zeitraum von 2011 bis 2015 (Statistik der Stadt Remscheid) waren über 62.000 Besucher weniger zu verzeichnen. Die Eintrittspreise hingegen sind kontinuierlich gestiegen. Vergünstigungen durch 11er Karten wurden durch sogenannte „Vorteilskarten“ ersetzt, wobei vor allem diejenigen in den Genuss dieser finanziellen Vorteile gelangen, die über die entsprechenden finanziellen Möglichkeiten verfügen. Vergünstigungen für Senioren, Schüler, Studenten, Auszubildende, Abend- oder Stundentarife werden keine angeboten. Das einzige weitere ganzjährig geöffnete Sportbad am Stadtpark ist zwar preislich günstiger, aber aufgrund der eingeschränkten Öffnungszeiten für viele keine Alternative. Ganzjährige, regelmäßige Schwimmbadbesuche in Remscheid, ist für die diejenigen die sich einen Besuch im H20 nicht leisten können, Luxus.“

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion die schriftliche Beantwortung folgender  Fragen:

  • Das Freizeitverhalten respektive die Anzahl der Personen die in der Freizeit Schwimmen gehen, hat sich gemäß Statista nicht grundlegend geändert (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/171051/umfrage/interesse-an-der-sportart-schwimmen/). Worauf sind die rückläufigen Besucherzahlen im H2O zurückzuführen? Welche Maßnahmen sind geplant um dieser Negativ-Entwicklung entgegenzusteuern? Aus welchem Grund werden keine wie o.a. Vergünstigungen im H2O angeboten?
  • Es heißt „Schwimmen ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Bildungsauftrages und Aufgabe der Städte und Gemeinden das Schwimmen lernen insbesondere von Kindern zu fördern.“ Mit einem Schwimmkurs alleine ist es jedoch nicht getan, und Vereine raten nach dem Besuch eines Schwimmkurses zum regelmäßigen Schwimmen. Die ganzjährigen Möglichkeiten In Remscheid sind jedoch begrenzt, wobei nicht nur der Nachwuchs aus sozial schwachen Familien in Remscheid das Nachsehen hat. Welche Möglichkeiten oder Überlegungen gibt es, die Öffnungszeiten im Sportbad zu erweitern um so neue, zusätzliche Nutzerkreise erschließen zu können?

Aktion „Tour Demenz“ will aufmerksam machen

Pressemitteilung der Evangelischen Stiftung Tannenhof

Am Dienstag, 4. Juli, macht das Demenz-Servicezentrum Bergisches Land in Trägerschaft der Evangelischen Stiftung mit einem Aktionstag auf das Thema „Demenz“ aufmerksam. Den ganzen Tag über verteilen Mitarbeiter des Demenz-Servicezentrums in der Remscheider Innenstadt Flyer und Infomaterial, bevor am Abend eine großangelegte Fahrradtour in Remscheid Halt macht. „Uns ist es wichtig, regelmäßig auf das Thema Demenz aufmerksam zu machen – ein Aktionstag in der Remscheider Innenstadt ist hierfür eine wunderbare Gelegenheit“, erläutert Monika Wilhelmi, Dipl.-Psychologin und Leitung des Demenz-Servicezentrums Bergisches Land. „Wir werden tagsüber Flyer an Passanten in der City und im Allee-Center verteilen; ebenso in der Stadtverwaltung, Cafés und Restaurants, Banken, Sparkassen, Arztpraxen, der Bibliothek sowie umliegenden Schulen und Firmen. Neben den Informationen bitten wir die Menschen ausdrücklich, uns ihre Fragen gerne persönlich zu stellen.“ Die Mitarbeiter des Demenz-Servicezentrums Bergisches Land sind ab 18.30 Uhr mit Informationsständen auf der Konrad-Adenauer-Straße vertreten.

„Wir haben uns bewusst für den Aktionstag am 4. Juli entschieden: Im Rahmen einer groß angelegten Fahrrad-Tour der Landesinitiative Demenz-Service Nordrhein-Westfalen legt ein Fahrer die fast 800 kilometerlange Strecke von Aachen, über Remscheid und Münster bis hin nach Düsseldorf zurück und macht an allen 13 Demenz-Servicezentren Halt– so auch in Remscheid.“ Gegen 20 Uhr trifft er, begleitet von vielen Helfern, am Haus für Seelische Gesundheit der Evangelischen Stiftung Tannenhof (Konrad-Adenauer-Straße 2-4, ein. „Natürlich möchten wir Fahrer und Helfern einen gebührenden Empfang bereiten“, erklärt Wilhelmi. „Deswegen laden wir alle Remscheider herzlich ein, den Fahrer um 20 Uhr mit uns zu begrüßen.“ Bereits ab 18.30 Uhr werden Mitarbeitende des Demenz-Servicezentrums vor dem Haus für Seelische Gesundheit und im Bistro „Der Berg ruft“ mit Informationsständen vertreten sein. „Wir möchten den Aktionstag nutzen, um mit Remscheidern, Betroffenen und Interessierten in’s Gespräch zu kommen“, ergänzt Wilhelmi. „Demenz geht uns nun einmal alle an.“ Aktuelle Zahlen sagen, dass im hohen Alter jeder Zweite an Demenz erkrankt sein wird. In besonderer Weise sind auch die Angehörigen betroffen, da sie es sind, die im Alltag Hilfe geben müssen.

Wer möchte, kann gemeinsam mit den Fahrern ab etwa 20 Uhr an einer „Pasta-Party“ teilnehmen: Im Bistro „Der Berg ruft“ im Erdgeschoss des Hauses für Seelische Gesundheit werden verschiedene Nudelgerichte angeboten – 5,90 Euro pro Person inklusive Salat und Obst. Eine tolle Möglichkeit, eventuelle Berührungsängste abzubauen und in einer ungezwungenen Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. „Wir verlosen zusätzlich Gutscheine für die Pasta-Party“, erläutert Wilhelmi.“ So können sich Fahrer, Unterstützer und Interessierte stärken und gleichzeitig über die Aktion sowie das Thema „Demenz“ austauschen. Bei einer Fotoaktion können sich zudem alle Unterstützer der Aktion im Bild festhalten lassen.

Zwei interessante Aktionstage "Junge Fahrer"

Nach dem Erfolg der vergangenen Jahre bot die Verkehrsunfallprävention Remscheid des Polizeipräsidiums Wuppertal in dieser Woche einen Aktionstag "Junge Fahrer" für Auszubildende an. Wegen des großen Interesses  erstmalig an zwei aufeinander folgenden Tagen (Dienstag und Mittwoch) auf dem Garagenhof der Polizei Remscheid am Quimperplatz 1. Unter dem Motto "Verkehrsunfälle und ihre Folgen" wurde in Kooperation mit den Verkehrswachten aus Remscheid, Dortmund, Gütersloh und Unna rund 360 Auszubildenden des Berufsbildungszentrums der Remscheider Metall- und Elektroindustrie (BZI), des Berufskollegs Technik und des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung ein abwechslungsreiches Aktionsangebot gemacht mit Gurtschlitten, Überschlagsimulator, PKW-Parcours mit "Rauschbrille", Fahrsimulator/Ablenkung durch Handy, Bergung aus einem PKW nach Verkehrsunfall und Dummy-Vorführung. Eine interessante und beeindruckende Mischung zwischen Theorie und Selbermachen, die die Jugendlichen und die Begleitpersonen beeindruckte. (Niko Brkljacic)

 

Zeitungsverleger wird Medienminister in NRW

Pressemitteilung des Deutschen Journalisten-Verbandes, Landesverband NRW

Der DJV-NRW hat mit großem Befremden die Benennung der neuen Minister des Landes zur Kenntnis genommen. Gleich zwei Protagonisten aus der Verlegerbranche werden Mitglieder der Landesregierung: Der bisherige Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger und Miteigentümer der Funke-Gruppe, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, wird Minister für Bundesangelegenheiten, Europa, internationale Beziehungen und Medien. Hendrik Wüst, bislang Geschäftsführer des Zeitungsverlegerverbands NRW und des Verbands der Betriebsgesellschaften des privaten Hörfunks in NRW, Verkehrsminister.
„Wir freuen uns, dass die neue Landesregierung den Medien wieder solche Bedeutung zumisst, dass ein Minister verantwortlich zeichnet, und zwar ein Minister, der sich in den Medien auskennt und bestens vernetzt ist“, erklärte Frank Stach, der Landesvorsitzende des DJV-NRW. „Allerdings liegt hier auch unser Problem mit dieser Personalie:  Die Funke-Gruppe (WAZ) hat in NRW massenhaft Arbeitsplätze abgebaut und Zeitungsredaktionen geschlossen – es ist kaum vorstellbar, dass jemand, der für diesen Kahlschlag im medialen Angebot mitverantwortlich war, nun die Medienvielfalt in NRW garantieren will. Wir appellieren an den neuen Medienminister, sich an die im Koalitionsvertrag selbst gesteckten Ziele zu halten: die Presse- und Medienvielfalt zu stärken und die Rahmenbedingungen für die Medienbranche insgesamt zu verbessern. Wir setzen darauf, dass sich Dr. Holthoff-Pförtner als ausgewiesener Medienfachmann für die Interessen der großen und kleinen Verlags-Häuser, für den privaten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und nicht zu vergessen für die Interessen der Arbeitnehmer einsetzt.“ Der DJV-NRW wird aufmerksam beobachten, wie die Medienpolitik in NRW zukünftig gestaltet wird und beizeiten auf falsche Weichenstellungen aufmerksam machen. „Wir hoffen, dass die neue Landesregierung ebenso wie die frühere Regierung in medienpolitischen Fragen auch auf die Expertise des DJV-NRW zurückgreift. Wir stehen zu allen Fragen jederzeit zum Gespräch und intensivem Gedankenaustausch bereit“, so Stach.

Kulturausschuss tagte in der Akademie

Der Kulturausdschuss in Küppelstein.

Pressemitteilung der Akademie der Kulturellen Bildung des Bundes und des Landes NRW

Gestern war der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung zu Gast in der Akademie der Kulturellen Bildung auf Küppelstein. Im Vorfeld der Sitzung nahmen Mitglieder des Ausschuss die Gelegenheit wahr, die Akademie näher kennenzulernen. Die Direktorin, Prof. Dr. Susanne Keuchel, und Studienleiter, Dr. Bünyamin Werker, führten durch die Räumlichkeiten und stellten das Programm sowie das breite Themenspektrum der Remscheider Bundes- und Landeseinrichtung vor. Bei der anschließenden Sitzung skizzierte die Direktorin zukünftige Planungen rund um die Akademie und die damit verbundenen Herausforderungen.