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Grüne sind enttäuscht und hoffnungsvoll zugleich

Fördermittel für den Ausbau von Fuß- und Radwegen“, titelte der Waterbölles am 14. September mit Blick auf die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. November. Denn dann erhoffte sie sich Antwort auf die Frage nach dem Sachstand bzw. Erfolg bei der Prüfung und Akquise von Fördermitteln für die Verbesserung und den Ausbau von Fuß- und Radwegeverbindungen (u.a. für die Verlängerung der Balkantrasse). Auch sollte / wollte die Verwaltung prüfen, ob und mit welchen Vorteilen ein Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte in NRW (AGFS e.V.) sinnvoll sei. Die Grünen hatten darauf verwiesen, dass Kommunen, die bei der AGFS Mitglied sind, mit insgesamt rund 735.000 Euro in ihrer Öffentlichkeitsarbeit für die Nahmobilität gefördert werden.  

Die Mitgliedschaft kostet 2.500 € pro Jahr. Solingen und Wuppertal gedenken, dieses Geld aufzubringen, Remscheid nicht. Denn die Mitgliedschaft sei an diverse Aufnahmevoraussetzungen geknüpft, heißt es in der Verwaltungsvorlage zur Sitzung am 8. November, etwa an einen „angestrebten Vorrang der Nahmobilität in der Stadt". So müsste beispielsweise Folgendes dokumentiert werden: Politische Grundsatzentscheidung; Rad- und Fußverkehrskonzept (Nahmobilitätskonzept); Fuß- und Radwege von ruhendem Kfz-Verkehr freihalten; ausreichende Unterhaltung der Infrastruktur für Nahmobilität; organisatorische, personelle und finanzielle Regelungen zu Gunsten der Nahmobilität.“ Daher hält die Verwaltung „eine Mitgliedschaft in der AFGS zurzeit noch nicht für sinnvoll. Denn erste Arbeitsschritte zu einem Integrierten Mobilitätskonzept / Rad- und Fußverkehrskonzept könnten erst im kommenden Jahr beginnen.

Günter Bender, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, reagierte darauf enttäuscht: „Die Stadt erklärt damit klipp und klar, dass sie bisher keine der Voraussetzungen für den Beitritt zur AGFS erfüllt und keine verwaltungsseitig keine Bemühungen unternommen hat in Richtung einer Verkehrswende hin zu mehr Fuß- und Radverkehr. Die notwendigen Grundlagen dafür wie z.B. baureife Planungen für Radwege o.ä. wurden nicht geschaffen. Dies ist ein Armutszeugnis für die Remscheider Verkehrspolitik und ein Nein zum Klimaschutz““

Allerdings begrüßen die Grünen, dass die Stadt jetzt mit einem Integrierten Mobilitätskonzept beginnen wolle. Dies werde Aufgabe des neuen Klimaschutzmanagers sein, so Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper. Der werde schon sehnsüchtig erwartet. „In dieser Stadt muss endlich ein Umdenken beginnen. Die Förderung des Radverkehrs ist zukunftsweisend für den Tourismus und die Nachhaltigkeit in unserer Stadt!“


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Kommentare

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Chronist am :

Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 21. September hat die Ratsgruppe der W.i.R. die Verwaltung um einen Sachstandbericht zu den Planungen zur Fortführung der Balkantrasse vom Bahnhof Lennep nach Wuppertal gebeten. Begründung: Seit einem Workshop zum Thema „Balkantrasse“ am 26. September 2016 habe es keine Informationen zu den weiteren Planungen gegeben. „Gerade zur heutigen Zeit, wo die Diskussion um mobile Alternativen und die Community der Fahrradfahrer im größer werden, wäre für Remscheid die Anbindung an die Nordbahntrasse und dann von dort aus an den ‚Bergischen Panorama Radweg“ aus touristischen Aspekten wünschenswert und wichtig!“

Gerd Rothbrust am :

Das Fahrrad als Alternative im Individualverkehr zu sehen ist mehr als abenteuerlich! Sicher im Zeitalter des E-Bikes fahren immer mehr mit dem Rad. ABER es ist ein Freizeitvergnügen: Alltagsdinge werden nicht mit dem Fahrrad erledigt! Somit wäre eine Anbindung an irgendwelche Freizeittrassen (vielleicht) wünschenswert, aber es gibt viele sinnvollere Möglichkeiten Geld auszugeben.

Bettina Stamm am :

Richtig! Immer mehr fahren mit dem Rad oder E-Bike und nutzen die Trassen. Und solange die notwendigen Voraussetzungen nicht geschaffen werden, um auch im Stadtgebiet das Fahrrad als alternatives Fortbewegungsmittel für den Alltag zu etablieren, wird es wohl auch immer überwiegend ein Freizeitvergnügen bleiben. Dabei gehört die Förderung des Radverkehrs auf Alltags- und Freizeitwegen nicht nur zu den Maßnahmen zur Umsetzung des Luftreinhalteplans, sondern ist auch Bestandteil der gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie, die ab 2017 erarbeitet werden sollte.

Gerd Rothbrust am :

Zum Glück steht da, dass die „…Umsetzung des Luftreinhaltungsplans…ab 2017 erarbeitet werden sollte…“! Wie praxistauglich dieser Plan wäre, sieht man an dem Eifer, wie er angegangen wird! Anzunehmen, dass in unserer Region Radfahren einen nennenswerten Anteil am Individualverkehr haben könnte, ist ganz einfach dumm!

Wolfgang Rau am :

Nun, das stimmt so generell nicht mehr. Im morgendlichen und nachmittäglichen Berufsverkehr kann ich im Bereich Vieringhausen und Reinshagen offensichtliche Berufspendler auf dem Fahrrad beobachten. Zugegebener Maßen bewundere ich deren Mut sich auf der Straße Vieringhausen (B229) mit dem Fahrrad fortzubewegen. Da ist im Moment übrigens die Ampelregelung an der Kreuzung Solinger Str. für die Radfahrer hilfreich.

Lothar Kaiser am :

Wieso? Ampel steht seit Tagen auf Blinklicht.

Wolfgang Rau am :

In den letzten Tagen lief sie zwischendurch wieder. System dahinter kann ich allerdings nicht erkennen. Aber selbst die abgeschaltete Ampel führt zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der Autofahrer im Kreuzungsbereich.

Gerd Rothbrust am :

Diese Aussage stimmt generell! Diese absoluten Ausnahmen (maximal ein Prozent der Verkehrsteilnehmer) werden von dem 99%-tigem Rest gelegentlich bewundert, aber in der Hauptsache belächelt oder als störendes Verkehrshindernis wahrgenommen.

Gerda Spaan am :

Blinken reicht nicht, wenn im Zuge der DOC-Planung wesentliche Entscheidungen als unwichtig eingestuft werden bzw. ganz untergehen. Radfahren ist für viele Remscheider so lange vielleicht in erster Linie eine Freizeitbeschäftigung, als die Verantwortlichen der Stadt durch ihr nachlässiges Verhalten die sinnvolle Teilnahme am Straßenverkehr verhindern. Oder einfach nur durch "Unterlassen". Was man nicht sehen will, sieht man eben nicht.Vielleicht gibt es ja in der Vorstellungskraft der Entscheider nur den Einkaufstourismus. Langfristiges Planen ... Anbindung an Wuppertal ... Also hoffen wir auf Erleuchtung im Rahmen eines Luftreinhalteplanes bzw. einer gesamstädtischen Mobilitätsstrategie. Manchmal soll es ja möglich sein, dass jemandem ein "Kronleuter" aufgeht. Oder alles schläft und verschläft weiter " in Ruh".

Gerd Rothbrust am :

Wie soll eine sinnvolle Teilnahme am Straßenverkehr aussehen? Im Zeichen einer alternden Bevölkerung, mit dem Lastenfahrrad von Westhausen, vom Honsberg, von Ehringhausen, Goldenberg, Hasten, etc. etc. ins die Alleecenter zum Einkaufen? Welcher Verantwortliche im (nicht mit Jugendlichen bestückten) Rat soll das bestimmen? Luftreinhaltung könnte von einer Kommune nur durch Fahrverbote beeinflusst werden. Zudem werden CO2 und NOx durch Panikmache zum Wählerstimmenfischen mißbraucht.

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