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Wer wird sich am Dienstag aus der Deckung wagen?

Waterbölles-Kommentar

Nein, über prophetische Gaben verfüge ich nicht. Die braucht man aber auch nicht, um  vorherzusagen, dass die Beschlussvorlagen der Verwaltung zum Designer Outlet Center in Lennep vom Rat der Stadt am morgigen Dienstag mit großer Mehrheit angenommen werden. Als Befürworter des DOC habe ich mir einen solchen Beschluss ge wünscht. Allerdings erst für das kommende Jahr, wenn auch das neue Sportzentrum Hackenberg planungsreif ist. Schade, dass es nun doch hoppla-hopp gehen soll.

Ihre Zustimmung haben inzwischen SPD, CDU und FDP signalisiert. Die Wählergemeinschaft W.i.R. lässt ein vages „Sowohl–als –auch“ erwarten (Nein-Stimme/ Enthaltung) und die Fraktion der Grünen ein Nein, ebenso wie die der Linken. Von den Grünen mit der Abtrennung der Pläne für das neue Sportzentrum Hackenberg begründet, wo die Lösung der Lärmproblematik noch aussteht. Von den Linken mit ihrer seit langem bekannten grundsätzlicher Ablehnung des DOC-Projektes.

Wenn sich fortsetzt, was in der vergangenen Woche in  den Sitzungen der Bezirksvertretungen (BV) Alt-Remscheid, Süd, Lüttringhausen und Lenneps auffällig war, wird die Ratssitzung beim Tagesordnungspunkt 11 (DOC) eine (Stern-?)Stunde der Verwaltung werden. Ihr wird es dann vorbehalten sein, ausgewählte Inhalte des Städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt und dem DOC-Investor unter Berücksichtigung des Datenschutzes in öffentlicher Sitzung vorzutragen, bevor der Vertrag dann nichtöffentlich beraten und beschlossen werden wird. Gewiss, die Verwaltung hätte dem Datenschutz auch durch Schwärzung relevanter Passagen Rechnung tragen können. Dann aber wären der Öffentlichkeit auch Passagen bekannt geworden, die früheren Versprechungen und/oder Zusagen womöglich nicht entsprechen oder zumindest zu neuen Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt hätten. Das wollte man offenbar vermeiden.

Und die Politik? Wer wird ans Rednerpult treten, um den bisherigen Verlauf des Verfahrens (kritisch?) zu bewerten? Die jüngsten Sitzungen der Bezirksvertretungen geben da zu wenig Hoffnungen Anlass. Nehmen wir zum Beispiel die Sitzung der BV Lennep.  Wortmeldungen gab es am Donnerstag in der Aula der Freiherr-vom-Stein-Schule von Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU), Rolf Haumann (Grüne), Roland Kirchner (WiR) und Luigi Valitutto (parteilos). Die Mitglieder der beiden großen Fraktionen von CDU und SPD hüllten sich in Schweigen.

Was die rund 100 meist DOC-kritischen Zuhörer der Sitzung aber noch mehr enttäuschte, wie am Samstag in der Bergischen Morgenpost zu lesen war, sei die oberflächliche, unkonkrete Art gewesen, in der die Verwaltung auf Fragen von Einwohnern eingegangen sei. Da müsse man sich nicht wundern, wenn Bürger/innen zu Protestwählern würden, zitiert die BM Stimmen aus dem Kreis der Zuhörer nach der Sitzung.

Enttäuschung wurde auch über die Kommunalpolitiker laut. Peter Lange, erklärter Gegner des DOC, warf den Politikern, mit denen er gesprochen habe, mangelnde Detailkenntnis vor. Ich kann das weder verneinen noch bestätigen. Ich kann mir aber sehr wohl vorstellen, dass so manches Ratsmitglied den Aktenberg zum DOC, den ihm die Verwaltung in den vergangenen Monaten hatte zustellen lassen, zwar angenommen, aber eher durchgeblättert als wirklich durchgelesen hat. Klar, dass aus dieser unkontrollierbaren Bequemlichkeit jetzt Stillschweigen/Sprachlosigkeit in der Öffentlichkeit resultiert.

Ich bin wirklich mal gespannt, welche Ratsmitglieder sich morgen in der Ratssitzung aus der Deckung wagen werden ...


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Kommentare

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Lothar Kaiser am :

Sorry für die ursprüngliche Falschmneldung, die Sitzung sei am Donnerstag. Ratssitzung am Donnerstag, das hatte sich nach fast elf Jahren Waterbölles bei mir irgendwie festgesetzt. ;-)

Michael Heimlich am :

Bei der nächsten Ratssitzung wird sich niemand aus der Deckung wagen, weil der Fraktionszwang, die uneingeschränkte Loyalität zum Investor und die eigene politische Karriere wichtiger sind als die Sorgen der Bürger/-innen. Die /der ein(e) oder andere Abgeordnete wird wieder einen Antrag zur Vertagung stellen, die Beschlüsse zum DOC bzw. Hackenberg betreffend. Sicherlich sinnvoll bzw. das Minimum an Vernunft hinsichtlich mangelhafter bzw. fehlender Entscheidungsgrundlagen für das Stadionkonzept Hackenberg. Zumindest könnte man sogar erwarten, dass jeder der Akteure, ginge es hier um sein privates Vermögen, eine solche Entscheidung vertagen würde. Aber dieses ist ja nun mal hier nicht der Fall. Ansonsten : "The show must go on" = keine Kehrtwende im Denken hinsichtlich mangelnder Bereitschaft zur Emmisionswertproblematik an der Ringstr (Vorab-Messungen bzw. Offenlegung eines Gegenmaßnahmenkonzeptes), keine begleitende Kostenanalyse gespiegelt am Projektverlauf ! Somit wird es das gleiche "Theaterstück" geben, wie in der Bezirksvertretung Lennep am vergangenen Donnerstag: Vorabadressierte Bürgerfragen mit unzureichender bzw. unqualifizierter Beantwortung in Textbausteinformat, spontane Zwischenfragen von interessierten Bürgern sind nicht erwünscht bzw. werden nicht zugelassen. Zwischenfragen im öffentlichen Teil von Bezirksvertretern bis auf drei Ausnahmen = Fehlanzeige! Somit war das Ende dieser Dramaturgie, die eigentlich keine war, von vorne herein absehbar und somit auch das Abstimmverhalten der Bezirksvertreter-/innen! Fazit: Aus Bürgersicht war die Teilnahme an diesem Termin eigentlich vertane Zeit und zugleich ein Motivationsschub sich sein Recht über den Rechtsweg zu sichern. Denn etwas Anderes bleibt wohl kaum, bei soviel dort gezeigter Ignoranz, Teilnahmslosigkeit , ja tw. sogar Arroganz !

Brigitte Kieslich am :

Gibt es in Remscheid überhaupt Lokalpolitiker in den großen Fraktionen, die sich ernsthaft mit allen Unterlagen zum DOC befasst und sich nicht nur unkritisch auf die Informationen von MAG und seinen positiv gesinnten Gutachtern verlassen haben? Sollen wir Bürger wirklich auf Politiker vertrauen, die wieder einmal die Methode "Was schert mich mein Geschwätz von gestern?" anwenden? Während des gesamten Verfahrens ist immer wieder betont worden, dass das DOC nicht kommen kann, wenn das Stadion in Hackenberg nicht "in trockenen Tüchern" ist. Und jetzt? Wie Herr Kirchner in der Bezirksvertretung schon feststellte, sieht es aktuell danach aus, dass Lennep möglicherweise zwar ein DOC, aber kein Stadion mehr haben könnte. Das Stadion ist nach aktuellem Planungsstand aus Lärmschutzgründen nicht genehmigungsfähig und könnte somit deutlich teurer werden als geplant. Interessant in diesem Zusammenhang die Ausführungen von Herrn Denstorff dazu, dass im Stadion die Trillerpfeife des Schiedsrichters das lauteste Geräusch sei. Und was ist mit der Beschallung durch die Lautsprecheranlage??? Was mit lauthals grölenden Zuschauern???? Kritische Stimmen zum DOC-Verfahren sind im Rat schon während der ganzen Zeit des Verfahrens Mangelware. Kritische Bürgeranfragen werden ausnahmslos mit Standard-Textbausteinen beantwortet, die deutlich erkennen lassen, dass die Antwortenden häufig die zugrundeliegenden Informationen nicht gelesen oder nicht verstanden haben. Kritische Punkte im städtebaulichen Vertrag werden kurzerhand als nicht öffentlich erklärt - müsste man sonst evemtuell zugeben, dass noch mehr Versprechungen nicht eingehalten werden?

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