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Wichtiger Meilenstein für das DOC wurde heute gesetzt

Nach fast vier Jahren Entwicklungszeit hat der Rat der Stadt Remscheid in seiner heutigen Sitzung den Beschluss über den Bebauungsplan zum Designer Outlet Center (DOC) in Lennep gefasst. „Damit ist der Weg für die Realisierung des Centers frei“, freute sich am Abend Investor McArthurGlen in einer Pressemitteilung. Für ihn ist das neue Center in Remscheid nach Berlin, Neumünster und Ochtrup das vierte in Deutschland. Dem Städtebaulichen Vertrag zwischen einer luxemburgischen Tochtergesellschaft des Investors und der Stadt Remscheid hatte der Rat der Stadt in einer zehnminütigen nichtöffentlichen Sitzung, für die der öffentliche Teil der Ratssitzung unterbrochen worden war, kurz nach 19 Uhr mit 41 Ja-Stimmen bei vier Nein und sechs Enthaltungen zugestimmt. Dieser Vertrag regelt in dem städtebaulichen Projekt die Rechte und Pflichten von Stadt und privatem Investor.

In öffentlicher Sitzung folgte anschließend der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 657 – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz. Hier zählte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz 45 Ja, vier Nein und zwei Enthaltungen. Die Grünen, die zuvor durch David Schichel angekündigt hatten, sich enthalten zu wollen, sei im Gespräch der eilige Aufruf des OB zur Stimmabgabe entgangen, räumte Beatrice Schlieper nach der Sitzung ein. Ohne Überraschungen verlief die dritte und letzte Abstimmung zum DOC¸ die der Einziehung der Wupperstraße zwischen Rader Straße und der Straße „Am Stadion“ galt. Da waren die vier Grünen wieder „im Film“, wie das Abstimmungsergebnis mit 41 Ja, vier Nein und sechs Enthaltungen zeigte.

Vor der Abstimmung hatten die beiden Vertreter von Pro Deutschland erklärt, unterschiedlich votieren zu wollen (der eine mit Ja, der andere mit Nein). Thomas Brützel hatte angekündigt, sich gemeinsam mit Waltraud Bodenstedt für die Wählergemeinschaft der Stimme enthalten zu wollen. Das Nein von Fritz Beinersdorf namens der Fraktion der Linken klang kategorisch. Bei der SPD fehlte an diesem Abend Volker Leitzbach, bei der CDU Ottmar Gebhardt.

„Einer der wichtigsten Meilensteine liegt nun hinter uns. Mit dem Beschluss hat die Stadt das notwendige Baurecht zur Realisierung des McArthurGlen Designer Outlet Center in Remscheid geschaffen“, sagte Henning Balzer, Development Director bei McArthurGlen für Deutschland. „Der heutige Tag ist ein großartiger Erfolg“, ergänzte Oberbürgermeister Mast-Weisz. Das von McArthurGlen engagierte Düsseldorfer Architektur- und Städtebaubüro RKW kann nun gemeinsam mit den Architekten von Pickard Chilton den Bauantrag abschließen. Er soll noch in diesem Jahr bei der Stadt zur Genehmigung eingereicht werden. „Unser Ziel ist es, ein Center zu entwickeln, das für kommende Generationen eine architektonische und städtebaulich nachhaltige Bereicherung des Stadtteils Lennep darstellt”, so Balzer weiter. „Die Stadt Remscheid hat in den vergangenen Monaten mit Hochdruck daran gearbeitet, dass Bürgerschaft und Politik gemeinsam in die Lage versetzt werden, das Designer Outlet in Remscheid-Lennep auf die Schiene zu setzen. Der heutige Tag ist ein großartiger Erfolg“, betonte der OB nach der klaren Entscheidung des Rates.

Eine städtische Pressemitteilung folgte eine halbe Stunde später. Zitat: „Mit dem DOC soll ein neues, lebendiges Stadtquartier entstehen, das sich unmittelbar an die Altstadt Lenneps anschließt. Auf diese Weise entwickelt sich zum einen ein attraktiver Stadtraum für die Bewohnerschaft Lenneps und Remscheids. Zum anderen können die Gäste des Shoppingcenters ihren Einkauf mit dem Besuch touristischer und kultureller Ziele in Lennep verbinden."

Die öffentliche Diskussion im Rat, die der nichtöffentlichen Abstimmung über den Städtebaulichen Vertrag vorausging, hatte Mast-Weisz mit einer  Grundsatzrede eröffnet. Darin stellte er die große Bedeutung des Großprojekts DOC für Remscheid und die Region nochmals heraus: 

„Sehr geehrte Mitglieder des Rates, wir beraten heute abschließend über den Bebauungsplan und über den städtebaulichen Vertrag zu dem geplanten DOC in Lennep. Der Imagegewinn durch das Projekt und die damit verbundene erhebliche Verbesserung der sehr weit reichenden Wahrnehmung Remscheids ist nicht zu unterschätzen, das sehen wir an den Beispielen anderer Städte mit vergleichbaren Centern. Das DOC ist wichtig für Lennep, für Remscheid und für die gesamte Region. Das DOC wird der Lenneper Altstadt und der gesamten Stadt wichtige Impulse geben. Für den Arbeitsmarkt, wir brauchen neben den Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk eine Verstärkung im Bereich Dienstleistungen. Wir erwarten 150 Mio. € Investition in unsere Stadt Remscheid. IHK und Kreishandwerkerschaft bewerten die künftige Wirkung auf die örtliche Wirtschaft positiv. Wir rechnen mit über 2 Mio. Besucherinnen und Besuchern, von denen sicherlich viele nicht nur in das DOC kommen werden, sondern auch in die Altstadt und in die ganze Region. Somit ist das Vorhaben für den Tourismus von großer Bedeutung.

Wir haben zusammen mit McArthurGlen – und an dieser Stelle darf ich Herrn Balzer begrüßen – einen guten städtebaulichen Vertrag abgeschlossen. Wir haben uns darin auf wichtige Punkte verständigen können: Städtebaulich fügen sich das DOC und das Parkhaus sehr gut in die Lenneper Innenstadt ein. Wir haben alle finanziellen wie verkehrstechnischen Aspekte geregelt. Der Platz am Wassertor wird einen attraktiven Übergang zwischen DOC und Altstadt bilden. Das Tourismusbüro wird Kundinnen und Kunden des DOC über die ganze Region informieren und hoffentlich auch begeistern. Das Parkhaus steht für so wichtige Veranstaltungen wie der Röntgenlauf zur Verfügung. Und wir haben ein gemeinsames Projektmanagement miteinander vereinbart.

Ich möchte mich auch bewusst an die Kritiker des Projekts wenden. Das JA des Rates zum Projekt bedeutet nicht, dass wir nicht alles dafür tun, um alle umsetzbaren Anregungen aufzunehmen. Sie planen, juristisch gegen die heutigen Beschlüsse vorzugehen. Das ist Ihr gutes Recht. Auch wenn wir unterschiedlicher Meinung sind, so respektiere ich Ihr Engagement für die Zukunft unserer Stadt. Ich möchte, dass wir auch zukünftig vernünftig miteinander im Gespräch bleiben. Das kann ich Ihnen nur anbieten.

Ich hätte es sehr begrüßt, wenn wir bereits heute den Offenlagebeschluss für Hackenberg fassen würden. Ich war und bin mir wie der gesamte Verwaltungsvorstand aber dessen sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem die betroffenen Vereine eine Sportanlage mit uneingeschränkter Nutzung wünschen. Würden wir heute in die Offenlage gehen, würden wir dies nicht in Gänze erreichen. Wir nehmen daher mit dem jetzigen Verfahren, dem die BV Lennep am vergangenen Donnerstag und der Sportausschuss am vergangenen Freitag zugestimmt haben, sowohl die Belange des Sports als auch die der Anlieger sehr ernst. Ich danke den Vereinen und dem Sportbund dafür, dass sie bereit sind, diesen Weg mitzugehen. Der Sportausschuss hat beschlossen, dass Pläne und Kostenschätzung bis zum Ende des 1. Quartals 2017 vorliegen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, bis dahin die künftigen Pläne vorzulegen und danach ein valides Finanzierungskonzept zu erarbeiten. Unser Ziel bleibt, eine voll funktionsfähige und moderne Sportanlage zu bauen. Am Samstag hatte ich im Übrigen Gelegenheit, mit Spielern des FC Remscheid darüber zu sprechen. Auch sie freuen sich auf ein attraktives Stadion.

Für Feuerwehr, Brauchtum und Schule haben wir gute Ergebnisse gefunden. Sie haben sicherlich alle die Berichte zum geplanten Umzug der Schule gelesen. Die Schulgemeinde freut sich auf den künftigen Standort. Für die Brauchtumsveranstaltungen werden derzeit die Vorbereitungen an der Robert- Schumacher-Straße getroffen. Sie können und werden dort in den nächsten Jahren einen gut gelegenen zentralen Veranstaltungsort haben. Und für die Feuerwehr haben wir nach intensiven Diskussionen eine sehr geeignete Fläche beschlossen.

Ich möchte mich bei Ihnen als die politisch Verantwortliche für Ihre Arbeit, die Sie in den vergangenen Monaten für dieses Projekt geleistet haben, bedanken. Ich weiß, dass die vielen tausend Seiten eine große Herausforderung waren. Ich möchte insbesondere der BV Lennep und deren Vorsitzenden Markus Kötter für ihre Arbeit in Lennep danken. Dank gebührt aber auch und vor allem allen in der Verwaltung mit dem Projekt befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Büros, die uns bei dieser Arbeit sach- und fachkundig begleitet und unterstützt haben. Ich weiß, wie viele tausend Stunden an Arbeit – auch an Wochenenden – hinter den Planungen und Unterlagen stecken, die wir heute abschließend beraten. Es ist jetzt an der Zeit, die Stadt Remscheid als Ganzes im Blick zu haben. Ich möchte zusammen mit Ihnen an der Zukunft unserer Stadt arbeiten. Nutzen wir daher die Chance, der Entwicklung unserer Stadt einen so wichtigen positiven Impuls zu geben.


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Kommentare

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Chronist am :

Die Verhandlungen zwischen Stadt und Investor über den Städtebaulichen Vertrag seien hart und schwierig gewesen, berichtete in der Ratssitzung REB-Chef Michael Zirngiebl, hätten aber zu einem fairen Kompromiss geführt. Die Darstellung von Wieland Gühne, dem früheren Fraktionsvorsitzenden der Wählergemeinschaft WiR, wonach Anwohner umliegender Straßen des neuen DOC mit Anliegergebühren aufgrund des Straßenausbaus rechnen müssten, bezeichnete Zirngiebl als „Mumpitz“. Denn diese Kosten gingen zu Lasten des Investors. Für die Stadt Remscheid gelte hier der alte Köllner Sprach „Dreimal Null ist Null!“

Chronist am :

Die in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratssitzung von Klaus Kreutzer aufgeworfene Frage nach der Unveränderbarkeit des Kaufpreises für das alten Röntgen-Stadion im Zusammenhang mit möglichen späteren Parkgebühren griff Fritz Beinersdorf von den Linken auf, nachdem die Verwaltung auf zwei gleichlautende Gutachten zum Verkehrswert des Grundstücks hinwiesen hatte. Der sei niedriger als der tatsächliche Kaufpreis. Da sei ein höherer Preis drin gewesen, widersprach Beinersdorf. Antwort der Verwaltung: Die vereinbarte kostenfreie Nutzung der neuen Parkplätze bei öffentlichen Veranstaltungen habe ja auch zu keinem Preisnachlass geführt. Gleichwohl sah David Schichel von den Grünen in dem von Parkgebühren unabhängigen Kaufpreis „den einzigen Pferdefuß im Städtebaulichen Vertrag“.

Lothar Kaiser am :

Im Übrigen führte die Einwohnerfragestunde zu keinen neuen Erkenntnissen. DOC-Gegner bezweifelten Aussagen von Gutachtern als realitätsfern an, die von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sprechern der Fraktionen als unstrittig bezeichnet wurden. Einzig Fritz Beinersdorf von den Linken schlug sich auf die Seite der kritischen Fragesteller. Dass sich der Zulieferverkehr nicht auf Lkw mit maximal 7,5 Tonnen Gesamtgewicht beschränkt – das hatte Wieland Gühne gegenüber der Bergischen Morgenpost als Inhalt des Städtebaulichen Vertrages genannt - stellte sich heute übrigens als zutreffend heraus. Die Verwaltung begründete das mit einer separaten Lieferstraße auf dem DOC-Gelände und dem uneingeschränkten Zuliefererverkehr zur Druckerei und zum REWE-Markt in der Nachbarschaft.

Chronist am :

Mit 10,6 Millionen Euro, dem Kaufpreis für das Röntgen-Stadion etc., werde die Stadt beim Ausbau des Sportzentrums Hackenberg auskommen, beantwortete Philipp Wallutat (FDP) heute eine „Einwohnerfrage“ von Brigitte Kieslich. Der Kostenrahmen enthalte sogar noch eine fünfprozentige Preissteigerung, so Wallutat. Demgegenüber hatte Kieslich von einem „hohen Kostenrisiko der hochverschuldeten Stadt“ gesprochen.

Chronist am :

In einer Tischvorlage ging die Verwaltung heute noch einmal auf die Finanzierung des Sportzentrums Hackenberg ein. Zitat: „Aus dem Erlös des Grundstücksgeschäftes in Höhe von 15 Mio. Euro war ein Volumen von 10,61 Mio. Euro für die Verlagerung der Sportanlagen auf Basis einer Machbarkeitsstudie mit einer groben Kostenschätzung im Grundsatzbeschluss (DS. 14/3703) vom 12. Dezember 2013 vorgesehen. Bereits bei dieser Beschlussfassung wurde eine mögliche Preissteigerung mit einer Sammelposition (Sportanlagen, Feuerwehrgerätehaus, KGS Am Stadion) und einer Steigerungsrate von 5 % berücksichtigt. Die Machbarkeitsstudie wurde in der Folge zu einem Projektkonzept verfeinert, das am 18. August 2014 als Basis für eine tiefergehende Kostenschätzung diente. Dieses Projektkonzept ergab Gesamtkosten in Höhe von 10,2 Mio. Euro brutto. Diese Kostenschätzung wurde mit dem Hinweis versehen, dass für die weitere Bearbeitung der Entwurfsplanung sowie der Kostenberechnung die Zuarbeit durch weitere Fachplaner (bspw. Stellenflächen) und die fachgutachterlichen Prüfungen (bspw. Lärmschutz) erforderlich sind. Nach Bürgeranhörung, Fachplanungen und fachgutachterlichen Lärmschutzprüfung wurde aktuell eine Anpassung der bisherigen Planüberlegungen im Hinblick auf Nutzbarkeit ohne Einschränkungen während der Mittagszeit resp. der Abendzeiten; höhere Zahl von Stellflächen festgestellt. Die durch das Architekturbüro aktualisierte Planskizze ist nun in der gemeinsamen Bearbeitung mit dem Lärmschutzgutachter, um sicherzustellen, dass die Zielsetzungen mit dem Lärmschutz vereinbar sind. Deshalb kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage zu den damit einhergehenden Kosten getroffen werden. Dieses ist erst nach Abschluss der Arbeiten möglich. Die Ergebnisse sollen im Sportausschuss im Februar 2017 vorgestellt werden. Bei Vorliegen der aktualisierten Planung einschl. Kostenrechnung wird die Stadtverwaltung sämtliche Möglichkeiten zur Kostenoptimierung prüfen, ohne die zugesagte Funktionalität der Ersatzanlage zu gefährden. Sollte eine Regelung über den Finanzrahmen des Grundsatzbeschlusses hinaus erforderlich sein, wird die Verwaltung dem Rat selbstverständlich einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten.“ (Thomas Neuhaus, Beigeordneter)

Brigitte Kieslich am :

Es ist traurig und durchaus bezeichnend, dass die Remscheider Grünen in einer immerhin von allen Seiten als "historisch" bezeichneten Stadtratssitzung nicht einmal mitbekommen, wann was abgestimmt wird. Genauso traurig st, dass sie "in dem von Parkgebühren unabhängigen Kaufpreis „den einzigen Pferdefuß im Städtebaulichen Vertrag" sehen". Zum Thema Kosten hat Herr Wallutat die eigentliche Frage nicht beantwortet und - gerechterweise zugegeben - auch nicht beantworten können, denn immerhin sagt selbst die Verwaltung: "Deshalb kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage zu den damit einhergehenden Kosten getroffen werden. Dieses ist erst nach Abschluss der Arbeiten möglich." und: "Sollte eine Regelung über den Finanzrahmen des Grundsatzbeschlusses hinaus erforderlich sein, wird die Verwaltung dem Rat selbstverständlich einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten." Traurig auch hier, dass dieses Kostenrisiko nicht einmal eingestanden, sondern schlicht negiert wird. Genauso traurig und aus meiner Sicht unverantwortlich, dass der DOC-Beschluss gefasst wird, ohne eine endgültige Realisierungs- und Kosteneinschätzung für die immerhin größte Ersatzmaßnahme, das Stadion Hackenberg, vorliegen zu haben. Ein solches Vorgehen ist mit "Vogel-Strauß-Politik" noch viel zu freundlich bezeichnet. Die von Herrn Kirchner in der BV Lennep geäußerte Befürchtung, am Ende könnte Lennep mit DOC, aber ohne Stadion dastehen, wird mit der heutigen Entscheidung noch wahrscheinlicher.

Michael Heimlich am :

Nach dem schlechten „Theaterstück“ in der Bezirksvertretung Lennep vom 8.12. folgte nun der „ 2. Akt“ in der gestrigen Ratssitzung der Stadt Remscheid. Unter dem gleichen Titel „DOC – the Show must go on“, war erwartungsgemäß die gleiche Beratungsresistenz der überwiegenden Mehrheit auch dieses Gremiums festzustellen mit dem zu erwartenden „Pro-DOC –Beschluss“. Weitere neg. Highlights ließen sich jedoch aufgrund einzelner Hauptakteure ausmachen. Warum Jens Nettekoven (CDU-Fraktionssprecher) diese Bühne nutzte, um nach dem „Pseudo-Herumgeeiere“ seiner Fraktion in den letzten Wochen angesichts einer aktuell fehlenden Hackenberger Stadionersatzkonzeption seinen persönlichen Nebenkriegsschauplatz mit verbalen Attacken gegenüber OB Mast-Weisz aufmachte, mag sein persönliches Geheimnis bleiben bzw. dem beginnen Landtags-Vorwahlkampf geschuldet sein. Dieses „Aufplustern“ ging jedenfalls in dieser Situation völlig am Thema vorbei. Persönlich verantwortlich für diesen Pro-DOC-Beschluss zeichnen letztendlich alle Parteien und Ratsmitglieder mit Ausnahme die der Linken, denn auch Enthaltungen sind in diesem Falle nur eine Gewissensberuhigung für die eigene Parteiseele, aber nicht DOC-verhindernd. In die Rolle des Provokateurs und Tatsachenverdrehers begab sich Sven Wolf (Sprecher SPD-Fraktion) der in seiner dogmatischen Art „das Spiel mit dem Feuer begann“ und zum wiederholten Male, gleich eines trotzigen Kindes, den Bürgerentscheid für das DOC an der Blume für das DOC in Lennep als demokratische Legitimation missbrauchte. Ein Coaching–Seminar für mehr Bürgerempathie wäre hier das passende Weihnachtsgeschenk. Dass David Schichel (Fraktionssprecher Bündnis90 /Grüne) die versuchte Legitimation dieses Bürgerentscheides seitens Herrn Wolff für seine Fraktion negierte, ehrt ihn und seine Partei, wenngleich diese Erkenntnis leider, leider deutlich zu spät kommt. Das hätte konsequenterweise statt Stimmenthaltung eine Ablehnung der Pro-DOC-Beschlüsse nach sich ziehen müssen. So wirkte dieses auf mich, bezogen auf die Grünen, wie sagt man in der Schule : „Sie waren stets bemüht!"

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