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In allen Planungsphasen intensiv miteinander diskutiert

Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD, in der heutigen Ratssitzung.

Die SPD-Fraktion steht zum „Jahrhundertprojekt“ DOC in Lennep. Politik zu machen, bedeutet Mut zu haben. Mut zu haben, Entscheidungen zu treffen. Wir Sozialdemokraten wollen dabei Entscheidungen treffen, die das Leben der Menschen verbessern. Beim DOC denke ich dabei besonders an die vielen Menschen, die in unserer Stadt eine Arbeit suchen. An die Geschäftsinhaber in der Lenneper Altstadt, die auf neue Kunden hoffen. An die ganze Region, die auf einen Aufbruch wartet.

Diese Entscheidung wäre aber nicht möglich gewesen ohne den Rückhalt in der Bürgerschaft. Ohne das klare Votum der Remscheiderinnen und Remscheidern. In der Bürgerbefragung zum DOC und bei der letzten Kommunalwahl, hat sich die übergroße Mehrheit in Remscheid für ein DOC ausgesprochen. Diesem Willen fühlen wir uns verpflichtet.

Wir haben uns die vielen tausend Seiten der Vorlage intensiv angeschaut. In vielen Gesprächen mit der Verwaltung haben wir unsere Fragen gestellt und Antworten erhalten. Ich will hier nur einige Beispiel nennen:

  • Verkehr: Ganz konkret haben wir uns immer wieder mit der Frage der Verkehrsführung beschäftigt. Auf Anregung der Fraktionen wurde der Verkehrsplaner gebeten, die möglichen Verkehrsflüsse in einer Animation darzustellen. Wir haben uns nach langer Debatte für den sogenannten „Netzfall 4“ ausgesprochen.
  • Lärm- und Klimaschutz: Genau so intensiv haben wir uns die Belastungen der direkten Anwohner angesehen. Hier werden wir die Interessen der Besucher und die berechtigen Sorgen der Anwohner in Einklang bringen. Die Berechnungsgrundlagen hierfür waren worst-case-Annahmen, die nun mit planerischen und technischen Mitteln gelöst sind. Gefährdung der Gesundheit und der Umwelt schließen die Gutachter aus. Dieser Einschätzung teilen wir.
  • Hackenberg: Unsere Zusage steht, wir werden den Sportvereinen einen adäquaten Ersatz für das Röntgen Stadion bieten. Dabei werden nun noch Verbesserungen vorgenommen, die von den Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern am Hackenberg gewünscht wurden. Die Sport- und Trainingszeiten dürfen nicht eingeschränkt werden, aber auch die Anwohner haben ein Recht auf Ruhe in ihren Gärten. Wir erwarten die abschließenden Ausarbeitungen zu den Sportstätten Hackenberg im 1. Quartal 2017.  

Die SPD Fraktion wird heute entscheiden können. Eine Vertragung ist nicht notwendig. Das DOC ist dabei deutlich komplexer als der Bau der Sportstätten am Hackenberg. Wenn wir den Bebauungsplans Hackenberg im Frühjahr 2017 abschließen, können wir zu Recht am Ende zeitgleich Baurecht für beide Projekte erwarten.

Seit 1999 bin ich im Stadtrat. Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die sind noch viel länger dabei. In dieser Zeit habe ich schon viele Bebauungspläne beraten,  beschlossen oder auch abgelehnt. Aber ich kenne keinen B-Plan, der in den städtischen Gremien so intensiv und ausführlich diskutiert und abgewogen wurde wie der B-Plan zum DOC in Lennep (Unmutsäußerungen von der Zuschauertribüne). Das war nur möglich, weil wir jederzeit und in allen Planungsphasen intensiv miteinander diskutiert haben. Weil die Unterlagen der Verwaltung vorbildlich aufbereitet waren. Weil die Verwaltung uns jederzeit mit viel Engagement, viele Wissen und manchmal auch mit viel Geduld bereit stand. Dafür danke ich im Namen der SPD-Ratsfraktion Ihnen, Herr Oberbürgermeister, Herrn Denstorff und Herrn Zirngiebl, und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bemerkenswertes geleistet haben. Die SPD wird dem B-Plan und dem städtebaulichen Vertrag zum DOC zustimmen!

Das DOC wird Remscheid, besonders Lennep, neuen Schwung bringen. Es werden neue Arbeitsplätze entstehen und zusätzliche Steuereinnahmen fließen. Das DOC wird einen neuen Impuls für den Tourismus in der ganzen Region geben, von dem auch unsere Nachbarn und das ganze Bergische Land profitieren können. Dann können wir ab 2018 noch selbstbewusster sagen: Stolz auf Remscheid!


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