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Die Chance einer zweiten Bürgerbefragung vertan

David Schichel, Fraktion  der Grünen, in der heutigen Ratssitzung.

In der Tat, heute wird aller Voraussicht nach ein historischer Tag für die Stadt Remscheid und für viele Remscheiderinnen und Remscheider. Auch, wenn es für meine Fraktion sozusagen ein historischer Tag wider Willen sein wird, sollte an einem solchen Tag auch ein kurzer Blick zurück erlaubt sein. Ich zitiere: „Eine zwar hart, aber ernsthaft und sachlich geführte Diskussion, wie ich sie in den vergangenen sechs Jahren in keiner Mitgliederversammlung der übrigen Parteien je erlebt habe."

Dies war ein Waterboelles-Kurzkommentar zu einer Mitgliederversammlung der GRÜNEN vom 19. Juli 2011. Die Diskussion dieses Abends drehte sich um die Wahlempfehlung unserer Partei für die anstehende Bürgerbefragung zum DOC am Standort Blume. Und so viel vorweg: Bei genau dieser Ernsthaftigkeit und Sachlichkeit ist es in der Partei und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den vergangenen 5 Vi Jahren geblieben.

Unser damaliges Nein zum DOC Blume war mehrheitlich getragen von einer breiten Skepsis gegenüber einem Projekt, welches, auch rückbetrachtend, in der damals vorliegenden Planung wohl nicht viel mehr gewesen wäre, als ein Drive-In-Schalter für Autobahnreisende. 14 Hektar Einkaufszentrum auf der grünen Wiese, davon alleine 7 Hektar asphaltierter Parkplatz, ohne jede sinnhafte Verbindung zu den gewachsenen Zentren in unserer Stadt. Eine Fortführung verfehlter Stadtplanung der 80er und 90er Jahre.

Es waren wir Grüne, die diese Bürgerbefragung gefordert und durchgesetzt haben und es waren wir Grüne die sich in der Folge in fünf öffentlichen Expertenforen intensiv mit den möglichen Problemen, aber eben auch mit den möglichen Chancen, eines DOC befasst haben. Dabei haben uns umwelt-, aber vor allem auch gesellschaftspolitische Fragen bewegt. Fragen nach nachhaltigem Konsum und fairem Handel zum Beispiel. Und um da keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Ich glaube jedem Mitglied unserer Fraktion wäre ein kleinteiliger, inhabergeführter Einzelhandel, wären BIO, Fairtrade und Second Hand lieber, als ein Designer-Konsumtempel. Kein Zweifel, viele der in den vergangenen Jahren bürgerschaftlich entwickelten Gegenkonzepte wären in diesem Sinne bessere Konzepte gewesen.

Doch all diesen guten Grundsätzen und Konzepten ist eines gemein: Nicht Politik und Verwaltung entscheiden letztlich darüber wo eingekauft wird und für welche Geschäftsmodelle sich Investoren folglich entscheiden, sondern die Verbraucher. Und wenn man Verantwortung für eine Großstadt übernimmt, dann kann man sich nicht zu jeder Zeit auf dem Wünschenswerten ausruhen, sondern muss die Zukunftschancen dort suchen, wo sie auch tatsächlich zu finden sind.

Wir Grüne sind vor diesem Hintergrund damals zu einem von weiten Teilen der Politik und der Öffentlichkeit etwas belächelten Ergebnis gelangt: Ein DOC ja, aber nicht an der Blume. Sondern an einem integrierten Standort, z.B. in der Innenstadt oder in Lennep. Es war also nur folgerichtig, dass wir GRÜNE die dann neuen Pläne zum DOC am Standort Lennep von Anfang an konstruktiv kritisch begleitet haben. Allerdings getragen von zwei Grundsätzen: Erstens, dass die Chancen und die Probleme, die das Projekt DOC mit sich bringt, zwei Seiten derselben Medaille sind und das wir darum Gegnern und Befürwortern gleichermaßen ein sauberes, transparentes und bürgerschaftliches Verfahren schuldig sind. Und darum zweitens gilt: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit"!

Ich würde heute sagen, es ist uns oft gelungen. Unser aller Ziel war es dabei, die Voraussetzungen zu schaffen, dass insbesondere Lennep von den vielen angekündigten Besuchern profitieren kann. Das kann wiederum nur gelingen, wenn man tragfähige Antworten auf die unbestreitbaren Probleme, Risiken und Ängste findet, die einem solchen Projekt immer innewohnen.

Mit Ausnahme der Sportanlage Hackenberg liegen uns heute die Ergebnisse dieses Prozesses in Form des Bebauungsplans und des städtebaulichen Vertrages vor und ich möchte klar sagen: Diese Ergebnisse erscheinen uns GRÜNEN durchaus vorzeigbar und darum zustimmungswürdig. Ich möchte nur wenige nennen, die uns besonders wichtig waren:

  • Es ist gelungen ein Einkaufszentrum zu planen, welches kaum näher an einem gewachsenen Stadtkern liegen könnte und durch diese integrierte Lage erst die Chancen eröffnet, die wir uns alle erhoffen.
  • Es ist uns gelungen mit dem sog. „Netzfall 4" ein tragfähiges Verkehrskonzept zu beschließen, dass die Belastungen der direkten Anwohner minimieren soll.
  • Um das zu gewährleisten, wird es ein Monitoring geben.
  • Es ist gelungen das Parkhaus auf dem Schützenplatz städtebaulich zu entschärfen.
  • Der Städtebauliche Vertrag sieht ein Energiekonzept, das zwar keine ganz neuen Maßstäbe setzt, aber durchaus auf der Höhe der
  • Zeit ist.

Ich könnte weitere Punkte nennen. Stattdessen möchte ich zum Schluss aber auf zwei Dinge kommen, die uns leider nicht gelungen sind:

Wir haben die Chance vertan, die gefühlte bürgerschaftliche Unterstützung durch eine zweite Bürgerbefragung auch empirisch einzuholen. Und es ist uns letztlich nicht gelungen, alle Unklarheiten zu den Ersatzmaßnahmen, wie versprochen, bis zum Satzungsbeschluss zu beseitigen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im RGA ist zu lesen, dass Sie sich persönlich eine breite Zustimmung zum DOC wünschen. Diesen Wunsch können zumindest wir Grüne Ihnen heute aus den zuletzt genannten Gründen heute leider nicht erfüllen. Wir werden uns daher, trotz weitgehender inhaltlicher Zustimmung, enthalten.


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