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"Rosi" soll Remscheid künftig sicherer machen

Die gemeinsamen Kontrollgänge von Polizei und Ordnungsbehörde in Remscheid - seit dem 28. Oktober waren es insgesamt 23, jeweils zwischen 17.30 und 230 Uhr - sind nicht nur in der Bürgerschaft gut angekommen, sondern auch bei den Mitarbeiter/innen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Das berichteten die städtische Beigeordnete Barbara Reul-Nocke und Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann gestern im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung. Die CDU muss das geahnt haben; sie hatte zur Sitzung den schriftlichen Antrag gestellt, die Verwaltung möge „unverzüglich in Gespräche mit den zuständigen Stellen bei der Polizei treten, um regelmäßige gemeinsame (Fuß-)Streifengänge von Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) und Polizei in Remscheid sicherzustellen, um Störungen und Konflikte möglichst zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren.“ Dies könne in einer Kooperationsvereinbarung schriftlich fixiert werden. Das Ziel: Remscheid sicherer machen.

In der Begründung ihres Antrags spricht die CDU von jüngsten Vorfällen im Umfeld von Friedrich-Ebert-Platz und Alleestraße, die zur Besorgnis Anlass gegeben hätten. Gemeinsame Fußstreifen von Ordnungsamt und Polizei würden nicht nur das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken, sondern könnten auch tätig werden bei Ruhestörungen, Verschmutzungen, Drogenkonsum etc. Zitat: „Die meisten Remscheider haben nur einen Wunsch: Sie wollen hier in Ruhe leben. Mit einer auch öffentlichkeitswirksamen Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen Polizeibehörde und Stadtverwaltung könnte ein Zeichen gesetzt werden für Recht, Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt.“

Das unterstrich in der Sitzung mündlich CDU-Sprecher Mathias Heidtmann (Foto rechts). Und kein Ausschussmitglied widersprach. Allerdings setzte sich letztlich einstimmig der Vorschlag von SPD und Grünen durch, hier und jetzt auf einen separaten Beschluss zu verzichten, sondern den Antrag als Anregung zu verstehen, das Thema im Zusammenhang mit dem „Netzwerk Sicherheit“ wieder aufzugreifen, das die Rechtsdezernentin in diesem Jahr knüpfen will. Denn die bisherigen Ordnungspartnerschaften seien ein wenig eingeschlafen, wie Jürgen Beckmann bestätigte; das letzte Treffen habe im vergangenen Mai stattgefunden. Barbara Reul-Nocke denkt daran, in das neue Netzwerk „Akteure in Sachen Sicherheit“ aufzunehmen, die den Ordnungspartnerschaften heute noch nicht angehören. Verwaltungsinterner Arbeitstitel des neuen Netzwerkes ist übrigend "Rosi" (=Remscheid, Ordnung, Sichertheit).

Ob es dann auch zu einer schriftlichen Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Polizei kommen wird, bleibt abzuwarten. Beckmann gab gestern zu bedenken, dass die Polizei ihre Teilnahme an gemeinsamen Streifengängen mit dem KOD von der aktuellen Einsatzlage der Polizei abhängig machen müsse und sich daher „zu turnusmäßigen, zeitlich festgelegten Streifengängen nicht bedingungslos verpflichten“ könne.


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