Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Schuldenberg schmolz um 18 Millionen Euro

Stichtag

Städtische Liquiditätskredite

nachrichtlich:

Liquiditätskredite
TBR

Liquiditätskredite
Stadt und TBR

31.12.2015

618.500.000 Euro

6.500.000 Euro

625.000.000 Euro

31.12.2016

600.500.000 Euro

3.000.000 Euro

603.500.000 Euro

Schuldenabbau

./. 18.000.000 Euro

./. 3.500.000 Euro

./. 21.500.000 Euro

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Der Remscheider Rat hat am 24. November 2016 die Haushaltssatzung und den Doppelhaushalt 2017/2018 sowie die 6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) beschlossen. Um die Haushaltssatzung öffentlich bekannt machen zu können, ist die Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes notwendig, die von der Stadt Remscheid unmittelbar nach dem Ratsbeschluss beantragt wurde. Das Genehmigungsverfahren bleibt abzuwarten, bis der Doppelhaushalt 2017/2018 durch seine Veröffentlichung in Kraft treten kann.

Wie in den Vorjahren entsteht ein Übergangszeitraum zwischen dem Jahresbeginn und dem Bekanntmachungsdatum, für den die Gemeindeordnung eine vorläufige Bewirtschaftung des Haushalts vorsieht. Als Grundlage dafür dient die Verfügung des Stadtkämmerers zur vorläufigen Haushaltsführung, die zu Jahresbeginn in Kraft getreten ist. Die Bewirtschaftung des Haushaltsjahres 2016 stimmt zuversichtlich für das Genehmigungsverfahren. Während die Arbeiten zum Jahresabschluss noch laufen, belegen die bereits ermittelten Angaben (siehe Kasten) zur Entwicklung der Liquiditätskredite die positive Entwicklung. Damit kann die Stadt Remscheid erstmals seit einem Vierteljahrhundert den Schuldenberg zum Jahresende deutlich – im Kernhaushalt um 18 Millionen Euro – reduzieren.


Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Sven Wolf am :

Seit meinem ersten Tag im Remscheider Rat vor 18 Jahren habe ich das nicht mehr erlebt. Wenn wir in den letzten Jahren über den städtischen Haushalt sprachen, dann ging es leider immer nur um steigende Schulden. Diese Zeiten sind endlich vorbei. 2016 ist ein Wendepunkt. Die Schuldenuhr läuft rückwärts. Es kommt nun auf eine verlässliche Altschuldenhilfe des Bundes und der Länder an, die Kommunen wie Remscheid einen schnellen Countdown ermöglicht, um aus der Schulden- und Zinsfalle zu entrinnen. Ohne die Landeshilfen von mekr als 17 Millionen Euro pro Jahr wäre dieser Meilenstein nicht erreichbar gewesen. Wir haben vor Ort viel eingespart, mehr von den Bürgern abverlangt und uns auf die Hilfen des Landes verlassen. Alles zusammen hat nun dazu beigetragen, dass wir Ende 2016 mit deutlicher weniger Schulden da stehen als noch Anfang des letzten Jahres. Der Stärkungspakt wirkt auch in Remscheid. Im Jahr 2010 haben wir den Stärkungspakt im Landtag auf den Weg gebracht. Damals war Remscheid noch im Nothaushalt. Wir konnten vor Ort keine eigenen Entscheidungen treffen. Die Teilnahme an Förderprojekten war versperrt. Feuerwehrbeamte durften nicht befördert werden. Jeden Euro mussten wir uns in Düsseldorf genehmigen lassen. Heute treffen wir die Entscheidungen für unsere Stadt wieder vor Ort im Rat. Aus vielen Förderprojekten fließen wieder Mittel, weil wir den Eigenanteil aufbringen dürfen. Die gut ausgebildeten Feuerwehrmänner gehen nicht in andere Städte. Langfristige Investitionen in städtische Gebäude und Schulen sind wieder machbar. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen stellte das Land NRW in der ersten Stufe 350 Millionen zur Verfügung. Mittel, die als direkte Hilfe ohne Rückzahlung an die Städte im Nothaushalt fließen. Remscheid erhielt bereits von Beginn an diese Landeshilfe. Nach einer längeren Diskussion in 2011 ist es mir gelungen, die damalig falsche Berechnungsgrundlage zu korrigieren. Remscheid bekam danach acht Millionen Euro mehr aus dem Landeshaushalt. Insgesamt flossen seit 2011 bis einschließlich 2016 insgesamt 90,2 Millionen Euro nach Remscheid. Bis 2020 werden noch weitere 33,2 Millionen Euro fließen. Aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen wird die Stadt Remscheid somit über die Gesamtlaufzeit zins- und tilgungsfreie Sonderzuwendungen in Höhe von 123,4 Millionen Euro erhalten.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!