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Donald Trump, TTIP und christliche Gesellschaftslehre

Die Angst vor dem Chlorhähnchen – auf europäischer Seite - oder um Rohmilchkäse als Biowaffe – auf amerikanischer Seite – waren für Prof. Dr. Ursula Nothelle-Wildfeuer, Dekanin der Theologischen Fakultät an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, die ersten Ausgangspunkte für sozialethischen Überlegungen zu TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership, dem seit 2013 verhandelten transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die Inhaberin des Lehrstuhl für Christliche Gesellschaftslehre hatte im vergangenen Jahr die Einladung des Remscheider Katholikenrat angenommen, beim traditionellen  Jahresempfang im Pfarrzentrum St. Josef an der Menninghauser Straße über „TTIP zwischen Ökonomie und Ethik“ zu referieren. Ihre Ausgangspunkte hatte Dr. Ursula Nothelle-Wildfeuer allerdings wesentlich ergänzen müssen. Denn im November wurde, vielfach unerwartet, der Milliardär Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Und zu einer seiner ersten Amtshandlungen gehörte die Aufkündigung des Transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP) getreu seinem Wahlversprechens, die US-Wirtschaft mit höheren Zöllen zu schützen.

Wem nützen Freihandelsabkommen überhaupt? Auch dieser Frage ging Prof. Dr. Ursula Nothelle-Wildfeuer, die der "Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen" der Deutschen Bischofskonferenz angehört, beim gestrigen Jahresempfang nach. Zitat: „Armutsbeseitigung ist keine automatisch eintretende Folge von Wettbewerb, sondern es braucht dazu mehr und anderes als nur eine funktionierende Marktwirtschaft. Wettbewerb für sich genommen kann gnadenlos sein. Schnell verstößt er gegen das Prinzip der Tausch- und Chancengerechtigkeit. Immer sind deswegen auch Förderungs- und Schutzmaßnahmen für die Schwachen notwendig, es braucht dementsprechende rechtliche und soziale Institutionen, die auf der einen Seite Handel und Wettbewerb nicht über Gebühr einschränken, die aber auf der anderen Seite doch für einen ermöglichenden Ordnungsrahmen sorgen. Hier ist etwa ein transnationales Kartellamt, die Beseitigung von Marktverzerrungen (etwas durch Protektionismus) sowie die Berücksichtigung entsprechender Mindeststandards in verschiedenen Bereichen notwendig zu nennen.“ (Der Waterbölles hat die vollständigen Vortrag unter http://waterboelles.de/kai/TTIP nach Trump.pdf dokumentiert)

Auch Rat und Verwaltung waren stark vertreten beim gestrigen Jahresempfang des Katholikenrates Remscheid. Insgesamt konnte Vorsitzender Dr. Erwin Bürgel rund 150 Gäste begrüßen - Vertreter der Pfarrgemeinderäte, katholischer Verbände wie der Kath. Arbeitnehmerschaft Deutschlands, des Caritasverbandes und des Bundes FDewutscher Katrholischer Jugend sowie Vertreter der pastorelen Dienste im Stadtdekanat Remscheid. Auch der evangelische Superintendent Hartmut Demski und seine Stellvertreterin Kristiane Voll nahmen an dem Empfang teil.


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