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Auch nach anderthalb Jahren noch offene Fragen

Acht Wochen liegen zwischen den einzelnen Sitzungen der Bezirksvertretungen Alt-Remscheid, Süd, Lennep und Lüttringhausen. Zeit genug für die Verwaltung, um eine Anfrage einer Fraktion oder einen einzelnen Kommunalpolitikers beantworten zu können – meinte in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Lennep Dr. Heinz Dieter Rohrweck (CDU). Doch leider sehe die Praxis anders aus. Bei einigen Anfragen warte er mittlerweile schon zwischen vier Monate und anderthalb Jahren auf Antworten. Ähnliche Erfahrungen hat auch Bezirksbürgermeister Markus Kötter gemacht, wie er ergänzte. „Am besten, wir durchforsten mal die Sitzungsprotokolle“, meinte er. Sein Hintergedanke war vermutlich: Nicht ausgeschlossen, dass dabei Anfragen zu Tage kommen, die die Kommunalpolitiker inzwischen schon selbst wieder vergessen haben... Aber es geht ja nicht um die Wichtigkeit der Anfragen, sondern um die grundsätzliche Aufgabe der Verwaltung, sie zu beantworten. Eine Auswahl zu treffen zwischen hilfreichen und eher sinnlosen Anfragen steht ihr nicht zu. Wobei es verständlich ist, dass die Bereitschaft zu Antworten umso mehr nachlässt, je inflationärer Anfragen gestellt werden. Gerade im Vorfeld von Wahlen ist das häufig festzustellen.


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