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Unterhalb des neuen Stadions auch Volksfeste?

 Bei nur einer Gegenstimme (Klaus Wetzel, Mitglied der Linken) stimmte der Sportausschuss gestern in der Hauptschule Hackenberg dem überarbeiteten Plan (Variante B) des neuen Sportzentrums Hackenberg zu. Markus van Aken, Geschäftsführer des Büros Geo3, hatte ihn den Ausschussmitgliedern zuvor eingehend erläutert. Gegenüber früheren Entwürfen zeichnet sich der neue Plan durch mehr Parkplätze und besseren Lärmschutz aus.

Zusätzlich zu den 300 Parkplätzen des Freibadbades sind nunmehr 300 weitere  vorgesehen, allerdings nicht mehr direkt entlang der Hackenberger Straße, sondern unterhalb des neuen Stadions. Dieses rückt planerisch Richtung Straße, von dieser nur noch durch einen Gehweg und einen kleinen, baumbepflanzten Grünstreifen getrennt (ca. sechs bis sieben Meter breit). Der Schallschutz für die Anwohner au8f der gegenüberliegenden Straßenseite ließe sich so besser sicherstellen, erklärte van Aken. Zumal eine Schallschutzmauer links und rechts der überdachten Tribüne  auch die Stadioneingänge von der Straßen abtrenne.

100 der 300 neuen Stellplätze sollen so angelegt werden, dass sie von den übrigen abgetrennt werden können, d.h. nur bei Bedarf geöffnet werden. Das bietet die Möglichkeit, diese Fläche auch Sportlern zur Verfügung zu stellen, beispielsweise Rollschuhläufern, Basketballern und Skatern. Bislang ist auf der Anlage - nahe den drei Beachvolleyballfeldern - auch Kugelstoßen vorgesehen. Hinzukommen könnten auf den Kunstrasen bei entsprechendem Hallengerät auch Speer- und Hammerwerfen, so van Aken.

Ob der neue Parkplatz unterhalb des Stadions auch für Brauchtumsfeste geeignet sei, wollte Bezirksbürgermeister Markus Kötter wissen. Daran habe man in der Verwaltung auch schon gedacht, bekannte Sportdezernent Thomas Neuhaus. Je ebener die Fläche gestaltet werden könne - derzeit hat sie in der Planung noch ein Gefälle von drei Prozent -, desto mehr Möglichkeiten werde sie bieten. Neuhaus: Ein Oktoberfest an dieser Stelle, das wäre natürlich das Sahnehäubchen. Und deshalb werden wir das ernsthaft untersuchen lassen!“

Noch aber sehe der Beschluss der Politik für Brauchtumsfeste (auch das Oktoberfest) die Robert-Schumacher-Straße vor. Und deshalb möge man doch bitte nichts überstürzen, warnte Erwin Rittich (Lenneper TG), Er könne sich im Übrigen vorstellen, dass die Anwohner der Hackenberger Straße lieber um 19 Uhr die Pfeife eines Schiedsrichters hören würden als um 21 Uhr bayrischer Blasmusik  der “Stieflziacha”. Gleichwohl sagte Markus van Aken zu, den Grad des Gefälles auf dem neuen Parkplatz noch einmal prüfen zu wollen.

Was denn die SG Hackenberg als finanziellen Ausgleich für ihr Vereinshaus erwarten könne (das an anderer Stelle auf dem Gelände neu entstehen soll), hatte Klaus Wetzel wissen wollen. Die Frage steht schon seit einigen Monaten im Raum, blieb aber auch gestern unbeantwortet. Thomas Neuhaus nannte den Grund: „Den Gebäudewert ermittelt der unabhängig Gutachterausschuss.“ Und der habe sich noch nicht geäußert.

Gegenüber den veranschlagten 10,6 Millionen wird die neue Sportanlage Hackenberg in der neuen Variante mit 10.825.000 Euro beziffert. Das übersteigt den Kaufpreis des DOC-Investors MacArthurGlen für das alte Lenneper Stadion also um ca. 225.000 Euro. Rittich betonte gestern, dass die Sportvereine eine Entnahme dieser Summe aus der jährlichen Sportpauschale ablehnen würden. Da müsse sich die Stadt schon etwas anderes einfallen lassen. Generell sei für ihn aber die Variante B „ein guter Kompromiss“. Da stimmte David Schichel von den Grünen ausdrücklich zu. Die „zusätzliche Planungsrunde“ in den vergangenen Monaten habe sich gelohnt. „Das ist ein überzeugendes Konzept, auch städteplanerisch!“ Der Sportdezernent hörte das gerne. Thomas Neuhaus lobte die Planvariante B ebenfalls,  da sie nicht nur die Bedürfnisse der Sportler befriedige, sondern auch die Sorgen der Anwohner entkräfte. Damit könne das neue Sportzentrum „ein adäquaten Ersatz für alles, was wegfällt“ werden.


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Kommentare

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Michael Heimlich am :

Wie immer in Lennep: Man redet sich die Welt schön und verschließt nur allzu gerne die Augen vor den Realitäten! Denn: "Es geht aufwärts in Lennep und alles ist grün!" Jedoch die Basis des Verkehrs-Gutachtens zum neuen Stadion am Hackenberg stellte eine Verkehrserhebung an einem allzu beschaulichen Sonntag (17.7.2016 ) in den Sommerferien dar. Kein Spielbetrieb, kein Trainingsbetrieb und aufgrund vieler verreister Urlauber auch selbsterklärend weniger H20-Besucheraufkommen! In der Presse (BM, v. 31.3.17) war übrigens zu lesen. Zitat: „Die 300 Stellplätze werden für Autofahrer nur an den Tagen zur Verfügung stehen, wenn es zu sogenannten Spitzenspielen kommt. Ansonsten trennen Poller die beiden großen Parkflächen voneinander.“ Also nicht nur 100 Bedarfs-Stellplätze, wie hier beschrieben, sondern 300, die lediglich im o.a . Falle zur Vfg. stehen? Das hieße aber im Umkehrschluss: Im normalen Trainingsbetrieb unter der Woche und bei Spielbetrieb mehrerer Vereine am Wochenende kann auf diese 300 Parkplätze gar nicht zurückgegriffen werden. Somit müssen doch wieder die Parkplätze am H20 herhalten! Also: Augenwischerei ? Die Bürgereingaben, die zu diesem Neu-Konzept führten, besagten aber gerade , dass schon jetzt an Wochenenden, damit ist gemeint: freitags, samstags – sonntags , und nicht ein einzelner Sonntag in den Sommerferien- die Parkplätze am H20 erfahrungsgemäß hoffnungslos überfüllt sind. Zudem wird nun zukünftig nicht mehr nur 1 Verein am Hackenberg seinen Trainings- u- Spielbetrieb durchführen sondern derer 3. Dieses neue Parkplatz-Konzept würde also im Regelbetrieb keine Abhilfe für die zukünftige Parkplatzsucherei am Hackenberg schaffen! Da die neuen "Sonderveranstaltungsparkplätze"zwischen den Sportanlagen platziert werden sollen, stellt sich allerdings auch hier die Frage nach der Beschaffenheit bezgl. der Versiegelung von Grundflächen! Bei 300 Parkplätzen x 10 qm² ergibt sich hier eine ungefähre Fläche von ca. 3000 qm²! Das Versiegelungsthema war ja für die Bündnis90/Grüne immer ein Kernthema in der Remscheider-DOC-Diskussion und seinerzeit ein "No Go " für die Zustimmung für ein DOC an der Blume im Zusammenhang mit Grundwasser- u. Naturschutz! Aber scheinbar heiligt auch hier nun der Zweck die Mittel. Stellt sich abschließend noch die Frage, nach dem Sicherheitskonzept bzw. den daraus resultierenden Nutzungsbedingungen der übrigen Sportflächen am Hackenberg während dieser sogenannten "Spitzenspiele". Es braucht schon viel Phantasie, wenn z.B. diese Bedarfs-Parkplätze bei Spielen des FC Remscheid gegen namhafte Gegner mit evt. größerem Fananhang zur Nutzung freigegeben werden (mit Option auf Fantrennung, wie auch in der Presse zu lesen war), dass hier die anderen Sport-Flächen für Freizeit-/Vereinsport zeitgleich auch freigegeben werden bzw. genutzt werden können! „Eine Sportanlage der Extraklasse!“ lt. Markus Kötter (CDU). Nein, hier wird mit viel Flickschusterei etwas für den Sport u. Vereine passend gemacht, was im Sinne des DOC-Projektes passend gemacht werden „muss“!

Lothar Kaiser am :

Hallo Herr Heimlich, Planer Markus van Aken sprach in der gestrigen Sportausschusssitzung von 100 abtrennbaren Stellplätzen, nicht von 300. Und dem hat die Verwaltung nicht widersprochen. Insofern sollten wir dies bis zum Beweis des Gegenteils als Fakt ansehen und können auf Spekulationen verzichten.

Michael Heimlich am :

Hallo Herr Kaiser, ich spekuliere nicht,sondern ich zitierte aus einem Artikel aus der Bergischen Morgenpost vom Freitag, 31. März (Lokalseite C1) Überschrift: " Mehr Parkplätze und höhere Baukosten". Ich kann Ihnen die Zeitungs-Seite gerne eingescannt zur Vfg. stellen, wenn Sie mögen! Woher nun der Autor dieses Artikels diese Information hat und warum gestern in der Sportausschusssitzung niemand widersprochen hat, vermag ich nun nicht zu sagen. Ich gebe hier lediglich eine in der Lokalpresse veröffentlichte Aussage wieder. Für mich stehen somit zwei grundsätzlich verschiedene Aussagen zu diesem Parkplatzthema am Hackenberg nebeneinander. Das reicht für mich somit noch nicht zur Beweiskraft und ist somit auch noch nicht als Fakt anzusehen!

David Schichel am :

Es ist genau so, wie Herr Kaiser es beschrieben hat. 200 der 300 neuen Parkplätze werden täglich für jeglichen Publikumsverkehr auf der Anlage zur Verfügung stehen. Die übrigen 100 - k ö n n t e n - abgepollert werden, um Raum für zusätzliche Nutzungen zu schaffen, solange diese 100 Parkplätze nicht benötigt werden. Ich finde mehr Nutzungsmöglichkeiten sind besser als weniger. Zur Flächenversiegelung: Die heutige Naturrasenfläche zwischen H2O-Parkplatz, Hackenberger Str. und dem bestehenden Platz der SG Hackenberg ist die einzige "größere" Fläche, welche durch das Gesamtprojekt DOC, in seiner heutigen Form neuversiegelt werden soll. Sie hat in etwa die Größe eines Fußballfelds, also ca. 0,5 ha. Alle anderen Flächen für das DOC, die Parkplätze, die Feuerwache, die Grundschule, die Sportanlagen und schätzungsweise über 90% der Verkehrsflächen sind bereits heute versiegelt. Demgegenüber wären durch ein DOC an der Blume ca. 13 ha unversiegelte Fläche zusätzlich verbraucht worden. Davon alleine sechs ha für Parkplätze. Großzügig abgerundet, reden wir heute also über 95% weniger zusätzlich verbrauchter Fläche. Und ja: Flächenversiegelung ist ein Grundübel der allermeisten Umweltprobleme.

Klaus R. Schmidt am :

Wie wohltuend sich doch die sachliche Darstellung eines Ratsmitgliedes abhebt von den Kommentaren der selbsternannten Besserplaner und Permanentnörgler, die meinen, mit ihren ständigen und viel zu langen Schreibergüssen auf ihre vermeintlich zukünftige Notlage im Wohnquartier Lennep aufmerksam machen zu müssen. Danke Herr Schichel. Wenn sich vor 150 Jahren diese Spezies der "Verhinderer" bereits durchgesetzt hätte, wären wir heute noch ohne Eisenbahnanschluß und ohne Talsperren.

Peter Lange am :

Sehr geehrter Herr Schmidt, ich habe in den letzten vier Jahren unzählige Gespräche mit Outlet-Befürwortern geführt. Diese waren stets geprägt von gegenseitigem Verständnis und Respekt, Kritiker als „Permanentnörgler“ dazustellen wie Sie es tun ist dagegen respektlos. Der Vergleich des DOC mit der Anlage von Talsperren und Eisenbahnen ist so absurd, dass er an dieser Stelle nicht kommentiert werden muss. Was die Länge von Kommentaren angeht, haben Sie mit ihrem Kommentar eindrucksvoll bewiesen, dass auch kurze Kommentare nicht immer das Gelbe vom Osterei sind. Frohe Ostern!!

Peter Maar am :

Wenn Herr Schichel davon spricht, dass durch ein DOC an der Blume ca. 13 Hektar unversiegelte Fläche verbraucht worden wären, dann sollte er aber auch so aufrichtig sein und erwähnen, dass die Ratsfraktion der Grünen, mit Ausnahme des damaligen Ratsmitgliedes Jasper, diesem "Grundübel der Flächenversiegelung" an der Blume zugestimmt hat. Konkret: Dem Antrag der Stadt Remscheid an den Regionalrat, das Gebiet an der Blume für die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel (DOC) im Regionalplan auszuweisen, fand die Zustimmung der Remscheider Grünen (mit Ausnahme von RM Jasper). Auch einer Resolution des Rates an den Regionalrat, diesem Antrag der Stadt Remscheid zu entsprechen, stimmten die Grünen im Rat der Stadt zu.

David Schichel am :

Herr Maar, wenn Sie schon Worte wie "Aufrichtigkeit" bemühen, dürfen Sie sich sicher selbst daran messen lassen. Dann könnten Sie vielleicht auch erwähnen, dass den von Ihnen kritisierten Beschlüssen eine Bürgerbefragung mit einem äußerst eindeutigen Ergebnis vorausging.

Peter Maar am :

Es hätte den Remscheider Grünen gut angestanden, wenn sie nach der Volksbefragung, auch im Interesse ihrer eigenen Glaubwürdigkeit, auf der Seite der Minderheit geblieben wären, die mit ca. 30 Prozent immerhin drei Mal so groß war, wie die Grünen bei Wahlen im Schnitt erzielen. Zumal es um eine gigantische Landschaftszerstörung und Flächenversiegelung ging, also einer massiven Umweltzerstörung, deren Verhinderung eigentlich ein Kernthema grüner Politik sein sollte, auch aus einer Minderheitenposition heraus. Des "Volkes Stimme" kann nicht dazu führen, dass ich meine eigenen Überzeugungen über Bord werfe.

David Schichel am :

Darüber kann man selbstverständlich diskutieren, was wir damals auch ausführlich getan haben. Allerdings gehört zur Wahrheit auch, dass wir Grüne es waren, die die damalige Bürgerbefragung richtigerweise überhaupt erst durchgesetzt haben. Das Ergebnis dann zu ignorieren, weil man für ein anderes geworben hat (was wir nachweislich haben), wäre in meinen Augen tatsächlich Bürgertäuschung gewesen. Übrigens ebenso, wie die spätere Übertragung des Ergebnisses auf den Standort Lennep. Dass Sie von Mitsprache der Bürger v.a. dann etwas halten, wenn Sie vom Heimatbund ausgeht, ist hinlänglich bekannt. Für uns gehört sie allerdings zum Kern unserer politischen Überzeugungen.

Markus Eschweiler am :

Obwohl Sie, Herr Schichel, das Wahlergebnis zum Standort Blume als Legitimation benutzen, um die ureigensten grünen Ideale zu verleugnen, freut es mich als Grünen, dass Sie die Übertragung der Bürgerbefragung zum Standort Blume auf den Standort Lennep als Bürgertäuschung bewerten. Das reicht für mich aber nicht aus,um das Bündnis 90/Die Grünen wiederzuwählen.

David Schichel am :

Es freut mich, wenn Sie das freut, Herr Eschweiler. Was das damalige Wahlergebnis angeht, so empfanden wir dies weniger als "Legitimation", sondern eher als Bürde. Da liegt dann aber der Unterschied zwischen einem Verein mit Verdiensten und einer Partei mit Verantwortung: demokratische Wahlergebnisse, zumal für selbst herbeigeführte Abstimmungen, sind anzuerkennen.

Michael Heimlich am :

Dann hat die Bergische Morgenpost dies wohl nicht richtig wieder gegeben oder ist Opfer eines Rechtschreibefehlers geworden. Und, zusätzliche Nutzungen sind nur dann besser, Herr Schichel, wenn diese vorab auch in den Verkehrs-/Lärmschutzgutachten auch so schon mit berücksichtigt wurden! Ansonsten ist dies mal wieder ein erneutes Beispiel für mangelnde Transparenz und somit Bürgertäuschung ! Ich kann mir z.B. nicht vorstellen, dass z.B. ein Volksfest - oder Kirmesplatz in den Gutachten für die Parkplätze am Hackenberg Gegenstand der Untersuchungen war ! Aber ich nehme zur Kenntnis, dass auch Sie und somit die Grünen in Remscheid für die Priorität eines "DOC Lennep" alle Zugeständnisse auch im Rahmen der Versiegelung von Flächen machen! Deshalb bitte bei ihrer Landtags-Werbekampagne "Grüne kommen zu ihnen nach Hause!", nicht an meiner Tür schellen !

Ursula Wilms am :

Haben einige der Verantwortlichen etwa bemerkt, dass für die Brauchstumsfeste bisher nur suboptimale Lösungen vorliegen, die noch nicht genügend überdacht wurden und die man nun nachzubessern versucht? Herr Schmidt, ein DOC, dem diese Planungen geschuldet sind, ist keine Talsperre und keine Eisenbahn, schon gar keine nachhaltige Lösung. Daher sollte man die gesamte Entwicklung im Auge behalten. Denn ob Lennep insgesamt auf einem guten Weg ist, wie der Bezirksbürgermeister meint, wage ich zu bezweifeln, wenn ich einfach dem Augenschein vertraue: So hat die Architektur neben dem denkmalgeschützten Hertiegebäude am Hardtpark den Charme einer JVA. Aber vielleicht werden dort ja noch Nistkästen für eine Uferschwalbenkolonie angebracht oder eine Einladung an Banksy ausgesprochen. Das ehemalige Amtsgericht scheint sich noch in der Testphase zu befinden, gegebenenfalls könnte es sich aber auch als Abschreibungsobjekt erweisen oder an die Stadt zurückvermietet werden, falls diese Bedarf hat. Und die freiwillige Feuerwehr? Hier muss sich noch zeigen, wie schnell sie vom neuen Standort aus im Bedarfsfall die Einsatzorte erreichen kann. Dass die Ringstraße ohne Bäume attraktiver ist als mit dem alten Baumbestand als Fortsetzung der deutschen Alleenstraße erschließt sich mir auch nicht. Das Ringen um die Brauchtumsplätze spricht nun eine weitere Sprache, daher kann ich nicht erkennen, dass überall die richtigen Weichen in Richtung Zukunft und Nachhaltigkeit gestellt worden sind, aber das wäre für die nächsten 150 Jahre wichtig.

Bettina Stamm am :

Der Begründung zu der Flächennutzungsplanänderung vom 23.10.2015 (S.23) ist zu entnehmen, dass die Abnahme der Grünflächen 55.300 m² ( von 6,03 ha auf 0,05 ha) beträgt. Im Umweltbericht zum DOC steht: „Mittels einer auf Basis von Katasterplänen durchgeführten CAD- gestützten Flächenermittlung wurde für das Plangebiet (72.000 m²) ein Versiegelungsgrad von 50,8% (36.576 m²) , ein Teilversiegelungsgrad von 26,9% (16.056 m²) sowie ein Grünflächenanteil von 22,3% (19.368 m²) ermittelt.“ Nach der Bebauung sind es 68.235 m² an versiegelter Fläche, wobei die Flächen für den erforderlichen Straßenausbau und Infrastrukturverlagerung nicht enthalten sind. Die Aussage, dass alle Flächen für das DOC bereits versiegelt sind, ist somit nicht nachvollziehbar.

David Schichel am :

Der Flächennutzungsplan, liebe Frau Stamm, deklariert beispielsweise auch den Schützenplatz und das gesamte Gebiet des Röntgenstadions inkl. Tribünen und Tennenplatz als "Grünfläche". Dabei handelt es sich aber um derart hochverdichtete Flächen, dass sie ökologisch faktisch als versiegelt angesehen werden müssen.

Brigitte Kieslich am :

Hallo, Herr Schichel, vielleicht sollten die Grünen sich einmal das ökologische Gesamtpaket vor Augen führen. Nur auf die Flächenversiegelung zu schauen, ist definitiv zu dünn. Hier hätte eigentlich von vornherein das Gesamtpaket betrachtet werden müssen, das sich aus dem Kahlschlag an Innenstadtgrün, der zu erwartenden Lärm- und Schadstoffbelastung und der daraus resultierenden Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung eines gesamten Stadtteils besteht. Setzt man das dann in Bezug zur möglichen Flächenversiegelung direkt an einer vielbefahrenen Autobahn, stellt sich die Frage: Was ist wichtiger: Erhalt schadstoffbelasteter Grünflächen (es kann mir niemand erzählen, dass Flächen direkt an der Autobahn schadstofffrei und als Erholungsgebiet geeignet sind!) oder Erhalt der Gesundheit der Menschen, für die Sie als Volksvertreter verantwortlich sind? Bei dieser Wahlmöglichkeit die Bürgerbefragung standortunabhängig einfach umzudeuten – wie dies in Remscheid geschehen ist – hat mit Basisdemokratie, die die Grünen sich ursprünglich mal die Fahnen geschrieben hatten, genauso wenig zu tun wie mit verantwortlicher Abwägung von Gesundheitsgefahren. Solche „Grünen“ sind für mich nicht wählbar – übrigens genau so wenig wie die restliche DOC-Connection! Allerdings waren die Grünen zu Anfang der Diskussionen die einzige Partei, von der ich komplett etwas anderes erwartet hätte …; die Enttäuschung ist daher umso größer.

David Schichel am :

Liebe Frau Kieslich, ich glaube Sie haben diese Diskussion nur sehr flüchtig verfolgt. Nicht ich habe mir den Aspekt der Flächenversiegelung herausgegriffen. Und es waren auch nicht die Grünen, die irgendetwas umgedeutet haben.

Eija Tirkkonen am :

Herr Schichel, Grünflächen sind auch Spielplätze, Sportflächen oder Flächen für die Freizeitnutzung, die sich keineswegs immer durch Fauna und Flora auszeichnen. „Faktisch versiegelte“ Areale, die keine Entwässerung benötigen, sind mir dagegen unbekannt. Versiegelt werden die Grundstücksflächen erst durch den Bebauungsplan 657 (DOC), der die Fläche des Einkaufsdorfes mit 100% Versiegelung und den Kirmesplatz mit 80 % Versiegelung festsetzt. Gerade die 100-prozentige Versiegelung des Einkaufsdorfes ist unverständlich vor dem Hintergrund des üppigen und intensiven Grüns, die der Öffentlichkeit anhand der überarbeiteten Planung vor dem Satzungsbeschluss vermittelte. Schließlich ist nur eine Hälfte des Grundstückes mit einer Garage unterbaut und eine natürliche Vegetation mit versickerungsfähigem Boden auf der anderen Hälfte wünschenswert. Der Wille mit Berücksichtigung der Umweltbelange zu bauen verschwindet, wenn die Natur keine Lobby bei den Politikern findet. Hier haben die Grünen kläglich versagt.

Brigitte Kieslich am :

Hallo, Herr Schichel, wenn ich richtig informiert bin, war der Hauptaspekt gegen das DOC an der Blume der Flächenverbrauch, oder? Auch kann ich mich nicht an eine massive Kampagne der Grünen für eine neue Bürgerbefragung zum neuen Standort erinnern, sondern eher an die Argumentation, dass der "integrierte Standort" in Lennep auf einen Vorschlag der Grünen zurückzuführen ist. Mir fehlen zudem die Proteste gegen die Baumfällungen, wobei es noch nicht einmal geeignete Standorte für Ersatzpflanzungen gibt. Darüber hinaus: Messungen des Status Quo der Luftschadstoffe - Fehlanzeige! Alles eigentlich "grüne" Themen - aber alles unter den Teppich gekehrt, um das "Leuchttturmprojekt" DOC nicht zu gefährden! Und jetzt am Hackenberg? Man plant ein Stadion für 1500 Zuschauer, das man mit zugedrückten Augen vielleicht mit entsprechend freundlichen Gutachten durchsetzen kann - Lärmbelastung der Anwohner und Verkehrsprobleme am Hackenberg werden natürlich wieder kleingerechnet -, verspricht aber eine spätere Ausbaumöglichkeit auf 5000 Zuschauer. Natürlich wird darauf hingewiesen, dass dafür ein neues Baugenehmigungsverfahren nötig wäre, aber gleichzeitig verschwiegen, dass dann beim späteren Ausbau Bestandsschutz greifen könnte - im Endausbaustadium also ein Stadion für 5000 Zuschauer mit einer Lärmschutzplanung für 1500 Zuschauer??? Zudem (s. Herrn Heimlichs Ausführung oben): gibt es irgendwelche Untersuchungen zu den durch mögliche Volksfeste am Hackenberg verursachten zusätzlichen Verkehr und Lärm? Auch das - meiner früheren Auffassung nach - eigentlich "grüne" Themen.

Michael Heimlich am :

Manche "Vereine" und Initiativen enstehen eben gerade erst dann, wenn Parteien ihre Verantwortung nicht im Sinne ihrer ehemaligen Wähler wahrnehmen bzw. ihrer ureigensten Wahl-Versprechungen und Partei-Programm-Postulate verlustig gehen (> Wählerentfremdung). Sich alle paar Jahre eine Legitimation an der Wahlurne abzuholen, ist ein bißchen dünn und oberflächlich für eine angemessene dauerhafte Rückkopplung und Bindung zum Wähler.

David Schichel am :

Um es für mich abschließend noch einmal zu versuchen: Ausgangspunkt dieser Diskussion war der Vorwurf von Herrn Heimlich, wir würden 3.000 m² Parkplatz befürworten, obwohl das Thema Flächenversiegelung seinerzeit, Zitat: "ein "No Go " für die Zustimmung für ein DOC an der Blume im Zusammenhang mit Grundwasser- u. Naturschutz" war. Ich habe daraufhin den Flächenverbrauch für das DOC an den beiden Standorten verglichen. Und ob Sie sich nun am Wort "Versiegelung" aufhängen oder nicht, ändert nichts daran, dass der Standort Lennep dem Standort Blume - unter diesem einen Gesichtspunkt betrachtet - deutlich im Vorteil ist. Und jeder, der sich in Lennep auch nur ansatzweise auskennt, weiß auch, wovon ich spreche. Natürlich gibt es weitere sehr gewichtige Gesichtspunkte, die für und gegen beide Standorte sprechen. Zum Thema zweite Bürgerbefragung, liebe Frau Kieslich, haben wir sehr unterschiedliche Erinnerungen. Dem Antrag der Linken auf die Errichtung von Messstationen haben wir seinerzeit als einzige weitere Fraktion zugestimmt, und wir werden das Thema im Rahmen der noch zu führenden Diskussion über die Ausgestaltung des Verkehrsmonitorings erneut einbringen. Ich wünsche Ihnen allen jetzt vorab schon mal frohe Ostern und ein paar schöne Tage.

Brigitte Kieslich am :

Hallo, Herr Schichel, richtig, teilweise hat Ihre Partei mit den Linken gestimmt - eine "massive Kampagne", wie von mir angesprochen, sieht aber anders aus. Es ist mir auch bewusst, dass es innerhalb Ihrer Partei Diskussionen über den richtigen Kurs gab. Trotzdem ist es mir nach wie vor ein Rätsel, wie eine Partei, die von der Gründung an eigentlich für nachhaltige Nutzung von Ressourcen, für Klima- und Naturschutz stehen sollte, sich in die Befürworter eines Projekts einreihen kann, das genau diese Forderungen mit Füßen tritt. Eigentlich widerspricht das gesamte Konzept eines DOC meines Erachtens allem, was die Grünen ursprünglich erreichen wollten.

Markus Eschweiler am :

Hallo Herr Schichel, zum Abschluss der Diskussion möchte ich mich auch nochmal zu Wort melden: Vielleicht liegt es an meinem Demokratieverständnis, dass ich die Begründung für Ihr Pro-DOC-Verhalten nicht nachvollziehen kann. Aufgrund eines Wahlergebnisses zeigen Sie Verantwortung für etwas, was Sie im tiefsten Inneren ablehnen. Sie bezeichnen es als "Bürde". Was ist mit der Verantwortung gegenüber Ihren Wählern? Die Demokratie zeichnet aus, Wahlergebnisse anzuerkennen und trotzdem in der Opposition zu bleiben und die Belange seiner Wähler zu vertreten. Im weiteren Verlauf des DOC-Projektes übertragen Sie Ihre Bürde sogar als Vorreiter auf den Standort Lennep. Für diesen Standort gibt es bis heute keine Bürgerabstimmung; sie selbst bezeichnen dies als "Bürgertäuschung". Diese "Bürde" müssten Sie also nicht mehr tragen, Sie könnten und sollten sich daher, im Sinne Ihrer Wähler, wieder um notwendige Umweltthemen kümmern.

David Schichel am :

Lieber Herr Eschweiler, wir waren damals nicht in der Opposition, sondern Teil der Gestaltungsmehrheit mit SPD und FDP. Zum Umgang mit den Ergebnissen von Bürgerabstimmungen möchte ich Sie zu einem Gedankenspiel einladen: Angenommen Grüne, Linke und W.i.R. hätten die zweite Bürgerbefragung durchgesetzt, und wir Grüne hätten für ein Ja geworben. Die Bürger hätten dennoch mit Nein gestimmt. Würden Sie uns in diesem Fall auch raten zu unserer Meinung zu stehen und die Planungen gemeinsam mit den anderen Befürwortern weiterzutreiben? Ehrlich gesagt glaube ich die Antwort zu kennen.

Klaus Konkel am :

Hallo Herr Schichel, angenommen, Aktionismus wäre im Rat und Verwaltung ausgeschlossen. Müßte nicht für die Stadtbezirke, bei einer Bürgerabstimmung, eine Gewichtung der Stimmen vorgenommen werden, so dass die Stimmen aus dem betroffenen Bezirk mit begründeter Interessanlage höher bewertet werden? Ich meine, das sollte als Grundlage für sachgerechte Entscheidungen dienlicher sein, als das noch immer fragwürdige Votum zur Blume als Bürgerabstimmung zu verkaufen.

Markus Eschweiler am :

Herr Schichel, ich wäre ein schlechter Demokrat, wenn ich nicht jedem dazu rate seine Meinung zu vertreten; davon lebt schließlich unsere Demokratie. Was ich aber weiterhin nicht nachvollziehen kann, ist, dass die Verantwortung gegenüber Ihren Wählern weniger zählt als ein Abstimmungsergebnis. Mag sein, dass ich nicht mitbekommen habe, dass die Remscheider Grünen sich verpflichtet haben, ihr Parteiprogramm zu ändern, wenn die Abstimmung zum DOC Blume mehrheitlich mit Ja ausfällt. Kernthemen wie Umwelt und Nachhaltigkeit waren für mich in der Vergangenheit ausschlaggebend, die Grünen zu wählen. Schade, dass sich die Remscheider Grünen von diesen Kernthemen verabschiedet haben.

Michael Heimlich am :

Herr Schichel, wollen Sie sich hier eigentlich auch noch um die letzten Prozentpunkte bei den kommenden Wahlen reden? Ich dachte, die Grünen ständen immer für mehr Bürgerbeteiligung und basisdemokratsiche Entscheidungswege? Was sollen denn dann ihre "Gedankenspielereien" zum Thema einer möglichen früheren Bürgerbefragung? Fakt ist doch, dass das Ergebnis einer optionalen Bürgerbefragung zum "DOC am Standort Lennep" eine größere Legitmationsbasis gehabt hätte als das Ergebnis einer Kommunalwahl, wo ja bekanntlich auch andere Prioriäten/Affinitäten der Wähler/-innen mitgespielt haben und letztendlich dann wohl auch dann eine entsprechende größere Respektanz in der Bevölkerung vor dem Ergebnis einer solchen Bürgerbefragung bewirktt hätte! So bleibt doch in großen Teilen der hiesigen Bevölkerung der üble Beigeschmack hängen, Opfer eines Täuschungsversuches der Remscheid Lokalpolitik geworden zu sein angesichts der "Hütchenspielereien" mit den beiden DOC-Standorten Blume und Lennep!

David Schichel am :

Lieber Herr Konkel, da bin ich zwar anderer Ansicht, aber auch eine höhere Wertung der Lüttringhauser Stimmen hätte zur Blume leider kein anderes Ergebnis gebracht, für Lennep lässt sich das leider nur mutmaßen. Lieber Herr Eschweiler, wir haben nicht unser Parteiprogramm geändert, aber wir haben als Teil der Gestaltungsmehrheit natürlich vor der Befragung zugesichert das Ergebnis zu akzeptieren. Was bitte brächte eine solche Befragung andernfalls? Lieber Herr Heimlich, vielleicht haben Sie mich falsch verstanden, wir sind uns da ausnahmsweise einig.

Klaus Konkel am :

Hallo Herr Schichel, bitte eine kurze Nachfrage. Wenn Sie meinen Vorschlag zukünftig sehen, sind Sie da auch anderer Ansicht? (Gewichtung der Bezirke bei weiteren Zukunftsprojekten, die eine Bürgerabstimmung erfordern)

David Schichel am :

Hallo Herr Konkel! Ja, auch für zukünftige Befragungen wäre ich gegen eine solche unterschiedliche Gewichtung. Ich finde, dass analog zum gleichen (und natürlich freien) Wahlrecht auch bei Bürgerbefragungen Gleichheit gelten muss. Erst recht, wenn sich der Stadtrat verpflichtet das Votum als Auftrag anzuerkennen. Man könnte argumentieren, die Befragung gänzlich auf direkt betroffene Bezirke zu begrenzen, was wiederum der gesamtstädtischen Bedeutung solcher Großprojekte nicht gerecht würde und nach meinem (laienhaften) Dafürhalten solche Beteiligungsprozesse auch rechtlich angreifbar machen würde.

Klaus Konkel am :

Hallo Herr Schichel, danke für Ihre konkrete Antwort auf die Nachfrage. Gleichheit als Priorität finde ich durchaus akzeptabel, wenn nicht ein anderer Ansatz ein gleichstarkes oder stärkeres Argument hervorbringen kann. Ich möchte ein Beispiel geben, bei dem ich weiter die Betroffenheitsschiene des Doc vermeide. Ich stelle den Fall vor, eines Tages als Lenneper davon zu hören, dass eine Achterbahn die Elberfelder Straße runter bis in die Morsbach gebaut werden soll. "Mit richtig Kirmes und allem Bim und Klingeling." In einer für den angenommenen Fall folgenden Bürgerbefragung wäre es mein Anliegen, auch mitreden zu dürfen und auch eine Stimme zu haben. Der Gerechtigkeit wegen allerdings, wäre es für mich auch wichtig, daß die Stimmen aus den Bezirken Mitte und Hasten höher gewichtet sind, als meine aus Lennep. (Die Achterbahn ist räumlich weit genug weg, so das es mich zwar sehr interessiert, ich mich aber aus Zeitgründen nicht tiefgehender mit Auswirkungen der Sache beschäftige) Gleichheit oder Gerechtigkeit? Ich achte ersteres und favorisiere das zweite, denn ich bin fest überzeugt, daß 1.) eine höhere Akzeptanz für Politik und Projekte in den betreffenden Bezirken erzielbar ist 2.) Die Motivation vor Ort erheblich steigt und 3.) Demokratiegefühl im Allgemeinen gestärkt wird. Das Ergebnis der Abstimmung in Gleichheit bliebe unbetroffen und die Gewichtung flöße als ein weiterer wichtiger Wert in Planung und Umsetzung ein.

David Schichel am :

Da kann ich Ihnen folgen, Herr Konkel. Ich glaube sogar, dass eine Gewichtung im so beschriebenen Sinne durch die bezirksscharfen Auszählungsergebnisse quasi automatisch mit in die Bewertung eines Umfrageergebnisses einfließt. Es würde Politik und Verwaltung immer vor ein Dilemma stellen, wenn ein direkt betroffener Bezirk anders abstimmt als die Gesamtstadt. Wie gesagt, kommt es aber auch sehr darauf an, wozu eine solche Bürgerbefragung dient. Im Fall "Blume" ist der Rat vor der Befragung eine Selbstverpflichtung eingegangen, das Ergebnis (wenn ein Quorum erreicht wird) als Handlungsauftrag anzuerkennen. In dem Fall muss meiner Ansicht nach der Gleichheitsgrundsatz zwingend gelten.

Chronist am :

"Laut Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Sport am 05.04.17 wurde die Planungsvariante B für das Sportzentrums Hackenberg mit einer Kostenschätzung von 10.825.067,29 € beschlossen. Der Sportbund Remscheid e.V. wies in der Sitzung darauf hin, dass er dem in der Begründung aufgeführten Vorschlag, den erforderlichen Mehrbedarf über 215.000 € der Sportpauschale zu entnehmen, auf keinen Fall zustimmen werde. Leider wird dieser Sachverhalt in der Niederschrift nicht erwähnt. Daher geben wir für die weitere Beratung folgende Stellungnahme ab: 1) Der Sportbund Remscheid e.V. stimmt (wie in der Begründung der Beschlussvorlage aufgeführt) der Planungsvariante B zu. 2) Es ist (u.E.) noch keine Beschluss zur Finanzierung der Mehrkosten getroffen worden. 3) Mit einer eventuellen Beschlussfassung, wie sie in der Begründung unter Punkt „haushaltsrechtliche Darstellung“ vorgelegt worden ist, ist der Sportbund Remscheid e.V. nicht einverstanden. Der Sport hat die Mehrkosten nicht zu verantworten, da er schon frühzeitig auf die Probleme (Parkplätze, Verkehrssituation) hingewiesen hat. Dennoch wurde dem Sportbund Remscheid e.V. immer wieder versichert, dass die Mittel für die Sportanlage Hackenberg ausreichen würden." (Stellungnahme des Sportbundes Remscheid zur heutigen Sitzung der Bezitksvertretung Lennep)

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