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Stadt Remscheid erteilt Baugenehmigung für DOC

Presseinformation der Stadt Remscheid

Die McArthurGlen-Gruppe hat heute die Baugenehmigung für ein Designer-Outlet-Center in Remscheid erhalten. Damit steht fest: Remscheid erhält im Bereich Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz im Stadtteil Lennep ein Einkaufszentrum mit einer Verkaufsfläche von 20.000 Quadratmetern ergänzt um Tourismusbüro, Gastronomie, Tiefgarage und Parkhaus.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz überreichte im Rathaus Remscheid persönlich die Baugenehmigung an Henning Balzer (Development Director Deutschland/McArthurGlen) und bekräftigte seine große Freude darüber, dass Remscheid als zweite nordrhein-westfälische Stadt zum deutschlandweit vierten Centerstandort der europaweit agierenden Investorengruppe wird. „Ich freue mich sehr auf das Designer Outlet Remscheid. Es wird wichtiger Impulsgeber sein für unsere Stadt und die Region. Von einem Imagegewinn durch das DOC der McArthurGlen Group und einer deutlichen Steigerung des Bekanntheits- und Beliebtheitsgrades Remscheids bin ich überzeugt. Das machen uns Städte mit vergleichbaren Einkaufszentren vor“, so Oberbürgermeister Mast-Weisz. Mit einem Investment von geschätzten 165 Millionen Euro ist das DOC das zurzeit wichtigste städtebauliche Projekt Remscheids. Es gilt als wichtiger Motor, der die Stärkung der Stadt und der umliegenden Region, des lokalen Arbeits- und Ausbildungsmarktes, der örtlichen Wirtschaft und des regionalen Tourismus vorantreibt.

Bereits im Dezember 2013 hatte der Remscheider Stadtrat den Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers in Remscheid-Lennep gefasst und den Verkauf von städtischen Flächen an den Investor McArthurGlen beschlossen. Diese Beschlüsse machten den Weg frei für die Fortführung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan 657, den der Stadtrat am 13.12.2016 als Voraussetzung für Baurecht gemeinsam mit dem städtebaulichen Vertrag mit dem Investor beschloss. Am 16.12.2016 reichte McArthurGlen den Bauantrag für das Einkaufszentrum ein. Die Verwaltung arbeitete seitdem mit Hochdruck am Genehmigungsverfahren.

Das DOC war von Beginn an ein Schlüsselthema für Remscheid. Um die breite Unterstützung aus der Bevölkerung bei der Realisierung dieses Großprojekts zu sichern, waren die Bürgerinnen und Bürger von den frühesten Anfängen an gefragt, sich im offenen Dialog und mit formellen Eingaben an den einzelnen Planungsschritten zu beteiligen. Auf eine Bürgerbefragung im Oktober 2011 folgten öffentliche Bürgerversammlungen, Informationsveranstaltungen, formelle Öffentlichkeitsbeteiligungen und Zukunftswerkstätten. Für ein offenes und strukturiertes Gesprächsangebot ging im Januar 2015 außerdem das „Baubüro DOC“ in der Altstadt Lennep mit anlassbezogenen Öffnungen an den Start. Das Thema DOC fand darüber hinaus in vielen Bürgerdialogen genauso regelmäßig seinen Platz wie in den Einwohnerfragestunden der politischen Gremien. (Einen Überblick über das Großprojekt und die damit verbundenen Teilprojekte gibt die Stadt Remscheid unter www.doc-remscheid.de.)

Auszüge aus Presseinformation des DOC-Investors McArthurGlen, übermittelt per E-Mail durch Karen Hoffmann, BuildIt Communication, Hamburg

Die Baugenehmigungen umfassen sowohl den Bau des Centers als auch der Parkgarage auf dem Kirmesplatz. (...) Henning Balzer, Development Director für Deutschland bei McArthurGlen: „Wir freuen uns, dass die Genehmigungen nun vorliegen. Gemeinsam mit der Stadt werden wir in den kommenden Monaten die bauvorbereitenden Planungen vorantreiben, um zu Beginn des kommenden Jahres mit den Bauarbeiten beginnen zu können.“ Mit der Eröffnung rechnet McArthurGlen in der zweiten Jahreshälfte 2019. (...)Das Designer Outlet Center fungiert als Katalysator für das lokale Wirtschaftsumfeld und stärkt durch umfangreiche Kooperationen den lokalen Einzelhandel sowie Unternehmen der örtlichen Hotellerie und Gastronomie. Ziel ist es, Synergien zwischen diesen Anbietern und dem Designer Outlet zu schaffen und dies bereits während der Bauphase. „Was die Auswahl der einzelnen Gewerke betrifft, die in die Baumaßnahmen einbezogen sind, sollen insbesondere Unternehmen aus der Region berücksichtigt werden. Dadurch sorgen wir bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt für positive Beschäftigungsimpulse“, so Balzer.

Henrik Madsen, Managing Director Nord Europa bei McArthurGlen, sagt: „Vom Erfolg des Centers in Remscheid, dem einzigen Designer Outlet der Region, sind wir als europäischer Marktführer überzeugt. Mit der Investition von 165 Millionen Euro in unser viertes Designer Outlet in Deutschland, im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, unterstreichen wir unsere Wachstumsstrategie.“ (...) Mindestens 800 neue Arbeitsplätze entstehen in den rund 125 Shops und gastronomischen Einrichtungen. Wie andere McArthurGlen Designer Outlets auch, wird das neue Center in Remscheid im offenen Villagestil errichtet. Das laufende Jahr nutzen Stadt und Investor, um die bauvorbereitenden Maßnahmen und notwendigen Umverlagerungsmaßnahmen vorzubereiten und teilweise durchzuführen.


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Kommentare

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Ulrike Kaiser am :

Das nennt man Understatement. Da wird nach Jahren der Diskussion über das DOC endlich die Baugenehmigung erteilt - und die Stadt präsentiert das Ereignis mit OB und den DOC-Verantwortlichen lediglich per Foto in den sozialen Netzwerken und schiebt per Mail einen Newsletter für einschlägig Interessierte sowie eine Pressemitteilung nach. Wenn man weiß, welch weit weniger bedeutende Anlässe zum Event mit Medienbeteiligung stilisiert werden, dann verwundert diese vornehme Zurückhaltung sehr. Sollte das Prinzip dahinterstecken, kein Aufsehen zu erregen, um Gegner nicht auf den Plan zu rufen, darf man dereinst auf die Eröffnung des DOC gespannt sein: ohne Vorankündigung früh um neun in kleinstem Kreis?

Sven Wolf, SPD-Fraktionsvorsitzender am :

Endlich grünes Licht für das DOC in Remscheid-Lennep. Die SPD Fraktion hat den Prozess bis zur Baugenehmigung immer konstruktiv begleitet. Wir haben in zahlreichen Sitzungen der letzten Jahre die Vor- und Nachteile gegeneinander abgewogen. Denn ein so großes Projekt darf nicht übers Knie gebrochen werden. Es war gut, dass wir uns intensiv mit den Auswirkungen auf den Einzelhandel und die Umwelt in unserer Region befasst haben. Im Ergebnis haben die Gutachten deutlich gezeigt: Das DOC schadet weder unserer Innenstadt noch dem Einzelhandel in der Region und führt auch zu keinen zu großen Belastungen unserer Umwelt. Ich bin mir sicher, dass das DOC Remscheid neue Arbeitsplätze und neuen Schwung bringen wird. Ich freue mich auf das neue DOC und damit auf einen neuen Magneten im Bergischen. Das ist ein wichtiger Beitrag für den Strukturwandel.

Eija Tirkkonen am :

Diese Jubelprosa des SPD-Landtagsabgeordneten scheint zweckgebunden und voreilig. Sie verfolgt offensichtlich den Zweck, die ungewöhnlichen Begleitumstände der DOC-Baugenehmigung auszublenden. Mit der zu diesem sehr frühen Zeitpunkt unerwarteten Baugenehmigung schafft OB Mast-Weisz vollendete Tatsachen und bedient sich dabei fast gleichzeitig der Sonderbekanntmachung des Bebauungsplanes im Amtsblatt. Dies geschieht wohl mit Absicht in sehr verhaltener Weise mit Verzicht auf sonst übliche mediale Inszenierung. Die Bekanntmachung des Bebauungsplanes im Amtsblatt ließ monatelang auf sich warten. Arbeitsüberlastung und Personalknappheit waren die Ausreden. Die handstreichartigen Begleitumstände lassen nunmehr eher den Verdacht zu, dass hier die betroffenen Lenneper Bürger "ausgetrickst" werden. Das bereits in unerträglicher Weise vergiftete Klima zwischen der Stadtspitze und einer großen Anzahl Lenneper Bürgerinnen und Bürger erfährt hierdurch eine weitere schwere Belastung. Gibt es Absprachen, die diese ungewöhnliche Handlungsweise erklären? Vielleicht sogar mit dem Investor? Wer geglaubt hat, die Diskussion um das DOC wird sich nunmehr beruhigen, wird sich täuschen.

Michael Beidatsch am :

Klar wurde 2011 eine Bürgerbefragung durchgeführt. Da ging es aber den Standort Blume und nicht um die Mitte Lenneps. Dies wurde vielleicht vergessen zu erwähnen.

Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken am :

Die Bekanntmachung des Bebauungsplans ist heute nach fünf Monaten Verzögerung im Amtsblatt erfolgt. Damit beginnt jetzt die Klagefrist von einem Jahr, d.h. bis zum April 2018. Da am Baubeginn Anfang 2018, somit im Klagejahr, weiterhin festgehalten wird, stellt sich jetzt die Frage, ob der Bau des DOC unter Bruch des städtebaulichen Vertrages oder nach gerichtlicher Überprüfung der auf mehr als 5.000 Seiten eingebrachten Einwände der Bürgerinnen und Bürger realisiert wird. Die Pressemitteilung der Stadt lässt darauf schließen, dass die Einwände nicht vor Gericht, sondern durch „Fakten schaffen“ vom Tisch gefegt werden sollen. Wenn die Verwaltung sich so sicher ist, dass alles rechtens ist, und eine Abwägung stattgefunden hat, warum kann nicht das Klagejahr bzw. Klagen abgewartet werden? Damit wäre auch die Frage der Finanzierung der Verlagerungen und der erforderlichen straßenbaulichen Maßnahmen offen. Niemand der verantwortlichen DOC-Befürworter kann mit diesem Wissen stolz auf ein Projekt sein, das nur auf diese fragwürdige Art und Weise umgesetzt werden soll. Trotz aller gegenteiligen Behauptungen aus dem Rathaus, der Vorwurf der Intransparenz hat sich hier weiter erhärtet.

Bürgerinitiative Lennep e.V. am :

Es überrascht nicht, dass die Stadt nach öffentlichem Druck und der Warnung vor rechtlichen Konsequenzen jetzt endlich den Satzungsbeschluss vom 13.12.2016 sowie die Einziehung der Wupperstraße in einer Sonderausgabe des Amtsblattes vom 20.4.2017 veröffentlicht hat. Es überrascht allerdings, dass auch mit dem heutigen Tage dem Investor die Baugenehmigung erteilt wird. Offensichtlich sollen mit dieser taktischen Vorgehensweise der Stadt Remscheid die potentiellen Kläger gegen den Bebauungsplan und gegen die Baugenehmigung überrumpelt werden. Auch überrascht es nicht, dass in der Pressemitteilung der Stadt behauptet wird: „Damit steht fest: Remscheid erhält … ein Einkaufszentrum mit einer Verkaufsfläche von 20.000 Quadratmetern ...“ Damit antizipiert, bzw. missachtet die Stadt die Ergebnisse der gerichtlichen Überprüfung, die jetzt ansteht, und ignoriert in gewohnter Weise die Rechte ihrer Bürger. Es überrascht aber, dass wiederum und offenbar wider besseres Wissen angekündigt wird, zu Beginn des Jahres 2018 mit den Bauarbeiten starten zu wollen. Dies würde den Bruch des vom Rat beschlossenen öffentlich rechtlichen Vertrages bedeuten, in dem der Baubeginn erst nach Bestandskraft der Baugenehmigung vorgesehen ist. Diese ist erst dann erreicht, wenn alle Klagen endgültig abgewiesen wurden oder innerhalb eines Jahres keine Klage gegen das DOC auf den Weg gebracht wurde. Der OB hat diese Vereinbarung kürzlich bestätigt, eine Antwort auf die Nachfrage der Bürgerinitiative, wie er sich zu dieser Vereinbarung im städtebaulichen Vertrag verhalten wird, steht noch aus. Für sofortige Maßnahmen gibt es nun keine Optionen, aber jetzt ist der Weg frei für Klagen betroffener Bürgerinnen und Bürger. Zu beachten ist hierbei, dass die Klagefrist gegen den Bebauungsplan ein Jahr beträgt, aber die Einziehung der Wupperstraße lediglich innerhalb eines Monat angefochten werden kann. Klagen können nun Bürgerinnen und Bürger, die von der Planung und den Baumaßnahmen in ihren Rechten betroffen werden. Die Bürgerinitiative Lennep e. V. unterstützt die Anliegen betroffener Bürger und kann Adressen vermitteln. (Ursula Wilms)

Norbert Landen am :

Was Sie berichten ist für die DOC-Süchtigen im Rat besser als jede Stellungnahme der Verwaltung. Die Art des OB, solche Tricksereien in Punkto Baugenehmigung anzuwenden,werden der SPD und dem OB noch sehr schaden. Wenn Herr Wolf durch das DOC einen tollen Strukturwandel sieht,hat er sich geirrt. Er wird die Fehlentscheidung DOC noch bereuen. Der Investor ist sehr froh,das er im OB einen treuen Beführworter gefunden hat.

Michael Heimlich am :

"Das DOC schadet weder unserer Innenstadt noch dem Einzelhandel in der Region und führt auch zu keinen zu großen Belastungen unserer Umwelt " (Zitat Sven Wolf). Will Herr Wolf eigentlich mit solchen Äußerungen lediglich provozieren oder glaubt er tatsächlich, was er da von sich gibt? Soviel einseitiger Positivismus von einem Landtagsabgeordneten, da hätte ich schon etwas mehr Fähigkeit zur Differenzierung erwartet und weniger "Gutachten-Gläubigkeit". Keine gute Wahlwerbung, Herr Wolf, maximal als "Mc Arthur Glenn"-Pressemeldung geeignet. Fazit: Ihre Wahlwerbung in meinem Briefkasten hätten Sie sich auch sparen können! Denn Phrasen werden schon genug gedroschen in der Politik...

Michael Heimlich am :

Wie schräg ist das denn? Ich musste gerade erst einmal in meinen Personalausweis schauen, ob ich wirklich in Remscheid wohne oder nicht doch in irgendeiner "Bananenrepublik"! Über vier Monate brauchte die Verwaltung, um einen Ratsbeschluss im Amtsblatt " im ortsüblichen Zeitraum" zu veröffentlichen, und einen Tag später wird dann urplötzlich die Baugenehmigung aus dem Hut gezaubert und erteilt! Herr Mast-Weisz, sparen Sie sich doch bitte künftig ihre "bürgernahen" Sprechstunden in Lennep vor Ort! Bei soviel Tricksereien, wie beim DOC-Projekt dargeboten, haben Sie, denke ich, jegliches Vertrauen verspielt! Oder wollen Sie immer noch wirklich wissen , wo den "Bürger/-innen der Schuh drückt? Eigentlich müsste doch jeder Bürger angesichts dieses hier vorgetragenen "Schauspiels der Bürgernähe" rot werden vor Wut und jeder Remscheider Ratspolitiker, der noch ein bisschen Anstandsgefühl und Rechtsbewusstsein hat, rot werden vor Scham!

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