Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Zwei Leute in einer Wahlkabine? Geht nicht!

In manchen Wahllokalen in Remscheid und Wuppertal lagen bei den Wahlvorständen am Sonntagabend die Nerven blank, wie zu hören war. Kein Wunder bei der langen Wahlliste und den vielen Stimmen, die es auszuzählen galt. In Remscheid und Radevormwald wurden an diesem Abend die Wählerstimmen für den Wahlkreis 35 - Remscheid-Oberbergischer Kreis III gezählt. Und das war in Radevormwald deutlich einfacher als in Remscheid: Dort hatte es der Wahlvorstand im kleinsten Wahlbezirk gerade mal mit 190 Stimmzetteln zu tun, in Remscheid waren es in einem der Briefwahlbezirke 1.300 Stimmzettel und in den übrigen zwischen 600mund 900.

Gerne hätte Bernd Hofmann als Wahlvorstand in den 54 Remscheider Wahlbezirken mehr erfahrene Leute eingesetzt. Doch diesmal hatten einige „bewährte Kräfte“ abgesagt. Begründung: Urlaub! Und wer da glaubt, „das bisschen  Zählen“ könne doch kein Problem sein, kann sich gerne bei der nächsten Wahl einmal selbst erproben. Denn Wahlhelfer kann jeder werden, der auch wahlberechtigt ist. „Ein Eignungstest ist nicht vorgesehen“, sagte Hofmann gestern in der Sitzung Kreiswahlausschuss, der im kleinen Sitzungssaal des Rathauses zusammen gekommen war, um unter der Leitung des Kreiswahlleiters, Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann, das Wahlergebnis der Landtagswahl 2017 durch die Unterschrift seiner Mitglieder zu bestätigen.  Gäbe es die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung nicht, die sich der Aufgabe eine(s) Wahlhelfers/Wahlhelferin nicht entziehen, ich glaube, die Stimmenauszählung müsse anders organisiert werden - und würde sich wahrscheinlich über mehrere Tage ziehen.

Erklärt sich ein Wahlberechtigter bereit, den Wahltag als Wahlhelfer in einem Wahllokal zu verbringen, dann muss er früh aufstehen (ca. 6.30 Uhr) und (vorhersehbar) kann nicht vor 22 Uhr das Wahllokal zu verlassen – jedenfalls, wenn alle Stimmen ausgezählt sind. Das klingt nicht gerade nach einem attraktiven Job. Und deshalb können die Kommunen schon lange nicht mehr wählerisch sein, was die Wahlhelfer/innen angeht. Das gilt auch für die Stadtverwaltung Remscheid. Bernd Hofmann sagte es gestern so: „Dann muss man halt auch mal etwas wagen!“ Was aber nicht heißt, dass die Wahlhelfer/innen völlig unvo9rbereitet nach 18 Uhr am die vollen Urnen gelassen werden. Tage oder Wochen vorher können (sollten) sie sich einen Lehrfilm ansehen, der von Fachleuten der Verwaltung erläutert wird. Den sollten sich auch die so genannten „bewährten Kräfte“ nicht entgehen lassen, meinte Hofmann gestern. Denn manchmal gebe es organisatorische Änderungen. Bleiben die unbekannt, ist das Chaos vorprogrammiert...

Geht am Wahltag alles gut und das ausgezählte Wahlergebnis ist unstrittig, folgt allgemeines Aufatmen. Das war aber (diesmal wie früher) längst nicht in allen Wahlbezirken / Wahllokalen so. Im Bericht des Kreiswahlleiters über die Prüfung der Wahlniederschriften nach § 55 Abs. 1 Landeswahlordnung - Henkelmann verlas ihn vorschriftsgemäß im vollen Wortlaut - hörte sich das so an: „Der Wahlvorstand tat sich schwer bei der Ergebnisfeststellung. Gegen 22 Uhr stellte das Wahlamt deutlich Ermüdungserscheinungen im Wahlvorstand fest und schickte zwei Mitarbeiter/innen des Wahlamtes zur Unterstützung dorthin. Mit deren Hilfe konnten die rechnerischen Unstimmigkeiten gemeinsam geklärt werden.“ Eine Formulierung, die so oder ähnlich in dem Bericht gleich vier Mal vorkommt, bezogen auf Wahlbezirke in Remscheid.

Auch die telefonische Übermittlung des Wahlergebnisses hatte ihre Tücken. Wenn eine Zeile ausgelassen wurde, rückte das Ergebnis einer Partei ins falsche Feld - und die Ergebnisse der nachfolgenden Parteien ebenfalls. Ein Glück, dass am Montag alle telefonischen Schnellmeldungen mit den Wahlniederschriften der Wahlvorstände abgeglichen wurden; so konnte noch so mancher Fehler korrigiert werden.

In der  Wahlniederschrift des Stimmbezirks 1092 - Holz - findet sich unter „besondere Vorkommnisse“ ein Vermerk, der mit Zahlen rein gar nichts zu tun hat. Es werde womöglich eine Beschwerde über die stellvertretende Wahlvorsteherin eingehen. Denn die habe „ein Ehepaar nicht gemeinsam in die Wahlkabine gelassen“. Bis gestern verzeichnete die Verwaltung diese Beschwerde allerdings nicht. Vielleicht, weil sich das Ehepaar in der Zwischenzeit sachkundig gemacht hatte...

Fazit des Wahlausschusses: „In allen 92 Stimmbezirken im Wahlkreis 35 - Remscheid-Oberbergischer Kreis III gibt es keinen Anlass zu Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts. Es habe lediglich „kleine Mängel, wie rechnerische Unzulänglichkeiten oder sonstiges“ gegeben. Deren Korrektur habe aber „auf das Ergebnis der gültigen Stimmen ... keinen Einfluss“ gehabt.


Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!