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Anwohner fühlen sich unzureichend informiert

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Lennep e.V.

Im Amtsblatt der Stadt Remscheid vom 14. Juni wurde die Offenlage des Bebauungsplanes 659 – Erweiterung der Sportanlage Hackenberg -  öffentlich bekannt gemacht.
Für die Wahrnehmung der Interessen von Vereinen, Anwohnern, und öffentlichen Organen können wie üblich Stellungnahmen eingereicht werden. Hierzu sind wieder tausende von Seiten zu Gutachten, Anträgen, Plänen und Rechtsgrundlagen zu durchdringen. Für einen großen Teil der Betroffenen, die Anwohner, wurde hierzu aber nicht, wie angekündigt, eine Informationsveranstaltung zur Erläuterung und Diskussion der aktuellen Ergebnisse angeboten.

Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen zu dem Bebauungsplan Nr. 659 - Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg) – gab es am 14. Juni 2016 eine erste Vorstellung, die aber im Kern nur aus einem Konzeptpapier bestand. Damals konnten fast alle Fragen der Anwohner zu den Folgen und Auswirkungen nicht beantwortet werden, - mit Verweis auf die noch ausstehenden Gutachten.
Das war sehr unbefriedigend und so wurde am Schluss die dringende Bitte an die Verwaltung und den OB formuliert, diese Maßnahme mit realen Daten und Ergebnissen zu wiederholen. Die Erwartung der Bürger war es nun, nach Abschluss der Prüfungen die Ergebnisse in einer erneuten Informationsveranstaltung erläutert zu bekommen.

Dass dies nun offensichtlich nicht geschieht ist für die Bürgerinitiative Lennep ein weiterer Nachweis der bürgerfernen Planungen in dieser Stadt. Dass der Zeitraum der Offenlage und einer evtl. noch geplanten Informationsveranstaltung zudem auch noch mitten in die Urlaubszeit fällt stützt die Annahme, dass die Stadt und deren Verwaltung nicht ernsthaft an einer Diskussion zu Hinweisen, Anregungen und Fragen über die Auswirkungen für die Bürger in diesem Zusammenhang interessiert war. Im Gegenteil: Da die Verlagerung der Sportstätten in direktem Zusammenhang mit dem Bau des DOC verknüpft ist, wird der Eindruck erweckt, jeden ungewollten Einfluss zu vermeiden. Da sind kritische Fragen nach weiteren Flächenversiegelungen und wirksamen Bachsanierungen nur störend.
Die Bürgerinitiative Lennep setzt sich dafür ein, ihre Mitbürger über den Stand zu informieren und auch hier alle negativen Auswirkungen kritisch zu hinterfragen. Ideen und Vorschläge für Stellungnahmen, sowie die Adresse, an diese zu richten sind, werden demnächst auf der Internetseite der BI Lennep eingestellt werden. (Ursula Wilms)


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Kommentare

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Chronist am :

Im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes Hackenberg seien im Rathaus 15 Stellungnahmen von Bürger/&innen und fünf von so genannten Trägern öffentlicher Belange (Behörden) eingegangen, berichtete gestern in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep Michael Zirngiebl, Chef der Technischen Betriebe Remscheid (TBR). Das seien relativ wenige gewesen.

Peter Buschmann am :

Und wieder bestätigt sich die Befürchtung der Bürgerinitiative. Die Allergie der Stadt gegen Transparenz und Offenheit ist chronisch. Auch wenn man glaubt, es geht nicht mehr peinlicher, darf man die Verwaltung nicht unterschätzen.

Michael Heimlich am :

Ich frage mich ernsthaft, ob Herrn Zirngiebel eine Bewertung dessen als Angestellter der Stadt Remscheid in seiner Funktion als "Amtsträger" zusteht? Oder bekleidet er auch noch zusätzlich die Funktion eines Pressesprechers der Stadt Remscheid?

Lothar Kaiser am :

Wer austeilt, muss auch einstecken können. Auch das gehört - jedenfalls in dem an dieser Stelle gepflegten Rahmen - zur Demokratie. Und den hat Michael Zirngiebl ganz gewiss eingehalten.

Eija Tirkkonen am :

Gemäß dem aktuellen Zeitstrahl der Verwaltung für die Maßnahmen um das DOC gilt der Startschuss angeblich am 2.1.2018. Die Voraussetzungen für das DOC, Straßen- und Infrastrukturmaßnahmen und für die Sportanlage Hackenberg sind allerdings völlig unterschiedlich und stellen den Termin vollumfänglich in Frage. Für das eigentliche Bauvorhaben DOC gilt die „Sicherstellung, dass das DOC tatsächlich auch gebaut werden darf“. Sichergestellt ist es erst nach allen Gerichtsverhandlungen. Für Hackenberg wiederum ist noch nicht einmal der B-Planbeschluss gefasst und wie beim B-Plan zum DOC geschehen ist die Stadt im Stande den Anfang der Klagefrist fast beliebig zu verlängern, indem sie die Bekanntmachung in die Länge zieht. Daher kann mit dem angegebenen "Anfang der Verlagerung der Sportstätte" am 2.1.2018 nur der Abriss gemeint sein. Der Anfang des Baues Sportanlage Hackenberg steht dagegen in den Sternen. Mit den Straßen- und Infrastrukturmaßnahmen zum DOC hat die TBR schon begonnen. Sie begeht in die Vorleistung für ein ungewisses DOC mit vollem Risiko und astronomischen Kosten. Alle warten auf die rechtliche Sicherstellung des DOCs durch die Gerichte, nur TBR nicht. Dadurch ermöglicht TBR dem Investor den Beginn der Hochbau ohne Verzögerung unmittelbar nach einem Gerichtsurteil. Der Bau kann dadurch früher fertig gestellt werden und das DOC kann früher eröffnen. Nach dem Einzelhandelsgutachten zum DOC wird ein Umsatz für 20.000 qm Verkaufsfläche angegeben: 110.000.000-130.000.000 € pro Jahr. Die Vorleistungen muss doch ein nicht unerheblicher Teil der Verhandlungsmasse mit dem Investor gewesen sein. Wieso wurde nie nur ein Wort darüber gesagt?

Eija Tirkkonen am :

In der heutigen BM-Ausgabe zur DOC Planung gibt es einschneidende Neuigkeiten: Die Vorleistungen für das DOC sind keine mehr, sondern reines Privatvergnügen der Stadt/TBR. Entgegen der Darstellung zum Zeitpunkt des Ratsbeschlusses zum städtebaulichen Vertrag stehen sie nun in keinem Zusammenhang mehr mit dem DOC. Der gerade erst vorgestellte Bauzeitenplan, der noch weiterhin einen reibungslosen Übergang von den städtischen Vorleistungen zum Start des Bauvorhabens DOC vorgaukelte, ist Schnee von gestern: Nur die Vorleistungen werden gemäß dem Bauzeitenplan fertig gestellt, während mit dem Bau des DOCs nach Jahren der Gerichtsverhandlungen erst angefangen wird. Wenn das DOC vom Gericht dann gestoppt wird, verflüchtigen sich sowohl die Kostenübernahmeverpflichtung des Investors als auch der Kaufpreis für das Grundstück. Der Kunstgriff die Vorleistungen von dem DOC abzukoppeln überträgt das Risiko auf die gesunden und für die Bürgerschaft wertvollen Strukturen der Sportvereine. Sie werden schon sehr bald das Röntgenstadion verlieren ohne gesicherte Aussicht auf die versprochene Neuanlage Hackenberg. Diese Bauzeitenplanung berücksichtigt bewusst nicht die neue Sportanlage.

Michael Heimlich am :

.. und in Ergänzung aus selbigem Artikel aus der heutigen BM: "Die Investitionen, die die Stadt bereits bis jetzt für das DOC und seine Randprojekte genehmigt hat, habe die Bezirksregierung in Düsseldorf genehmigt, sagte Klee. Die Stadt musste dafür zusichern, dass sie die Fläche am Stadion auf jeden Fall für Gewerbe nutzen wird.Wenn nicht für ein DOC, dann für ein anderes Projekt." Heißt soviel wie: Ob DOC ja oder nein, das Röntgenstadion ist auf jeden Fall platt ! Wer, bitte schön, macht "im Interesse" der Bürger/-innen und hier lebenden aktiven Sportler/-innen " solche Verträge? Der "Investorendruck" muss ja nicht mehr zum Aushalten gewesen sein. Dann vielleicht doch besser einen anderen Job suchen?

Chronist am :

Während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 659 vom 26. Juni bis 4. August sind 16 Stellungnahmen der Öffentlichkeit eingegangen. Außerdem liegen fünf Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit inhaltlichen Anregungen vor. Derzeit werden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Das berichtete Sportamtsleiter Martin Sternkopf gestern im Sportausschuss.

Eija Tirkkonen am :

Mehrere undurchsichtige Vorgänge um das DOC lassen die Vermutung zu, dass das Verfahren so verschlagen ist, dass es nur mit Geheimhaltung durchsetzbar ist. Zum Beispiel der Zeitplan, der schon im August veröffentlicht werden sollte. Der Zeitplan ist unmittelbar mit den Gerichtsverhandlungen der vorliegenden Klagen verbunden. Wer kann also schon in diesem Zeitpunkt einen Zeitplan unterschreiben? Warum werden noch weitere Bäume gefällt, obwohl vor dem Beschluss des Bebauungsplanes mehrfach zugesichert wurde, dass die 260 Bäume die endgültige Zahl von Baumfällungen darstellte? Um einen Ratsbeschluss für den Bebauungsplan zu erzielen, hatte man sehr umfangreiche und Detail verliebte Pläne des amerikanischen Architekten präsentiert. Anschließend gab man zu, dass sie eher künstlerisch als realitätsnah waren. Jetzt hat man eine genehmigte Planung vorliegen, wonach tatsächlich gebaut werden soll, aber für eine wahrheitsgemäße Präsentation soll kein Geld bei einem 150 Mio. Projekt übrig sein? Es geht wohl eher um fehlenden Willen. Die Marschroute hat sich geändert: Fakten schaffen und Diskussionen unterbinden. Demokratische Spielregeln hin oder her. Die Haltung legt eine bedauerliche Missachtung Remscheider Bürger und deren Vertreter offen. Die angefangenen Straßen- und Kanalbaumaßnahmen der TBR müssen wohl als städtische Maßnahmen so lange angesehen werden, bis das Gericht Bestandskraft für das DOC schafft. Bis dahin gibt es kein Bauvorhaben DOC. Sollen die immer weiter in Höhe schellenden Straßenbaukosten mit drohenden Anliegergebühren die kritischen Bürger in Lennep und vor allem die Anwohner, die von ihrem Recht zu klagen Gebrauch gemacht haben, knebeln? Sind das die angekündigten harten Bandagen? Trotz Nachfrage steht die Aussage von Herrn Zirngiebl zu seiner Kostenübernahme der Anliegergebühren immer noch in dem Fall aus, dass das DOC nicht gebaut wird.

Brigitte Kieslich am :

In der heutigen Presseberichterstattung ist zu lesen, dass die gesamten Vorleistungen der Stadt in Kungelei mit der Bezirksregierung genehmigt wurden unter der Voraussetzung, dass im Falle eines Scheiterns des DOC die Flächen für Gewerbe zur Verfügung stehen. Natürlich wurden die Bürger wieder nicht gefragt. Wer will schon irgendein undefiniertes Gewerbe direkt in der Innenstadt???!!! Diese Hinterzimmerkungelei ist nicht geeignet, verlorengegangenes Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen. Ob das DOC kommt oder nicht, entscheiden die Gerichte - aber was ist mit dieser "Gewerbe-Kungelei", die eigentlich nur dem Zweck dient, das DOC um jeden Preis zu ermöglichen??? Hat irgendjemand darüber nachgedacht, welche Folgen das haben kann, falls das DOC für unrechtmäßig erklärt wird? Vielen Dank für derart weitsichtige, nachhaltige, verantwortungsbewußte, bürgerfreundliche, klimaschonende Politik ... Wie war das mit "Gutsherrenmentalität"?

Lothar Kaiser am :

Ich kann mich an kein politisches Gremium erinnern, in dem das zuvor Thema gewesen wäre. In welcher Weise war die Kommunalpolitik denn hierin eingebunden? Oder gar nicht?

Fraktion der Linken am :

Am vergangenen Montag, dem 6. November 2017, wurde der sogenannte „DOC Koordinator“ Dietmar Klee der Presse vorgestellt. Die Berichterstattung dazu kommentiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid wie folgt: „Vor einigen Tagen noch behauptete der „DOC Koordinator“ gegenüber der Presse, dass es entgegen der Behauptung der LINKEN keine Vereinbarung gebe, dass erst nach Bestandskraft von Bebauungsplan und Baugenehmigungen der Bau des DOCs begonnen werde könne und der OB sekundierte: Meine Mitarbeiter lügen nicht. Bei der Vorstellung Klees am Montag klang es dann anders. Die Frage nach einem möglichen Baubeginn musste wahrheitsgemäß beantwortet werden: Ob es ein DOC geben wird, wird vor Gericht entschieden, wo insgesamt elf Klagen anhängig sind. Wenn Klee bemerkt, wir dürften keinen Druck (auf die Justiz) ausüben und der OB die Behauptung aufstellt, dem Gericht sei die Bedeutung des Projektes bekannt, kommt hier eine höchst seltsame Einstellung zum Rechtsstaat zum Ausdruck. Die Gerichte sind unabhängig, das haben Herr Klee und auch der OB zu akzeptieren! Im Kommunalwahlkampf 2014 beteuerte Mast- Weisz, dass, wenn es kein DOC geben würde, man für das Stadion Geld in die Hand nehmen müsse, um es wieder auf Vordermann zu bringen. Nun lässt er nun die Katze aus dem Sack und macht öffentlich, dass mit der Bezirksregierung abgeklärt ist, die Stadionfläche in jedem Fall als Gewerbefläche zu nutzen. Mit anderen Worten, unser OB hat im Kommunalwahlkampf eine massive Wählertäuschung betrieben. Ich frage mich außerdem, wie die Lenneper Vereine nun mit den vielen tausend Unterschriften umgehen werden, die seinerzeit gegen die Vermarktung der Stadionfläche als Gewerbefläche gesammelt wurden. Beinersdorf weiter: Es bleibt mir noch, einen Hinweis auf die Finanzierung des „DOC Koordinators“ zu geben. Die hochverschuldete Stadt Remscheid bringt hier den stolzen Betrag von 400.000 Euro auf. Dieses Geld wird generiert aus prognostizierten Minderausgaben bei den Kosten der Unterkunft für Leistungsempfänger, also bei den Ärmsten der Armen. Ich meine, wenn einer für einen „DOC Koordinator“ zahlen soll, dann ist es der millionenschwere Nutznießer seiner Tätigkeit – der Investor. Mir fehlt jedes Verständnis für einen „DOC Koordinator“ und ich weiß, dass dies mittlerweile viele Remscheiderinnen und Remscheider genauso sehen.“

Ursula Wilms am :

Nach den vorausgegangenen Nebelwolken um den Zusammenhang zwischen Baubeginn und Bestandskraft, die sich nun gelichtet haben, stellt sich die Frage, ob es tatsächlich eine solche Absprache mit der Bezirksregierung gibt, wer sie getroffen hat, wie sie vertraglich festgehalten wurde, oder ob es sich wiederum um eine Nebelwolke handelt. Alle Fakten müssen offen und ehrlich auf den Tisch. Weiter ist zu hinterfragen, wie die Finanzierung der bereits eingeleiteten vorbereitenden Maßnahmen zu rechtfertigen ist. Die Stadt hat verantwortungsvoll mit den Geldern der Bürger umzugehen - das tut der Investor mit den Geldern seiner Anleger schließlich auch, wie Herr Klee erläutert. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt dürfen wohl dasselbe von den Politikern erwarten.

Eija Tirkkonen am :

Die Beratung zum städtebaulichen Vertrag im Dezember 2016 fand auf der Grundlage statt, dass keine Klagen eingereicht würden und das Ende der Klagefristen den Baustart des Investors markieren würde. Schon dies war fahrlässig, da sowohl Wuppertal als auch Anwohner Klagen angezeigt hatten. Aber im September 2017 als Klagen tatsächlich vorlagen, ignorierte die Stadt diese weiterhin und setzte in der neuen Bauzeitenplanung die Bestandkraft mit dem Ende der Klagefrist gleich. Dass dies ein Fehler war, musste sie nun im Nachgang einräumen. Die irreführende Vorgehensweise lässt nicht nur die Sportvereine im Regen stehen, sondern hat auch weitreichende finanzielle Folgen für die Stadt. Beispiel: Im Dezember 2016 galt dem Abriss des Schulgebäudes (KGS): Erst nach Besitzübergang durch den Investor! Im Bauzeitenplan steht jedoch Abriss im September 2018 unabhängig von Grundstückskauf. Sämtliche Maßnahmen sind von der Abhängigkeit des Grundstückskaufs und von der Bestandskraft gereinigt. Dadurch überträgt der Bauzeitenplan auch Maßnahmen jenseits der Infrastrukturmaßnahmen auf die Stadt. Wer zahlt sie, wenn die Kostenübernahmeverpflichtung nur den Infrastrukturmaßnahmen gilt und die Stadt neuerdings nicht von Maßnahmen für das DOC spricht, sondern von städtischen Maßnahmen für ein Gewerbegebiet ohne einen Investor? Der Bauzeitenplan muss grundlegend überarbeitet werden. Im Dezember 2016 hatte die Verwaltung ausgesagt, dass es Teilprojekte gibt, die von der Bestandkraft abhängig sind. Diese Maßnahmen müssen jetzt explizit genannt werden. Dazu gehört ganz sicher der Abriss des Röntgenstadions.

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