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Abschiebungen: Allzu knappe Antwort der Verwaltung

Zur letzten Ratssitzung vor der Sommerpause hatte die Fraktion der Linken die Stadtverwaltung um Antwort auf drei Fragen gebeten: Hat es in der Vergangenheit Abschiebungen von Kindern gegeben? Wenn ja wie viele und wohin? Ist es beabsichtigt, Kinder aus Remscheid abzuschieben? Allzu knappe Antwort der Verwaltung in der Sitzung am vergangenen Donnerstag: „Abschiebungen von Kindern und minderjährigen Jugendlichen erfolgen nur in Begleitung ihrer Eltern oder eines Elternteils. Alleinstehende Kinder und minderjährige Jugendliche werden nicht abgeschoben. Es besteht keine Absicht Kinder ohne sorgeberechtigten Elternteil aus Remscheid abzuschieben.“

Anfang Juni war in Duisburg ein 14-jähriges Mädchen von Mitarbeitern der Ausländerbehörde während des Unterrichts aus einem Gymnasium abgeholt und sodann mit ihren Eltern nach Nepal abgeschoben worden. Ein Fall, der Schlagzeilen machte. Vor diesem Hintergrund fragte in der Ratssitzung Jutta Velte (Grüne) nach, ob es auch in Remscheid Abschiebungen von Ausländerkindern gegeben habe und, wenn ja, wie oft. Und: In welchem Alter diese Kinder gewesen seien.

Spontan konnte Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke darauf keine Antwort geben. Die kann nun während der Sommerferien erarbeitet werden. Auch wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven die Anfrage nicht für angebracht hielt: „Ich gehe davon aus, dass in Remscheid nach Recht und Gesetz gehandelt wird!“ Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD, wunderte sich: „Dass Sie nicht erkennen, dass dies eine wichtige Frage ist...!“ Fritz Beinersdorf von den Linken will erfahren haben, dass die Abschiebung einer ausländischen Familie in Remscheid kurz bevorstehe. „Auch mit Kindern, die in Remscheid geboren sind!“


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