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Noch Bedarf an 100 Wohnungen für Flüchtlingen

Abschiebungen: Allzu knappe Antwort der Verwaltung“, titelte der Waterbölles, nachdem die Verwaltung die Frage der Fraktion der Linken nach der Zahl der Abschiebungen von Kindern in Remscheid nicht hatte beantworten können. Jetzt, nach der Sommerpause, liegt die schriftlicher Antwort  zur Sitzung des Integrationsraters am Donnerstag, 14. September, vor. Demnach wurden 2015 keine minderjährigen Ausländer abgeschoben, 2016 waren es nach einem 14-monatigen Aufenthalt in Deutschland zwei zehn und 16 Jahre alte Kinder, die in Mazedonien geboren worden waren, und  2017 ein sechsjähriges, in Syrien geborenes Kind nach einem siebenmonatigen Aufenthalt in Deutschland nach Polen abgeschoben (Dublin-Verfahren). Die Verwaltung weiter: „Unbegleitete Minderjährige wurden in Remscheid nicht abgeschoben.“

Zu Abschiebungen von Minderjährigen in Remscheid stellt die Verwaltung grundsätzlich fest: „Grundsätzlich kann Kindern, soweit das Asylverfahren negativ abgeschlossen ist, kein Bleiberecht gewährt werden. (...) In Remscheid erfolgen Abschiebungen von Minderjährigen ausschließlich im Familienverband zusammen mit den Eltern. In jedem Einzelfall werden die besonderen Gegebenheiten berücksichtigt, der Fokus liegt auf der freiwilligen Ausreise. In der Beratungsphase nach Abschluss des Asylverfahrens zur freiwilligen Ausreise können persönliche Gegebenheiten (z. B. Beendigung des Schuljahres, soweit das Schuljahresende demnächst bevorsteht), berücksichtigt werden. Wenn es nach Ablauf der Ausreisefrist zu einer Abschiebung kommt, ist es gesetzlich untersagt, den Betroffenen den Abschiebungstermin vorher anzukündigen (§ 59 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz).“

Auch die der Sitzung des Integrationsrates am 1. Juni von Erden Frau Ankay-Nachtwein erbetene Aufstellung zum Aufenthaltsstatus der in Remscheid befindlichen Flüchtlinge liegt inzwischen vor:

  • Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte): 1.321 Personen
  • Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren: 628 Personen
  • Flüchtlinge mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung): 322 Personen (insgesamt 2.271 Personen)

In diesem Jahr wurden bislang insgesamt 43 Verfahren eingeleitet bzw. 30 Abschiebungen vollzogen, zwölf betrafen Straftäter. In 120 Verfahren ging es in diesem Jahr um freiwillige Ausreisen; 71 sind bisher erfolgt.

Nachdem der Stadt Remscheid in den vergangenen Monaten in geringem Maße Asylbewerber zugewiesen wurden, war die Aufnahmequote Ende Juni lediglich zu 86,4 Prozent erfüllt.  Die  Stadt seitdem wieder verpflichtet, Asylbegehrende  aufzunehmen. Mit der Bezirksregierung Arnsberg wurde eine Zielvereinbarung getroffen, bis zum 8. September wöchentlich zehn Personen aufzunehmen, insgesamt 70. Danach soll die Quote werden. In diesem Jahr sind der Stadt bislang 200 Personen zugewiesen worden. In den acht städtischen Übergangsheimen leben zurzeit 484 Personen, in Wohnungen 732 Personen (insgesamt: 1.216 Personen). Die Stadt hält derzeit ausreichende Kapazitäten von 250 bis 300 Plätzen vor, um auf eine weitere, unvorhersehbare Zuweisung von Flüchtlingen reagieren zu können.

Für die Unterbringung von Flüchtlingen mit Bleiberecht, die nicht mehr verpflichtet sind, in städtischen Unterkünften zu wohnen, wird fortlaufend weiterer Wohnraum gesucht. Ihren Aufruf an die Remscheider Anfang des Jahres, Wohnraum an Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nennt die Stadtverwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage „insgesamt erfolgreich“. 235 Personen habe man in 106 Wohnungen vermitteln können. Aktuell werden für ca. 300 Personen noch ca. 100 Wohnungen gesucht. Besondere Schwierigkeiten bestehen bei der Wohnraumversorgung für große Familien ab sechs Personen und für männliche Einzelpersonen.


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Chronist am :

Neue Flüchtlingszahlen nannte Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke heute im Haupt- und Finanzausschuss. Demnach wies die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt Remscheid in diesem Jahr bislang 230 neue Flüchtlinge zu. Somit neben in der Stadt zurzeit 1155, 451 in den sieben städtischen Übergangsheimen und 704 in angemieteten Wohnungen. Enthalten sind darin 69 Angehörigen, die Asylbewerbern aus der Heimat nachgeholt werden konnten. In diesem Jahr wurden bislang insgesamt 56 Abschiebeverfahren eingeleitet bzw. 30 Abschiebungen vollzogen. In 126 Verfahren ging es in diesem Jahr um freiwillige Ausreisen; 71 sind bisher erfolgt. Reul-Nocke nannte im Übrigen die Wohnungssituation bei Flüchtlingen „entspannt“.

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