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"Wer ist dorthin warum geflogen?"

Im Zeitraum von 2012 bis heute buchte die Stadtverwaltung für Mitarbeiter insgesamt 53 Flugreisen. Zielorte waren, wie in einer Mitteilungsvorlage zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung heißt, Berlin (15), Portugal (5), München (5), Österreich (3), Frankreich (3), Nürnberg (3), Mallorca (2), Schweiz (2) Spanien, Großbritannien, Italien, Ungarn, Hamburg, Dresden und Polen. Über die Anlässe sage die Vorlage nichts, stellte in der Sitzung Fritz Beinersdorf fest, der Fraktionsvorsitzende der Linken, und meinte, es würde ihn schon interessieren, wer dorthin warum geflogen sei. Die Ausschussvorsitzende Tanja Kreimendahl lapidar: „Dann machen Sie einem eigenen Antrag daraus!“

In der Vorlage, die auf eine Anfrage der Grünen zurück geht, weist die Verwaltung darauf hin, dass die Genehmigung von Dienstreisen nach § 3 des Landesreisekostengesetzes (LRKG) NRW erfolgt, Flugzeuge „zu den regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln (gehören)“ und eine „weitere Abwägung des Beförderungsmittels nach ökologischen und umweltpolitischen  Kriterien ist im LRKG nicht vorgesehen“ ist.


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