Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

"Viele Baustellen in Lennep ohne Bauzeitenplan!"

Mit einem ganzen Katalog von Fragen zur Planung des Designer Outlet Centers (DOC) hatte sich Peter Lange von der „Bürgerinitiative Lennep“ an die Bezirksvertretung Lennep gewandt. In der BV-Sitzung am Dienstag bildeten sie Punkt 3 „Fragestunde für Einwohner“ der Tagesordnung. Und nachdem Lange die Fragen Punkt für Punkt vorgelesen hatte, las Bezirksbürgermeister Markus Kötter in gleicher Reihenfolge vor, was ihm die Verwaltung aufgeschrieben hatte. Die vier Pressevertreter am Nebentisch sahen sich etwas ratlos an: Mitschreiben ließ sich das auf die Schnelle nicht, und in der Verwaltung war niemand auf die Idee gekommen, den für die öffentliche Sitzung bestimmten Text im Sinne von Bürgerfreundlichkeit durch den Kopierer zu jagen. Dank also an Sozialdezernent Thomas Neuhaus für die Vermittlung einer Mail vom gestrigen Tage, in der die Antwort der Verwaltung nachgereicht wurde. So kann der Waterbölles heute Fragen und Antworten dokumentieren:

Frage: Auf der Internetseite „doc‐remscheid.de“ wird der 02.01.2018 als Baubeginn für das DOC genannt. Rein juristisch ist der Investor durch die erteilte Baugenehmigung dazu berechtigt. Allerdings gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, erst mit dem Bau zu beginnen, wenn Bestandskraft besteht.
Antwort: Auf der Internetseite ist der 02.01.2018 als voraussichtlicher Baubeginn auf Basis des Kenntnisstandes aus 2016 genannt. Eine Anpassung der Angaben wird zzt. vorbereitet.

Frage: Wird die Stadt Remscheid gegenüber dem Investor auf Einhaltung dieser Vereinbarung bestehen, sollte dieser vor Erreichen der Bestandskraft mit dem Bau beginnen?
Antwort: Es gibt keine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, mit dem Bau des DOC erst nach Bestandkraft des Bebauungsplanes 657 zu beginnen. Lediglich die Zahlung des Kaufpreises ist nach dem Kaufvertrag spätestens in diesem Zeitpunkt fällig. Wenn der Investor mit dem Bau des DOC vor Erreichen der Bestandskraft des Bebauungsplanes beginnen möchte, muss dazu die Zustimmung des Rates der Stadt vorliegen. Ob eine solche erfolgt, wird abhängig von den in diesem Zusammenhang mit dem Investor zu treffenden Vereinbarungen sein.

Frage: Für mich als Bürger verwunderlich, wie zurzeit die vielen Baustellen in Lennep ohne Bauzeitenplan koordiniert werden können. Warum wurde der Bauzeitenplan noch nicht veröffentlicht, obwohl es mittlerweile einen aus dem städtischen Haushalt bezahlten DOC-Projektkoordinator gibt?
Antwort: Der lt. städtebaulichem Vertrag mit dem Investor abzustimmende Bauzeitenplan soll eine zeitgleiche Fertigstellung von DOC und der dazu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen sicherstellen. Dabei sind insbesondere die verkehrlichen und erschließungstechnischen Belange im Einvernehmen mit Polizei, Feuerwehr und Straßenverkehrsbehörde zu berücksichtigen. Die Abstimmung berührt damit nicht alleine die von der Stadt, sondern auch die von Investor durchzuführenden Baumaßnahmen. Insofern waren gemeinsam mit dem Investor die einzelnen Baumaßnahmen unter Berücksichtigung der v.g. Belange im Einzelnen zu betrachten und mit ihren jeweiligen Voraussetzungen und Abhängigkeiten in Detail einzuplanen. Derzeitig wird der zum 30.09.2017 zwischen Stadt und Investor abgestimmte Bauzeitenplan für eine Veröffentlichung vorbereitet. Im Übrigen: Ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Projektkoordinator und der Veröffentlichung eines Bauzeitenplanes besteht nicht!

Frage: Werden die Mehrkosten für die „DOC-berücksichtigenden“ Baumaßnahmen auch vom Investor übernommen, wenn das DOC vor Gericht scheitert?
Antwort: Die von der Stadt Remscheid derzeit umgesetzten Maßnahmen dienen zum einen der Verbesserung der städtischen Infrastruktur (Kanal und Straße) und zum anderen der besseren Ausnutzbarkeit der städtischen Grundstücke im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 657. Diese Maßnahmen sind daher auch ohne ein späteres DOC sinnvoll und für die Umsetzung einer Bebauung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 657 notwendig. Im Bereich der Straßeninfrastruktur werden derzeit im Wesentlichen Maßnahmen durchgeführt, die dem Umbau der Kreuzung Ringstraße/Rader Str. dienen bzw. diese vorbereiten. Der Umbau der Kreuzung war auch ohne den Bau des DOC vorgesehen. Die Durchführung von Teilmaßnahmen des Straßenbaus im Bereich der Ringstraße zwischen Hackenberger Str. und Schwelmer Str. steht in Zusammenhang mit der hier geplanten Kanalbaumaßnahme.

Frage: Wird die KGS Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft abgerissen?
Antwort: Der Abriss der KGS Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft des Bebauungsplans ist zurzeit nicht vorgesehen, kann aus heutiger Sicht aber auch nicht ausgeschlossen werden.

Frage: Sind weitere Baumfällungen vor Erreichen der Bestandskraft geplant?
Antwort: Neben den bislang in der Bezirksvertretung beschlossenen oder heute zum Beschluss vorgelegten Baumfällungen sind für die Straßeninfrastruktur noch Baumfällungen im Bereich der geplanten Aufweitung der Ringstraße zwischen Röntgenstraße und Rader Straße erforderlich. Da für die notwendigen Baumfällungen nur ein Zeitfenster zwischen November und Februar zur Verfügung steht, sind weitere Baumfällungen in diesem Bereich zum Erhalt der Handlungsfähigkeit auch vor Erreichen der Eintritt der Bestandskraft nicht auszuschließen.

Frage: Wird der Ausbau der Kreuzung Wupperstraße / Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft durchgeführt? Wird der Ausbau der Straße Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft durchgeführt?
Antwort: Über den Ausbau des Straßenumrings (Am Stadion/Spielberggasse/Mühlenstraße) wurde mit dem Investor ein Ausbauvertrag abgeschlossen. Die Durchführung des Straßenausbaus ist hierbei nicht an die Bestandkraft des Bebauungsplanes Nr. 657 gebunden. Der Investor kann somit den Ausbau bereits vor der Bestandkraft des Bebauungsplanes beginnen. Im Zuge des Ausbaus des Straßenumrings wird der Kreuzungsbereich Am Stadion/Wupperstraße als erster Bauabschnitt ausgebaut.

 


Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Klaus Runge am :

Remscheider machen mit beim Klimawandel: Wir erhalten immer mehr Verkehr, Lärm, Feinstaub, Abgase, Parkplatzmangel und breitere Straßen ohne Radwege. Wir bekommen zusätzlich eine extreme Versiegelungsvermehrung und die Zerstörung von vielen (auch eigentlich geschützten) Bäumen, von Grün und Freiflächen, eines Stadions und einer Grundschule (bei aktuell steigenden Geburtenzahlen). Die Baumzerstörungen werden dem Publikum vorsichtig mittels Salamitaktik in kleinen verträglich wirkenden Portionen verabreicht (bisher an Trecknase, Ringstraße zwischen Rader Str. und Trecknase, Ringstr. zwischen Rader und Röntgenstr, Ringstr. zwischen Hackenberger und Schwelmer Str., Wupperstr.-Am Stadion). Alles geschieht in Lennep für den ersehnten Verkauf so genannter, aber minderwertiger Designer outlet -Waren und die Steuervermeidung von Investoren. Die sich selbst als demokratisch legitimiert bezeichnende Mehrheit im Remscheider Stadtrat und in den Bezirksvertretungen nickt alles durch. Zu einer umweltverträglichen und einer für alle Einwohner vorteilhaften Stadtentwicklung fällt denen nichts Besseres ein. Welche Remscheider ganz konkret von den Vorteilen der DOC-Planung profitieren werden, bleibt unbekannt. Die Nachteile werden wir alle zu spüren bekommen. Es ist höchste Zeit, anzufangen, über Besseres nachzudenken.

Rita Guardiera am :

Sehr geehrter Herr Runge, Ihren Ausführungen ist nichts hinzuzusetzen, bin vollkommen Ihrer Meinung! Alle vorher schon geäusserten vernünftigen Argumente gegen den Bau dieses unsäglichen Konsumtempels wurden einfach negiert oder mit fadenscheinigen Gutachten ad absurdum geführt! Immer noch meine Meinung: Remscheid brüstet sich mit dem Bau dieses DOC, und wir Lenneper haben es vorher, während und nachher auszubaden! Schöne Demokratie, wenn der ursprünglich bessere Standort "Blume" wegen Ablehnung von verschiedenen Seiten einfach des erhofften Reibachs wegen gewechselt wird! Der Investor profitiert als Einziger auf Dauer am besten davon.

Heike Koch-Eschweiler am :

Sie bringen es auf den Punkt, Frau Guardiera! Außer dem Investor profitiert niemand davon. Zumindest alle Lenneper müssen eine drastische Verschlechterung ihrer Lebensqualität hinnehmen und unsere Demokratie wird seit Anstoßen dieses größenwahnsinnigen Projektes durchweg mit Füßen getreten und, durch juristische Grauzonen möglich, so weit wie möglich ausgehebelt. Wann begreifen unsere Volksvertreter endlich ,dass sie uns Bürger vertreten sollen und nicht die Profitinteressen eines Großinvestors???

Bettina Stamm am :

Wenn die Verantwortlichen wissen, dass die Termine auf der DOC Internetseite nicht richtig sind, sollte dies auch der interessierten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Neu für mich das es keine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor gibt, mit dem Bau des DOC erst nach Bestandskraft des Bebauungsplanes 657 zu beginnen. Und in diesem Zusammenhang stellt sich mir die Frage wie dann die Finanzierung der weiteren „Meilensteine“ sichergestellt wird. Der Antwort der Verwaltung zum Abschluss des Vertrages über den Ausbau des Straßenumrings durch den Investor ohne Bindung an die Bestandskraft ist leider nicht zu entnehmen, ob es auch hier einer Zustimmung des Rates bedarf. Wenn dem nicht so ist, wurden somit Fakten geschaffen die eine notwendige Zustimmung des Rates für den Bau des DOCs vor Erreichen der Bestandskraft im Grunde ad absurdum führt.

Fraktion der Linken am :

In der Sitzung der BV Lennep am 11. Oktober behauptete die Verwaltung gegenüber fragestellenden Bürgern: „Es gibt keine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, mit dem Bau des DOC erst nach Bestandskraft des Bebauungsplanes 657 zu beginnen.“ Dazu erklärt Fritz Beinersdorf Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Dies ist nicht die Wahrheit, wahr ist: ‚Die Realisierung des Bauvorhabens setzt die Bestandskraft eines von der Stadt Remscheid beschlossenen und bekannt gemachten Bebauungsplanes für das Projektareal voraus,…‘ und weiter: ‚Der Bebauungsplan ist im Sinne dieses Vertrages bestandskräftig, wenn eine Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO gegen den Bebauungsplan wegen Fristablauf nicht mehr zulässig ist oder ein gegen den Bebauungsplan gerichteter Normenkontrollantrag eines Dritten entweder durch den Dritten zurückgenommen oder durch rechtskräftiges Urteil zurückgewiesen worden ist.‘ Die bewusste Nutzung unwahrer Behauptungen das Verschleiern von Fakten, die häppchenweise Information der Öffentlichkeit lässt nur den Schluss zu, dass die Stadt schon vor einem möglichen Richterspruch unveränderbare Fakten schaffen möchte. So werden Rechtsstaatliche Prinzipien verletzt die Politikverdrossenheit weiter Teile der Bevölkerung wird weiter befördert und die Glaubwürdigkeit der Politik nimmt weiter Schaden.“ (Pressemitteilung)

Eija Tirkkonen am :

Was ist ein Bauzeitenplan wert, in dem nicht einmal der Abriss eingetragen ist? Ist der neue Bauzeitenplan ein Fake? Zumindest die Verwaltung konnte in der BV nur auf der Grundlage von 2016 antworten! Interessant ist etwas anderes: Die Gegenleistung des Investors für die bemerkenswerte Risikobereitschaft der TBR fehlt. Wieso ist diese Vorleistung der umfangreichen Straßen- und Kanalbauarbeiten nicht zugunsten der Stadt ausgehandelt worden? Die TBR teilt die Straßen- und Kanalbaumaßnahmen in DOC abhängigen und in DOC unabhängigen Maßnahmen. Die Letzteren berücksichtigen gleichwohl auch das DOC(Zirngiebl). Wenn überall im Stadtgebiet beschädigte Straßen aus Kostengründen nur geflickt werden und allein in Lennep um das DOC der komplette Straßenbau erneuert wird, sind es keine Kosten, die die Stadt allein tragen sollte. Es ist verständlich, dass der Betrieb DOC keine wiederkehrenden Baustellen an den Zufahrstraßen gutheißen kann, aber warum muss die Stadt diese allein bezahlen? Wenn die Stadt nun plötzlich in der BV umschwenkte und argumentierte, diese Maßnahmen wären doch vollumfänglich unabhängig vom DOC für ein imaginäres Bauvorhaben in vager Zukunft, hinkt es: Die Maßnahmen folgen dem Gutachten zum DOC und der Verschleiß und Abnutzung der Straßen wird auf den Betrieb des DOCs zurückzuführen sein. Warum hat die Stadt versäumt, den Investor zur Kostenbeteiligung auch hierfür heranzuziehen? Die Verwaltung antwortet nicht auf die Frage, wer für die Tiefbaukosten der TBR am Ende aufkommt. Handelt es sich nicht um einen Rechtsbruch, wenn die Verwaltung die Gemeindeordnung ignoriert und die klare zugelassene Frage eines Einwohners unbeantwortet lässt?

Klaus Runge am :

Bei der aktuellen Diskussion über die Voraussetzung der Realisierung des DOC-Projektes bitte erinnern: Goldene Sätze aus einer Pressemitteilung der W.i.R. vom 27.8.2013: "DOC-Verträge nur auf Basis von Daten und Fakten!" -„Öffentlich verkündete Oberbürgermeisterin Wilding“ [SPD], „dass aus den Grundstückserlösen sämtliche Folgekosten des Projektes gedeckt werden und ein ansehnlicher Überschuss in die Stadtkasse fließt. Das ist nicht nur eine klare Vorgabe der Bezirksregierung, das ist auch die Erwartung der Bürger.“ (Anm. des Waterbölles: und speziell des Sportbundes Remscheid) … -„Öffentlich verkündete Oberbürgermeisterin Wilding, dass der Investor alle durch das Projekt verursachten Verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen übernehmen wird.“ … -„Öffentlich verkündete Oberbürgermeisterin Wilding, dass erst die Ausweichplätze für Sport und Brauchtum geschaffen werden, bevor für den Bau des DOC die Bagger rollen werden.“… D. h.: Kluge Leute sollten Politikersprechblasen niemals trauen, da sie jederzeit in ihr Gegenteil uminterpretiert werden oder platzen können. In vielen Blasen geht es um Milchmädchenrechnungen.

Klaus Runge am :

Um Missverständnisse zu vermeiden und wegen der political correctness ergänze ich meinen Kommentar von 11.13 Uhr. Selbstverständlich gibt es Milchmädchen beiderlei Geschlechts. Die Milchmädchenmänner haben sogar im politischen Leben Remscheids ein erhebliches Übergewicht. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diese Mehrheit ganz wesentlich zur ständig steigenden Verschuldungshöhe der Stadt Remscheid beigetragen hat. Auch der „ansehnliche Überschuss“ für die Stadtkasse aus dem Verkauf der DOC-Grundstücke hat sich längst als Milch-mädchen-männer-erwartung entpuppt. Aber ich weiß, inzwischen setzen die Planer auf später. Sie hoffen auf den Bekanntheitsgrad Remscheids, die DOC-Synergieeffekte und die Besucher des Röntgenmuseums.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!