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Trecknase: Vertrag mit Baufirma gekündigt

Pressmitteilung der Stadt Remscheid

Wie sich bereits in der letzten Woche abgezeichnet hat, traten im Bauablauf der Baumaßnahme Trecknase Probleme auf. Die ausführende Firma hielt die für die Bauausführung ausgeschriebenen Qualitäten beim Einbau der Schottertragschicht nicht ein. Die gesetzte Frist zur Nachbesserung der Einbauqualität wurde von der Firma nicht genutzt. Daher musste die Stadt Remscheid den Vertrag zum Ausbau der Trecknase mit der Firma mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund kündigen.

Leider wird die unumgängliche Vertragskündigung zu einer zeitlichen Verzögerung beim Umbau der Trecknase führen. Um diese Verzögerung so gering wie möglich zu halten, bemüht sich die Stadt Remscheid derzeit, die Arbeiten vergaberechtskonform einem anderen Unternehmer zu übertragen. Erste Gespräche hierzu wurden bereits für diese Woche terminiert.


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Kommentare

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Lutz E. Faßbender am :

Vergaberechtskonform: Billig und dann schreien, wenn die Arbeit/Dienstleistung billig ist.

Lothar Kaiser am :

So einfach erscheint es mir denn doch nicht. Es gab eine Ausschreibung konkreter Leistungen. Die scheint die Firme nun nicht erfüllt zu haben. Da kann der Schwarze Peter nicht beim Auftraggeber liegen.

Lutz E. Faßbender am :

Das war keine Kritik an der Stadt sondern am Vergaberecht im Allgemeinen. Das hätte ich dazu schreiben sollen.

Michael Schad am :

Was soll eigentlich das ständige Rumgemeckere in Sachen Vergaberecht? Die Stadt ist wie alle öffentlichen Auftraggeber an das Vergaberecht gebunden und das aus gutem Grund. Schließlich wird so die gesetzliche Verpflichtung zum wirtschaftlichen und sparsamen Einsatz öffentlicher Mittel in einem nachprüfbaren Verfahren umgesetzt. Und ich gehe noch einen Schritt weiter: von mir aus könnte ein weitaus größerer Teil öffentlicher Aufträge europaweit ausgeschrieben werden. Gerade die Lage des Bergischen Landes in unmittelbarer Nähe zu den Benelux-Staaten sollte hier vielmehr als binnenmarktrelevant angesehen werden. Auch der immer wiederkehrende Hinweis auf örtliche Firmen, die "etwas auch und besser können" hilft nicht weiter. Auch diese örtlichen Firmen können sich auf die Ausschreibungen hin bewerben und ihre Leistungen anbieten. Gerade aktuell muss man jedoch auch bedenken, dass viele Firmen ihre Auftragsbücher mehr als gut gefüllt haben. Die anhaltende Niedrigzinsphase im Zusammenspiel mit einer Vielzahl öffentlicher Investitionsprogramme führt zu sehr großer Nachfrage im Baugewerbe. Das macht es nicht gerade einfach, zu gescheiten Preisen einen Auftrag platzieren zu können.

Gerd Rothbrust am :

Interessante These, Herr Schad. Dagegen spricht aber: Die Kosten öffentlicher Bauten laufen regelmäßig aus dem Ruder, alles dauert viel zu lange, und Regressforderungen scheitern oft an Insolvenzen der bauausführenden Firmen. Dabei ist der katastrophale Paragraphendschungel noch nicht berücksichtigt!

Eija Tirkkonen am :

Öffentliche Ausschreibungen sind sicherlich der beste Weg den günstigsten Anbieter zu finden. Leider ist es oft genug, dass der gesunde Wettbewerb durch unzulässige Absprachen verwässert wird. Es gibt immer Wege und Methoden, an einem Wettbewerb vorbei einem von dem Auftraggeber gewollten Unternehmen den Zuschlag zu vergeben. Der üblichste Weg ist, dass in die Ausschreibung eine Forderung hineingeschrieben wird, die nur diese eine Firma erfüllt. Am Ende wundern sich dann alle, dass nur eine Firma die Vorprüfung bestand. So schafft eine und dieselbe Unternehmung den Zuschlag bei mehreren Ausschreibungen, was bei ordnungsgemäß ausgeführten unabhängigen Ausschreibungen praktisch nie vorkommt. Eine andere beliebte, aber unzulässige Methode ist die Zerstückelung von großen Aufträgen, um eine begrenzte Ausschreibung oder sogar eine Direktvergabe zu ermöglichen. Absprachen erhöhen grundsätzlich die Baukosten und verursachen eine Qualitätsminderung durch Wettbewerbszerrung an einem Ort. Ein kurzer Nachtrag, um Missverständnisse vorzubeugen: Die Diskussion unter dem Rubrik Trecknase hat einen allgemeinen Charakter erhalten und auch mein Beitrag hat keinen besonderen Bezug auf Remscheid.

Lothar Kaiser am :

Das Schottermaterial für den Straßenuntergrund, das die beauftragte Tiefbaufirma an der Kreuzung Trecknase verbaut habe, sein okay, berichtete TBR-Chef Michael Zirngiebl heute im Haupt- und Finanzausschuss. Es sei leider nicht genug verdichtet worden. „Die Firma hat ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllt“, sagte Zirngiebl. Denn den erforderlichen Nachweis über die Verdichtung des Unterbodens habe die Firma nicht erbracht. Eine neue Tiefbaufirma hofft der TBR-Chef im Laufe dieses Jahres zu finden. Die Öffentlichkeit werde darüber nach Vertragsabschluss informiert. Aufgabe des neuen Auftraggebers wird es sein, den auf dem Schotter aufgebrachten Asphalt wieder abzutragen und den Schotter ordnungsgemäß zu verdichten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Peter Nettekoven schloss aus dem Bericht, dass es zu Verzögerungen und Verteuerungen kommen werde. Zirngiebl geht allerdings davon aus, dass Verkehr aus der Kölner Straße Richtung Remscheid „im Frühjahr“ wieder fließen kann.

Stadt Remscheid am :

Für die Baustelle „Trecknase“ und „Alte Trecknase“ ist zur Leistungsfeststellung und Dokumentation des Zwischenzustandes ein Drohnenüberflug vom 15. bis zum 17. November geplant. Kommt es an diesen Tagen bei herbstlich-winterlicher Wetterlage zu Sichtbehinderungen, kann sich der Drohnenflug verschieben. Der Baubereich wird überflogen, um ein digitales Geländemodel der Baustelle erzeugen zu können. Dabei kommt eine Drohne mit weniger als fünf Kilogramm Gewicht zum Einsatz. Die Genehmigung der zuständigen Ordnungsbehörde liegt vor.

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