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Fa. August Dohrmann springt bei Trecknase ein

Trecknase: Vertrag mit Baufirma gekündigt“, überschrieb der Waterbölles am, 17. Oktober eine Pressmitteilung der Stadt Remscheid, in der diese mitteilte, den Vertrag mit der Tiefbaufirma zum Ausbau der Kreuzung Trecknase in Lennep mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund gekündigt zu haben. Die Firma habe „die für die Bauausführung ausgeschriebenen Qualitäten beim Einbau der Schottertragschicht nicht eingehalten“. Das Schottermaterial für den Straßenuntergrund sei zwar okay, berichtete Michael Zirngiebl, Chef der Technischen Betriebe Remscheid (TBR), später im Haupt- und Finanzausschuss, es sei leider nicht genug verdichtet worden. Eine neue Tiefbaufirma hoffe er noch im Laufe dieses Jahres finden zu können. Aufgabe des neuen Auftraggebers werde es sein, den auf dem Schotter aufgebrachten Asphalt wieder abzutragen und den Schotter ordnungsgemäß zu verdichten.

Um zu dokumentieren, welche Leistungen die gekündigte Firma erbracht hat und welche davon nur unzureichend, ließen die Technischen Betriebe Remscheid in der vergangenen Woche eine Drohne fliegen für ein digitales Geländemodel. Auf diese Weise stellte sich heraus, dass der aufgebrachte Asphalt in den Höhenlinien ebenfalls nicht den Anforderungen entsprach. Wie viel von den erbrachten Leistungen (von insgesamt 25 bis 30 Prozent des Gesamtauftrages) die Tiefbaufirma noch mangelhaft erbracht hat, muss sich erst noch zeigen. Die Stadt Remscheid geht jedenfalls davon aus, dass es zu einem längeren Rechtsstreit kommen wird, zumal die Firma bislang ihre Leistungen als mängelfrei dargestellt habe.

Doch das war in der gestrigen Pressekonferenz, zu der Oberbürgermeister Burkhard mast-Weisz ins Rathaus eingeladen hatte, eigentlich nur Beiwerk. Im Mittelpunkt stand die Botschaft, dass die Bauarbeiten noch in diesem Jahr, voraussichtlich Mitte Dezember, wieder aufgenommen werden. Dank der seit 120 Jahren in Remscheid ansässigen Baufirma August Dohrmann GmbH, die sich um den Auftrag schon bei der ursprünglichen Ausschreibung beworben hatte, aber nicht zum Zuge gekommen war. Sie bringe die notwendigen Kapazitäten mit, um schnell einspringen zu können, wie es gestern hieß. Der Oberbürgermeister: „Es gab in den vergangenen Wochen kein Thema, auf das ich öfter angesprochen worden wäre als diese: Wann geht es an der Trecknase weiter?“ Denn jede Zeitverzögerung sei ärgerlich. „Aber es hätte noch ganz anders auslaufen können!“ Wenn beispielsweise eine neue Ausschreibung fällig geworden wäre. Doch das hatte die Stadt sofort rechtlich abklären lassen: Es ging auch in „freihändiger Vergabe“, nicht zuletzt mit Hinweis auf die Verkehrssicherheit, damit „die Funktionalität einer der wichtigsten Straßenkreuzungen in Remscheid schnell wieder hergestellt werden kann“.

Der OB dankte Zirngiebl dafür, dass er in Gesprächen mit Dohrmann „in aller Reihe, aber mit der notwendigen Geschwindigkeit“ eine tragfähige Lösung gefunden wurde, so dass er am 17. November die Auftragsbestätigung für Dohrmann habe unterschreiben können. Die Firma war gestern im Rathaus durch den geschäftsführenden Gesellschafter Wolf-Dietrich Spelsberg und Geschäftsführer Oliver Mesch vertreten. Mast-Weisz sprach sie direkt an: „Meine Herren, ganz Remscheid schaut jetzt auf Sie!“

Warum dann ein Baubeginn erst Mitte Dezember? Weil bis dahin die Drohnenflüge erst einmal komplett ausgewertet werden müssen. Denn die gekündigte Baufirma hatte in vielen Teilbereichen der Baustelle mit Arbeiten begonnen, und daher, so Spelsberg, sei es nicht einfach, die erbrachten Leistungen genau festzustellen. Das aber müsse erledigt sein, bevor Dohrmann an die Arbeit gehe. „Denn für mangelhafte Leistungen eines anderen wollen wir natürlich später nicht in Haftung genommen werden!“ Denn das könnte teuer werden. Schließlich handelt es sich beim Ausbau der Trecknase um ein Projekt in einer Größenordnung von 4,5 Millionen Euro. Alles in allem sei das eine Situation, wie sie die Firma Dohrmann bislang noch nie erlebt habe.

Die 4,5 Millionen Euro, von denen das Land NRW einen erheblichen Teil übernimmt, stehen so auch im Haushaltsplan der Stadt. Muss jetzt nachgeschossen werden? Michael Zirngiebl geht davon nicht aus: „Das dürfte ausreichen!“ Denn die Stadt will sich das Geld für „doppelte Arbeit“ von der gekündigten Firma natürlich zurückholen. Mit der neuen Baufirma ändert sich auch der Ablauf der Baumaßnahmen. Vorgezogen wird der Bau eines Kanals im Kreuzungsbereich, sechs Meter tief in Richtung Barmag. Mit dem hatte die gekündigte Forma noch nicht begonnen; hier gibt es also nichts zu kontrollieren und sicherzustellen. Dafür  wird das das Abfräsen der Asphaltschicht Auf das neue Jahr verschoben.  

Und wann wird die Kölner Straße dann wieder Richtung Remscheids für den Verkehr freigegeben werden? Auf einen genauen Termin wollte sich Michael Zirngiebl gestern nicht festlegen, weil niemand wissen kann, wie der Winter werde. Nur so viel: Zum Abschluss des 1. Bauabschnitts, also irgendwann im Frühjahr. Komplett fertig sein soll die Kreuzung im Oktober 2018. Das würde eine Bauzeitenverzögerung von insgesamt vier Monaten bedeuten. Wie sagte der OB gestern: „Das hätte noch ganz anders auslaufen können!“


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Eija Tirkkonen am :

Gibt es wirklich in jedem TBR-Bauvertrag eine Klausel „Stillschweigen“ wie bei der fristlos gekündigten Firma? Bei dem Pressetermin mit dem OB ging es um die Vergabe einer Bauleistung in Höhe von mewhr als drei Millionen Euro, wofür normalerweise eine öffentliche Ausschreibung dringend vorgeschrieben wäre. Eine Direktvergabe an die Fa. Dohrmann wurde dadurch ermöglicht, dass dem Bestanbieter fristlos gekündigt wurde. Diese Möglichkeit der Direktvergabe hatte Zirngiebl eingehend rechtlich prüfen lassen. Warum hat er nicht einfach erneut zugunsten der Stadtkasse ausgeschrieben, zumal die Ausschreibung vorlag und das Angebot der beauftragten Firma verbindlich gewesen wäre? Jetzt hat man eine Lage der Unverbindlichkeit geschaffen. Es ist immerhin gut, dass die TBR verpflichtet ist, im Vergabeverfahren über die anbietenden Firmen Auskunft zu holen. Schließlich muss die gekündigte Firma - wie Herr Zirngiebl erläuterte - die Kosten der Mängelbeseitigung aufnehmen können, damit die Gebührenzahler nicht doch am Ende die Dummen sind. Eine Frage am Rande: Wenn erst im Frühjahr die TBR den Asphalt abtragen lässt, ist der Ursprung, die mangelhafte Schotterschicht unter dem Asphalt, trotz Forsteinwirkung noch nachweisbar?

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