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Regionalrat stellt Weichen für die Zukunft

Rund 7.800 Seiten in 21 Ordnern –so viel Platz benötigt der neue Regionalplan Düsseldorf mit allen Karten, Begründungen und sonstigen Unterlagen. Der Regionalrat selbst ist ein parlamentarisches Gremium mit 52 Mitgliedern, von denen 32 stimmberechtigt sind. Die Zusammensetzung richtet sich nach den Ergebnissen der Kommunalwahlen. Die Stadt Remscheid wird durch York Edelhoff (SPD Ratsmitglied), Karl Heinz Humpert (CDU Ratsmitglied9 und Hans Lothar Schiffer (FDP Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der FDP/FW Fraktion im Regionalrat Düsseldorf) vertreten.

Für Remscheid bedeutet der Regionalplan unter anderem, dass das Gewerbegebiet, das auf den sogenannten Erdbeerfeldern an der Borner Straße entstehen soll, nun endlich geplant und umgesetzt werden kann. Bis zur gesetzlichen Gültigkeit des Regionalplans ist es aber noch eine Weile hin. Der RP muss nämlich vorher noch von der zuständigen Landesbehörde, hier dem Wirtschaftsministerium, überprüft werden ob er den Zielen und Grundsätzen des Landesentwicklungsplans entspricht. Foto: Hans Lothar Schiffer.

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

Wie kann unsere wirtschaftsstarke Region im Einklang mit der Natur weiter wachsen?  Wo kann neuer Siedlungsraum geschaffen werden, der gut an den ÖPNV anzubinden ist und die bestehenden Verkehrssysteme nicht zu sehr belastet? Wie kann die Region den Erfordernissen des globalen Klimawandels Rechnung tragen und damit auch ihrer Verantwortung für kommende Generationen? Dies sind nur drei Fragen, um deren Beantwortung in den vergangenen Jahren intensiv gerungen wurde. Gestern nun hat der Regionalrat hierzu eine Schlüsselentscheidung getroffen und die Aufstellung des neuen Regionalplans Düsseldorf – kurz RPD – beschlossen. Regierungsvizepräsident Roland Schlapka: „Das ist ein Regionalplan, der für die Kommunen, die Unternehmen, die Verbände und natürlich die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren ein stabiler, verlässlicher Rahmen für die Raumentwicklung ist. Und der unsere starke Region noch weiter voranbringt.“

Der RPD stellt die Weichen für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in den nächsten Jahrzehnten, indem er der Planungsregion Düsseldorf rund 3200 ha Entwicklungspotenziale für Gewerbe sichert. Viele Städte und Gemeinden haben die Chance genutzt, neue Standorte zu forcieren und „Planungsleichen“, d.h. nicht umsetzbare Flächen, zu streichen. Einige interkommunale Projekte wurden auf den Weg gebracht (z.B. in Grevenbroich/Jüchen, Mönchengladbach/Viersen, Krefeld/Meerbusch, Dormagen/Neuss). Städte und Gemeinden können so gemeinsam ein attraktives Flächenangebot schaffen und langfristig geplante Gewerbeflächen sichern. Dies betrifft auch Potenziale für besondere Ansiedlungen (z.B. Hafennutzungen, Logistik, stark emittierendes Gewerbe). Ferner wurden in großem Umfang neue Siedlungsbereiche festgelegt. Zur Vermeidung einer weiteren Überlastung von Straßen lag dabei ein zentraler Fokus auf der Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr.

Für die Nutzung der regenerativen Windenergie wurden knapp 2.300 ha auf Basis einer regionalen Gesamtbetrachtung in den Plan aufgenommen. Zudem sind die Bereiche für den Schutz der Natur und die regionalen Grünzüge grundlegend überprüft und neu festgelegt worden. Mit mehr als 2.000 Kilometern Straßen- und über 800 Kilometern Schienentrassen bildet der Regionalplan außerdem das überörtlich relevante Verkehrsnetz ab. Er sorgt auf diese Weise dafür, dass für zahlreiche zukünftige Verkehrsprojekte die benötigten Flächen „reserviert“ werden.

Wie entstand der Regionalplan? Kommunen, Verbände und vor allem auch Bürgerinnen und Bürger brachten sich intensiv in das Verfahren ein. Dies galt in beispielhafter Weise bereits sehr frühzeitig bei der Erarbeitung sogenannter „Leitlinien“ – quasi einem Arbeitsprogramm für die zu erarbeitenden Inhalte des Regionalplans. Auch unsere niederländischen Nachbarn erhielten Unterlagen in ihrer Sprache, um Ideen zu Themen einzubringen, die sie in der Grenzregion berühren könnten. Insoweit ruht die Entscheidung für dieses komplexe Steuerungsinstrument auf einer breiten regionalen Wissens- und Meinungsbasis. Bereits im März 2010 hatte der Regionalrat das Startschuss-Papier als Diskussionsgrundlage für diesen offenen Prozess in die Region getragen. Daran schlossen sich umfassende Beratungen über Strategien einer zukünftigen Regionalentwicklung an, in deren Verlauf  Bedenken und Wünsche intensiv diskutiert und Interessen gegeneinander abgewogen worden sind, bis der nun beschlossene Planentwurf vorlag. Die Vorlage hierfür umfasst immerhin 21 Aktenordner.

Was ist  der nächste Schritt? Dem Beschluss des Regionalrates folgt ein Anzeigeverfahren beim Wirtschaftsministerium als Landesplanungsbehörde. Erst danach – frühestens Anfang 2018 – kann der neue Plan in Kraft treten.

Rund 7.800 Seiten in 21 Ordnern –so viel Platz benötigt der neue Regionalplan Düsseldorf mit allen Karten, Begründungen und sonstigen Unterlagen. Der Regionalrat selbst ist ein parlamentarisches Gremium mit 52 Mitgliedern, von denen 32 stimmberechtigt sind. Die Zusammensetzung richtet sich nach den Ergebnissen der Kommunalwahlen. Die Stadt Remscheid wird durch York Edelhoff (SPD Ratsmitglied), Karl Heinz Humpert (CDU Ratsmitglied9 und Hans Lothar Schiffer (FDP Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der FDP/FW Fraktion im Regionalrat Düsseldorf) vertreten.

Für Remscheid bedeutet der Regionalplan unter anderem, dass das Gewerbegebiet, das auf den sogenannten Erdbeerfeldern an der Borner Straße entstehen soll, nun endlich geplant und umgesetzt werden kann. Bis zur gesetzlichen Gültigkeit des Regionalplans ist es aber noch eine Weile hin. Der RP muss nämlich vorher noch von der zuständigen Landesbehörde, hier dem Wirtschaftsministerium, überprüft werden ob er den Zielen und Grundsätzen des Landesentwicklungsplans entspricht. Foto: Hans Lothar Schiffer.


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Chronist am :

Heute ergänzt um Informationen von Hans Lothar Schiffer (FDP).

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