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Kurzkommentar von York Edelhoff: "Voll daneben!"

Ideen zur Revitalisierung der Innenstadt sammeln“, titelte der Waterbölles am 22. Juni 2017, nachdem sich  im neuen Büro des Innenstadtmanagement im ehemaligen „Radio Kappen“-Ladenlokal, Markt 13, Jonas Reimann vom Büro „Stadt+Handel“ aus Dortmund als neuer Innenstadtmanager und Christian Wlost vom Architektenbüro „Post+Welters“, ebenfalls Dortmund, als neuer Quartiersarchitekt vorgestellt hatten. Beide seien künftig die richtigen Ansprechpartner für alle Bürger mit eigenen Ideen und für ratssuchende Hausbesitzer, die auf staatliche Zuschüsse für ihre Modernisierungspläne hoffen, hieß es damals.

Am 7.November griff die SPD-Fraktion das Thema auf und fragte bei der Stadtverwaltung nach:

  • Welche Maßnahmen wurden bereits, entsprechend des Konzeptes „Revitalisierung Innenstadt Remscheid“ umgesetzt? Wie ist die Bewertung der durchgeführten Maßnahmen? Hierzu erbitten wir einen Bericht des Büros Stadt und Handel etc.
  • Welche konkreten Maßnahmen sind, entsprechend des Konzeptes „Revitalisierung Innenstadt Remscheid“, bis Ende 2018 geplant“?
  • Wurden bereits Fördermittel in Anspruch genommen und wie ist der derzeitige Finanzstatus?
  • Wie teilen sich die Finanzen auf die bereits durchgeführten Maßnahmen auf?

Die Antwort kam am vergangenen Donnerstag schriftlich zur Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr und bestand aus zwei Absätzen:

  • „Zu 1. – 4.: Mit der Drucksache 15/3363 hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr in seiner Sitzung am 09.03.2017, der Bezirksvertretung 1 in der Sitzung am 25.04.2017 und dem Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege in seiner Sitzung am 16.05.2017 einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen in den Stadtumbaugebieten Innenstadt (Stadtumbaugebiet II) und Stachelhausen, Blumental, Honsberg und Kremenholl (Stadtumbaugebiet I) gegeben. Es ist beabsichtigt, diese Berichterstattung in der jeweils nächsten Sitzung der genannten Gremien als Jahresbericht fortzuführen. Um die Transparenz über die Abwicklung der bisherigen und die Planung künftiger Maßnahmen sicherzustellen, sollte aus Sicht der Verwaltung auf eine zusätzliche unterjährige Berichterstattung verzichtet werden.
  • Hinweis zu 3.: Zur Finanzierung der Maßnahmen des Stadtumbaugebietes Innenstadt werden jeweils Einzelförderanträge gestellt, die seitens des Fördergebers jeweils einzeln bewilligt werden. Ein Bewilligungsbescheid über die Summe aller Maßnahmen des gesamten Stadtumbaugebietes besteht nicht. Daraus folgt, dass der Finanzstatus der Gesamtmaßnahme Stadtumbau Innenstadt nicht darstellbar ist.“

Dass die Antworten York Edelhoff (SPD) nicht überzeugten, hörte sich so an: „Voll daneben!“ Baudezernent Peter Heinze reagierte darauf nicht.


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Kommentare

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Eija Tirkkonen am :

Das ist doch eine bizarre Begründung! Um Transparenz willen verweigert die Verwaltung die Berichterstattung! Hat sie nicht zu berichten oder will sie nicht? Revitalisierung der Innenstadt kann nicht auf engagierte Bürger oder dem Quartiersmanagement übertragen werden. Nur die Verwaltung hat die Mittel, Maßnahmen auch auszuführen. Wie sieht der Eigenanteil der Stadt für die Förderung der Maßnahmen an der Alleestraße aus? Diese Summe ist relevant, wenn man herausfinden will, welche Bedeutung die Verwaltung der Revitalisierung zuweist. Die Revitalisierung der Innenstadt war die Bedingung der Bezirksregierung für die Zulässigkeit des DOCs. Ist sie also in Wirklichkeit nur ein Placebobekenntnis?

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