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Land fördert Breitbandausbau in Remscheid

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Remscheid darf sich über einen Zuwendungsbescheid freuen, der weitere 6,8 Millionen Euro für den lokalen Breitbandausbau garantiert. Der Technische Beigeordnete Peter Heinze hat heutebei seinem Besuch im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in Düsseldorf die Förderzusage aus den Händen von Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erhalten. Remscheid erhält demnach Fördermittel in einer Gesamthöhe von 13,6 Millionen Euro für die Kosten der Wirtschaftlichkeitslücke.

Im Zuge der immer weiter fortscheitenden Digitalisierung der Gesellschaft und des Gewerbes ist der Bedarf an schnellem Internet immer mehr gefragt. Gerade in ländlichen Gebieten, aber auch bei uns in den städtischen Randgebieten, gibt es nach wie vor unterversorgte Gebiete. Um diese sogenannten „Weißen Flecken“ – das sind Gebiete mit einer Internetversorgung unter 30Mbit/s – mit schnellem Internet ausbauen zu können, hat die Bundesregierung entsprechende Fördermöglichkeiten für die Kreise, Städte und Gemeinden aufgelegt. Gefördert wird hierbei in der Hauptsache die Deckung der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke. Das sind die Investitionskosten für Breitband-Anschlüsse, die für Netzbetreiber wirtschaftlich unattraktiv sind und deswegen ohne Förderung nicht errichtet würden. Mit Hilfe der Fördermöglichkeiten war es Remscheid auch bereits möglich, eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen, die einen „Masterplan zum Breitbandausbau in Remscheid“ beinhaltet, und die Stelle des „Breitbandkoordinators“ einzurichten. Der Breitbandkoordinator Christian Marré ist seit Mitte letzten Jahres für Bürger und Betriebe der Ansprechpartner bei der Stadt Remscheid in allen Fragen rund um das Thema Breitband.

Um den Breitbandausbau im Stadtgebiet mit Fördermitteln von Bund (50%) und Land NRW (40% + 10% für finanzarme Städte) voran zu treiben, hat die Stadt Remscheid einen Förderantrag im 4. Aufruf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf der Grundlage ihres „Masterplans“ gestellt. Nach Erhalt der Bundesfördermittel vom BMVI über 6,8 Mio. Euro (50% der Wirtschaftlichkeitslücke) im August letzten Jahres hat sie die Kofinanzierung beim Land NRW über 6,8 Mio. Euro beantragt.


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