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Mittwoch, 4. März 2009Über Pacht für "Kräwi" streiten sich längst die AnwälteKommentare
Ansicht der Kommentare:
(Linear | Verschachtelt)
Wir möchten einige Sachverhalte in Ihrem Bericht richtig stellen bzw. noch etwas hinzufügen: Falsch ist, dass die Stadt Remscheid bezüglich einer Pachtanpassung auf uns zugekommen ist. Vielmehr haben wir 2006, wie im Übrigen auch vertraglich festgelegt, eine Pachtanpassung beantragt. Diese ist bis zum heutigen Tag, aus welchen Gründen auch immer, nicht erfolgt.
Falsch ist ebenfalls, dass die Stadt Remscheid eine "beträchtliche Abstandszahlung" erhalte. Hierzu ist zu sagen, dass wir als Betreibergesellschaft dort Gebäude mit eigenen Mitteln erstellt haben und das Gelände mit Versorgungsleitungen (Gas Wasser Strom Telefon Abwasser) durch uns erschlossen wurde. Darüber hinaus existiert noch ein separater Vertrag über die Nutzung der Steganlagen mit dem Wupperverband. Sollte es zu einer Einigung kommen, erwarten vielmehr wir eine beträchtliche Abstandszahlung durch die Stadt Remscheid. Richtig ist, dass wir die Pachtzahlung eingestellt haben, aber nirgendwo dokumentiert wird warum. Die Stadt Remscheid hat über ein Jahr lang von unserer Gesellschaft eine völlig überhöhte und absolut unrealistische Pacht erhalten. Diese wurde unter Vorbehalt seit Beantragung der Pachtanpassung im Jahre 2006 gezahlt. Da es bisher, wie oben beschrieben, zu keiner Pachtanpassung kam, wurden von uns die gezahlten Beträge gegen eine realistisch zu erbringende Pacht aufgerechnet. Diese Ermittlung wurde allerdings durch uns selber erstellt, da wir kein Weiterkommen bei der Pachtanpassung sahen. Diese Aufrechnung ergab, dass wir keinesfalls mit der Pacht in Verzug sind, sondern bis Mitte dieses Jahres (2009) die Pacht bereits erbracht haben. Nach unseren Recherchen liegt unsere ermittelte Pacht im Übrigen noch über dem Betrag, den die Stadt Remscheid an den Wupperverband abführen muss. Anmerken möchten wir noch, dass wir den Eindruck haben, dass seitens der Verwaltung Anträge bei den politischen Gremien gestellt werden, ohne alle Gremiumsmitglieder über den bisher mit uns geführten Schriftwechsel zu informieren. Wie sollen da die Gremien "gerecht" entscheiden können?
Wie der Streit ausgegangen ist? Die Beteiligten hüllen sich in Schweigen. In der Tagesordnung der für morgen abgesagten Haupt- und Finanzausschuss, nichtöffentlicher Teil, findet sich allerdings folgender Punkt: "Bootshafen Kräweinklerbrücke, Abschluss eines Pachtvertrages mit der "Gemeinnützigen Gesellschaft für Arbeit und Ausbildungh im Berhgischen Land gGmbH" (GABE).
Die GABE gGmbH, vormals Jugendberufshilfe und Sozialarbeit e.V., führt seit 1985 erfolgreich Qualifizierungs- Beschäftigungs- Ausbildungs- und Berufsvorbereitungsmaßnahmen in Kooperation mit der Bundesanstalt für Arbeit, der Stadt Solingen, dem Land und anderen Partnern durch. Aufgabe der Einrichtung ist es, besonders schwierige Zielgruppen des Arbeitsmarktes dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu (re-) integrieren.
Da unsere Stellungsnahme für diese Seiten zu umfangreich wären,
haben wir uns erlaubt, auf unserer Homepage www.kraewi.de Einzelheiten des Streits und auch der gerichtlichen Vergleiche mit der Stadt Remscheid zu veröffentlichen. Diese sind durch Schreiben der jeweiligen Parteien im PDF-Format abgelegt. Möge sich jeder sein eigenes Bild über die Vorgehensweise der Stadt machen. Eines steht fest, durch diese Aktionen haben die verantwortlichen Personen der Stadt den Steuerzahlern einen Bärendienst erwiesen. Die Weitergabe und Veröffentlichung der Dateien ist erlaubt und wird ausdrücklich gewünscht.
Das Thema „Kräwi-Pacht“ sollten wir öffentlich behandeln, forderten heute zu Beginn der Hauptausschusssitzung Wieland Gühne (W.i.R.) und Thea Jüttner (CDU). Begründung: Der frühere Pächter der Wassersportanlage an der Wuppertalsperre habe seinen strittigen Schriftwechsel mit der Stadt Remscheid komplett ins Internet gestellt. Es gebe also keinen Grund mehr für eine nichtöffentliche Behandlung; es sei ja alles nachzulesen. Das sahen SPD, FDP und Grüne (11) anders und stimmten gegen CDU, Linke und W.i.R. (8). Zuvor hatte sich auch Stadtdirektor Burkhard Mast-Weiß gegen eine öffentliche Diskussion ausgesprochen. Er gehe schließlich um den Abschluss eines Vertrages mit einem neuen (!) Pächter. Im Übrigen habe die Verwaltung den Sachverhalt im Laufe der Jahre im Sportausschuss ausführlich dargestellt. „Aber nicht so ausführlich wie jetzt im Internet“, meinte Gühne.
Es ist interessant zu erfahren, dass Herr Stadtdirektor Mast-Weisz sich gegen eine öffentliche Diskussion gewandt hat und gewisse Parteien des Hauptausschuss dem nachgekommen sind. Wo doch gerade Herrr Mast-Weiß als Beigeordneter die Kündigung gegenüber der Wassersport und Freizeitanlage Kräwinklerbrücke GmbH ausgesprochen hat. Siehe hier http://www.kraewi.de/Kundigung.pdf. Diese ganze Vorgehensweise lässt den Gedanken aufkommen, dass etwas vertuscht werden soll. Vielleicht sogar innerhalb einer Partei. Wenn man noch hören muss, dass die Ausschüsse die Entscheiden, durch die Verwaltung und deren Chef, nicht so ausführlich unterrichtet wurden erweckt sich der Gedanke der "Verschleierung". Das sollte mal überprüft werden, denn dass steht im öffentlichen Interesse.
Es gibt neue Nachrichten auf unseren Seiten http://www.kraewi.de. Kann von Manipulationen oder Manipulationsversuchen seitens der Stadt Remscheid ausgegangen werden??? Machen Sie sich Ihr eigenes Bild!
Dazu kann ich wieder nur sagen: "Erneut Neues vom Dilettantenstadtl"!
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SucheGoogle the SiteAKTUELLE KOMMENTAREFr, 03.02.2012 17:10
Armer Herr Hüsgen, armes Pro-NRW. Da können sie sich ja wieder so richtig verfolgt und unterdrückt fühlen. Von den Roten, dem Parteienfilz, der Meinungsdiktatur, dem Verwaltungsapparat, der Presse.
Fr, 03.02.2012 16:52
Die Gespräche zwischen der Stadt und dem Verkehrsverein seien "noch nicht abgeschlossen", sagte Amtsleiter Jörg Schubert in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am Mittwoch auf Nachfrage.
Fr, 03.02.2012 16:40
Die Bezirksvertretung Lennep habe leider vergeblich davor gewarnt, mit dem Bauarbeiten in der Neugasse schon im Winter und nicht erst im Frühjahr zu beginnen, erinnerte in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am Dienstag Bezi
[...]
Fr, 03.02.2012 16:30
Über eine Spende in Höhe von 592 Euro für die Arbeit der Lenneper Lebenshilfe konnte sich am Mittwoch Karin Lenhard-Moyzyczyk freuen, die Vorstandsvorsitzende der Remscheider Lebenshilfe. Bezirksbürgermeister Dr. Heinz Dieter Ro
[...]
Fr, 03.02.2012 16:24
Wie Bezirksbürgermeister Dr. Heinz Dieter Rohrweck am Mittwoch in der Sitzung der BV Lennep mitteilte, wird künftig ein Pressevertreter (Hans Kadereit) weniger unter den Zuhörern sitzen: das "SonntagsBlatt", Wochenendzeitung für
[...]
Fr, 03.02.2012 16:17
Seltsam: Auf der Internetseite der Alexanderwerk AG sucht man die Nachricht vergeglich, die der RGA heute meldete: Zum 1. Februar habe der Vorstandsvorsitzende Jürgen Kullmann seinen Platz freigemacht für Mandred Teichelkamp, der
[...]
Fr, 03.02.2012 15:12
Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am kommenden Donnerstag hat die Verwaltung den Fraktionen folgende Beschlussvorlage vorgelegt:
"Der Anregung der Bürgerbewegung pro NRW, Kreisverband Remscheid, vertreten durch Herrn
[...]
Fr, 03.02.2012 10:06
Der Bergischen Morgenpost von heute ist zu entnehmen, dass die Firma Ikea im Rahmen der umstrittenen Planungen für einen Ikea-Homepark am Autobahnkreuz Wuppertal-Nord (geplante Verkaufsfläche: Einrichtungshaus = 25.000 qm; Fachma
[...]
Fr, 03.02.2012 08:55
Eine gute Frage, innsbesonders ob und in welcher Höhe die städtischen Töchter eine Rolle spielen.
Do, 02.02.2012 18:26
Einer Frau Bodenstedt, die sich wie fast keine zweite in Remscheid für die Belange der Migranten einsetzt, Populismus (kann auch positiv besetzt sein) in der Sache zu unterstellen, ist schon ganz starker Tobak. Was ist außerdem a
[...]
Do, 02.02.2012 17:11
Zur Sitzung des Betriebsausschusses der Remscheider Entsorgungsbetriebe und zur Sitzung des Rates (23. Februar) hat die Wählergemeinschaft W.i.R. beantragt, im Zusammenhang mit dem Prüfauftrag bzw. Gutachten befristet einen Arbei
[...]
Do, 02.02.2012 17:04
Die Fraktion DIE LINKE. hätte gerne folgende Fragen zur nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung schriftlich beantwortet:
1. Wie hoch ist der maßgebliche Anteil des Investors in Euro und Cent ?
2. Beteiligen sich an den Koste
[...]
Do, 02.02.2012 16:58
Die Wuppertaler Einkaufsbüro Deutscher Eisenhändler GmbH (E/D/E), ein Familienunternehmen, spendet 600.000 Euro für den Bau des Kinderhospizes. Damit ist der "erste Spatenstich" für das Projekt noch in diesem Jahr gesichert. Nähe
[...]
Do, 02.02.2012 13:49
Gründe für ausblutende Innenstädte fallen mir auch reichlich ein*. Meine Lebenswirklichkeit, und die, die ich aus meinem Umfeld wahr nehme, aus der ich auf diese Gründe schließe, scheint politisch nur entweder nicht für voll-, od
[...]
Do, 02.02.2012 11:25
Für das Gemeinschaftshaus „Neue Mitte Honsberg“ hat das Planungsbüro Rohling aus Düsseldorf inzwischen auf der Grundlage des Siegerentwurfs von Prof. Carsten Lorenzen (städtebauliche Planungswerkstatt 2009) erste Entwürfe verarbe
[...]
Do, 02.02.2012 08:26
Das ist mir nicht ganz klar - ich meinte aber auch die Stellungnahme der Ministerpräsidentin (namens der Landesregierung, bla, bla, bla) und die bisherigen Äußerungen der Regierungspräsidentin.
Do, 02.02.2012 00:41
Hui, die Diskussion wird spannend.
Tja, ich glaube auch, das es eine einfache Erklärung nicht gibt. So aber doch ein paar Sachen, die den Bürger aus der Innenstadt herausgetrieben hat, ohne dass es seine Entscheidung gewesen wär
[...]
Mi, 01.02.2012 23:53
Vielen Dank für den Link! Ich bin mir gar nicht sicher, ob man das überhaupt seriös wissenschaftlich abbilden kann?! Faktisch sehe ich, dass seit Jahrzehnten der Bürger das Geld aus diesen oder jenen Gründen immer weniger in die
[...]
Mi, 01.02.2012 18:38
Hallo Herr Gerhardts, meinen Sie in etwa solche Stellungnahmen? Oder soll es eher deutlich wisschenschaftlicher sein?
http://tinyurl.com/86xzmnv.
Mi, 01.02.2012 18:09
Herr Leitzbach (SPD) ist von uns heute gebeten worden, nähere Informationen darüber abzugeben, wann der Heimatbund Lüttringhausen Kritik an der Vergabepraxis der Stadt bei der Vergabe städtischer Zuschüsse zur freien Kulturarbeit
[...]
Mi, 01.02.2012 16:41
Die Anfrage der beiden CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Deppe und Arne Moritz liest sich nicht so, als gehörten sie zu den Befürwortern eines DOC in Remscheid.
Mi, 01.02.2012 16:17
Die Aufgabe der Bezirksvertretung und der Ausschüsse ist es unter anderem, das Handeln der Verwaltung zu kontrollieren. Warum fehlen zu diesem Zweck regelmäßig die notwendigen Informationen in den städtischen Vorlagen? Die betref
[...]
Mi, 01.02.2012 16:02
Dass den Freien Kulturträgern in diesem Jahr mit Zuschuss-Zusagen schon sehr frühzeitig Planungssicherheit gegeben werden könne, betonte in der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses dessen Vorsitzender Karl Heinz Humpert (CDU).
[...]
Mi, 01.02.2012 16:01
Warum wird mir schlecht, wenn ich diese Stellungnahme lese?
Landesentwicklungsplan, landesplanerische Regelungen, Steuerung des großflächigen Einzelhandels... - Schuster bleib bei deinen Leisten und gieße Blumen.
Amazon reibt s
[...]
Mi, 01.02.2012 15:42
Gibt es eigentlich irgendwo eine schmale Erklärung, woher der politische Wille kommt, den Handel in der Innenstadt zu halten oder dorthin zu verlagern, ohne dass man bäumeweise Akten und Programme liest und daraus die Quersumme z
ieht?
Mi, 01.02.2012 13:18
Die Bewerbungsfrist zur Wahl des 5. Jugendrates endete am 27. Januar mit einer erfreulich hohen Zahl an Bewerber/innen: Insgesamt 46 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zur Wahl. Dabei sind Jungen und Mädchen etwa gleich st
[...]
Mi, 01.02.2012 12:20
"Ich war beeindruckt, dass der Plenarsaal gestern mit fast 600 Feuerwehrleuten gefüllt war. Mit dabei waren auch viele Kolleginnen und Kollegen aus Remscheid" berichtete Remscheids Landtagsabgeordneter Sven Wolf aus Düsseldorf. "
[...]
Di, 31.01.2012 19:48
Sehr geehrter Herr Kronen, weil Sie im Grunde alle freiwillige Leistungen überprüfen müssen. H2O? 3,5 Mio Miese pro Jahr. Nimmt nur keiner wahr, weil in den Stadtwerken "versteckt". Bücherei? MKS? Theater? Galerie? Wo soll man Sc
[...]
Di, 31.01.2012 10:45
Um die Bergischen Symphoniker zu erhalten, müssten drei Fragen positiv beantwortet werden, zitiert die Bergische Morgenpost heute den SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Meinecke: „Haben wir das Geld? Wie stark sind die städtisc
[...]
Di, 31.01.2012 10:37
„Es ist die Frage, ob man ein Theater als Standortvorteil sehen muss. Oder ein eigenes Orchester. Ich weiß nur, dass wir es uns vermutlich finanziell nicht erlauben können. (…) Es ist heutzutage kein Problem mehr, nach Köln oder
[...]
Di, 31.01.2012 09:52
Zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 1. Februar und des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Feb ruar hat die W.i.R –Fraktion beantragt, die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Röntgenstraße, Ringstraße,
[...]
Di, 31.01.2012 09:45
Den erläuternden Satz zur geplanten Personalauslagerung von der Stadtverwaltung zu den Entsorgungsbetrieben (REB), der in der Beschlussvorlage an den REB-Betriebsausschuss leider fehlt (deshalb auch die Irritationen beim Sportbun
[...]
Mo, 30.01.2012 17:57
Warum eigentlich nicht, Herr Ellenbeck?
Mo, 30.01.2012 17:39
Beim RE13 ist aber nicht die Eurobahn schuld an der Kapazitätsverknappung, sondern der VRR zusammen mit dem NWL. Diese schreiben Mindest- und Höchstkapazitäten fest. Das Eisenbahnverkehrsunternehmen bestellt dann Züge nach diesen
[...]
Mo, 30.01.2012 15:05
Prof. Anette Weber, Chefärztin der HNO-Klinik und Ärztliche Direktorin am Sana-Klinikum Remscheid, scheidet zum 31. März auf eigenen Wunsch aus dem Klinikum aus, um sich neuen beruflichen Aufgaben zu stellen. Rund fünf Jahre lang
[...]
Mo, 30.01.2012 13:19
Der Personalrat der Stadtverwaltung Remscheid hat keine Kenntnis darüber, das eine GmbH-Gründung angestrebt werden soll. Wir sind über einen Untersuchungsauftrag informiert, der durchgefürt werden soll im Rahmen einer Eigenbetrie
[...]
Mo, 30.01.2012 12:45
Die seit November 2011 eingeschränkten Öffnungszeiten im „Wohngeld“ und in der „Wohnraumförderung“ im Fachdienst Jugend, Soziales und Wohnen, Haddenbacherstr. 38, bleiben voraussichtlich bis Ende März bestehen, weil nach wie vor
[...]
Mo, 30.01.2012 11:06
Was sagt eigentlich der Personalrat der Stadt Remscheid zu den Plänen, Teile mehrerer Ämter in eine GmbH auszugliedern? Gibt es schon eine Stellungnahme an die Oberbürgermeisterin, die wegen der "vertrausnsvollen Zusammenarbeit"
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So, 29.01.2012 22:01
Mit dem Autobahnanschluss Blume wurde doch ein idealer Platz für einen Autohof geschaffen. Dieser würde die Raststätte im Punkto Parkmöglichkeiten für LKWs entlasten und ein zweites starkes Standbein entstehen lassen. Einen Betre
[...]
So, 29.01.2012 14:07
Aus Fahrgastsicht ist der ganze Hauptbahnhof eine Katastrophe! Statt den Umbau zu nutzen, Bus und Bahn näher zusammenrücken zu lassen, wurde im Straßenbereich fast alles belassen, wie es ist und nur die Optik verändert. Ein klein
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