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Sonntag, 30. August 2009Beate Wilding bleibt Oberbürgermeisterin von RemscheidKommentare
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Ich möchte Herrn Kaiser auf diesem Wege zu seiner Schlussfolgerung, ohne eine Kandidatur von Herrn Brockmann wäre die Wahl wahrscheinlich anders ausgegangen, widersprechen. Bei meiner Kandidatur für die W.i.R. vor zehn Jahren ist Herr Schulz OB geworden, fünf Jahre später nach meinem Rückzug hat er verloren. Es ist absolut nicht gesagt, dass die Wähler von Herrn Brockmann automatisch Herrn Siegfried gewählt hätten. Es ist wohl eher so, dass Remscheid - wie eigentlich immer -knappe Ergebnisse hervorbringt, und so kann man wirklich davon ausgehen, dass dieses den Wählerwillen darstellt.
Viel wichtiger erscheint mir die Tatsache, dass es wieder keine Ratsmehrheit für unsere OB geben wird, und das wird Remscheid weiterhin lähmen und dem Waterboelles viel Gesprächsstoff liefern.
Das glauben Sie doch noch selber nicht. Vergleichen Sie mal die Wechselstimmung von 1999 mit der Stimmung in 2009. Es war eine verdammt knappe Entscheidung, deswegen ist es auch verdammt bitter, und die W.I.R ist ein ganzes Stück verantwortlich für die Wahl von Frau Wilding.
Ich frag mich auch, weshalb es für Frau Wilding so ein großer Tag ist, denn für eine Amtsinhaberin war das wirklich kein gutes Ergebnis. Für mich ist das OB-Ergebnis eine Katastrophe, da Frau Wilding niemals eine Vision für diese Stadt hatte und jetzt weitere sechs Jahre nach Land und Bund ruft, wenn es darum geht, die Finanzen zu sanieren. Ich frag mich, wer Remscheid jetzt noch aus dem Dreck ziehen soll? Selbst zurückgebliebene Städte wie Solingen und Wuppertal werden wir nur noch mit dem Fernglas erkennen können.
Und was war 2004? Da standen sich nur der CDU- und die SPD-Kandidatin gegenüber. Hat es da gereicht? Woher wissen Sie, dass die Wähler von Herrn Brockmann Herrn Siegfried gewählt hätten? Die Schuld auf die W.i.R. zu laden ist einfach, geht aber an der Realität vorbei.
Natürlich kann man das nicht zu 100 Prozent sagen. Ein Indiz spricht aber eindeutig dafür: Bei der W.I.R konnte man 1999 nicht wirklich einschätzen, ob sie links- oder bürgerlich-gerichtete Politik machen würde. 2009 steht die W.I.R eindeutig für bürgerliche Politik, und ich gehe somit davon aus, dass mindestens zwei Drittel der Wähler von Herrn Brockmann eher zu den bürgerlichen Wählern gehört haben und somit auch eher Herrn Siegfried als Frau Wilding unterstützt hätten. Dann hätten wir jetzt ein anderes Ergebnis.
Es gab mal einen Autoaufkleber der CDU, auf dem stand: Heult nicht rum. Ich habe CDU gewählt! Es ist wirklich bitter, aber Remscheid wird heulen und leiden unter weiteren sechs Jahren Rückschrittspolitik. Wenn Remscheid die Voraussetzungen hätte, damit man mal sechs Jahre Stillstand verkraften könnte, dann wäre mir das alles völlig egal. Bei und hat aber schon der Sparkommisar geklingelt, wir sind Spitzenreiter der Abwanderung von Bevölkerung, haben keine moderne wettbewerbsfähige ÖPNV-Infrastruktur und lassen potenzielle Gewerbeflächen an unserer Autobahn (dem letzten verliebenen harten Standortvorteil) brach liegen. Wenn Frau Wilding unter diesen Voraussetzungen in den nächsten sechs Jahren weiter Politik macht, dann ist Remscheid über Jahrzehnte hinweg abgehängt. Abgehängt von Städten, die selber schon abgehängt sind.
In großen Teilen Ihrer Aussagen gebe ich Ihnen Recht. Aber sehen Sie sich nur als Beispiel die Wahlen in Wermelskirchen und Hückeswagen an. Man kann nicht so rechnen, wie Sie es gerne möchten. Wenn Sie mich als damaligen Spitzenkandidaten als linksgerichtet gesehen haben, haben Sie die damalige Wahl wohl noch nicht richtig verfolgt.
Was Remscheid gebraucht hätte, wäre ein überparteilicher Fachmann, der von einer breiten Ratsmehrheit unterstützt wird. Dazu scheint Remscheid aber nicht in der Lage zu sein, dem Lagerwahlkampf sei Dank. Auch Herr Siegfried hätte bei einer knappen Mehrheit ohne eine Ratsmehrheit (die ja wohl eindeutig nicht vorhanden ist) nicht die von Ihnen gewünschte Politik machen können. Ich kann verstehen, dass Sie verbittert sind, aber dass Sie die Mitschuld der CDU einfach so ignorieren, hätte ich nicht gedacht. So müssen Sie einfach miterleben, wie Herr Wier... Entschuldigung Frau Oberbürgermeister Wilding die nächsten sechs Jahre weiter ihr Bestes geben.
Hallo Junior Humpert, Sie erinnern sich, dass Sie mir vor einigen Wochen eine Wette angeboten haben, dass meine hier im Waterboelles gemachten Prognosen nicht eintreten:
1. Beate Wilding wird wiedergewählt - siehe oben! 2. Die SPD verliert Ratsmandate - 2! Wann bringen Sie mir also den Kasten Bier oder Sonstiges? Ich habe allerdings niemals erwartet, dass die SPD so viele Direktmandate erringt. Zur CDU machen Sie sich besser untereinander mal ein paar nette Gedanken. Die Fortsetzung des lustigen aufeinander Loskloppens scheint nur eine Frage der Zeit, weil die Akteure ja nicht gewechselt haben. Es mag schon sein, dass Herr Brockmann mit durchaus respek-tablem Ergebnis Herrn Siegfried verhindert hat. Dazu kann ich nach den persönlichen Erfahrungen der letzten Wochen jedoch nur eines sagen: "Und das ist auch gut so." Der eigentliche Verlierer, moralisch und vielleicht auch vom Ansehen her, ist für mich jedoch keine Partei, nein es ist der Remscheider General-Anzeiger. Was Herr Pütz in seiner scheinbar grenzenlosen Fehleinschützung politischer Sach-verhalte da produziert hat, dürfte ihm vielleicht über Nacht klar geworden sein. Die Linke wird ihm bestimmt ein nettes Dankeschön für die freundliche Unterstützung, sprich diese unglaubliche Steilvorlage schicken? So kann man indirekt auch Wahlkampfergebnisse beeinflussen. Aber Herr Pütz hat bei solchen Flops ja bereits Erfahrung, wenn ich an das weite Hinauslehnen in Sachen Schaufenster der Wirtschaft denke. Wer sonst noch etwas falsch gemacht hat? Die 54 % der Wahlberechtigten, die mit dem Hintern zu Hause geblieben sind. Die hätten bestimmt alle Herrn Siefried gewählt.
Hallo Hans Gerd, das kann ja noch spannend werden. Mal angenommen, die Linken stellen einen Antrag, der in einem Ausschuss oder im Rat sogar eine Mehrheit findet. Berichtet der RGA dann über den Beschluss, ohne den Antragsteller zu nennen?
Ich denke, dass sich dass relativ schnell einrenken wird, Lothar. Die ersten Anfänge sind schon gemacht. Wenn ich allerdings in der gestrigen Internetausgabe im Artikel "FDP einziger Wahl-Gewinner" folgenden Satz lese: Fraktionsstatus erreichen die "Linken" - wohlbemerkt in Gänsefüsschen gesetzt - ja, dann kann ich nur ahnen, dass dort jemand in der Chefredaktion sitzt, der noch unter einem furchtbaren Trauma in Bezug auf die ach so bösen Kommunisten leidet. So etwas sitzt tief.
Würde ich auch und zwar ganz stark. Für mich sind die Linken nicht anderes als die rechten gefährlichen Spinner zu behandeln und vom Verfassungsschutz zu beobachten!
Hallo Herr Dickel, grundsätzlich mögen Sie ja recht haben, aber da wir dennoch davon ausgehen können, dass die WIR in der Regel von Bürgerlichen gewählt wird, zumindest von denen, die nicht wissen, dass Herr Brockmann öffentlich zugibt, kein Politiker zu sein, so kann man rechnerisch davon ausgehen, das bei den ca. 3.500 Stimmen für Herrn Brockmann sicherlich die meisten bei Herrn Siegfried gelandet wären und der Vorsprung von ca. 590 Stimmen bei Beate Wilding in diesem Falle doch vermutlich sehr viel geringer, wenn überhaupt Vorsprung, ausgefallen wäre. Ich denke, das kann auch ein Ex-WIR-ler zugestehen.
Aber, Hypothese bleibt Hypothese, und allein die Nominierung von Herrn Brockmann hat gezeigt, dass die WIR nie ernsthaft an einem Politikwechsel in Remscheid interessiert war, und allein darin liegt, wenn, eine "Mitschuld" der WIR.
Hallo Herr Faßbender, ich sauge mir meiner Meinung nicht aus den Fingern. Dieses "Bürgerliche" wird der W.i.R. seit zehn Jahren angeheftet. Wenn Sie sich aber doch bitte mal die Kandidaten der W.i.R. etwas genauer ansehen, dann könnte das genauso gut eine Liste der SPD sein. Das gilt nicht für jedes Mitglied, macht aber genau den Reiz der Wählergemeinschaften aus. Aus meiner Erfahrung sind die "bürgerlichen" Wähler weniger bereit, Experimente mit ihrer Stimme einzugehen, wählen konservativer. Natürlich bringt jeder Kandidat aus seinem persönlichen Umfeld Stimmen mit, und bei mir waren es vor 10 Jahren sicher eher FDP- oder CDU- Wähler. Aber wie viele sind das? 100, vielleicht 200. Und ob Sie es glauben oder nicht. Im Laufe der Jahre habe ich erkannt, dass mich sicher hauptsächlich SPD-Wähler gewählt haben - damals, um Herrn Ulbrich abzuwählen und um keinen CDU-Kandidaten wählen zu müssen. Im direkten Aufeinandertreffen vor fünf Jahren hat sich meiner Meinung nach das korrekte Verhältnis der beiden Blöcke gezeigt. Noch immer ist Remscheid eben ein wenig "linker".
Die W.i.R., auch wenn ich nicht mehr deren Mitglied bin, hat sich meiner Meinung nach, auch in den letzten fünf Jahren, nie als einem Block zugehörig gezeigt, sondern versucht, sich an der Sache zu orientieren.
Hallo Herr Faßbender, unabhängig von dieser Debatte könnten Sie mir einen grossen Gefallen tun. Wer ist "bürgerlich", warum ist eine Partei "bürgerlich" und eine andere nicht? Vielleicht finden Sie ja eine umfassende Erklärung und genaue Definition des Begriffes? Ich bin gespannt.
Hallo Herr Göbert, schon interessant, das sie der einzige sind, der diese Frage stellt. Ich möchte es nun wirklich den anderen Lesern ersparen, hier aus der Soziologie oder den Politikwissenschaften irgendwelche Definitionen rein zu kopieren, ich traue Ihnen zu, wenn Sie sich hier beteiligen, diese Definitionen selbst im Internet zu recherchieren. Als Anfang empfehle ich wikipedia, das ist ein guter Einstieg, dort finden Sie dann auch gute Verweise auf weiterführende Literatur.
Ist aber wirklich eine spannende Frage. So sagt der Fraktionsvorsitzende von B90/Die Grünen im BW-Landtag zu diesem Thema, die Grünen wären der "ökologisch-sozial orientierte Teil des Bürgertums". Also für mich sieht das dann so aus, dass wäre Frau Wilding keine "bürgerliche", hätten fast alle Herrn Siegfried wählen müssen. Wofür brauchen wir also noch Wahlen.
Eine andere Definition aus dem P.M. Blog: Ein Bürger ist ungefähr so strukturiert wie ein Provinzpostamt in der Schwäbischen Alb gegen Ende des 19. Jahrhunderts. Hier ist alles aufgeräumt, alles hat seinen Platz, hier wird Staub gewischt, aber keiner aufgewirbelt, denn es bewegt sich nichts. Es kommt kaum jemand, man sperrt auf und wieder zu, am liebsten zu. Man wartet auf nichts, höchstenfalls auf ein Unheil. Und wenn sich was tut, so agiert man mit großer Akribie, feuchtet den Finger an beim Umblättern und ist der Meinung, dass eine Regelabweichung einem versuchten Staatsstreich gleichkommt. Das Hirn ist möbliert mit Biedermeiergedanken. Der Bürgerliche traut sich wenig und doch hat er in manch heroischen Momenten heimlich die Fantasie, er könne mit der Fliegenpatsche vom Sofa aus das Weltkonzert dirigieren. Hätten die Remscheider also so jemanden gewählt???
Sie haben Recht, Herr Faßbender. Aber dumme Leute stellen nun mal gerne dumme Fragen. Natürlich habe ich bereits in Wikipedia und woanders nachgesehen. Insofern sind wir uns sicher einig, dass es "Die Bürgerlichen" in der Schubkasten-Einteilung Remscheider Presse und Politik nämlich gar nicht
gibt. Es bleibt also den handelnden Personen überlassen, z.B. die SPD oder andere Parteien nicht bei den "Bürgerlichen" einzusortieren. Sie im Umkehrschluss somit als "Unbürgerliche" zu bezeichnen? Was historisch betrachtet einfach nur grundfalsch wäre. Es gibt aber bekanntlich das Großbürgertum und das Kleinbürgertum. Vielleicht hören es "Die Bürgerlichen" deshalb gerne, wenn sie in diese Schublade gesteckt werden? Klingt es doch mehr nach Großbürgertum. Es hat aber schon Kanzler und Präsidenten gegeben, deren Ursprung im Kleinbürgertum zu suchen ist. Ich meine, wir sollten diese interessante Rechereche aber besser abbrechen. Sonst kommt nachher noch jemand auf die Idee, dass man dafür eine gesetzliche Regelung finden muss. Oder einen Ratsbeschluss.
Vielleicht sollten wir uns auch einfach bei der Landesregierung beschweren. Hätten die nicht das Wahlrecht geändert, könnten wir in in ein paar Wochen die Theorie von Herrn Kaiser und Herrn Humpert überprüfen.
Herr Schäfer, ich kann Ihnen nur zustimmen. Das hat sich die Landes-CDU selber eingebrockt. Zum gescheiterten Versuch einen überparteilichen Fachmann, der vom „bürgerlichen Lager“ benannt wird, muss ich leider schon wieder der CDU, dieses mal der Remscheider, den schwarzen Peter zuschieben. Partei und Fraktion war acht Monate lang nicht in der Lage, einen Termin mit den Beteiligten zu vereinbaren. Mehrfaches Bitten um Audienz verhallte im internen Kampfgetöse um Pöstchen. Im Mai 2008 hat sich die FDP zu einer Einladung aller Parteien ohne OB-Kandidaten hinreißen lassen. Pfiffiger Weise haben die Grünen die Einladung angenommen, aber auf einer Ausladung der W.i.R. bestanden. CDU und FDP sind diesem Wunsch nachgekommen und durften sich dann in der Sitzung anhören, dass die Grünen Frau Wilding unterstützen.
Da W.i.R. nicht nachtragend sind, haben wir den „Bürgerlichen“ trotzdem eine gemeinsame Vorgehensweise angeboten, aber eine Acht-Wochen-Frist gesetzt. Diese verstrich ohne Antwort oder Terminangebote, der Rest ist bekannt. Ich empfehle jedem Interessierten die Zahlen der OB-Wahl noch mal zu betrachten. Gunther Brockmann hat ca. 800 Stimmen mehr erhalten als die W.i.R., ich weiß woher die gekommen sind, und das sollte nicht die W.i.R. stutzig machen. Letztendlich sind aber alle Analysen Schall und Rauch, denn die Wähler haben entschieden was SIE wollten und bekommen das nun auch in den nächsten Jahren. So ist Demokratie, die ich mit keiner anderen Staatsform tauschen möchte!
Erschreckend, traurig, "nicht zu verstehen" 50% Wahlbeteiligung????
Ich glaube langsam, alle haben sich abgesprochen, die anderen 50% gehen dann in vier Wochen zur Wahl.
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Frau Wilding!
Denke mal die Migranten mit deutschem Pass haben die Wahlen in Remscheid und auch anderswo wieder mal entschieden. Laut Berliner Marktforschungsunternehmen "Data 4 U", das auf Demoskopie unter Migranten spezialisiert ist das in einer repräsentativen Umfrage untersucht. Die Ergebnisse sind deutlich: 55,5 Prozent der Deutsch-Türken würden demnach SPD wählen. Die Grünen kommen auf 23,3 Prozent. Abgeschlagen sind CDU/CSU mit nur 10,1 Prozent. Die Linke kommt auf 9,4, die FDP gar nur auf 0,9 Prozent. Die Befragung ist Anfang März telefonisch unter 2999 Deutsch-Türken durchgeführt worden. Quelle: Die Welt. Ich selbst und mein Frau haben uns wieder mal für SPD-GRÜNE entschieden (Stadtteil Honsberg). Wobei ich sagen muss bei der Wahl von Stadtrat und Bezirksvertretung gingen unsere Stimmen an die Linken.
Herr Özcan, da Sie sehr offen über Ihr Wahlverhalten schreiben, erlaube ich mir zwei Frage. Hätten Sie auch einen OB Kandidaten/Kandidatin der Linken gewählt, wenn es eine/n gegeben hätte? Hätten Sie Frau Wilding auch gewählt, wenn sie bei einer anderen Partei wäre, egal bei welcher?
Einen OB-Kandidaten/Kandidatin der Linken hätte ich villeicht auch gewählt. Aber Frau Wilding hätte ich nicht gewählt, wenn sie bei einer anderen Partei kandidiert hätte.
Ganz offen gesagt, für mich stehen die Parteien im Vordergrund, die Leuten mit Migrationshintergrund Gleichbehandlung, Gleichberechtigung geben und ein bisschen Nähe zeigen (bin mir sicher, dass die meisten Deutsch-Türken ebenso denken). Ein ganz, ganz großes Lob muß ich von hieraus Jochen Siegfried aussprechen. Weil er bei der CDU ganz mutige und neue Wege gegangen ist. Zuletzt: Kulturelle Unterschiede sind eine Bereicherung! Gleichbehandlung und Gleichberechtigung sind Voraussetzungen für eine gerechte Integration.
Hallo Herr Özcan, dies ist eine mutige und richtige Einstellung. Warum wird sie denn so nicht auch in Ihrem Herkunftsland vertreten und so auch ausgelebt? Dann wären wohl alle Probleme ausgestanden, was "Integration" beträfe.Man kann auch selbst Einfluss nehmen, auch bei 3.500 km Entfernung - und als "Kenner" beider Kulturen.
Ja, sie haben Recht. In meinem Herkunftsland wird es so leider noch nicht richtig ausgelebt. Aber die Lage in Türkei hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert. Denke, dass es in Zukunft noch besser wird. Leider kann man von hieraus wenig Einfluss nehmen.
Leider hat das diesmal überaus undemokratische Wahlrecht im Bezug auf den OB dazu geführt, dass die CDU gleich zweimal benachteiligt wurde. 2004 fehlten Schulz 0,4 % bei einigen Mitbewerbern (Wilding deutlich abgeschlagen). Und er musste in eine Stichwahl. Sonntag hatte Wilding 46,5 % und Jochen Siegfried 45 %. Mich hätte das Ergebnis einer Stichwahl interessiert!
Und dreifach ärgerlich. Wie geht es nun weiter? Vielleicht sollten CDU, FDP und W.i.R. gemeinsam arbeiten und untereinander mehr Absprachen und mutige Entscheidungen treffen. Dann kann über den Willen von SPD, Grünen und vor allem Linken hinweg entschieden werden! Und dann ist es egal, was Wilding macht. Denn sie macht ja eh nichts außer zu sagen "Man kann ja gar nichts machen". Politik funktioniert anders.
„Bereits 2014 werden wir uns der Kommunalwahl zu wenden. Derzeit ist noch offen, wie lang diese Wahlperiode des Rates dauern wird. Die Debatte zur Koppelung von Rats- und OB-Wahlen läuft derzeit im Land. Ob die Wahlperiode 2019 oder 2020 enden wird, kann ich noch nicht absehen. Eines ist klar: Wir müssen uns gemeinsam fit dafür machen! Fit machen, damit alle, die sich ehrenamtlich für unsere Stadt engagieren wollen, das auch leisten können. Fit machen für eine gute Arbeit in den Gremien. Fit machen für eine professionelle Arbeit in den Bezirksvertretungen, in den Ausschüssen, im Rat und in anderen Gremien. Das hat uns als Remscheider SPD immer ausgezeichnet! Das soll neben den inhaltlichen Themen ein Merkmal der Remscheid SPD bleiben. Wir können das besser!“
(Der Landtagsabgeordnete Sven Wolf auf dem heutigen Unterbezirksparteitag der Remscheider SPD in der Sophie-Scholl-Schule) |
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