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< W.I.R. zeigt Sparmaßnahmen aus der Nachbarschaft auf | Keine Veröffentlichung im Waterbölles ohne Namensnennung >
Freitag, 19. Februar 2010W.i.R. zielt mit zweiter "Giftliste" auf die Verwaltung„Wer eine Maßnahme ablehnt, muss einen gleichwertigen, realistischen Alternativvorschlag machen!“ Das könnte von der neuen "Informations- und Diskussionsplattform“ stammen, die die Stadt Remscheid im Zusammenhang mit der „Giftliste“ des Verwaltungsvorstandes im Internet eingerichtet hat. Vergangenen Dienstag wurde sie von Oberbürgermeisterin Beate Wilding der Öffentlichkeit vorgestellt, und seitdem haben dort schon viele Bürgerinnen und Bürger Kommentare abgegeben. Obiger Satz gehört allerdings nicht dazu. Er findet sich vielmehr in der Präambel zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wuppertal. „Wir sind der Meinung, dass alle politischen Gruppierungen verpflichtet sind, entsprechend zu handeln“, sagte Wieland Gühne, Fraktionsvorsitzender der Remscheider Wählergemeinschaft W.i.R. heute während einer Pressekonferenz, auf der er zusätzliche Vorschläge und Ideen zur Konsolidierung des Remscheider Haushaltes erläuterte – eine weitere „Giftliste“ mit mehr als 150 Positionen, die sich allerdings von den vorgeschlagenen Sparmaßnahmen des Verwaltungsvorstandes in einem entscheidenden Punkt unterscheiden: „Unsere Liste beinhaltet keine zusätzlichen Belastungen für den Bürger“, so Gühne. „Die W.i.R.-Fraktion möchte mit ihren Vorschlägen erreichen, dass anders als bei der Giftliste der Verwaltung deutliche Personaleinsparungen umgesetzt werden.“ Denn in dem von der „Gestaltungsmehrheit“ und der Verwaltung vorgestellten "Fünf-Jahres-Plan zum Schuldenabbau" finde die von Kämmerin Bärbel Schütte in ihrer Haushaltsrede angesprochene "Überverwaltung" von bis zu 600 Mitarbeitern (30 Prozent) kaum ihren Niederschlag. Stattdessen enthalte der Plan überproportional viele Belastungen, die auf die Bürger zukämen. Gühne: „Es sollen nur 100 Stellen in den nächsten fünf Jahren abgebaut werden. Zur Ratssitzung am 25. Februar hat die W.i.R. beantragt, ihre Vorschlagsliste als weiteren Arbeits- und Prüfauftrag (bezüglich Durchführbarkeit und Wirtschaftlichkeit) an die Verwaltung zu beschließen und die Ergebnisse zeitgleich mit dem Umsetzungsbeschluss über die Vorschläge aus dem "Fünf-Jahres-Plan“ der Politik vorzulegen. Wieland Gühne: „Alle Fraktionen sind verpflichtet, zu den von der Gestaltungsmehrheit und der Verwaltung gemachten Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung zusätzliche Vorschläge zu unterbreiten. Die W.i.R.-Fraktion kommt dieser Verpflichtung nach.“ Dabei sei nicht ausgeschlossen, dass sich einige Vorschläge als nicht realisierbar herausstellten. Gühne sarkastisch: „Die wird man uns dann sicher um die Ohren hauen. Aber das nehmen wir dann hin. Hauptsache, unsere Vorschläge werden untersucht. Das ist mit wenig Aufwand machbar!“ Während die Bürgerinnen und Bürger die Finanzprobleme der Stadt inzwischen erkannt und den Sparzwang eingesehen hätten, gehe die Verwaltung leider noch immer zögerlich ans Werk.
Kommentare
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(Linear | Verschachtelt)
Es gibt viele Punkte auf der Liste, die ich sofort mit unterschreiben könnte. Dennoch stellt sich die Frage, wie ist das gemeint, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich belastet werden sollen? Nur finanziell? Man sollte doch so ehrlich sein und sagen, dass Streichungen im sozialen und Kulturbereich auch weitere Belastungen bedeuten, wie längere Wege und Einschränkungen des Angebots. Wenn das so gewollt ist, kann man darüber sicherlich diskutieren. Ich denke jedenfalls, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus bereit sind, auf einige Dinge zu verzichten. Neben der Streichung des sog. "Oberbürgermeisterinnentags" rege ich an, auch auf "Brauchtumstage" wie Karneval zu verzichten und beispielsweise Schulen an solchen Tagen geöffnet zu lassen, es fällt ohnehin viel Unterricht aus.
Nachtrag zu vier ganz konkreten Sparvorschlägen der W.i.R.:
Personalabbau im städt. Gebäudemanagement: 13 Mitarbeiter seien dort derzeit mit der Umsetzung des Konjunkturpekates beschäftigt. „Und danach?“, fragt Wieland Gühne. Betriebsbedingte Kündigungen: Diese solle man durchaus ins Kalkül ziehen, etwa, wenn sich Mitarbeiter weigerten, sich versetzen zu lassen. Streichung des zusätzlichen Urlaubstages („Oberbürgermeistertag“). Wieso der in der „Giftliste“ der Verwaltung nicht auftauche, wundert sich die W.i.R. Streichung von Stellen, die länger als ein halbes Jahr unbesetzt geblieben sind, damit die Verwaltung sie nicht für Neubesetzungen an anderer Stelle heranziehen könne, ohne die Politik um Genehmigung fragen zu müssen.
Herr Gühne, kommen von der W.i.R auch mal Vorschläge, die nicht schon durch Rödl & Partner bekannt sind?
Dass wir sparen müssen, ist allen klar. Bringen Sie doch mal was Neues an Vorschlägen. Ihre Liste ist schon bekannt durch Rödl & Partner. Wer sie nicht kennt, kann sie bei Google nachlesen.
Hallo Herr Vogt, ohne jemandem zu nahe treten zu wollen, Rödl war vor zwei Jahren !!!! Hat eine Menge Geld gekostet und viel Arbeitskraft in Verwaltung etc. gebunden, aber was wurde denn davon bisher umgesetzt ??? Die nun wieder gezogenen Giftliste No. 2 war in großen Teilen auch schon vor Rödl erstellt und wurde Rödl zur Einarbeitung übergeben, also nichts mit Populismus etc., sondern konstruktive Arbeit welche bestimmt nicht in allen Bereichen umgesetzt werden kann, aber sicherlich in vielen Punkten machbar wäre, somit auf jeden Fall wenigstens einmal Vorschläge und eine weitere Diskussionsgrundlage. Traurig in Remscheid ist, dass man sehr konstruktiv und energiegeladen ist bei der Suche nach Gründen, warum etwas mal wieder nicht geht, aber nicht ein einziges Mal gesagt wird, auch wenn es weh tut guter Vorschlag, machen wir. Geld wird nicht vom Himmel regnen, und auf Dritte haben wir doch lange genug gewartet, wir müssen doch nun schauen, mit geringstmöglichen Einschnitten, den größtmöglichen Nutzen zu erzielen, und hier ist doch ein ganz großer Brocken im Bereich Personal und Kooperation angesiedelt, das kann man doch nicht leugnen. Wenn ein Unternehmen der privaten Wirtschaft in Schwierigkeiten ist, habe ich noch nie gehört, dass man beim Porto, Kopierpapier oder an PC spart, sondern der Schlüssel liegt immer im Bereich des Personals und der AVK . Welchen Weg man hier in Remscheid gehen will und muss, wird man sicherlich diskuttieren müssen, aber das dies für einen jeden von uns mit Einschnitten, Änderungen und persönlichen Unwegbarkeiten einhergehen wird, steht wohl ausserhalb jeder Diskussion. Wir können uns nur mutige, durchdachte Entscheidungen wünschen, welche sicherlich im ein oder anderen Fall auch unpopulär sind. Zur Politik und Verwaltung gehört es auch unangenehme Wahrheiten und Entscheidungen zu verkünden und nicht nur in 1. Reihe zu stehen, wenn es darum geht, mit Geschenken und so genannten Wohltaten zu glänzen, diese Zeiten sind mittelfristig in Remscheid und anderen Kommunen vorbei.
Herr Störmer, dem kann ich nur zustimmen. Nur was ich nicht verstehe: Da werden für teures Geld Gutachten gemacht und dann nicht umgesetzt. Da werden tausende Euro ausgegeben, statt den einzelnen Führungspersonen der Theater der drei Städten zu sagen: Setzt euch zusammen und
sucht nach einer Lösung! Sie sind schließlich die diejenigen, die die Sparmaßnahme auch durchsetzen müssen. Und dafür brauchen wir nicht zuvor noch ein teures Gutachten. Es ist, wie Sie es schon sagen, schmerzlich für die ein oder andere Einrichtung, doch wenn ich zwei Schulen schließe, spare ich nicht nur an Unterhaltskosten sondern gleich noch zwei Stellen. Stellen müssen abgebaut werden, und ich hoffe, dass dies auch mal durchgesetzt wird.
Das Hauptziel ist, bei der Stadtverwaltung die Personalkosten zu reduzieren. Nicht die Reduzierung von Personal. Eine alleinige Reduzierung von Personal hat höhere Sozialkosten zu Folge. Weiter wird dadurch Kaufkraft und die Inlandsnachfrage weiter reduziert. Diese hat den Hauptanteil an der Wirtschaftsleistung. Das sollte in den Überlegungen berücksichtigt werden und zu einer intelligenten Gesamtlösung führen. Auch die Erweiterung der Kurzabeitregelungen und der aktuelle Metall- und Elektro-Tarifvertrag zeigen dabei die Richtung.
Auf ihrer aktuellen Internetseite hat die W.i.R. heute nachgelegt und der so genannten Gestaltungsmehrheit vorgeworfen, zu den vorliegenden Sparvorschlägen der Verwaltung nicht zu stehen. In diesem Zusammenhang zitiert und kommentiert die W.i.R. die drei Fraktionsvorsitzenden:
"SPD-Chef Meinecke: "Wenn wir uns jetzt schon festlegen, wäre das nicht besonders bürgerfreundlich." - Aber genau das erwartet der Bürger. Eine Diskussion kann doch nur sinnvoll sein, wenn zumindest im Vorfeld gesagt wird, was gewollt ist und was nicht. FDP-Chef Lüttinger: "Um Volkes Stimme besser einschätzen zu können, werden derzeit die Leserbriefe in der Zeitung studiert." - Lieber Bürger, bitte schreiben Sie möglichst viele Leserbriefe, damit die FDP alles besser einschätzen kann. Grünen-Chefin Schlieper: "Die Vorstellung, dass das Freibad geschlossen wird, beunruhigt mehr als die Zukunft der Symphoniker." - Da hat Frau Schlieper wohl einiges durcheinander gebracht. Die Schließung der Symphoniker steht gar nicht auf der Giftliste." (Zitat Ende)
„Die Wählergemeinschaft könnte es sich zum Sparpaket sehr einfach machen und sich genüsslich zurücklehnen. Nach dem Motto, soll sich die Gestaltungsmehrheit doch die Finger verbrennen. Das ist nicht unser Stil, Politik zu machen. Mit unseren zusätzlichen 150 Vorschlägen stellen wir uns in den Wind. W.i.R. sind bereit dem „Sparmotor“ bei den Startschwierigkeiten einen Windschatten zu bieten“, nahm gestern im Rat Wieland Gühne noch einmal zur Sparliste seiner Fraktion Stellung. Dazu gab es den Zwischenruf „Durch den Wind!“ von Hans Peter Meinecke, und von den Grünen eine unerwartete Einlage: Jutta Velte präsentierte den überraschten Ratsmitgliedern die ausgedruckte Liste der W.i.R. auf mehreren großen Papptafeln. Allerdings hatten die Grünen zuvor all jene Vorschläge herausgeschnitten, die, so Velte, „erledigt, obsolet, gesetzeswidrig oder bereits in Angriff genommen sind.“ Und siehe da: In der Liste gähnten große weiße Lücken. Verwaltung und Politik hätten schließlich ihre Hausaufgaben sehr wohl gemacht, meinte Velte dazu. Julian Kleuser einschränkend: „Nonsensvorschläge gibt es auch in der Giftliste der Verwaltung!“
Die von der W.i.R. beantragte Weiterleitung der 2. Giftliste an die Verwaltung wurde übrigens von den anderen Ratsfraktionen abgelehnt.
So leid es mir tut, ich muss Herrn Kleuser wiedersprechen. Ich bedanke mich hier ausdrücklich bei Frau Schlieper und Frau Velte für die beeindruckende Prüfung unserer 150 Vorschläge, die alle aus Haushaltsicherungskonzepten anderer Gemeinden „abgeschrieben“ waren. Da die beiden grünen Damen betonten, für die Gestaltungsmehrheit zu sprechen, gehe ich davon aus, dass man in die Prüfung der W.i.R. Vorschläge nicht mehr Zeit investiert hat als in die Prüfung der „Giftliste“, die von der Verwaltung am 29. Januar präsentiert wurde. Da es gestern in der Ratssitzung keine Beanstandung dieser Liste von Seiten der Gestaltungsmehrheit gab, muss ich annehmen, dass die „Giftliste“ als geprüft und beschlossen gilt, zumindest beim wöchentlichen Jour fixe (Arbeitssitzung) mit Verwaltungsvorstand und Gestaltungsmehrheit. Immerhin haben die grünen Damen sogar eine rechtliche Bewertung unserer Vorschläge durchgeführt, was ich dann auch als gegeben für die „Giftliste“ annehme. Vielen Dank für die konstruktive Vorarbeit.
Solingen = Klingenstadt, Remscheid = Werkzeugstadt. Und dann will die Stadt Remscheid ihr absolut passendes Museum von der Platte putzen, wo sich daran doch nur - wenn ich richtig informiert bin - im 0,001 Prozentbereich daran sparen ließe??? Das macht auf 100 Euro 10 Cent. Sicher, wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert. Und irgendwo muss man ja mal anfangen. Ja, ja.
Aber was glaubt denn die Stadt, macht sie noch attraktiv, wenn sie an der Kulturgeschichte streicht und spart? Obwohl sich da mit wenig viel machen lässt? (Zumal - wenn ich da auch richtig informiert bin - das Werkzeugmuseum kein Zuschussgeschäft ist.) "Wer keine Werbung macht, um Geld zu sparen, kann ebenso gut die Uhr anhalten, um Zeit zu sparen" soll Henry Ford, Gründer des gleichnamigen Automobilherstellers, gesagt haben. Machen wir das mal passend für die Stadt Remscheid, so lautet mein Tipp: Wer am Werkzeugmuseum in DER deutschen Werkzeugstadt schlechthin glaubt sparen zu können, der sollte auch gleich über die Schließung der (immer noch namhaften) Werkzeugfirmen in seiner Stadt nachdenken, damit die bloß nichts produzieren, was wohl anschließend im Museum landen könnte.
Im März 2010 baten W.i.R. die Verwaltung mitzuteilen, welche Einsparungen möglich sind, wenn die Entschädigungsverordnung für Politiker verändert wird. Die Antwort war ablehnend. Laut Verwaltung sollten nur 18.000 € pro Jahr einzusparen sein. Nach unserer Meinung lohnt es sich, auch eine solche Summe einzusparen. Also stellten wir in der Juli-Ratssitzung 2010 einen entsprechenden Antrag. Unsere „politischen Freunde“ konnten uns da nicht folgen. Also haben W.i.R. über das Jahr 2010 Buch geführt und ausgerechnet, was die Stadt hätte sparen können, wenn unser Antrag umgesetzt worden wäre: 36.507,40 €! Also starten W.i.R. zur Ratssitzung am 12. Mai einen zweiten Versuch - diesmal mit prüfbaren Fakten.
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Facebook & Twitter SucheGoogle the SiteAKTUELLE KOMMENTAREDo, 17.05.2012 14:01
Sehr geehrter Herr Lonski, ich verstehe Ihren Beitrag eigentlich immer noch nicht! Unstrittig sind offenbar die von Frau Wiesemann genannten Zahlen, richtig? Dann verweisen Sie auf nicht näher erläuterte Strukturen, die erklären
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Do, 17.05.2012 11:10
Hallo Herr Gühne, was in der Diskussion öfters durcheinander geht, sind die Auswirkungen auf die Kosten (eines Produkts, einer Abteilung usw.) und die Auswirkungen auf den Haushalt. Wenn Sie meinen Text genau lesen, habe ich ausd
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Do, 17.05.2012 09:14
Ich hoffe, es lesen viele Wahlhelfer in diesem Forum. ich bin einer davon. Meine Frage an die Wahlhelfer, die nicht bei der Stadt Remscheid arbeiten: Wer bekommt von seinem Arbeitgeber gegen Abgabe des Erfrischungsgeldes (minus f
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Mi, 16.05.2012 21:14
Hallo Herr Stuhlnmüller, Ihre Argumentation ist für mich schon etwas suspekt. Dass nach Ihrer Meinung durch zusätzliche "Urlaubstage" keine Kosten entstehen, ist nur dann nachvollziehbar, wenn die Arbeit dann ohne Probleme lieg
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Mi, 16.05.2012 17:57
Liebe Frau Pohl, es macht gar keinen Sinn, sich über solche Äußerungen aufzuregen. Manchen Herrschaften geht es doch gar nicht so sehr um die Sache, sondern darum, auch bei der nächsten Wahl wieder genug Stimmen zu bekommen. Und
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Egal, wie´s Wetter wird: Garantiert ist die offizielle Eröffnungsfeier am Samstag, 2. Juni, ab 12 Uhr mit Rahmenprogramm – am liebsten natürlich bei feinstem Badewetter. Traditionell läutet der Kindergarten Johannesnest der ev. J
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Mi, 16.05.2012 13:15
Geschafft: Nach Abschluss aller vorbreitenden Arbeiten kann jetzt das Freibad Eschbachtal in die Freibadsaison 2012 starten. Mit Blick auf die Wettervorhersage für die nächsten Tage bleibt es aber erst einmal zu: Bei Regen und nu
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Mi, 16.05.2012 12:09
Eine andere Formulierung macht ihr Gift auch nicht bekömmlicher.
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Mi, 16.05.2012 08:50
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Ich bitte um Entschuldigung für meine Formulierung. Statt "Im Klartext heißt das, sie bekommen eine finanziellen Vorteil von rund 200 € (Eckwert 45.000 €/ Jahr / 220 Arbeitstage)" muss es richtig heißen: "Im Klartext heißt das, d
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Di, 15.05.2012 00:13
Gestern wollte sich Jutta Velte noch nicht so recht zum Landtagsmandat gratulieren lassen. Heute berichteten Radio RSG und der WDR, dass sie es tatsächlich geschafft habe. Da sollte man doch meinen, auch auf der Internetseite der
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Mo, 14.05.2012 20:45
Sehr geehrte W.i.R, Ich bin mir nicht sicher ob ich ihre Pressemitteilung als bewusste Falschinformation oder nur als unqualifiziert ansehen soll.
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Mo, 14.05.2012 17:24
Elf Schülerinnen und Schüler des 8. Jahrgangs der Albert-Einstein-Schule (AES) haben sich von zwei Lehrern und einer Fachkraft für Suchtvorbeugung des Diakonischen Werks zu „Peers“ fortbilden lassen: Sie beschäftigten sich intens
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Neu im Angebot der IG Remscheider Stadtführer ist am Samstag, 19. Mai, um 18 Uhr eine Führung durch die Evangelische Stadtkirche. In Kooperation mit der IG geben Herr Rogalla und Frau Forsbach Einblick in die Geschichte der Kirch
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Das Bürgerbüro Lüttringhausen bleibt am Freitag, 18. Mai, geschlossen. Bürgerinnen und Bürger werden herzlich gebeten, sich stattdessen an den Bürgerservice im Dienstleistungszentrum (DLZ) am Friedrich-Ebert-Platz zu wenden. Alle
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Mo, 14.05.2012 13:55
Einen besonderen Dank möchten die Jungen Liberalen in Remscheid Micheal Kleinbongartz aussprechen, der sich in einer schwierigen Phase mit vollem Engagement als Landtagskandidat für die liberale Sache engagiert hat. Hannelore Kra
[...]
Mo, 14.05.2012 12:14
Weil es sich nicht um die 1-Million-€-Frage bei Günther Jauch, sondern bestimmt um eine Scherzfrage handelt, hier die Auflösung: IEMAND - denn 2009 wurden zum letzten Mal Rat und OB gemeinsam gewählt. Die Amtzeit Letzterer hat ma
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Mo, 14.05.2012 12:05
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Mo, 14.05.2012 10:38
Die 300 Plätze für das Herbstferienangebot „Kinder-Circus Casselly“ sind ausverkauft. Die meisten Plätze wurden am vergangenen Samstag während des zweistündigen Vorverkaufs vergeben, die wenigen Restplätze waren bereits heute in
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Mo, 14.05.2012 10:25
Ich weiß ja nicht, auf welchem Planeten Sie leben, aber der durchschnittliche städtische Mitarbeiter hat sicher kein Jahresgehalt von 45.000 Euro. Ihre Rechnung mag also theoretisch stimmen, praktisch aber wohl eher nicht. Ich bi
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Mo, 14.05.2012 10:06
Hallo Herr Koball, darüber wurde gestern Abend bereits im Ämterhaus spekuliert.
Setzen wir die Mutmaßungen noch ein wenig fort: Wer würde sich dann bei der nächsten Kommunalwahl für die Remscheider SPD um das Amt des Oberbürger
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Mo, 14.05.2012 00:52
Bei aller Traurigkeit über das Abschneiden meiner Partei, kann ich nur sagen: Herzlichen Glückwunsch Sven Wolf. Sie als Justizminister - eine schöne Version für mich.
So, 13.05.2012 23:41
In einem Offenen Brief (der dem Waterbölles allerdings nicht vorliegt), soll der Pianist Bernd Glemser Oberbürgermeisterin Beate Wilding zum Erhalt der Bergischen Symphoniker aufgefordert haben. Dass die Existenz des Orchesters
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So, 13.05.2012 23:22
Der Stimmenanteil von pro NRW schmeckt mir ja mal gar nicht!
 So, 13.05.2012 22:33
Herr Goldberg, die Idee finde ich richtig gut! Das erweitern wir noch um die Hörer der Bergischen Symphoniker mit je 20 €. Nach Auskunft der Freunde und Förderer der BS haben bereits mehr als 3.000 Fans der BS bei der Aktion "Emp
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So, 13.05.2012 15:57
Sehr geehrter Herr Körner, bei den Zahlen handelt es sich um "öffentliche Zahlen", welche im Haushaltsplan der Stadt Remscheid nachzulesen sind. Lediglich der Hinweis auf die "Reservierung" eines Betrages von ca. 400.000 € innerh
[...]
So, 13.05.2012 15:32
Die Fusion der Orchester hat vor 17 Jahren den Haushalt nicht konsoldiert und die Auflösung wird es auch nicht tun (und diese in jede Richtung auslegbare Rechtsauskunft einen gesichertern juristischen Weg zu nennen, ist wohl mehr
[...]
Sa, 12.05.2012 20:41
Sehr geehrter Herr Lonski, bis zu der Stelle "weil der Etat des Kulturbüro Solingens ja auch nur 400.000 € betrage" ist Ihr Einwand richtig (?), zumindest nachvollziehbar. Mit dem anschließenden "nur" verweisen Sie Frau Wiesemann
[...]
Sa, 12.05.2012 12:32
Sehr geehrte Frau Wiesemann, im "Theateretat" stehen 1,2 Mio. € zur Verfügung, bis hierhin richtig. Von diesem Budget sind allerdings 400.000 € für die Konzerte (Honorare u. Nebenkosten für Aushilfen, Gastdirigenten, Noten etc.)
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Sa, 12.05.2012 10:33
Remscheider Zahnärzte unterstützen die Bürgerstiftung finanziell, indem sie altes Zahngold sammeln. Von dem Verkaufserlös konnte die Stiftung jetzt ein Kunstprojekt in zwei Klassen der Gemeinschaftsgrundschule Reinshagen finanzie
[...]
Sa, 12.05.2012 10:10
Von den Grünen, für die er noch in der Agenda 21 mitgearbeitet hatte, fand Klaus Kowakowski 2009 seinen Weg zur Wählergemeinschaft W.i.R. und kandidierte dort 2009 für den Stadtrat. "Sein" Stadtteil war Stachelhausen, wo er zu de
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