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Zahl der Briefwähler lässt "flaues Wahlergebnis" befürchten

Luigi Costanzo

Das Interesse der ausländischen Mitbürger an der Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss am kommenden Sonntag scheint denkbar gering zu sein. Gegenüber der ersten Wahl fällt bislang die Zahl der Briefwähler/innen viermal niedriger aus. Das gibt auch Luigi Costanzo zu denken, dem Vorsitzenden des "bis zur Neubildung des neuen Integrationsgremiums“ (die Bezirksregierung Düsseldorf in ihrem Schreiben vom 11. September 2009) amtierenden Integrationsausschusses. Sein Appell an alle Wahlberechtigten: „Nutzen Sie Ihr demokratisches Recht, gehen Sie zur Wahl!“ Über Wahlvorschläge und weitere Details informiert die Amtliche Bekanntmachung vom 7. Juni 2010. Unter der Überschrift „Allgemeine Lautlosigkeit im Vorfeld der Wiederholungswahl“ stellte der Waterbölles am 25. August die vier Listen und den Einzelkandidaten vor, die sich am Sonntag zur Wahl stellen. Der Ausschuss besteht aus neun Ratsmitgliedern und acht direkt gewählten Vertretern der in Remscheid lebenden Migranten; darüber hinaus gehören ihm noch vier weitere Mitglieder mit beratender Stimme an. Ein Schwerpunkt der Arbeit des Ausschusses ist die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Remscheid.


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Kommentare

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Wieland Gühne am :

Zitat von Firat Sunel, türkischer Generalkonsul in der Bergischen Morgenpost vom 11.09.2010: "Ein effektiver Schritt zu mehr Zugehörigkeit wäre das kommunale Wahlrecht." Vielleicht sollte erst einmal beobachtet werden, wie hoch die Beteiligung der Nicht-EU-Bürger an der Wahl zum Integrationsausschuss sein wird, bevor überhaupt über weitere Schritte bezüglich des Wahlrechts nachgedacht wird. Für mich ist dies ein wichtiger Indikator für gelebte politische Teilhabe. Jetzt sind unsere ausländischen Mitbürger gefordert.

Chronist am :

Jeweils acht Wahlhelfer (zwei mehr als bei der ersten Wahl) werden in den sechs Wahllokalen am Sonntag dafür sorgen, dass alles seine Ordnung hat. Von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Sie befinden sich im Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (zwei), der Schule Rosenhügel, im Röntgen-Gymnasium und im Schulzentrum West und im Schulzentrum Klausen. Den Wahlschein gibt es dort nur gegen Vorlage eines gültigen Passes. Bei der für ungültig erklärten Wahl waren an einige Personen mehrere Wahlscheine ausgeteilt worden. Vor den Wahllokalen sollen Ordnungskräfte dafür sorgen, dass es diesmal zu keinen größeren Ansammlungen von Anhängern der einen oder anderen Wahlliste kommt.

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