Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Sven Wolf: Weitere Hilfe für Remscheid noch in diesem Jahr

Sven Wolf.Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Mit dem für den morgigen Plenartag vorgelegten Nachtragshaushalt kommen 1,68 Millionen Euro zusätzlich nach Remscheid. Das ist ein guter Beitrag zu den eigenen Anstrengungen der Stadt Remscheid, die gestern von der Verwaltungsspitze vorgestellt wurden“ freut sich der Remscheider SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren“, teilte der Abgeordneten heute in Düsseldorf mit.

Parallel dazu fand heute ein Gespräch der bergischen Abgeordneten mit dem Vorstand der KAG Bergisch Land zur Situation der Städte im Bergischen Raum statt. „Das Thema Kommunalfinanzen nahm in dem konstruktiven Gespräch einen großen Raum ein“ berichtet Wolf.  Die Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes sehe vor, dass Remscheid rund 1,46 Millionen Euro zur freien Verfügung bekomme und weitere rund 215.000  Euro für gezielte Investitionen. Wolf: „Das Parlament wird nach kurzer Beratung bereits im kommenden Monat über den Nachtragshaushalt entscheiden. Ich hoffe, dass auch die CDU-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag unserem Vorschlag zustimmen werden. Dieses Geld steht uns in Remscheid zu und wir können es dringend gebrauchen.“

Dies sei keine einmalige Initiative der rot-grünen Koalition. Auch in den kommenden Jahren sollen die Städte und Gemeinden an den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer beteiligt werden. „Und auch die Entschuldung des Landes darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen, die ohnehin schon in einer finanziell schwierigen Lage sind.“, so Wolf.


Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!