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Die Chance eines DOC würden viele Kommunen ergreifen

von Hans Peter Meinecke

Bei allem gewollten oder auch nicht beabsichtigten Verwirrspiel von Befürwortern und Gegnern eines DOC in Remscheid sind folgende Fakten weiterhin Grundlage allen Tuns:

  1. Ein Investor hat zur Zeit die unternehmerische Entscheidung getroffen, sich um die Errichtung eines DOC in Remscheid an der Blume zu bemühen. Dazu muss er letztendlich die Verfügungsgewalt über die benötigten Grundstücke erhalten.
  2. Die Grundstücke sind bekanntermaßen in privater Hand. Deshalb sind Aktivitäten Stadt Remscheid im jetzigen Stand der Entwicklung nicht gefragt.
  3. Rechtlich ist das Gelände nach den Mehrheitsentscheidungen im Rat der Stadt Gewerbegebiet. Gewerbe läßt sich dort aber nicht ansiedeln, weil von Seiten der Eigentümer dafür keine Verkaufsbereitschaft besteht.
  4. Der Investor für ein DOC würde bei der vorhandenen Rechtslage die Grundstücke an der Blume natürlich nicht sofort kaufen und damit ein finanzielles Risiko eingehen, sondern eine Option mit den jetzigen Eigentümern vereinbaren.
  5. Ohne diese Option (vertraglich gesichertes Anrecht die Flächen zu einem bestimmten Preis nach Rechtskraft eines neuen Bebauungsplans zu kaufen) des Investors macht es keinen Sinn von Seiten der Stadt (kostspielige) Planungen zu beginnen.
  6. Die Bestimmungen des § 24a Landesplanungsgesetz sind von den Gerichten außer Kraft gesetzt worden, mit der wesentlichen Begründung, dass mit den Bestimmungen dieses Paragrafen das Planungsrecht der Kommunen unzulässig eingeschränkt werde.
  7. Eine neue gesetzliche Regelung wird diese Urteile materiell berücksichtigen müssen, um nicht erneut von den Gerichten aufgehoben zu werden.
  8. Da zu erkennen ist, dass die jeweils amtierende Landesregierung diese Urteile nicht akzeptieren und die Planungshoheit der Kommunen weiterhin unzulässig einschränken will, wird bei einem positiven Verlauf der Absichten des Investors im Sinne des vorher gesagten letztendlich nur eine gerichtliche Auseinandersetzung mit den Bezirks- und Landesplanungsbehörden übrig bleiben.
  9. Briefe an Minister und sonstige Verantwortliche dürften erfolglos bleiben, da die Bezirks- und Landesplanungsbehörden weiterhin versuchen werden, ihre Rechtsauffassung durchzusetzen.

Nach der bisher geführten Diskussion gehe ich davon aus, dass die Remscheider Bevölkerung bei  einer wie immer gearteten Meinungsbefragung vermutlich für die Ansiedlung eines DOC stimmen und damit rechtlich den Weg frei machen würde. Wir sind nun alle gehalten, auf das Ergebnis der Kaufverhandlungen zwischen Investor und Eigentümern zu warten, bevor ernsthafte Entscheidungen und Planungen in die Wege geleitet werden. Ohne die Verkaufsbereitschaft der Eigentümer lässt sich weder ein Gewerbegebiet noch ein DOC verwirklichen.

Aus Gesprächen mit internationalen Investoren und Betreibern von DOC weiß ich, dass das Gelände an der Blume für ein DOC hervorragend geeignet wäre und den Vorzug vor anderen Örtlichkeiten im Lande erhalten würde. Wenn allerdings die Stadt Remscheid eine solche Möglichkeit ablehnen würde, warten bereits viele andere Städte und Gemeinden auf die Chancen, die sich ihnen dann bieten würden. Als Grundlage der weiteren Diskussionen bitte ich alle Akteure in Remscheid insbesondere daran zu denken, was gut für unsere Stadt ist. (Hans Peter Meinecke ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid)


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Chronist am :

„Ich freue mich sehr, dass sich an der Blume etwas tut“, sagte gestern im Hauptausschuss die stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende Thea Jüttner. Sie nahm damit Bezug auf einen Bericht in der Bergischen Morgenpost, wonach inzwischen auch Grundstücksbesitzerin Marlies Busch („um später nicht alleine dazustehen“) bereit sei, mit dem DOC-Investor zu verhandeln. Jüttner: „Da gehen Knospen auf!“ Deshalb, so ihr Wunsch, „sollten die Ratsfraktionen gemeinsam auf ein Designer Outlet-Center hinwirken. Nur geschlossen können wir etwas erreichen!“ Das bestätigte indirekt auch Oberbürgermeisterin Beate Wilding, indem sie berichtete, beim Investor habe das jüngste Gutarbeiten des Heimatbundes Lüttringhausen „zu Irritationen geführt“. Tags zuvor hatte sich vor der Presse auch der Remscheider Bauunternehmer Johann-Peter Spelsberg für ein DOC stark gemacht. An der Remscheider Bauindustrie sei der wirtschaftliche Aufschwung bislang vorbeigegangen.

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