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Zum 25. Mal weihnachtliches Turmblasen

Es war ein rundes Jubiläum: im 25. Jahr blies am Samstagmittag Dr. Henning Paur gemeinsam mit den Almbrüdern vom Rathausturm weihnachtliche Lieder. Ein guter Grund für Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz das Trio anschließend als Dank für ihr andauerndes ehrenamtliches Engagement um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt zu bitten. Bei dieser Gelegenheit verriet der bekannte Orthopäde und Jazzmusiker augenzwinkernd, warum er vor Jahren in die Schweiz gezogen sei: „Weil ich nicht mehr auf dem Hohenhagen Ski laufen wollte...!"

Wegen Staugefahr Wache in Lennep besetzen?

Zwei Ereignisse machten gestern das Verkehrschaos an der Trecknase “perfekt“: Dor waren zwei Lkw zusammengestoßen, und der Räumungsverkauf im ALDI-Laden Trecknase 15, für den auch in den übrigen Geschäften des Discounters in ganz Remscheid geworben worden war, lockte viele motorisierte Interessenten an. Da war dann weder von der Borner Straße noch von der Lenneper Straße aus ein Durchkommen. Auch Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Polizei hatten es trotz Blaulicht und Martinshorn da schwer. Dabei kann bei solchen Einsätzen jede Minute zählen. Das brachte Armin Lindermann, Senior der Freiwilligen Feuerwehr Remscheid, auf die Idee, ob es nicht besser sei, die alte Feuerwache der Lenneper Wehr an der Mühlenstraße für die Zeit der Großbaustelle an der Trecknase mit Personal und Fahrzeugen der Remscheider Berufsfeuerwehr zu besetzen. Bin mal gespannt, was Feuerwehrchef Guido Eul-Jordan zu diesem Vorschlag sagt.

Nur die CDU stimmte gegen Resolution

Ohne Sozialticket auf dem Abstellgleis“, überschrieb der Waterbölles am 28. November eine Pressemitteilung der Bergischen Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Darin  wurden die damaligen Pläne der NRW-Landesregierung kritisiert, das Sozialticket schrittweise zu schwächen. Vorgesehen war, den jährlichen Landeszuschuss zum Sozialticket von derzeit 40 Millionen Euro um fünf Millionen Euro im kommenden Jahr kürzen und bis 2020 sogar halbieren. Nach zahlreichen Protesten dieser Art fuhr machte die schwarz-gelbe Landesregierung zwar einen gewissen Rückzieher. Doch in der Ratssitzung am Donnerstag hielten SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und W.i.R. an ihrem Entwurf einer Resolution fest. Zitat: „Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Landesregierung dazu auf, für Personen mit geringen Einkommen weiterhin Mobilitätsangebote zu fördern, um ihnen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Der Rat begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, auch im Jahr 2018 das Sozialticket finanzieren zu wollen. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat zum 1. Januar 2013 für Personen mit geringem Einkommen das „meinTicket“ eingeführt, dass sich u.a. an folgende Berechtigte richtet: Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II); Empfänger von Sozialhilfe (SGB XII); Empfänger von Wohngeld nach WoGG; nach SGB VIII; Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz. In Remscheid wie im gesamten Verbandsgebiet wird das „meinTicket“ rege in Anspruch genommen und erfüllt damit die Zielsetzung, Personen mit geringem Einkommen Mobilität zu einem günstigen Preis zu ermöglichen. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt dieses Angebot mit einem jährlichen Zuschuss, über dessen künftige Ausgestaltung derzeit im Landtag Nordrhein-Westfalen beraten wird. Die Landesregierung hat angekündigt, die Zuschüsse schrittweise zu reduzieren und letztlich vollständig entfallen zu lassen. In einem solchen Fall verschiebt sich die Finanzierungslast zuungunsten der Verkehrsverbünde und ihren Trägern, sollte das Angebot nicht eingeschränkt oder eingestellt werden. Das zwischenzeitlich bewährte „meinTicket“ sollte weitergeführt werden und seitens des Landes auch weiterhin finanziell gefördert werden.“

Von den 49 anwesenden Ratsmitgliedern stimmten 29 für den Antrag, zwei enthielten sich der Stimme und 18 (CDU) stimmten dagegen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven hatte das zuvor damit begründet, dass der Antrag durch die jüngste Entscheidung der Landesregierung obsolet geworden sei, auch wenn zuvor „nicht alles glücklich gelaufen“ sei. Für die Antragsteller widersprach David Schichel von den Grünen: Die Landesregierung habe das Sozialticket lediglich für 2018 zugesagt, aber nicht darüber hinaus. Unterstützung kam von Thomas Brützel „(W.i.R.). Die Stadt Remscheid habe schließlich ein berechtigtes Interesse, dass am Sozialticket festgehalten werde.

In ihrer Antwort auf eine Anfrage der SPD hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass derzeit ca. 1.800 Remscheiderinnen und Remscheider das SozialTicket nutzen. Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken, die die Resolution unterstützten, verwies darauf, dass Hartz IV-Empfänger im Monat für „Mobilität“ deutlich weniger Geld bekommen, als sie das Sozialticket kostet. Hier sei längst eine Erhöhung des Landeszuschusses angebracht.

Entsetzt über leichtfertigen Umgang mit Statik

Haus Cleff: Viel Lehm hinter dünnem Putz“, titelte der Waterbölles am 30. März nach einem Video-Rundgang durch das entkernte Patrizierhaus, zu dem Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann und Dr. Andreas Wallbrecht, der Leiter des Historischen Zentrums, eingeladen hatten. Anhand der Bauspuren zeigten damals beide auf, was seit 1883 in dem Gebäude durch unüberlegte bauliche Veränderungen bis hin zu gefährlichen Eingriffen in die Statik / Fachwerkkonstruktion alles falsch gemacht worden ist. Das muss jetzt mit viel Geld korrigiert werden, um die Existenz des Rokokobaus zu sichern.

Nach dem Krieg war das Haus als Heimatmuseum weiter ausgebaut worden. Inzwischen ist es weitgehend entkernt, und zur Sanierung stehen insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung (100.000 Euro von der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz, 495.000 Euro an Bundes-Fördermittel der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und 600.000 Euro an städtischen Rücklagen für Haus Cleff. Dass die Summe zur kompletten Wiederherstellung des Gebäudes nicht ausreichen wird, sagte Dr. Wallbracht am Dienstag in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Er hofft auf Drittmittel der heimischen Industrie. Die konnte die Stadt dann wie Eigenmittel einsetzen, um so an weitere Öffentliche Gelder zu gelangen. Aber: „Das wird noch viel Klinkenputzen bedeuten“, betonte der Museumsleiter. Da die bislang zugesagten Fördergelder von 595.000 Euro an keine Fristen gebunden seien, könne man das Geld für die statische Ertüchtigung der Holzkonstruktion auch noch 2019 einsetzen. Denn mit der Genehmigung des zum Jahresbeginn einzureichenden Bauantrages sei nicht vor Sommer 2018 zu rechnen.

Mittels zahlreicher Detailaufnahmen aus dem Inneren des Hauses zeigte Wallbrecht den Mitgliedern der Bezirksvertretung die Schäden auf, die es dringend zu reparieren gilt. Reaktion von Rosemarie Stippekohl (CDFU): „Ich bin entsetzt, wie leichtfertig man früher mit den tragenden Holzpfeilern umgegangen sind und so die Statik des Hauses geschwächt hat!“

  • Da wurde in früheren Zeiten für Abwasserrohre einfach seitlich ein Loch in das Deckengewölbe des Kellers geschlagen, ohne an die Traglasten zu denken.
  • Da wurden in Wänden beim Einbau von Türen wichtige Querbalken in der Holzkonstruktion einfach weggesägt mit dem Ergebnis, dass sich buchstäblich „die Wände bogen“.
  • Das wurden unter einem schweren und wichtigen Deckenbalken gleich drei Ständerbalken weggenommen, was – unter einer Putzschicht – den Bruch des Deckenbalkens zur Folge hatte.
  • Da wurde vor einem Fenster ein anderer Ständerbalken entfernt, was „die ganze Sachkonstruktion instabil“ gemacht habe, so Wallbrecht.

Von Beatrice Schlieper, der Vorsitzenden des Fördervereins von Haus Cleff, kam die Bitte an den Museumsleiter, die Bezirksvertretung künftig zwei- bis dreimal im Jahr über den Fortgang der Sanierungsarbeiten zu informieren. Bei diesen würden nur solche Handwerker in der Ausschreibung Chancen haben, die gute Fachkenntnisse in der Restaurierung historischer Bauten vorweisen können, erfuhr die BV abschließend.

Blauer Mond: ALDI bleibt Lösung schuldig

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Auf der Grundlage von Gesprächen zwischen der ALDI Gesellschaft Radevormwald, der Geschäftsleitung der RSE Grundbesitz und Beteiligungs GmbH sowie der Salzgitter Mannesmann Stainless Tubes Deutschland GmbH wurde der Stadt Remscheid gegenüber das gegenseitige Interesse signalisiert, den „Blauen Mond“ als Wahrzeichen zu erhalten. Der Wiederaufbau würde an anderer Stelle in einer Höhe von rund 17 Metern, dies entspricht in etwa dem jetzigen niedergelegten „Kopfteil“ des Mannesmannturmes, erfolgen. Hierfür ist ein Standort im Zufahrtsbereich der Salzgitter Mannesmann Stainless Tubes Deutschland GmbH als Nachfolgeorganisation der Fa. Mannesmann Werke an der Bliedinghauser Straße in Aussicht genommen. Über den weiteren Umgang mit dem verbleibenden Stahlskelett auf dem Geschäftsparkplatz an der Burger Straße wurde keine Aussage getroffen.

Eine nicht maßstabs- und lagegetreue Darstellung ist aus der Bildmontage der Stadt Remscheid links ersichtlich. Baudezernent Peter Heinze zeigte sich über die Vorschläge für den Wiederaufbau enttäuscht: „Wie ein multinationales Unternehmen wie Aldi so nachlässig mit einem so wichtigen Identifikationsdenkmal für ganz Remscheid umgehen kann, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Aldi muss hier noch einmal nacharbeiten“, stellt Heinze fest.

Der aktuelle Vorschlag der Firma ALDI wurde dem notwendigen intensiven Auseinandersetzungs- und Diskussionsprozess seitens der Stadt Remscheid unterzogen. Als Ergebnis ist nun festzuhalten, dass dem Vorschlag nicht gefolgt werden kann. Die Bezirksvertretung Süd wurde in der Sitzung am 13. Dezember darüber informiert. Eine teilweise Versetzung des Denkmals in der vorgeschlagenen verkürzten Form würde dem Charakter und der Bedeutung des Denkmals nicht gerecht werden. Weniger als ein Drittel einschließlich des „MW“-Emblems würde von dem ursprünglich knapp 59 Meter hohen ehemaligen Messeturm nur noch übrig bleiben.

Waterbölles: Da kennen die Verantwortlichen von ALDI Nord die Remscheider aber schlecht. Das Angebot des Discounters wird insbesondere im Südbezirk nicht als ernsthaft gemeintes Angebot verstanden, sondern als Kampfansage. In der Rolle der Firmenberater möchte ich nicht stecken. Denn das könnte noch einige Kunden kosten...

Breiter Überweg, kein kleiner Zebrastreifen

Mit einem überarbeiteten Verkehrskonzept für den Friedrich-Ebert-Platz sei im  Sommer 2018 zu rechnen, sagte Baudezernent Peter Heinze (Foto) am Dienstag in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Er machte erneut keinen Hehl daraus, dass er den jetzigen Fußgängertunnel zwischen Ebertplatz und Ämterhaus für überholt hält und einer „überirdischen Lösung“ den Vorzug gibt. Dabei konnte sich Heinze auf die für die Verwaltung verbindliche Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen  (kurz RASt 06) beziehen, ein  bereits vor zehn Jahren von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen in Köln herausgegebenes technisches Regelwerk, das in NRW anerkannt ist. Demnach soll „innerhalb bebauter Gebiete auf die Neuanlage von Über- und Unterführungen für Fußgänger verzichtet werden. Bestehende Unterführungen sollen mittel- bis langfristig durch plangleiche Überquerungshilfen ersetzt bzw. ergänzt werden“, wie Heinze am Dienstag berichtete.

Baudezernent Peter Heinze. Foto: Lothar KaiserDie Verkehrsplaner sehen darin mehrere Vorteile:

  • Barrierefreiheit
  • Beseitigung eines Angstraums
  • Fußgängerfreundliche Schaltung von Ampelanlagen

Rosemarie Stippekohl (CDU) warnte gleichwohl davor, auf den Tunnel zu verzichten, sondern schlug vor, darin eine Videoüberwachung zu installieren und ihn „zunächst einmal zu erhalten“. Alexander Ernst (W.i.R.) ging noch einen Schritt weiter und bezeichnete ihn als einzige Möglichkeit, dem Strom der EMA-Schüler/innen verkehrssicher zu lenken. Lothar Schiffer (FDP) regte an, die Zahl der Fußgänger, die die Elberfelder Straße n dieser Stelle ober oder unterirdisch passieren, doch erst einmal zu zählen. Peter Heinze stellte schließlich einen „breiten oberirdischen Fußgängerüberweg“ in Aussicht, weit breiter ausgelegt als ein sonst üblicher Zebrastreifen.

In der schriftlichen Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU: Aufwertung und Ertüchtigung der Unterführung am Friedrich-Ebert-Platzwerden die Kosten für eine neue Farbgestaltung und/oder Beleuchtung des Tunnels - zur Aufwertung und hinsichtlich des subjektiven Sicherheitsempfindens -mit rd. 143.000 € angegeben.

Grundsätzlich sei die Alternative einer Unterführung allein aus verkehrlicher Sicht eine sichere Lösung für die Querung einer verkehrsreichen Straße, heißt es in der Mitteilungsvorlage weiter. Allerdings sei die vorhandene Unterführung der Elberfelder Straße nicht barrierefrei, „weil die Rampen mit elf Prozent Steigung zu steil sind und keine Zwischenpodeste haben. Erforderlich wären Rampen mit max. sechs Prozent  Steigung, wobei nach jeweils sechs Metern Rampenlänge ein ebenes Zwischenpodest mit 1,50 Länge vorzusehen ist. Insgesamt würde das einer durchschnittlichen Steigung von ca. fünf Prozent entsprechen. Daraus resultiert eine Rampenlänge von bis zu 96 Metern (...). Für diese Rampen würden angemessene Aufstellflächen nicht zur Verfügung stehen. Entsprechend große Rampen beeinträchtigen darüber hinaus das Stadtbild nachhaltig.“

Resümee der Verwaltung: „Eine Aufwertung des bestehenden Tunnels allein ist nicht ausreichend, weil eine barrierefreie Querung geschaffen werden muss. Der Tunnel könnte also allenfalls noch als zusätzliche Querung angeboten werden. Dieses wäre aber dann mit Blick auf die Betriebskosten des Tunnels zu hinterfragen. Auch die soziale Kontrolle im Tunnel würde sich verringern, weil sich die Anzahl der Fußgänger dann auf zwei Querungen verteilen würde. (...) Aus planerischer Sicht wird eine Fußgängerampel, die vorschriftsmäßig geplant und installiert wird, als die sicherste Lösung für Lösung für Fußgänger erachtet.“

Keine Poller für den Rathausplatz in Sicht

Die an die Bezirksvertretung (BV) Alt-Remscheid gerichtete Anfrage der SPD datiert auf den 22. August. Am Dienstag stand sie auf der Tagesordnung der BV: „Abpollerung am Theodor-Heuss-Platz“. Die Frage: „Kann der Theodor-Heuss-Platz durch Abpollerung in Höhe des Ratskellers gesichert werden?“ Begründung: „ Vermehrt kommen Beschwerden über Befahrungen des Platzes aus nichtigen Gründen, dies auch mit zum Teil nicht angemessener Geschwindigkeit. Es ist der größte Platz innerhalb der Stadtmitte und aufgrund der momentanen Sicherheitslage ist ein nicht kontrolliertes Befahren mit enormen Gefahren verbunden, insbesondere auch im Hinblick auf die vielen Veranstaltungen, die auf diesem Platz stattfinden.“

Man sollte meinen, fast vier Monate müssten Zeit genug sein für eine dezidierte Stellungnahme der Verwaltung. Doch Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann musste passen. Es gebe leider noch keinen Vorschlag für Poller an dieser Stelle. Denn sie könnten nicht fest eingebaut werden, sondern müssten beweglich sein wegen der Markthändler, der Taxifahrten zur Gaststätte neben dem Center-Eingang und der Hochzeitsgesellschaften bei standesamtlichen Trauungen im Rathaus.

Die SPD will mehr Geld für den Breitensport

Sven Wolf.Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um 900.000 Euro gestellt. Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von zentraler Bedeutung, ohne sie würde vor allem das große Angebot im Breitensport in Remscheid unmöglich sein. Die schwarz-gelbe Landesregierung will aber hauptsächlich den Leistungssport fördern. Wir halten das für nicht ausreichend. Wir wollen, dass auch der Breitensport profitiert – von einer Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Nur, wer insgesamt auf eine gute sportliche Ausstattung und eine breite Akzeptanz in der Gesellschaft achtet, der kann am Ende auch im Leistungssport punkten. Der Nachwuchs kommt aus dem Breitensport.

Allein bei uns treffen sich rund 23.000 Remscheiderinnen und Remscheider, um in mehr als 70 Sportvereinen aktiv zu sein. Bereits in den letzten Jahren 2016 und 2017 hatte die damalige rot-grüne Landesregierung die Übungsleiterpauschale jährlich um  jeweils 900.000 Euro erhöht. Wir fordern die  schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf auf, das fortzusetzen, um die Arbeit der Sportvereine zu würdigen und so auch die gestiegenen Kosten der Übungsleiterinnen und Übungsleiter vor Ort aufzufangen.

Zwei neue Etagen mit Wohnungen an der Allee

Alleestraße: Hier neue Etagen, dort ein 2. Center?“ fragte der Waterbölles am 8. März und berichtete über Pläne des Remscheider Immobilien-Unternehmer Leo Schönhals. Dazu gehört auch der Plan, die Woolworth-Filiale Alleestraße 51-55 gegenüber von „Foto Kaiser“ um zwei Etagen mit Mietwohnungen aufzustocken. In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid, die im Deutschen Werkzeugmuseum tagte, stellte Jörg Schubert, Leiter des Fachdienstes Bauen, Vermessung, Kataster und Untere Denkmalbehörde, einen Plan des Neubaus vor (im Bild die Vorder- und Rückseite). Und er berichtete, der Bauantrag inzwischen im Rathaus eingegangen. Schubert sagte, das Projekt bedeute für die obere  Alleestraße eine Aufwertung.