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Deutliche Kritik an „Blutgrätsche“ aus Wuppertal

Mit dem Motto „Das DOC - Chance für Remscheid und die Region - die Remscheider Wirtschaft bekennt sich" hatten sich der Arbeitgeber-Verband von Remscheid und Umgebung e.V., der Handelsverband NRW - Rheinland e.V., DEHOGA Nordrhein und die Kreishandwerkerschaft Remscheid schon klar positioniert, da hatte ihre gestrige Talkrunde im Minoriten-Saal der Klosterkirche in Lennep noch gar nicht begonnen. Und da war Henning Balzer, Development Director des DOC-Investors McArthurGlen Group, natürlich gerne gekommen, um das ehrgeizige Projekt (zum wiederholten Male) vorzustellen. Von ihm erfuhren die zahlreichen Zuhörer/innen - der Saal war vollbesetzt - allerdings kaum etwas, was sie nicht schon wussten, So interessierten sie sich denn mehr für die Positionen der Herren auf dem Podium: Burkhardt Mast-Weisz, Oberbürgermeister der Stadt Remscheid; Dr. Marcus Jankowski, Vorsitzender des Arbeitgeber-Verband Remscheid u. Umgebung e.V.; Oliver Knedlich, Vorstand der Kreishandwerkerschaft Remscheid e.V.; Klaus Kreutzer, Vorsitzender des Regionalvorstandes Handelsverband NRW - Rheinland e.V.; Michael Wenge, Hauptgeschäftsführer der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid. Einig waren sie sich in ihrer Kritik an den politischen Entscheidungsträgern in Wuppertal. Das juristische Vorgehen der Stadt Wuppertal gegen die Remscheider DOC-Pläne verglich der OB mit einer „Blutgrätsche im Sport“. Zweifel an den eigenen FOC-Plänen in Wuppertal äußerten Klaus Kreutzer und Michael Wenge. Dies alles im Video des Waterbölles.

Schule zum Wohlfühlen und mit Digitaltechnik

Das große Transparent am Bauzaun im unteren Eingangsbereich des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs an der Freiheitstraße verrät es: Nach der Bewilligung des Kreditantrages im Sinne des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ durch die NRW.Bank können dort Sanierungsmaßnahmen im Volumen von 1,2 Millionen Euro starten. Darüber zeigte sich gestern Schulleiter Michael Hamacher glücklich und zufrieden. „Schade nur, dass ich das Ende der Sanierungsarbeiten als Schulleiter nicht mehr erleben werde!“ Im Laufe des Jahres 2018 wird Hamacher in Pension gehen. Bis sämtliche vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen für höhere Aufenthaltsqualität und bessere Technik abgeschlossen sind, werden jedoch „mehr als drei Jahre vergehen“, wie Thomas Judt, der Leiter des städtischen Gebäudemanagements, bestätigte. Und das nicht etwa, weil Arbeiter nur in den Schulferien in das Berufskolleg einziehen dürften. Sie werden vielmehr über die gesamte Zeit genauso zum Schulalltag gehören wie die 750 Schülerinnen und Schüler. Für Michael Hamacher ist das allerdings kein Schreckensbild. Er erinnerte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, bei der gestrigen Pressekonferenz daran, dass die erste Sanierungsphase in der Käthe-Kollwitz-Schule mit vier Millionen Euro an Fördergeldern aus dem 2. Konjunkturpaket des Bundes für eine energetische Sanierung der Fassaden und Fenster, eine automatische Belüftung der Klassenräume und für den Brandschutz gestartet war, kaum dass er im Dezember 2008 das Amt des Schulleiters übernommen hatte. Der OB: „Damals haben Sie vom ‚Bauschulleiter‘ gesprochen, und das ist hängen geblieben!“

Von den 12.212.048 Euro, die die Stadt Remscheid an Fördermittel nach dem „Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur ‚Gute Schule 2020““ erhält – 9.937.408 Euro für die bauliche Schulinfrastruktur (Sanierung, Renovierung, Erneuerung) und 2.274.640 Euro für die digitale Schulinfrastruktur / Medienentwicklungsplanung –, werden insgesamt 38 städtischen Schulen profitieren. „Gerade im Inneren der Schulen ist noch viel zu tun. Und darum können wir uns jetzt kümmern, nachdem der Bewilligungsbescheid eingetroffen ist“, so der Oberbürgermeister. Was aber nicht heißen sollte, dass „Schule“ nicht auch künftig ein wichtiges Thema sein werde. „Auch und gerade im europäischen Vergleich“, betonte Mast-Weisz. Denn von den frisch bewilligten Fördergeldern könne und dürfte die Stadt „keinen Puffer für Verschleiß zurückhalten. Und das bedeutet für die Landesregierung: Sie kann sich, was den Zustand der Schulgebäude in NRW angeht, in den kommenden Jahren nicht in Sicherheit wiegen!“ Das Signal für den Wahlsieger Nettekoven und seine CDU war unmissverständlich.

Auch Dependance in Kremenholl wird bedacht

Von 1.207.020 Euro an Fördergeldern aus dem Landesprojekt „Gute Schule 2020“ für das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg entfallen 104.420 Euro auf die Dependance an der Tersteegenstraße in Kremenholl. Das Geld ist dort für neue Toilettenanlagen und für die Gebäudesanierung vorgesehen. Die Gelder für das Schulgebäude an der Freiheitstraße sind zu 90 Prozent für eine höhere Aufenthaltsqualität bestimmt (auch neue Toiletten) und zu zehn Prozent für eine neue Digitaltechnik (Netzwerktechnik, und WLAN-Ausbau und Präsentationstechnik).

Doch für Spekulationen über das, was sich die CDU-Landesregierung in den nächsten Jahren realisieren will und was nicht, ist es noch zu früh. Zwar meinte Nettekoven, statt des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ hätte er sich auch eine höhere jährliche Schulpauschale des Landes zur freien Verfügung der Kommunen vorstellen können, doch ob eine höhere Schulpauschale auf der „To Do“-Liste seiner Partei steht... Fragezeichen! Lobend äußerte sich der CDU-Landtagsabgeordnete über die faire Verteilung der Fördergelder in Remscheid. Das bestätigte auch der Schulausschussvorsitzende Kai Kaltwasser und verwies auf einen einstimmigen Beschluss des Ausschusses. Einige Ausschussmitglieder hätten die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen zwar ein wenig kritisch als „sanitärlastig“ betrachtet, doch neue, geruchsfreie Schultoiletten und moderne Duschen in den Schulturnhallen halte er für dringend erforderlich. Jörg Biermann, Fachdienstleiter Schule und Bildung, sah das nicht anders. Zustimmung auch von Thomas Judt: „Wer die Toilettenanlagen in den Grundschulen kennt, der weiß, da ist ‚höchste Eisenbahn‘ angesagt!“

Jede einzelne Sanierungsmaßnahme in den 38 Schulen, muss exakt geplant und ausgeschrieben werden, bevor die Stadt damit in den nächsten drei Jahren Baufirmen beauftragen kann. Für das städtische Gebäudemanagement ein logistisches Problem, das viel mit der so genannten Manpower zu tun hat. Dass Aufträge liegen bleiben und Fördergelder nicht abgerufen werden könnten, weil Personal fehle – das wollte die Remscheider Politik nicht riskieren und genehmigte dem Gebäudemanagement vier neue Mitarbeiter, zwei Bautechniker, einen Elektro- und einen Sanitärmeister. Zwischen dem 22. Mai und 1. Juli werden sie ihren Dienst bei der Stadtverwaltung antreten. Unbefristet! „Die werden auch nach 2020 noch genug zu tun haben“, war sich der Oberbürgermeister gestern sicher.

Die Fördermittel aus dem Projekt "Gute Schule 2020"

Einzelmaßnahmen 2017-2020 gesamt davon für 2017 davon abgerufen
   
Käthe-Kollwitz-Berufskolleg, Freiheitstraße 146      
Teilsanierung der Sanitärbereiche; Teilsanierung von Wänden, Decken und Böden; Sanierung der Aula inkl. Fußboden, Decke, Beleuchtung und Medientechnik; Erneuerung der mobilen Trennwand im Speiseraum; Erneuerung der Hauptaußentreppen-anlage; Sanierung der Heizungsver-teilung; Erneuerung der Heizungs- und Trinkwasserleitungen, Umstellung der Stromversorgung von 10.000 auf 400 Volt; Erneuerung des Lichtsteuertableaus. 1.102.600 Euro 367.533 Euro 183.767 Euro
GGS Reinshagen, Gebäude 1, Schimmelbuschweg 3      
Sanierung der Sanitärbereiche; Teilsanierung von Wänden, Decken und Böden; Erneuerung der Holzparkettböden in Klassen; Teilerneuerung der Beleuchtungs-technik (inkl. Decken); Erneuerung der Elektrohauptverteilung; Erneuerung von Elektrounterver-teilungen. 348.900 Euro 348.900 Euro 174.450 Euro
Hilda-Heinemann-Schule, Hackenberger Str. 117-121      
Sanierung der Sanitärbereiche; Teilsanierung von Wänden, Decken und Böden; Erneuerung der Beleuchtung; Erneuerung des Turnhallenbodens; Erneuerung des Nahwärmeübergabe und der Heizkreisverteilung; Erneuerung der Elektrohauptverteilung; Erneuerung von Elektrounterverteilungen; Erneuerung der Mittelspannungs-schaltanlage; Sanierung der Aufzugs-technik. 1.046.687 Euro 523.400 Euro 138.723 Euro
Nelson-Mandela-Schule, Ewaldstraße 8      
Sanierung der Sanitärbereiche; Sanierung von Regen- und Schmutzwassergrundleitungen. 156.400 Euro 156.400 Euro 78.200 Euro
Karl-Kind-Schule, Kölner Straße 82      
Teilsanierung von Wänden, Decken und Böden. 141.600 Euro 141.600 Euro 70.800 Euro
GGS Walter Hartmann, Sedanstraße 98      
Sanierung der Fußböden in Klassen und Gruppenräumen; Teilerneuerung der Beleuchtungstechnik. 107.700 Euro 107.700 Euro 53.850 Euro
Käthe-Kollwitz-Berufskolleg, Freiheitstraße 146      
Einbau einer behindertengerechten WC-Anlage; Sanierung der Sanitär-bereiche im Hauptgebäude; Sanierung von Sanitär- und Nass-bereichen in der Turnhalle. 104.420 Euro 104.410 Euro 52.210 Euro
GGS Am Stadtpark, Hindenburgstraße 94      
Sanierung der Sanitärbereiche; Teilsanierung von Wänden, Decken und Böden in den Pavillons.  96.500 Euro 96.500 Euro 48.250 Euro
Weiterbildungskolleg, Gustav-Michel-Weg 18      
Sanierung der Sanitärbereiche im Hauptgebäude; Sanierung von Sanitär- und Nassbereiche in der Turnhalle.  93.340 Euro 93.340 Euro 46.670 Euro
GHS Wilhelmstraße, Wilhelmstraße 25      
Sanierung der Sanitärbereiche im Hauptgebäude, Sanierung der Sanitär- und Nassbereiche in der Sporthalle. 88.140 Euro 88.140 Euro 44.070 Euro
GGS Reinshagen, Gebäude 2, Schimmelbuschweg 5      
Sanierung der Sanitärbereiche; Teilsanierung von Wänden, Decken und Böden. 84.000 Euro 84.000 Euro 42.000 Euro
GGS Dörpfeld, Struck 24      
Sanierung der Sanitärbereiche; Sanierung von Wänden, Decken und Böden; Erneuerung der Elektrohaupt-verteilung; Teilerneuerung der Elektrounterverteilung. 80.800 Euro 80.800 Euro 40.400 Euro
GGS Daniel-Schürmann & KGS Julius-Spriestersbach, Palmstraße 6      
Sanierung der Sanitärbereiche. 59.930 Euro 59.930 Euro 59.930 Euro
Berufskolleg Technik, Neuenkamper Straße 55      
Teilsanierung der Sanitärbereiche im Hauptgebäude; Sanierung der Sanitär- und Nassbereiche in der Lehrwerkstatt. 44.850 Euro 44.850 Euro 44.850 Euro
Röntgen-Gymnasium, Gebäude 1, Röntgenstraße 10-14      
Sanierung der Sanitärbereiche. 36.530 Euro 36.530 Euro 36.530 Euro
Röntgen-Gymnasium, Gebäude 2, Röntgenstraße 16-18       
Sanierung der Sanitärbereiche. 31.850 Euro 31.850 Euro 31.850 Euro
Albert-Schweitzer-Realschule, Hackenberger Straße 105      
Sanierung der Sanitärbereiche. 21.710 Euro 21.710 Euro 21.710 Euro
Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Ludwigstraße 29      
Sanierung der Sanitärbereiche. 12.500 Euro 12.500 Euro 12.500 Euro
GHS Hackenberg, Hackenberger Straße 105a       
Sanierung der Sanitärbereiche. 12.220 Euro 12.220 Euro 12.220 Euro
Albert-Einstein-Gesamtschule, Gebäude 2,       
Sanierung der Sanitärbereiche. 7.020 Euro 7.020 Euro 7.020 Euro

Sie vertreten Remscheid wieder im Landtag

Knapp drei Viertel (74,6 Prozent) aller Remscheider, die am vergangenen Sonntag bei der Landtagswahl ihre Stimme abgegeben haben, entschieden sich mit der Erststimme für den Kandidaten der CDU (Jene-Peter Nettekoven) oder Sven Wolf (SPD). Den Wahlbezirk gewann Nettekoven; Wolf kam nach einer stundenlangen Zitterpartie, die erst gegen 4 Uhr Nachts endete, über die Parteiliste in den Landtag. Von beiden wird nun im Remscheider Rathaus erwartet, dass sie in Düsseldorf die Interessen Remscheids vertreten. Und das erwarten sicherlich auch die Bürgerinnen und Bürger, die sie gewählt haben.

Was hat sie wohl bewogen, sich für den einen oder anderen Kandidaten zu entscheiden? Ein „Bauchgefühl“? Die „rundum sachlichen“ Überschriften in den Lokalzeitungen, die den früheren WDR-Sportreporter Manfred Breuckmann auf Facebook zu dem Kommentar animierten „Es ist wieder so weit: Jeden Morgen steckt mir die CDU einen Wahlprospekt in den Briefkasten. Heute mit einer Aufforderung, durch die sogenannte Schleierfahndung die innere Sicherheit zu stärken, mit einem Remmel-Verriss und einem de-Maiziere-Interview. Mein Problem: Vorne auf dem Wahlprospekt steht "Rheinische Post", und ich muss ihn auch noch bezahlen!“? Den Eindruck, den Sie von den Kandidaten bei persönlichen Begegnungen während des Wahlkampfs gewonnen hatten? Oder folgten Sie einfach der allgemeinen Stimmungslage und kennen von den beiden gewählten Remscheider Landtagsabgeordneten bis heute nur Namen, Parteizugehörigkeit und ihr Konterfei auf den Wahlplakaten?

Für den letzteren Fall hat das Waterbölles ein paar zusätzliche Informationen zusammengestellt, im Internet gefunden auf der Homepage des Landtages NRW bzw. des WDR, die auch in den nächsten Jahren noch hilfreich sein könnten.

Was mir von diesem Landtagswahlkampf 2017 in Erinnerung bleiben wird? „Klare Worte“! ;-)

Jens-Peter Nettekoven

Geboren am 31. März 1978 in Bonn; verheiratet, eine Tochter.
Mittlere Reife 1995. Ausbildung zum Bauzeichner bis 1998. Ab September 1998 Grundwehrdienst, März 1999 Wechsel in die Laufbahn Unteroffiziere ohne Portepee, Februar 2004 Wechsel in die Laufbahn Unteroffiziere mit Portepee. Besuch der Bundeswehrfachschule Köln, Juni 2005 Erlangung der Fachhochschulreife Wirtschaft. Ab März 2006 Ausbildung zum Feldjägeroffizier. Ab September 2006 Studium an der Universität der Bundeswehr in München, Abschluss: Diplom-Betriebswirt (FH). 2010 bis 2013 Feldjägerzugführer in Bonn, Mai bis Oktober 2013 Kompaniechef der Stabs- und Versorgungskompanie in Hilden.
Mitglied der CDU seit 2004. 2005 bis 2006 Medienreferent der Jungen Union in Remscheid. Seit 2010 Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Remscheid, seit 2011 stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bezirks Bergisches Land und seit 2012 Mitglied des Landesvorstandes NRW der CDU. Seit Januar 2014 Vorsitzender des Netzwerks für Soldaten der CDU NRW. Seit 2014 Mitglied im Rat der Stadt Remscheid.
Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen seit 17. Oktober 2013.

Beim Kandidatencheck des WDR:

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind ...

Sicherheit: Ich stehe dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger bei uns ohne Angst vor Gewalt in Sicherheit leben können.

Integration: Deutschland ist Integrationsland. Zuwanderer und Bürger mit Migrationshintergrund müssen die Bereitschaft mitbringen, sich voll in die Gesellschaft und das Erwerbsleben zu integrieren.

Wirtschaft: Was wir in Zukunft vor allem brauchen, ist eine starke Wirtschaft, die die Menschen in Lohn und Brot hält.

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für ...

meine Familie, mein Ehrenamt als Präsident des Ringerverbandes von Nordrhein-Westfalen, den Sport - Laufen in den Bergischen Wäldern und Kraft tanken für den Alltag.

Sven Wolf, SPD-Landtagsabgeordneter.Sven Wolf

Geboren am 10. Februar 1976 in Remscheid.
Abitur 1995. Zivildienst 1995 bis 1996. 1996 bis 2002 Jura-Studium an der  Universität zu Köln. Erstes Staatsexamen 2002. Referendariat beim Landgericht Wuppertal 2003 bis 2005. Zweites Staatsexamen 2005. Seit 2005 Rechtsanwalt. Fachanwalt für Insolvenzrecht seit 2009.
Mitglied der SPD seit 1998. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Remscheid-West. Seit 2012 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) der Unterbezirke Wuppertal, Solingen und Remscheid. Seit 1999 Mitglied im Rat der Stadt Remscheid und dort seit 2014 Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 9. Juni 2010 bis 14. März 2012 und seit 31. Mai 2012.

Beim Kandidatencheck des WDR:

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind ...

Das Recht auf kostenfreie Bildung auszubauen, um jedem Kind die besten Chancen zu geben

Die Sanierung von Straßen und Schienen voranzutreiben, damit das Bergische nicht aufs Abstellgleis kommt

Die Kommunen finanziell zu stärken, um ihnen mehr Investitionen in ihre Zukunft zu ermöglichen

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für ...

die Elf vom Niederrhein, die ehrenamtliche Arbeit in meiner Kirchengemeinde und das Kochen mit Freunden.

 

Zwei Leute in einer Wahlkabine? Geht nicht!

In manchen Wahllokalen in Remscheid und Wuppertal lagen bei den Wahlvorständen am Sonntagabend die Nerven blank, wie zu hören war. Kein Wunder bei der langen Wahlliste und den vielen Stimmen, die es auszuzählen galt. In Remscheid und Radevormwald wurden an diesem Abend die Wählerstimmen für den Wahlkreis 35 - Remscheid-Oberbergischer Kreis III gezählt. Und das war in Radevormwald deutlich einfacher als in Remscheid: Dort hatte es der Wahlvorstand im kleinsten Wahlbezirk gerade mal mit 190 Stimmzetteln zu tun, in Remscheid waren es in einem der Briefwahlbezirke 1.300 Stimmzettel und in den übrigen zwischen 600mund 900.

Gerne hätte Bernd Hofmann als Wahlvorstand in den 54 Remscheider Wahlbezirken mehr erfahrene Leute eingesetzt. Doch diesmal hatten einige „bewährte Kräfte“ abgesagt. Begründung: Urlaub! Und wer da glaubt, „das bisschen  Zählen“ könne doch kein Problem sein, kann sich gerne bei der nächsten Wahl einmal selbst erproben. Denn Wahlhelfer kann jeder werden, der auch wahlberechtigt ist. „Ein Eignungstest ist nicht vorgesehen“, sagte Hofmann gestern in der Sitzung Kreiswahlausschuss, der im kleinen Sitzungssaal des Rathauses zusammen gekommen war, um unter der Leitung des Kreiswahlleiters, Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann, das Wahlergebnis der Landtagswahl 2017 durch die Unterschrift seiner Mitglieder zu bestätigen.  Gäbe es die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung nicht, die sich der Aufgabe eine(s) Wahlhelfers/Wahlhelferin nicht entziehen, ich glaube, die Stimmenauszählung müsse anders organisiert werden - und würde sich wahrscheinlich über mehrere Tage ziehen.

Erklärt sich ein Wahlberechtigter bereit, den Wahltag als Wahlhelfer in einem Wahllokal zu verbringen, dann muss er früh aufstehen (ca. 6.30 Uhr) und (vorhersehbar) kann nicht vor 22 Uhr das Wahllokal zu verlassen – jedenfalls, wenn alle Stimmen ausgezählt sind. Das klingt nicht gerade nach einem attraktiven Job. Und deshalb können die Kommunen schon lange nicht mehr wählerisch sein, was die Wahlhelfer/innen angeht. Das gilt auch für die Stadtverwaltung Remscheid. Bernd Hofmann sagte es gestern so: „Dann muss man halt auch mal etwas wagen!“ Was aber nicht heißt, dass die Wahlhelfer/innen völlig unvo9rbereitet nach 18 Uhr am die vollen Urnen gelassen werden. Tage oder Wochen vorher können (sollten) sie sich einen Lehrfilm ansehen, der von Fachleuten der Verwaltung erläutert wird. Den sollten sich auch die so genannten „bewährten Kräfte“ nicht entgehen lassen, meinte Hofmann gestern. Denn manchmal gebe es organisatorische Änderungen. Bleiben die unbekannt, ist das Chaos vorprogrammiert...

Geht am Wahltag alles gut und das ausgezählte Wahlergebnis ist unstrittig, folgt allgemeines Aufatmen. Das war aber (diesmal wie früher) längst nicht in allen Wahlbezirken / Wahllokalen so. Im Bericht des Kreiswahlleiters über die Prüfung der Wahlniederschriften nach § 55 Abs. 1 Landeswahlordnung - Henkelmann verlas ihn vorschriftsgemäß im vollen Wortlaut - hörte sich das so an: „Der Wahlvorstand tat sich schwer bei der Ergebnisfeststellung. Gegen 22 Uhr stellte das Wahlamt deutlich Ermüdungserscheinungen im Wahlvorstand fest und schickte zwei Mitarbeiter/innen des Wahlamtes zur Unterstützung dorthin. Mit deren Hilfe konnten die rechnerischen Unstimmigkeiten gemeinsam geklärt werden.“ Eine Formulierung, die so oder ähnlich in dem Bericht gleich vier Mal vorkommt, bezogen auf Wahlbezirke in Remscheid.

Auch die telefonische Übermittlung des Wahlergebnisses hatte ihre Tücken. Wenn eine Zeile ausgelassen wurde, rückte das Ergebnis einer Partei ins falsche Feld - und die Ergebnisse der nachfolgenden Parteien ebenfalls. Ein Glück, dass am Montag alle telefonischen Schnellmeldungen mit den Wahlniederschriften der Wahlvorstände abgeglichen wurden; so konnte noch so mancher Fehler korrigiert werden.

In der  Wahlniederschrift des Stimmbezirks 1092 - Holz - findet sich unter „besondere Vorkommnisse“ ein Vermerk, der mit Zahlen rein gar nichts zu tun hat. Es werde womöglich eine Beschwerde über die stellvertretende Wahlvorsteherin eingehen. Denn die habe „ein Ehepaar nicht gemeinsam in die Wahlkabine gelassen“. Bis gestern verzeichnete die Verwaltung diese Beschwerde allerdings nicht. Vielleicht, weil sich das Ehepaar in der Zwischenzeit sachkundig gemacht hatte...

Fazit des Wahlausschusses: „In allen 92 Stimmbezirken im Wahlkreis 35 - Remscheid-Oberbergischer Kreis III gibt es keinen Anlass zu Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts. Es habe lediglich „kleine Mängel, wie rechnerische Unzulänglichkeiten oder sonstiges“ gegeben. Deren Korrektur habe aber „auf das Ergebnis der gültigen Stimmen ... keinen Einfluss“ gehabt.

41-Jähriger um 22 Uhr ausgeraubt

Gegen 22 Uhr beraubten zwei Unbekannte gestern einen 41-Jährigen auf der Lenneper Straße in Remscheid. Nachdem einer der Täter den Mann zu Boden gestoßen hatte, entriss ihm der andere das Portemonnaie. Obwohl der Mann sich wehrte und nach den Tätern schlug, konnten diese in Richtung Grünstraße/Berghauser Straße flüchten. Ein Räuber ist circa 172 cm groß, hatte dunkle Haare und eine schlanke Figur. Er war dunkelhäutig und trug eine rote Kappe. Der zweite Täter hatte ebenfalls eine schlanke Figur, dunkle Haare und war dunkelhäutig. Zeugenhinweise nimmt die Polizei unter der Rufnummer 0202/284-0 entgegen. (aus dem Polizeibericht)

16,3 Millionen Euro für Neubauten auf Tannenhof-Gelände

Die Evangelische Stiftung Tannenhof, Fachkrankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie, investiert auf ihrem Gelände an der Remscheider Straße in Lüttringhausen in fünf neue Gebäude. Kostenpunkt: Mehr als 16 Millionen Euro. „Die Bauvorhaben werden zu einer Weiterentwicklung des Stadtteils beitragen“, waren sich auf der gestrigen Pressekonferenz Pfarrer Uwe Leicht, Geistlicher Vorsteher der Evangelischen Stiftung Tannenhof; und der Kaufmännische Direktor Dietmar Volk einig. Sie stellten der lokalen Presse gemeinsam mit Sieglinde Rühl-Schulz, die im Tannenhof den „Integrations-Wohnverbund“ leitet, das ehrgeizige Projekt vor, das im kommenden Jahr in mehreren Bereichen mit großem „Stühlerücken“ verbunden sein wird.

Das erste Projekt der Stiftung umfasst den Bau neuer Wohnstätten für 36 Menschen mit hohem Hilfebedarf (1:1). Zu den beiden neuen Häusern des „Integrations-Wohnverbund“ wird auch eine abgetrennte Wohngruppe mit vier so genannten Außentrainingsapartments mit eigenen Küchen gehören. Sie sind (befristet) für Menschen bestimmt, „die sich erst einmal an das „Lebern draußen gewöhnen müssen, bevor sie uns verlassen können“, so Sieglinde Rühl-Schulz. Die übrigen (größeren) Wohngruppen sind mit offenen Gemeinschaftsküchen geplant. Die beiden langgestreckten Neubauten mit Innenhöfen und Einzelzimmern nebst Nasszellen sollen auf dem inzwischen gesperrten Parkplatz hinter dem Verwaltungsgebäude entstehen, auf dem ein Bagger zurzeit den Asphalt entfernt. Aufenthaltsräume zur Beschäftigung tagsüber sind im Erdgeschoss des benachbarten „Brüderhauses“ vorgesehen.

Bisher sind die 36 Tannenhof-Bewohner, denen die Ärzte auf verschiedenen Gründen einen intensiven Betreuungsbedarf (meist über mehrere Jahre) attestiert haben, in kleineren Zwei-Bett-Zimmern untergebracht. „Diese Wohnverhältnisse sind nicht mehr zeitgemäß“, räumte Volk gestern ein. Bereits vor acht Jahren habe die Stiftung deshalb an Neubauten gedacht. Doch die Abstimmung der Pläne mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Zuschussgeber habe sich über acht Jahre hingezogen. Bis der LVR dann schließlich mit dem vorgeschlagenen Baugelände an der Remscheider Straße - „und nicht versteckt weiter hinten Richtung Landschaftsschutzgebiet“ (Volk) - einverstanden war.

Das bedeutet allerdings den Wegfall des dortigen Parkplatzes (P1) mit 80 Stellplätzen. Als Ersatz soll nahe der Zufahrt von der Erbschlöh-Straße aus (am künftigen Haupteingang zum Tannenhof-Gelände, in modular Bauweise (kurze Bauzeit) ein Parkhaus mit 283 Stellplätzen für Besucher und Mitarbeiter gebaut werden. Und gleich nebenan soll eine Sporthalle (Grafik links) für therapeutische Sportangebote entstehen, um nicht allein auf den Sportplatz angewiesen zu sein. Die neue Sporthalle sowie eine neue Wahlleistungsstation im Georg-Hafner-Haus nebenan stellen eine therapeutische Ergänzung für den Krankenhausbereich dar, so Dietmar Volk.

Das dritte Projekt umfasst - in enger Absprache mit dem Amt für Denkmalschutz -einen umfangreichen Umbau des Verwaltungsgebäudes. Volk: „Dabei werden bauliche Missstände beseitigt, sodass die Mitarbeiter der Stiftung künftig bessere Arbeitsbedingungen haben werden. Zudem entstehe ein barrierefreier Zugang und ein weiterer Fluchtweg“.

Die beiden Häuser für 36 Patienten sind mit 7,3 Millionen Euro veranschlag (LVR-Zuschuss: 3,4 Millionen), die Turnhalle mit vier Millionen, das Parkhaus mit drei Millionen und der Anbau an das Verwaltungsgebäude mit zwei und der Anbau an das Verwaltungsgebäude mit zwei Millionen Euro. Macht zusammen 16,3 Millionen Euro. Das Parkhaus soll im Mai 2018 fertiggestellt sein, der Wohnkomplex im Juli/August 2018, die Sporthalle und der Umbau im Georg-Hafner-Haus im Herbst 2018 und der Verwaltungsanbau im Oktober/November 2018.

Die Evangelische Stiftung Tannenhof wurde 1896 auf Anregung des Elberfelder Pfarrers und späteren Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Georg Wilhelm Hafner, gegründet. Über 1.200 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeiten zurzeit in allen Bereichen für die medizinische und therapeutische sowie die allgemeine Versorgung, Pflege und Betreuung. Durchschnittlich 6.000 Patienten, überwiegend aus Wuppertal und Remscheid, werden pro Jahr mit allen Formen psychischer Erkrankungen in den Kliniken behandelt.

Bittere Niederlage für die SPD und Sven Wolf

Die engagierten SPD-Mitgliedern, die den Remscheider SPD-Landtagskandidaten Sven Wolf in seinem dritten Landtagswahlkampf unterstützt hatten - die ersten beiden endeten für ihn mit einem Sieg - wollten die bittere Niederlage zunächst gar nicht glauben. Und das ging verständlicherweise nicht ohne Tränen ab. Wohl auch deshalb zögerte das gesamte Team den Gang ins Ämterhaus so lange hinaus, bis auch die letzte Hoffnung geschwunden war, am Sieg der CDU-Kandidaten Jens Peter Nettekoven könnten ein paar in Remscheid gewonnene Wahlbezirke noch etwas ändern. So hatte sich denn auch der Saal, in dem Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann die mit und mit eintreffenden Ergebnisse der Stimmbezirke aus Remscheid und Radevormwald verkündet hatte, bereits merklich gelichtet, als dort Sven Wolf mit kleinem Gefolge eintraf, darunter die frühere Oberbürgermeisterin Beate Wilding und Ex-Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein.

Unter dem (tröstenden?) Beifall einiger weniger SPD-Mitgliedern ging Wolf zu seinem Kontrahenten und gratulierte ihm zum Wahlerfolg. Beide bescheinigten sich gegenseitig einen fairen Wahlkampf. Hätte er für Nettekoven mit einer Niederlage geendet, hätte das das (vorläufige) Ende seiner politischen Karriere bedeutet und die Rückkehr zur Bundeswehr, wo er zuletzt als Hauptmann der Militärpolizei in Bonn Dienst getan hatte. Denn auf ihrer Landesliste hatte die CDU ihm lediglich den viertletzten Platz zuerkannt, zu wenig, um über die „Reserveliste“ doch noch zu einem Landtagsmandat zu kommen.

Das sah für Sven Wolf viel besser aus. Ihn hatte die SPD auf ihrer Landesliste auf Platz 16 gesetzt, deutlich weiter vorne als bei der vergangenen Landtagswahl. Doch ob das für ein Mandat reichen wird, muss sich erst noch entscheiden. Das sollte im Laufe dieser Nacht geschehen mit Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses auf Landesebene.

Auffällig ist, dass Jens Nettekoven mit seinen Erststimmen mit sechs Prozentpunkten plus deutlich über den Zweitstimmen seiner Partei liegt. Nicht minder auffällig, dass Jutta Velte (Grüne) mit ihren Erstimmen (4,3 Prozent) nicht nur unter den Zweistimmen ihrer Partei liegt, sondern auch unter dem Erststimmen-Ergebnis des AfD-Kandidaten (7,3 Prozent).

Eines ist jedenfalls klar: In der Remscheider Kommunalpolitik wird Wolf als Vorsitzender des SPD-Ratsfraktion auch künftig ein gewichtiges Wort mitsprechen können. Ihre Unterstützung bei dieser Aufgabe hätten ihm am Abend die im Parteibüro erschienen Fraktionskolleginnen und -kollegen sowie die Ortsvereinsvorsitzenden einhellig zugesagt, erklärte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Sven Wiertz dem Waterbölles.

Im Waterbölles-Video (folgt noch an dieser Stelle) mit ersten Reaktionen zum Ergebnis der Landtagswahl (in dieser Reihenfolge) der stellv. Vorsitzende der CDU Remscheid, Markus Kötter, der FDP-Ratsgruppensprecher Wolf Lüttinger, der Fraktionsvorsitzende der Remscheider Linken, Fritz Beinersdorf (selbst Landtagskandidat), der Vorsitzende des grünen Kreisverbandes Remscheid, Frank vom Scheidt, die grüne Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper, Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, der Remscheider Wahlsieger Jens Peter Nettekoven (CDU), sein unterlegener Konkurrent Sven Wolf (SPD) und der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Remscheid, Sven Wiertz.

Lassen Sie Ihre Stimme nicht verfallen!

Waterbölles-Kommentar

Sind Sie schon wählen gegangen? Nein?!! Macht nichts, Sie haben ja noch ein paar Stunden Zeit. Sie gehören zu den etwa 95.000 Bürgern, die in Remscheid und Radevormwald Wahlrecht haben (in Remscheid allein sind es 77.300) und die dieses Recht hoffentlich bis 18 Uhr auch ausüben werden. Denn je geringer die Wahlbeteiligung, desto größer der prozentuale Anteil der Parteien an rechten und linken Rand des Parteienspektrums, die mit unserem Land und mit Europa, wie ich finde, nichts Gutes im Sinn haben. Also lassen Sie Ihre Stimme nicht verfallen!

Für die Anhänger von SPD und CDU geht heute ein wochenlanges Wechselbad der Gefühle zu Ende. Mal wähnten sich die einen im Aufwind, mal die anderen. Nun sieht es nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. Jedenfalls sagen das die Demoskopen. Im neuen Wahlkreis 035 Remscheid / Oberbergischer Kreis III, konservativer zugeschnitten als der bisherige (ohne Rade) könnte das für den SPD-Kandidaten Sven Wolf eng werden. 2012 ließ er mit 43,5 Prozent der Wählerstimmen seinen CDU-Konkurrenten Jens Peter Nettekoven deutlich hinter sich; der kam nur auf 30,6 Prozent der Stimmen. Und auch bei den Zweitstimmen lag die SPD damals mit 30,6 Prozent deutlich vor der CDU (23,5 Prozent). Nettekoven zog deshalb erst später, als Nachrücker, ebenfalls in den Landtag ein.

Beide Direktkandidaten werden ab 18 Uhr in ihren Parteizentralen am Ebertplatz erwartet. Im Ämterhaus, wo Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann wie gewohnt die Ergebnisse aus den insgesamt 54 Remscheider Wahllokalen verkünden wird, die Bernd Hoffmann und sein Team zusammentragen werden (ermittelt in den Wahllokalen von rund 400 Wahlhelfern), ist mit Sven Wolf und Jens Peter Nettekoven  erst zu rechnen, wenn Sieger und Verlierer feststehen. Denn das Bild eines womöglich gespannt-nervös Fiebernden, sollte es wirklich eng werden, will keiner von beiden gerne in der Öffentlichkeit abgeben.

Das bedeutet, dass der Sieger wohl erst gegen 21 Uhr ins Ämterhaus kommen wird, um sich feiern zu lassen können.  Denn vorher sei das Endergebnis des Wahlkreises nicht zu erwarten, meint Bernd Hofmann und verweist auf den langen Wahlzettel. Der enthält in der rechten Spalte für die Zweitstimmen insgesamt 31 Parteien und muss deshalb vor dem Einwurf in die Wahlurne mehrfach gefaltet, d. h. von den Wahlhelfern bei der Stimmauszählung auch wieder entfaltet werden. Und das dürfte Zeit kosten...

„Ehemalige“ und Erzieherinnen erinnerten sich

Wenn d a s kein Grund zum Feiern war! Seit mittlerweile 40 Jahren besteht der städtische Kindergarten im Remscheider Stadtteil Honsberg. Und das feierte das Team der Erzieherinnen und Erzieher gestern Nachmittag nicht nur gemeinsam mit den Kita-Kindern und deren Eltern, sondern auch mit zahlreichen „Ehemaligen“. Wobei aus den Mädchen von einst längst junge Frauen geworden sind. Eine von ihnen hat ihre kleinen Jungen für August in ihrer alten Kita angemeldet. Im Video des Waterbölles kommen „Ehemalige“ (auch der füheren evangelischen Kita nebenan) ebenso mit Erinnerungen zu Wort wie zwei langjährige Erzieherinnen. Das einhellige Fazit aller: Auf dem Honsberg kann man sich wohlfühlen; er ist längst nicht mehr der soziale Brennpunkt, der er mal war,  sondern der „lebende“ Beweis für eine weitgehend gelungene Integration. Und der beste Beweis dafür ist die Kita Honsberg.