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Info über Normenkontrollklage in Anfrage versteckt

Auch die Sommerpause der Kommunalpolitiker näher sich dem Ende: Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 21. September hat die Fraktion der Linken darauf hingewiesen, dass seit Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 657 (Designer Outlet Center in Lennep) inzwischen fast vier Monate vergangen sind und – weitaus wichtiger –Klagen vor dem Verwaltungsgericht erhoben worden sind gegen die Entwidmung der Wupperstraße und die Baugenehmigung sowie – noch wichtiger – „ein Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan“. Diese Information dürfte auch im Remscheider Rathaus vorliegen; dort aber scheint gegenwärtig noch Ferienstimmung zu herrschen. Dabei würden Gegner wie Befürworter des DOC sicherlich brennend gerne erfahren, wer das Normenkontrollverfahren angestrengt hat mit welchen juristischen Argumenten er das Projekt zu Fall bringen möchte. Das weiß die FRaktion der Linkencsicherlich ebenfalls, behielt es abwer leider für sich.

Zur Sitzung des Ausschusses hat die Fraktion der Linken die Verwaltung um Antwort auf folgende Fragen gebeten:

  • "Im Juli wurde der Lenneper Karnevalsgesellschaft eine Absage erteilt, auf dem Jahnplatz im Februar nächsten Jahres ihr Festzelt dort aufzubauen. Begründet wurde die Absage u.a. damit, dass der Platz für Arbeitsmaterial benötigt wird und gem. Frau Barbara Reul-Nocke, „die Stadt sich vertraglich verpflichtet hat, dass der Jahnplatz ein Jahr nach dem Satzungsbeschluss im Stadtrat dem Investor zur Verfügung steht, damit er zügig beginnen kann.“ (RGA vom 11. Juli)
  • Zu diesem Zeitpunkt ist der Platz noch nicht in den Besitz des Investors übergegangen. Wird seitens der Stadt vom Investor Pacht- oder Mietzahlungen für die frühzeitige Inanspruchnahme verlangt? Wenn ja in welcher Höhe?
  • Zurzeit finden Kanalbaumaßnahmen in der Rader Straße /Mühlenstraße statt, die offensichtlich mit dem Bau des DOC im Zusammenhang stehen. Warum wird mit den Bauarbeiten begonnen obwohl die Frist für das Normenkontrollverfahren noch nicht abgelaufen ist? Ab wann und für wie lange steht der Jahnplatz dann auch als Parkplatz nicht mehr zur Verfügung? Warum wird der Kirmesplatz nicht als Lagerort für Arbeitsmaterial genutzt?
  • Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der zum 30. Juni vertraglich vereinbarte Bauzeitenplan einvernehmlich auf den 30. September verschoben wurde. Aus welchen Gründen konnte der Bauzeitenplan nicht wie geplant abgeschlossen werden?
  • Wir bitten um eine aktuelle Terminplanung des DOC Projektes und der Verlagerung des Röntgenstadions."

Bei Wendemanöver 12.000 Euro Sachschaden

Ein 72-jähriger BMW-Fahrer war heute gegen 11.15 Uhr auf der Freiheitstraße in Richtung Amtsgericht unterwegs. Dabei benutzte er den rechten der beiden Fahrstreifen. Plötzlich wollte er wenden und zog sein Fahrzeug nach links, wodurch es zur Kollision mit einem Lkw aus Krefeld kam, der auf dem linken Fahrstreifen fuhr. Der 72-Jährige zog sich bei dem Unfall Verletzungen zu, die stationär im Krankenhaus behandelt werden mussten. Der Lkw-Fahrer (50 Jahre) aus Krefeld blieb unverletzt. An den beiden Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von ca. 12.000 Euro. Die Freiheitstraße musste in Fahrtrichtung Amtsgericht für etwa eine Stunde gesperrt werden. (aus dem Polizeibericht)

Glatt daneben: Wahlplakat als Bilderrätsel

Waterbölles-Kommentar

Wahlplakat von SPD-Bndestagskandidat Ingo Schäfer, von Beruf Feuerwehrmann.Ob heutzutage zum Kunstunterricht von Gymnasien noch die „Bildbesprechung“ oder „Bildinterpretation“ gehört? Ich weiß es nicht. Als Motiv dafür würde sich das Wahlplakat des SPD-Bundestagskandidaten Ingo Schäfer für den Wahlkreis 103 (Solingen - Remscheid - Cronenberg - Ronsdorf) empfehlen. Als ich das Poster das erste Mal an der Haddenbacher Straße an einem Laternenmast von Weitem entdeckte, sah es so aus, als fielen Ingo Schäfer auf der einen Seite lange, dunkle Locken über die Schulter. Was er auf dem Kopf trug, konnte ich auch aus näherer Sicht bei 50 km/h nur undeutlich wahrnehmen. Sieht so ein Feuerwehrhelm aus?

Klar, ein Feuerwehrhelm! Der 51 Jahre alte Solinger ist von Beruf Wachabteilungsleiter bei der Berufsfeuerwehr. Aber wer weiß das schon, wenn er keine Lokalzeitung abonniert hat und sich für Politik nur am Rande interessiert? Dann muss er schon Eins und Eins zusammenzählen, den (halben) Helm auf der Fotomontage mit der Unterzeile „Ihre Sicherheit ist mein Auftrag.“ Und ob er dann wirklich die richtigen Schlüsse zieht?

Zwischen Foto und Unterzeile steht in größerer Schrift „Mensch. Ingo!“ Mit einem Punkt und in der Mitte. Würde dort ein Komma stehen, hätte es auch eine Anrede sein können. Das aber hätte die Zahl der angesprochenen, potenziellen Wähler sehr eingeschränkt. Es geht also um den Mann auf dem Bild. Der heißt Ingo, wird dem Betrachter verraten. Ein Mensch – mit diversen Auftritten in seinem Wahlkreis unter dem Motto „Mensch. Ingo!“  Das steht da zwar nicht, aber darauf hat in den vergangenen Wochen die Remscheider SPD in Pressemitteilungen aufmerksam gemacht. Ob sich daran die Autofahrer und Passanten beim Betrachten des Wahlplakates erinnern? Wahrscheinlich nicht. Nachlesen können sie die Infos auf der SPD-Homepage im Internet. Da steht dann auch, dass Ingo Schäfer 2011 mit anderen Wehrleuten die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft gegründet hat, deren Vorsitzender er ist. Und dass er für die SPD (auf dem Plakat unscheinbar rechts oben vermerkt) kandidiert.

Gewiss, ein Wahlplakat und ein Wahlbrief sind zweierlei. Der Brief an die Bürgerinnen und Bürger sollte die politischen Positionen verdeutlichen, für die der Kandidat steht. Das Plakat sollte dafür da sein, den Menschen einprägsam vorzustellen. Mit seinem Namen und der Partei, für die er antritt. Ein Bilderrätsel (Rebus) ist hier fehl am Platz.

Ein Rätsel ganz anderer Art ist für mich, warum das niemand aus dem Wahlkampfteam von Ingo Schäfer frühzeitig erkannt hat. Und warum der Kandidat sich letztlich auf dieses Plakat überhaupt eingelassen hat. Es ist am PC-Bildschirm entstanden. Soweit, so gut. Bei entsprechender technischer Ausstattung hätte man den Entwurf in DIN A3 ausdrucken, probeweise an einem Straßenmast hängen und sich von weitem ansehen können. Das ist, darauf wette ich, nicht geschehen. Anders ist die Entscheidung für diese verworrene bildliche Vermischung von Feuerwehrmann und Politiker nicht zu erklären. „Gut gemeint“ ist eben nicht immer auch „gut gemacht“. Das gilt auch für den Slogan „Mensch.Ingo!“ Den gab es in ähnlicher Form schön früher: „Mensch Meier!“, „Mein Gott, Walter!“

Mein Fazit: Für manche Werbung mag zwar der alte Grundsatz gelten "Egal, ob gut oder schlecht, Hauptsache, man redet über uns!" Aber: Dieses Wahlplakat hat die SPD verhunzt. Schade! Dabei ist Ingo Schäfer eigentlich ein gestandener Mann, der auch auf (normalen) Fotos sympathisch rüberkommt. Das beweist das Foto links oben, im Internet zu finden auf der Homepage des Kandidaten. Mann, oh Mann, SPD!!

Zwei Schwerverletzte und ein Matratzenbrand

Schwerer Verkehrsunfall auf der Schwelmer Straße: Gestern gegen 17.30 Uhr ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall auf der Schwelmer Straße. Ein PKW war in der Nähe der Ortschaft Spieckern von der Straße abgekommen und frontal gegen einen Baum geprallt. Beide Insassen wurden dabei schwer verletzt. Daraufhin rückten der Rüstzug der Berufsfeuerwehr sowie ein Notarzteinsatzfahrzeug und zwei Rettungswagen aus. Bei Eintreffen der Feuerwehr waren beide Personen bereits aus dem Fahrzeug befreit worden. Aufgrund der Schwere der Verletzungen wurde zusätzlich ein Rettungshubschrauber aus Köln angefordert. Dessen Arzt begleitete die Beifahrerin mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus Wuppertal. Der Fahrer des PKW wurde in Begleitung des Remscheider Notarztes ins Sana Klinikum Remscheid transportiert. Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr unterstützten den Rettungsdienst bei den umfangreichen medizinischen Maßnahmen und sicherten parallel das Fahrzeug, aus dem Betriebsmittel ausliefen. Für die Zeit der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme durch die Polizei wurde die Schwelmer Straße in diesem Bereich voll gesperrt.

Matratzenbrand in der Stiftung Tannenhof: Gestern Um 16.27 Uhr ging bei der Leitstelle der Feuerwehr Remscheid ein Alarm der Brandmeldeanlage der Stiftung Tannenhof ein. Darauf rückten Rettungsdienst und Löschzug der Berufsfeuerwehr sowie die Einheit Lüttringhausen der Freiwilligen Feuerwehr aus. Während der Anfahrt wurde der Leitstelle telefonisch von der Zentrale des Jochen Klepper Hauses ein Brand in einem Patientenzimmer bestätigt. Die ersteintreffende Einheit Lüttringhausen ging mit einem Trupp unter schwerem Atemschutz vor und konnte schnell den Löschversuch eines Pflegers fortsetzen und die brennende Matratze löschen. Da die Station frühestmöglich evakuiert wurde, war der Personenschaden gering: Die Pflegekraft hatte bei dem Löschversuch Rauch eingeatmet und wurde leicht verletzt Sana zur Kontrolle ins Sana-Krankenhaus gebracht. Nachdem das Feuer gelöscht war, wurde mittels Überdruckbelüftungsgerät die Station entraucht. Alle Zimmer bis auf das Brandzimmer konnten umgehend wieder genutzt werden.  (aus dem Bericht der Feuerwehr / Sebastian Huß)

Bewaffneter Raubüberfall und Automatendiebstahl

Bewaffneter Raubüberfall: Am gestrigen Freitag gegen 14.10 Uhr betrat maskierter Mann die Geschäftsräume des TÜV an der Bismarckstraße und zwang mit einer Schusswaffe den 32 Jahre alten Angestellten zur Herausgabe von Bargeld. Der Räuber flüchtete anschließend mit der Beute. Er konnte wie folgt beschrieben werden: ca. 175cm groß, normale Statur, bekleidet mit einer braunen, langen Wildlederjacke, einer hellblauen Jeans und schwarzen Schuhen. Während der Tat trug er eine grob gestrickte braun-graue Wollmütze mit Sehschlitzen. Er sprach akzentfrei Deutsch und mit ruhiger Stimme. Hinweise zur Tat bzw. zum Täter nimmt die Kripo unter der Rufnummer 0202/284-0 entgegen.

Beim Aufbruch eines Kondomautomaten erwischt: Zwei Jugendliche (14 und 16 Jahre) versuchten in der Nacht zu Freitag an der Haddenbacher Straße einen Kondomautomat aufzubrechen. Ein Anwohner sah, wie der Jüngere an dem Automaten hebelte, während der 16-Jährige in der Nähe "Schmiere" stand. Die eingesetzten Beamten nahmen erst den polizeibekannten 14-Jährigen fest, kurze Zeit später auch seinen bis dahin unbescholtenen Kumpel. Der Jüngere - ganz der Profi - hatte ausreichend Einbruchswerkzeug dabei. Die Polizisten stellten es sicher und leiteten ein Strafverfahren wegen eines besonders schweren Falls von Diebstahl ein. Anschließend wurden die beiden in die Obhut Erziehungsberechtigter übergeben (aus dem Polizeibericht)

Die Parkour-Anlage, eine „saubere Vorstellung“

Internetauftritt der TBR unterhaltsam erweitert“, übershrieb der Waterbölles am 15. Juli eine Pressemitteilung der Stadt Remscheid mit der Nachricht, die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) hätten in ihrem Internetauftritt www.tbr-info.de die Seite „Medien“ neu eingeführt. Darin enthalten: bislang etwas versteckte platzierte Bildergalerien zusammen mit „Videos“. Dazu gehört auch das vom Team der Kraftstation für die TBR unter dem Titel „Parkour-Anlage Remscheid - eine saubere Vorstellung!“ produzierte Video von der Parkour-Anlage am Hauptbahnhof. „Sehr sympathisch und super gemacht“, urteilte jetzt in einer E-Mail Michael Ketterer vom Fachdienst Jugend, Soziales und Wohnen der Stadt Remscheid. Aber sehen Sie selbst. Ein Klick auf den Button in der Bildmitte, und das Video läuft an.

Waterbölles verlost fünf Freikarten für "Köbes Underground"

De angestrahlte Pfarrkircher Heilig Kreuz in Lüttringhausen.Der Countdown läuft: Am Samstag, 2. September, gastiert im Freibad Eschbachtal die Kölner Kultband "Köbes Underground" – Dank einer großzügige Spende des SANA-Klinikums und zahlreicher Mitglieder des Fördervereins. Das erste „Eschtival“ beginnt um 19.30 Uhr (Einlass 18 Uhr). Haben Sie sich schon Eintrittskarten im Vorverkauf gesichert? Wenn nicht, haben Sie heute die Chance, eine von fünf Freikarten zu ergattern. Das einzige, was Sie dafür machen müssen, ist, dem Waterbölles unter webmaster@waterboelles.de">webmaster@waterboelles.de eine E-Mail zu schicken und die Postanschrift nicht zu vergessen, damit die Eintrittskarte verschickt werden kann. Unter allen Leserinnen und Lesern des Waterbölles, die sich bis Samstag,  19. August,18 Uhr, per E-Mail gemeldet haben, werden fünf Eintrittskarten ausgelost. Die Gewinner werden veröffentlicht. Der Förderverein Freibad Eschbachtal mit seinem Vorsitzenden Stefan Grote hatte die Karten dem Waterbölles freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Dafür herzlichen Dank.

„Köbes Underground“, die zehnköpfige Hausband der Alternativen Kölner Karnevalsveranstaltung „Stunksitzung“, präsentiert am 2. September  ein Live-Konzert mit den besten Musik-Comedy-Nummern aus den Stunksitzungen der letzten Jahre. Sänger Ecki Pieper wird dabei zu „Mr. Sachsen-Beat“, Heino rockt die Eifel, der Tambourcorps macht eine grandiose Rave-Performance und Ozan Akhan kommt als türkischer Schützenkönig.

Beteiligung der Öffentlichkeit an B-Plan Nr. 660

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Bezirksvertretung Alt-Remscheid hatte am 25. Februar 2014 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung zu dem Bebauungsplan Nr. 660 – Gebiet Schüttendelle, Vieringhausen und Rosenstraße – beschlossen. In diesem Gebiet besteht ein Nebeneinander unterschiedlicher Nutzungen. Dort finden sich zum Beispiel Wohngebäude, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe sowie ein Einzelhandelsbetrieb, teilweise städtebaulich ungeordnet. Mit dem Bebauungsplan Nr. 660 soll ein städtebaulicher Rahmen entwickelt werden, damit sich Wohnen und Gewerbe verträglich und zukunftsfähig entwickeln können.

Im Einzelhandelskonzept ist das Plangebiet nicht als zentraler Versorgungsbereich ausgewiesen. Deshalb ist zu prüfen, ob dort Einzelhandelsbetriebe für die Nahversorgung angesiedelt oder erweitert werden können. Nach ersten Recherchen, Nutzungskartierungen und aus städtebaulichen Überlegungen heraus ergibt sich für den nordöstlichen Bereich des ehemaligen Geltungsbereichs kein planungsrechtlicher Regelungsbedarf. Aufgrund dessen wurde der Geltungsbereich auf 6,14 Hektar verkleinert. Die entsprechenden Planunterlagen liegen von Montag, 21. August, bis einschließlich Freitag, 8. September, im Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften, Ludwigstraße 14, 2. Obergeschoss, 42853 Remscheid, während der Bürozeiten zur Einsichtnahme aus, ferner nach Vereinbarung unter Tel. RS 163339. Während dieser Frist hat jedermann Gelegenheit zur Einsichtnahme und kann Stellungnahmen schriftlich, zur Niederschrift oder per E-Mail (Staedtebauentwicklung@remscheid.de">Staedtebauentwicklung@remscheid.de) beim Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften einreichen.

Die alte Pfeife

von Alma Mühlhausen

Vor mir liegt eine halblange Pfeife. Der Meerschaumkopf trägt neben eingeschnitzten Figuren die Jahreszahl 1801. So ist festzustellen, dass das Alter der Pfeife 159 Jahre beträgt. Der metallene Verschluss des Pfeifenkopfes aber hat die Form einer Arbeit, die einer längst entschwundenen Zeitepoche angehört. Nahezu 20 Jahre sind es her, dass die Pfeife eines Morgens nicht mehr an ihrem Aufbewahrungsort in der Schublade der alten Mahagonikommode lag. Da sich um die Pfeife eine Familiensage rankt, und das Stück für die Besitzer großen Altertumswert hat, wurde das ganze Haus durchsucht. Doch durch Jahrzehnte blieb die Pfeife verschwunden, bis sie der Zufall vor einigen Wochen dem Familienkreise wieder zuführte.

Anlässlich eines Besuches bei der befreundeten Familie gab man mir die Pfeife auf meinen Wunsch mit, da ich um ihre Geschichte weiß, die mir Großmutter Löhr, eine Verwandte der Familie, erzählte. Und nun liegt die Pfeife vor mir, während ich niederschreibe, was mir die alte Frau von ihr berichtete.

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Und wieder brannten auf einem Feld Strohballen

Nachahmungstat in Lennep nach  Heuballen-Bränden  in Buchholzen, Westhausen und Birgden I? Gegenüber dem Tierheim an der Schwelmer Straße bemerkte ein aufmerksamer Autofahrer Rauch und Flammen über Rundstrohballen auf einem abgeernteten Feld. Bei Eintreffen der Berufsfeuerwehr sowie Einheiten der Freiwilligen Feuerwehr aus Lennep und Lüttringhausen standen die Rundstrohballen bereits in hellen Flammen. Mit drei geländegängigen Tanklöschfahrzeugen, die auf das Stoppelfeld fahren konnten, wurde der Brand mit einem C-Rohr und zwei D-Rohren schnell unter Kontrolle gebracht und das direkte Umfeld vor einer Brandausbreitung geschützt. Mit der Unterstützung des Landwirtes, der mit seinem Traktor die Glutnester auseinander ziehen konnte, war das Feuer nach einer Stunde bekämpft. Durch die Polizei wurde der Straßenverkehr einspurig während der Einsatzzeit an der Brandstelle vorbeigeleitet. (aus dem Bericht der Feuerwehr) (Foto: Patrick Gröne)