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Schnelle Antwort der Verwaltung auf CDU-Anfrage

Erst am 13. März hatte die CDU-Fraktion von der Verwaltung wissen wollen, wies es um die Integration der Flüchtlinge in den Remscheider Arbeitsmarkt bestellt ist. Und bereits zur gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lagen die Antworten vor. Sie waren unter Beteiligung des Jobcenters Remscheid, der Agentur für Arbeit Solingen - Wuppertal und des kommunalen Integrationszentrums formuliert worden. Vielleicht auch deshalb sind sie sehr detailreich ausgefallen und erfordern Fachwissen mit den mehrfachen Unterscheidungen in die Rechtskreise SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB III (Arbeitsförderung) bzw. in den Status ‚arbeitslos‘ und ‚arbeitsuchend. Deshalb an dieser Stelle nur zwei Zahlen: Das Jobcenter Remscheid betreut zurzeit 270 Personen in Integrations- bzw. Sprachkursen. Sozialdezernent Thomas Neuhaus sprach in der Sitzung von einem großen Kursangebot und von guten Integrationserfolgen. Und die Agentur für Arbeit habe 30 Personen für einen Basissprachkurs des Landes vorgemerkt.

"Lokale 'Härtefallkommission' reaktivieren!"

Zur Sitzung des Rates am 30. März hat die Fraktion der Grünen den Antrag gestellt, die früherer „Härtefallkommission“, offiziell: „Ausländerrechtliche Beratungskommission“ wieder ins Leben zu rufen. Sie war zu Beginn der laufenden Legislaturperiode mit der Neuwahl des Rates 2014 nicht wieder eingesetzt worden und hatte bis dahin u.a. aus Kirchenvertreter*innen und Juristen bestanden. Sie war bios dato einberufen worden, wenn es um eine Empfehlung zu der Frage ging, ob die Abschiebung eines Geflüchteten auch aus ethischer Sicht zu rechtfertigen war. „Derzeit kann in solchen Fragen nur auf direktem Wege der Petitionsausschuss oder die Härtefallkommission des Landes NRW zur Rate gezogen werden“, so die Antragsteller.

Politik wünscht zentrales Fördermanagement

Zur Sitzung des Rates am 30. März haben die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP und W.i.R. den Antrag gestellt,  Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz möge die Einrichtung eines zentralen Fördermanagements in der Stadtverwaltung Remscheid prüfen und den zuständigen Ratsgremien das Ergebnis zur Beratung vorzulegen. Ferner soll geprüft werden, inwieweit eine Kofinanzierung sichergestellt werden kann. Die Einbindung einer externen Begleitung durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) wird empfohlen.

Begründung: „In den zurückliegenden Monaten ist die Bedeutung der gezielten Akquise von Förderprogrammen des Landes, des Bundes und/oder der Europäischen Union durch die erfolgreiche Einwerbung von Fördermitteln für die Stadt Remscheid nochmals verdeutlicht worden. Als Beispiele seien hier zwei Projekte aus dem Städtebausonderprogramm für Geflüchtete und die Förderung des Breitbandausbaus genannt. Die deutlich wachsende Zahl von Förderwettbewerben erfordert eine weitergehende Begleitung durch Rat und Verwaltung. Aus diesem Grunde wird angeregt, nach dem Beispiel der Stadt Wuppertal eine zentrale Förderstelle zu entwickeln und einzurichten, um die Chancen auf einen erfolgreichen Zugriff auf Fördermittel zu verbessern. Dazu gehört der enge Informationsaustausch mit den Fördergebern auf allen drei Ebenen genauso wie mit den kommunalen Spitzenverbänden. An Remscheid sollte kein Förderprogramm vorübergehen.“ Neben der Recherche nach Förderoptionen biete ein zentrales Fördermanagement die Chance, den Antrags- und ggf. Durchführungsprozess zu begleiten, um einen einheitlichen Standard bei der Planrechnung, der Abrechnung und der Anwendung der Förderrichtlinien zu erhalten, merinen die Anragsteller. Eine breite Streuung entsprechender Informationen und die Begleitung von Vereinen, Verbänden und Unternehmen bei der Suche nach geeigneten Förderprogrammen und die Begleitung bei der Antragsstellung sollte in einem weiteren Schritt mittelfristiges Ziel eines zentralen Fördermanagements für Remscheid sein. Auf diese Weise könnten die Stadtgesellschaft und die lokale Wirtschaft weitere Impulse erhalten.

VHS im Internet optisch und funktional besser

Jürgen Beckstette, Leiter des Bereichs Beruf, EDV und Persönlichkeitsentwicklung der Vvolkdhochschule Remscheid, stellte den Mitgliedern des Kulturausschusses am Mittwoch den neuen Internetauftritt der VHS vor. Gegenüber der bisherigen, etwas altbacken wirkenden Version ist die neue nicht nur optisch, sondern auch funktional deutlich besser geworden. Bei klarer Gliederung der Angebote (siehe Foto) ist die Webseite nunmehr auch smartphonefähig, erfüllt die üblichen Anforderungen an Barrierefreiheit und bietet sogar einen Lautsprecher-Button. Ein Klick darauf, und bekommt den Text auf der Seite vorgelesen. Schon seit Ende Januar ist die neue Homepage online und hat dafür gesorgt, dass die Klickzahlen deutlich in die Höhe geschnellt sind – von ca. 2.000 auf 6.000 im Monat.

Auch auf Facebook werde die VHS Remscheid in einigen Wochen vertreten sein, berichtete Nicole Grüdl-Jakobs, die Leiterin des Kommunalen Bildungszentrums (Volkshochschule, Stadtbibliothek, Musik- und Kunstschule). Mit der Entwicklung der Stadtbibliothek zeigte sie sich zufrieden. Gegenüber 2015 seien im vergangenen Jahr zehn Prozent mehr Neuanmeldungen zu verzeichnen gewesen. Zwar seien die Ausleihen um vier Prozent zurückgegangen, aber die Zahl der aktiven Nutzer sei konstant geblieben.

Das Programm der Denkerschmette im März

Dienstag, 28. März
18.30 Uhr: 218. Plattkaller –Stammtisch
19 Uhr: Der beliebte Stammtischabend

Mittwoch, 29. März, 14.30 Uhr:
Wir über 60
Bunter Nachmittag bei Kaffee und Kuchen

Donnerstag, 30. März, 19 Uhr:
Skat, Rommé, Doppelkopf

Freitag, 31. März, 19.30 Uhr:
Interaktiver Vortrag/Mini-Workshop der Clemensana-Akademie unter dem Motto: „Erkenne und lebe Dein wahres Selbst“. Heutiges Thema: „Das Niedere Selbst mag das Drama mit der Wahl zwischen Pest und Cholera – Das Höhere Selbst hat dieses Dilemma nie.“ Dauer 2,5 bis drei Std., Kostenbeitrag 15 Euro, Anmeldung Tel. RS 4604711. Leitung: Clemens Müller.

 

Erstwähler/innen können Landtagskandidaten "löchern"

Du bist doch sonst so wählerisch!
Ausgerechnet bei der Wahl deiner Regierung nicht?“

...ist ein Teil eines Flyers überschrieben, mit dem sich das Jugendreferat des  Evangelischen Kirchenkreises Lennep in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft offener Kinder- und Jugendarbeit (AGOT), gefördert durch die Stadt Remscheid und den Landesjugendring, im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (am 14. Mai) an junge Erwachsene wendet und zur auffordert, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Einen Recht, das in vielen Ländern nicht besteht.

Zitat:„Wäre es nicht schlimm sagen zu müssen: Du interessierst dich nicht für Politik?
Du interessierst dich nicht dafür, ob in Bildung investiert wird oder nicht? Wieviel Unterricht ausfällt? Ob G8 oder G9? Ob es eine Schulpflicht gibt?
Dich interessiert der Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder nicht? Es ist dir egal, wie Berufstätige ihre Kinder betreuen sollen? Dir ist auch egal, ob Kinder nur verwahrt werden oder wirklich betreut? Dir ist auch der Zustand der Straßen egal? Dir ist egal, welche Schäden durch die maroden Straßen an den Autos oder in der Wirtschaft entstehen und ob Produkte dadurch teurer werden?
Dir ist auch der Umgang mit deinen privaten Daten egal? Der Handel mit deinen Daten braucht nicht geregelt zu sein? Du liest gerne endlos viele Spammails? Dir ist auch egal, wer weiß wo du dich gerade aufhältst, weil dein Handy sich einloggt? Dir ist egal, ob du pausenlos überwacht wirst?
Schau dich um! Jede Straße, jedes Haus, die Kindertagesstätte ums Eck, der Arbeitsplatz, alles, einfach alles um dich herum betrifft dich direkt. Und alles hat irgendwas mit Politik zu tun. Da ist doch bestimmt der eine oder andere Punkt dabei, der dich doch interessiert.“

Zur Landtagswahl NRW am 14. Mai kann jede(r) seine Stimme abgeben, der die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, mindestens 18 Jahre alt und mindestens seit dem 29. April 2017 in NRW gemeldet ist. „Wahlrecht ist ein Bürgerrecht“, appelliert Rolf Haumann, Synodaler Jugendreferent des Evangelischen Kirchenkreises Lennep, an junge Erwachsene, zur Wahl zu gehen. Für Freitag, 24. März, um 18 Uhr hat die Abteilung Kinder – Jugend – Bildung des Kirchenkreises Erstwähler/innen im Alter von 18 – 22 Jahren ins Gemeindehaus der Versöhnungskirche, Burger Str. 23, eingeladen, um in entspannter Atmosphäre Landtagskandidaten kennenzulernen und zu befragen: „Was fehlt dir in NRW, wo erkennst du gemeinsame Interessen und was ist deiner Meinung nach in und für NRW wichtig? Komm vorbei und löchere Politiker/innen mit deinen Fragen, Interessen und „Anregungen!“ Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz begrüßt die Aktion: „Junge Menschen sollten unbedingt wählen gehen, weil sie sicherlich nicht wollen, dass ‚die Anderen‘ alleine darüber entscheiden, wie die Zukunft aussieht.“

Nichtwählen aus Protest funktioniert nicht, da sich der Prozent-Anteil an Sitzen im Landtag aus den gültigen abgegebenen Stimmen errechnet. Nichtabgegebene Stimmen fallen einfach unter den Tisch. Und: Je mehr Menschen ihre Stimme für demokratische Parteien abgeben, desto geringer wird der prozentuale Anteil der Extremen am Gesamtergebnis. Denn wer die Wahl gewinnt und wer regiert, ist keinesfalls egal. Rolf Haumann: „Wir wollen Erstwähler und Erstwählerinnen am 24. März auf jugendgerechte Weise Einblick geben in Wahlinhalte der einzelnen Parteien bzw. Kandidaten.“ Aber auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren sollen in dieser Veranstaltung, obwohl sie im Mai noch nicht werden wählen können, Parteien, Politiker und Wahlinhalte kennenlernen, um dann während der nächsten Legislaturperiode politisches Handeln besser beurteilen bzw. mit den vorher gegebenen Versprechen abgleichen zu können.“

Dadaist hätte „Schnaddel-daddeldumfdös" gesagt

Von Klaus Küster*

„Auf eine Sprache, die missbräuchlich eingesetzt wird, kann verzichtet werden." Diese Auffassung vertraten vor 100 Jahren dadaistische Künstler. Wie wahr in einer Zeit, in der Flüchtlingslager „Willkommenszentren" und gewisse Ämter „Integration Point" heißen. Was soll man davon halten, wenn der Oberbürgermeister seit der Schließung der städtischen Galerie 2014 in mehrmonatlichen Abständen vollmundig die Förderung einer Bleibe für die zeitgenössische Kunst verspricht und nun als Ergebnis ein „Open Space" ins Leben ruft, in dessen Beschreibung sich auf Seite 10 des hochgradig unterhaltsamen Fachkräfte-Geschwurbels eine „beiläufige Möglichkeit" anbietet, „unter Federführung der Kulturverwaltung in Zusammenarbeit (usw. usw.) ein ehrenamtlich begleitetes und organisiertes Ausstellungsangebot außerhalb der Öffnungszeiten der Projektbüros zu realisieren."

Was also soll man davon halten? Der Dadaist Kurt Schwitters hätte es vermutlich ein „Schnaddel-daddeldumfdös" genannt. Schließlich diente den Dadaisten die Macht des unverständlichen Wortes der Notwehr der Beherrschten. Da können wir Heutigen was Lernen! Während das Pons Englisch-Wörterbuch für „Open Space" die Übersetzung „Freifläche" bietet, stößt man bei Wikipedia unter diesem Begriff auf eine in den 1980er Jahren entstandene Konferenzmethode, bei der Sozialforen als offene Räume konzipiert waren. So sollten Orte entstehen, an denen möglichst alle Menschen willkommen sind und - im Gegensatz zum Remscheider „Kappen-Projekt" „alle die vorhandenen Ressourcen gleichberechtigt nutzen können, die jeder mitgestalten kann und in denen es keine institutionalisierten Entscheidungsversammlungen oder Leiter gibt, die um Erlaubnis gefragt werden müssen."

Übrigens erzählte der Begründer dieser Methode - Harrison Owen - immer wieder gerne, er habe 1983 ein Jahr lang einen Kongress für 250 Organisationsentwickler vorbereitet und durchgeführt. Am Ende der Konferenz kamen alle Beteiligten einhellig zu dem Schluss, dass der „wirklich nützliche Teil" des im Übrigen gelungenen Treffens in den Kaffeepausen bestanden habe". Ich wünsche allen künftig Beteiligten noch schöne Kaffeepausen im Remscheider Pepita-Mosaik!

Wolfgang Tillmans steht bestimmt schon in den Schlaglöchern, Verzeihung Startlöchern, um am Remscheider Markt seine Fotos nur wenige Zentimeter unterhalb der Federführung der Kulturverwal­tung außerhalb der Öffnungszeiten irgendwohin zu hängen.

(*Klaus Küster, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, gestern im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung unter dem Tagesordnungspunkt, der sich mit dem ehemaligen Radiogeschäft Kappen am Markt beschäftigte, das für die Stadtverwaltung künftig drei Aufgaben gleichzeitig erfüllen soll.)

Auf Erkundung mit einem Remscheider Stadtführer

Montag, 27. März, 19 Uhr
Herr Röntgen zeigt seine Stadt.
Am 27. März 1845 wurde Wilhelm Conrad Röntgen in Lennep geboren. Die Entdeckung der Röntgen Strahlen und die Auszeichnung mit dem 1. Nobel Preis machten ihn weltberühmt. In Zylinder, Gehrock und Gamaschen wird Lenneps Ehrenbürger wieder lebendig.  Leitung: Harald Blondrath. Preis: fünf €.Treffpunkt: Deutsches Röntgen Museum Anmeldung: Claudia Holtschneider, Tel. RS 7913052.

Buchliebhaber treffen sich auf der "GertenBUCHstraße"

Die Lütterkuser Altstadt steht am Freitag, 24. März, im Zeichen eines neuen literarischen Events – der „GertenBUCHstraße“. Von der Stadtteilbibliothek Lüttringhausen bis hinunter zu Christel Hallscheidt’s Dorf‐Shop sollen dann den ganzen Tag über Freunde des geschriebenen Wortes auf ihre Kosten kommen. An mindestens zehn Orten wird es Lesungen geben, mal mit Hund, mal mit Whisky, Schreibworkshops oder Büchertrödel. Auch  ein offenes Zeitungsarchiv oder alte Fotoalben werden zu bestaunen sein; das Programm bietet viele größtenteils kostenlose Veranstaltungen für jedes Alter. Detgails nachfolgend:

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Kursgebühr der VHS soll um 15 Prozent steigen

Zum 30.August, dem Beginn des VHS-Herbstsemesters 2017, soll eine neue Nutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule in Kraft treten. Das hat die Verwaltung dem Ausschuss für Kultur- und Weiterbildung vorgeschlagen. Die entsprechende Beschlussvorlage steht auf der Tagesordnung der heuten Sitzung um 17 Uhr im Deutschen Röntgen-Museum. „Das seit längerem bestehende Basishonorar in Höhe von 16,50 € pro Unterrichtseinheit (45 Minuten) ist der veränderten Lebenssituation der Dozent/innen, die mittlerweile zum Großteil von ihrer Honorartätigkeit leben, zunehmend unangemessen, was dazu führt, dass sich die Suche nach geeigneten Honorarlehrenden in einzelnen Bereichen als schwierig erweist“, heißt es in der Vorlage. Auch seien die Qualitäts-Anforderungen der VHS an die Lehrenden in den vergangenen Jahren stetig gestiegen sind, so dass sich der bisherige Honorarsatz immer weniger mit dem VHS-Qualitätsmanagement vereinbaren lasse.

Die Stadtverwaltung verweist darauf, etliche Volkshochschulen in NRW hätten in den vergangenen ein bis zwei Jahren ihr Standardhonorar von rd. 16 bis 18,50 € auf rd. 20 bis 21 € angehoben. Mit 21 € pro 45 Minuten Unterricht sei die VHS Remscheid folglich für die kommenden Jahre gut aufgestellt. Zudem trage die neue Honorarordnung „der in 2014 beschlossenen Einführung von VHS-Integrationskursen Rechnung“, insofern das Honorar im Integrationskursbereich dann den Maßgaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entspreche.

Auf Basis der Kursplanungen des Jahres 2016 ergeben sich nach Berechnungen der VHS aus den höheren Honoraren Mehrkosten in Höhe von ca. 26.000 € pro Jahr. Das erfordere eine Neukalkulation der Kursentgelte. Würde das bisherige Berechnungsverfahren 1:1 auf das geplante neue Basishonorar von 21 € angewendet, würde dies zu einer Erhöhung des Teilnehmerentgelts um 25 Prozent und in der Folge „vermutlich zu einem erheblichen Rückgang der Teilnehmerzahlen“. Um dies zu verhindern, sieht die neue VHS-Nutzungs- und Entgeltordnung lediglich eine 15-prozentige Erhöhung der Entgelte vor. Zitat: „Diese prozentuale Erhöhung wurde systematisch auf alle VHS-Kursentgelte angewandt, so dass Intensivkurse künftig mit 3,15 € statt, wie bisher, mit 2,75 € pro Unterrichtsstunde kalkuliert werden. Schnupperkurse und Einzelveranstaltungen sowie Alphabetisierungskurse, die nicht drittmittelgefördert sind, sind von der Erhöhung ausgenommen.“