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Nur die CDU stimmte gegen Resolution

Ohne Sozialticket auf dem Abstellgleis“, überschrieb der Waterbölles am 28. November eine Pressemitteilung der Bergischen Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Darin  wurden die damaligen Pläne der NRW-Landesregierung kritisiert, das Sozialticket schrittweise zu schwächen. Vorgesehen war, den jährlichen Landeszuschuss zum Sozialticket von derzeit 40 Millionen Euro um fünf Millionen Euro im kommenden Jahr kürzen und bis 2020 sogar halbieren. Nach zahlreichen Protesten dieser Art fuhr machte die schwarz-gelbe Landesregierung zwar einen gewissen Rückzieher. Doch in der Ratssitzung am Donnerstag hielten SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und W.i.R. an ihrem Entwurf einer Resolution fest. Zitat: „Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Landesregierung dazu auf, für Personen mit geringen Einkommen weiterhin Mobilitätsangebote zu fördern, um ihnen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Der Rat begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, auch im Jahr 2018 das Sozialticket finanzieren zu wollen. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat zum 1. Januar 2013 für Personen mit geringem Einkommen das „meinTicket“ eingeführt, dass sich u.a. an folgende Berechtigte richtet: Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II); Empfänger von Sozialhilfe (SGB XII); Empfänger von Wohngeld nach WoGG; nach SGB VIII; Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz. In Remscheid wie im gesamten Verbandsgebiet wird das „meinTicket“ rege in Anspruch genommen und erfüllt damit die Zielsetzung, Personen mit geringem Einkommen Mobilität zu einem günstigen Preis zu ermöglichen. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt dieses Angebot mit einem jährlichen Zuschuss, über dessen künftige Ausgestaltung derzeit im Landtag Nordrhein-Westfalen beraten wird. Die Landesregierung hat angekündigt, die Zuschüsse schrittweise zu reduzieren und letztlich vollständig entfallen zu lassen. In einem solchen Fall verschiebt sich die Finanzierungslast zuungunsten der Verkehrsverbünde und ihren Trägern, sollte das Angebot nicht eingeschränkt oder eingestellt werden. Das zwischenzeitlich bewährte „meinTicket“ sollte weitergeführt werden und seitens des Landes auch weiterhin finanziell gefördert werden.“

Von den 49 anwesenden Ratsmitgliedern stimmten 29 für den Antrag, zwei enthielten sich der Stimme und 18 (CDU) stimmten dagegen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven hatte das zuvor damit begründet, dass der Antrag durch die jüngste Entscheidung der Landesregierung obsolet geworden sei, auch wenn zuvor „nicht alles glücklich gelaufen“ sei. Für die Antragsteller widersprach David Schichel von den Grünen: Die Landesregierung habe das Sozialticket lediglich für 2018 zugesagt, aber nicht darüber hinaus. Unterstützung kam von Thomas Brützel „(W.i.R.). Die Stadt Remscheid habe schließlich ein berechtigtes Interesse, dass am Sozialticket festgehalten werde.

In ihrer Antwort auf eine Anfrage der SPD hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass derzeit ca. 1.800 Remscheiderinnen und Remscheider das SozialTicket nutzen. Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken, die die Resolution unterstützten, verwies darauf, dass Hartz IV-Empfänger im Monat für „Mobilität“ deutlich weniger Geld bekommen, als sie das Sozialticket kostet. Hier sei längst eine Erhöhung des Landeszuschusses angebracht.

Lenneper "Wintertreff" vor romantischer Kulisse

Romantische Kulisse mit dem hell erleuchteten Turm der ev. Stadtkirche Lennep. Foto: Lothar KaiserKein Regen oder Schnee und auch nicht zu kalt – soll kann es bis Sonntag bleiben, damit der „Wintertreff“ auf dem Alter Markt in Lennep so gut besucht bleibt wie bei der Eröffnung am Donnerstag und den gestrigen Auftritten von Schüler/innen des Röntgen-Gymnasiums und der Musikband „Van Anderen" mit Sängerin Acaya. Für heute Abend hat sich aus Essen die Rock-Band „The Fellows" angesagt, und für morgen, zum Abschluss des verkaufsoffenen Sonntags, die in Remscheid bestens bekannte Gruppe „Acoustic Arts" (schon ab 16.30 Uhr). All das vor der romantischen Kulisse des hell erleuchteten Turms der ev. Stadtkirche Lennep.

Streben nach Verständigung und Solidarität

Vor 70 Jahren - am 29. November 1947 - nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Plan an zur Beendigung der britischen Mandatsherrschaft in Palästina und zur Teilung des Gebietes in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Ein Jahr später, mit Ende des britischen Völkerbundmandates am 14. Mai 1948, verkündete der Jüdische Nationalrat im Stadtmuseum von Tel Aviv die Gründung des unabhängigen Staates Israel. In der Unabhängigkeitserklärung wird das Existenzrecht Israels unter anderem mit der Shoa begründet, dem nationalsozialistischen Völkermord an den Juden Europas. „Deshalb steht Deutschland in einer besonderen Verantwortung für Israel“, heißt es in der Begründung des Antrages „Erinnerungskultur – Jüdisches Leben im Bergischen", der in der gestrigen Ratssitzung von den Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und W.i.R. gestellt und einstimmig angenommen wurde. Zitat: „Die nationalsozialistische Gewaltherrschaft hat das seit Jahrhunderten bestehende jüdische Leben in Deutschland und Europa zu zerstören versucht, indem die jüdische Bevölkerung Europas Opfer eines historisch nicht vergleichbaren grausamen Genozids wurde. Auch das jüdische Leben in Remscheid wurde ausgelöscht, indem jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger diskriminiert, isoliert, enteignet, entwürdigt, verfolgt, verhaftet und getötet wurden.“

In dem  Antrag wird Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gebeten, 2018 – wie bereits 2008 geschehen – gemeinsam mit Kirchen und Religionsgemeinschaften zu einer Gedenkveranstaltung aus Anlass des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht einzuladen und dabei das Projekt der Mahn- und Gedenkstätte im sog. Pferdestall der ehem. Polizeikaserne Uhlandstraße einzubinden. Und er wird gebeten, 2018 eine Ausstellung im Foyer der Zentralbibliothek in Zusammenarbeit mit der Botschaft des Staates Israel in Deutschland vorzubereiten und durchzuführen. Auch möge die Stadt Remscheid den Jugendaustausch der Evangelischen Stadtkirchengemeinde organisatorisch und finanziell (1.000 Euro) unterstützen.  

Die Erinnerung an die Opfer der Shoa sei in Remscheid lebendig dank der vielen bürgerschaftlichen Initiativen, die sich seit den 1980er Jahren mit dem Schicksal der jüdischen Remscheiderinnen und Remscheider befasst haben. Die Stadt Remscheid strebe nach Verständigung und Solidarität zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland, heißt es in  der Antragsbegründung. Erinnert wird auch an Alt-Oberbürgermeister Willi Hartkopf:

Er widmete sich in seiner 21-jährigen Amtszeit mit großem Engagement der Begegnung und Versöhnung zwischen Israelis und Deutschen. Dazu gehörte auch der Aufbau von Beziehungen zu den die Shoa überlebenden Remscheiderinnen und Remscheidern in aller Welt mit ihrer Heimatstadt. Die Remscheider Autoren Jochen Bilstein und Frieder Backhaus haben mit ihrer Forschungsarbeit über das „Das Leben der Juden in Remscheid“ viele Opfer aus der Namenslosigkeit und dem Vergessen befreit. Die gleichnamige Ausstellung des Remscheider Stadtarchivs fand großen Zuspruch in der Bevölkerung und verdeutlichte, dass auch in Remscheid großes Unrecht geschah.

Unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeisterin Wilding, auf Initiative von Ilse Faeskorn und Frieder Backhaus und mit Untestützung der christlichen Gemeinden und der jüdischen Kultusgemeinde wurde 2005 die Aktion “Stolpersteine gegen das Vergessen” ins Leben gerufen. Im Zuge derer Umsetzung sind bisher mehr als 170 Stolpersteine für Opfer der NS-Diktatur im Rahmen des Kunstprojektes von Gunter Demnig gesetzt werden konnte. Zahlreiche Verlegungen von Stolpersteinen wurden von Überlebenden jüdischen Remscheiderinnen und Remscheiden begleitet, die häufig auch in Begleitung von Familienangehörigen nach Remscheid kamen, darunter Herr Sigmund Freund, Herrn Zwi Mandelbaum sel. A., Frau Ester Ron sel A. und Herrn Peter Ron.

Der Rat der Stadt Remscheid hat sich darüber hinaus dazu entschieden, ein zentrales Denkmal für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu errichten.

Bereits seit langem besteht ein reger Jugendaustausch zwischen Israel und Jugendaustausch, der von der Evangelischen Stadtkirchengemeinde unter Leitung von Frau Beate Morvai durchgeführt wird. Zu Ostern 2018 wird eine Gruppe von Remscheiderinnen und Remscheidern nach Israel reisen, bevor während der Sommerferien 2018 der Gegenbesuch von Jugendlichen aus der im Norden Israels gelegenen Gemeinde Mitzpe Hila in Remscheid eintreffen wird. Die Stadtverwaltung unterstützt diesem Jugendaustausch. Die israelische Jugendgruppe wird vom Oberbürgermeister offiziell empfangen und in Remscheid willkommen geheißen.

Das vielbeachtete Schulprojekt des Städt. Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, den sog. Pferdestall der ehem. Polizeikaserne Uhlandstraße als historischen Ort zu einer Mahn- und Gedenkstätte umzugestalten, belegt eindrucksvoll eine lebendige Erinnerungskultur in unserer Stadt, die maßgeblich von den Schulen mitgetragen werden.

In diesen Tagen feiern wir den 15. Jahrestag der Vollendung des Baus einer neuen Bergischen Synagoge. Sie ist eine Landmarke für jüdisches Leben im Bergischen, das sich in einer lebhaften, aktiven und engagierten jüdischen Kultusgemeinde wiederspiegelt.

Auf die Initiative des Vorsitzenden der jüdischen Kultusgemeinde, Herrn Leonid Goldberg, haben sich die Oberbürgermeister der bergischen Großstädte der weltweiten Kampagne „Mayors United Against Anti-Semitism“ angeschlossen, um Antisemitismus öffentlich zu machen, ihm offensiv zu begegnen und lokal Maßnahmen dagegen zu ergreifen.“

Den Opfern ihre Würde bewahren

von Ursula Wilberg

Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Unterbezirks besuchten am Mittwoch 2017 die „Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall“ auf dem Gelände der Polizeiinspektion Remscheid am Quimperplatz. Die SPD begrüßt die Initiative der Schülerinnen und Schüler des Ernst-Moritz-Ernst-Gymnasiums zur Gründung der „Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall“, die am 9. November mit einer Ausstellung eröffnet wurde. Ein Ende der Erinnerung würde einer nachträglichen Zustimmung der Verbrechen durch die Nationalsozialisten gleichkommen und den Opfern erneut ihre Würde nehmen. 

Das Gebäude der Remscheider Polizei, inklusive des ehemaligen Pferdestalls, stammt aus der Weimarer Republik und wurde in den Jahren 1923 bis 1926 errichtet. Hier „parkte“ man nach 1933 die Gefangenen, wenn alle Zellen im Gewahrsam belegt waren, bis sie in ein Lager abtransportiert wurden. Beim Betreten des Pferdestalls macht sich Beklemmung breit. Der Steinboden ist extrem kalt, und die hohen Decken verhindern jede Wärme. Die Bilder der Ausstellung lassen nur erahnen, wie die Menschen in diesem Raum gelitten haben. „Vor aller Augen“ eine Wanderausstellung der Stiftung Topographie des Terrors, Berlin, zeigt Fotodokumente des nationalsozialistischen Terrors in der Provinz. Hier befinden sich Fotos aus Remscheid, die den Abtransport der Sinti und Roma zeigen. Es sind die einzigen Bilddokumente dieses Ereignisses in Remscheid weltweit. 

Die Ausstellungen: „Polenaktion“ in Remscheid“ und „Das Pogrom in Remscheid“ wurden von Schülerinnen und Schülern des EMA-Gymnasiums in Zusammenarbeit mit Jochen Bilstein (Autor des Buches „Geschichte der Remscheider Juden“) und Klaus Blumberg (Lehrer) erstellt. Bei der Betrachtung der Schautafeln und Bilder entsteht eine besondere Nähe zu den Opfern, die in Häusern und Straßen gelebt haben, die wir täglich passieren, ohne zu wissen wer sie waren. Jochen Bilstein und Klaus Blumberg wiesen wiederholt darauf hin, dass die Menschen in Remscheid gewusst haben, was sich im „Pferdestall“ und beim „Abholen“ abgespielt hat. Bei Haushaltsauflösungen waren die Nachbarn schnell zur Stelle, um sich zu bereichern.

Nur wenige Remscheider Juden haben den Nationalsozialismus überlebt, einige haben Wiedergutmachung erfahren. Die SPD Remscheid wünscht sich noch viele Projekte von Schülerinnen und Schülern, um die Geschichte unserer Stadt aufzuarbeiten. Dabei wird sie gerne helfen.

Veranstaltungen und Termine im Ev. Kirchenkreis

Lüttringhauser lebendiger Adventskalender
Auch in diesem Jahr laden wir noch bis zum 24. Dezember zum "Lebendigen Adventskalender" in Lüttringhausen zu den Treffen an bunt geschmückten Adventsfenstern herzlich ein. Eine kleine Geschichte, ein Lied, ein paar Kekse und Tee, Kakao und Glühwein sollen die kleine Feierstunde jeweils gemütlich gestalten. Alle Termine auf: http://www.ekir.de/luettringhausen/2017_advent-558.php

Samstag, 16. Dezember, 18 Uhr
39. Quempas-Singen
– Weihnachtskantate der Heinrich-Schütz-Kantorei
Ort: Lutherkirche (Martin-Luther-Str. 59a)
Wie jedes Jahr singen die Kinder der Musikalischen Früherziehung und die Lucky SingeRS Advents- und Weihnachtslieder und laden zum Mitsingen ein. Die Heinrich-Schütz-Kantorei musiziert die Kantate „Transeamus usque ad Bethlehem“ von Franz Schneider. Den Abschluss bildet wieder das Quempas-Lied mit dem Kerzenumgang der Kinder.
Mitwirkende: Chöre der Luther-Kirchengemeinde, Jörg Martin Kirschnereit (Leitung)

Samstag, 16. Dezember, 15 und 19 Uhr
Rockin' Around the X-mas Tree  – Die Weihnachtsgala mit Nicole Berendsen
Ort: Teo Otto Theater (Remscheid), Karten: Kasse des Teo Otto Theaters.
Auch dieses Jahr gibt es natürlich wieder das Kult-Weihnachtskonzert mit Nicole Berendsen und der fantastischen Band unter Leitung von Christoph Spengler. Mit dabei ist als Special Guest Frank Winkels, der im Luther-Oratorium die Hauptrolle des Luther spielt, die Kinderchöre der Grundschulen Menninghausen (Leitung: Monika Biskupek),
Dörpfeld und Reichsgrafenstraße Wuppertal (Leitung: Anna Sturmberg) sowie das kauzige Moderatoren-Duo Jochen Sahm und Friedhelm Krämer.

Samstag, 16. Dezember, 19 Uhr
"Framework" spielt unplugged
Ein Ohren- und Augenschmaus: In der ev. Stadtkirche Lennep spielt „Framework" unplugged Stücke von Bourani, Joe Cocker, Bon Jovi, Robbie Williams, Queen etc. Weihnachtsstücke bekannter Rockbands ergänzen das Repertoire. Dabei werden sie von einigen Bläsern des Blechbläserensemble Lennep unterstützt. Mitsingen ist erwünscht und wird mit einem Beamer ermöglicht. Ein Experiment, was viel verspricht. Eine tolle Einstimmung in die Weihnachtszeit!

Sonntag, 17. Dezember, 10 Uhr
Singen und Sagen – Gottesdienst mit Predigt zu einem Lutherlied
Ort. Evangelische Stadtkirche Remscheid (Markt)
Anlässlich des Reformationsjubiläums laden wir dieses Jahr zu mehreren Gottesdiensten ein, in denen zu einem Lutherlied gepredigt wird.
An diesem Sonntag soll das Lied „Vom Himmel hoch, da komm ich her“ im Mittelpunkt stehen. Mit diesem Festgottesdienst beginnen wir gleichzeitig den Ideellen Weihnachtsbasar.
Mitwirkende: Evangelischer Posaunenchor Remscheid, StadtKirchenChor, Pfarrer Ulrich Wester & Pfarrer Martin Rogalla.

Sonntag, 17. Dezember, 17 Uhr (Einlass 16.30 Uhr)
Weihnachtskonzert mit dem Ehringhauser Männergesangverein von 1850
Ort: Christuskirche (Burger Straße 186a)
Eintritt: 13 € (Das Programm - das gleichzeitig Eintrittskarte ist - ist zu Beginn der Adventszeit beim Chor und im Gemeindeamt erhältlich)
Der Ehringhauser Männergesangverein von 1850 lädt herzlich zu seinem traditionellen Weihnachtskonzert in der Christuskirche ein. Auch in diesem Jahr wird der Ehringhauser Männergesangverein wohl auch wieder durch Gäste wie dem Frauenchor Ehringhausen und den Dixie Slickers unterstützt werden.
Mitwirkende: Ehringhauser Männergesangverein von 1850 und Gäste

Sonntag, 17.Dezember, 10 Uhr
Adventsgottesdienst und anschließender ideller lWeihnachtsbasar
Evangelische Stadtkirche Remscheid am Markt
Anlässlich des Reformationsjubiläums laden wir dieses Jahr zu mehreren Gottesdiensten ein, in denen zu einem Lutherlied gepredigt wird. An diesem Sonntag soll das Lied „Vom Himmel hoch, da komm ich her“ im Mittelpunkt stehen. Mit diesem Festgottesdienst beginnen wir gleichzeitig den Ideellen Weihnachtsbasar. Mitwirkende: Evangelischer Posaunenchor Remscheid, StadtKirchenChor, Pfr. Martin Rogalla. http://www.stadtkirchengemeinde.de/veranstaltungen

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„Konzept zur Gewaltprävention zwingend!“

Pressemitteilung der  komba remscheid

Nach Informationen unserer Kolleginnen und Kollegen hat sich am Dienstag ein weiterer Vorfall im Ämterhaus ereignet. Die Kolleginnen und Kollegen in einer Abteilung dort sind massiv bedroht worden. Bereits mehrfach hat es in der Vergangenheit Bedrohungssituationen gegeben. Als Sofortmaßnahme wurde in der Vergangenheit ein Sicherheitsdienst befristet eingesetzt. Ein erster Schritt, aber diese Einzelmaßnahme kann nicht eine umfängliche Betrachtung und Beurteilung der Gefahrensituation an jedem einzelnen Arbeitsplatz ersetzen. Seitens der komba gewerkschaft wird schon lange ein umfassendes Konzept zur Gewaltprävention für die Kolleginnen und Kollegen gefordert. Innerhalb der Stadtverwaltung Remscheid wird ein mögliches Modell zur Gewaltprävention diskutiert, jedoch bis heute nicht umgesetzt. Klar muss sein: Gewaltprävention ist nicht zum Nulltarif zu bekommen.

Die komba gewerkschaft verfolgt die Zunahme von gewalttätigen Übergriffen und verbalen Attacken auf kommunales Personal bereits seit geraumer Zeit. Ob hieran der allgemeine gesellschaftliche Wertewandel schuld ist oder ob dies auch an der angespannten Personallage im öffentlichen Dienst und der damit einhergehenden Arbeitsverdichtung liegt, ist unklar. Aus gewerkschaftlicher Perspektive ist es uns wichtig herauszustellen, dass und wie das Personal so gut wie möglich auf Gefahrensituationen vorbereitet werden kann. Entscheidend ist auch, dass die Betroffenen nicht allein gelassen werden und dass Täter und ihre Taten strafrechtlich verfolgt und gewürdigt werden. (Josef Köster)

Eltern helfen Kindern bei der Berufswahl

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Wie Eltern ihren Kindern bei der Berufswahl helfen können ist Thema beim Elternabend am Donnerstag, 14. Dezember, um 18 Uhr im Berufsinformationszentrum (BiZ) Wuppertal, Hünefeldstr. 10a.„Eltern sind die wichtigsten Partner ihres Kindes, das gilt ganz besonders für die Berufswahl“, weiß Martin Klebe, Chef der Agentur für Arbeit Wuppertal und selbst Vater zweier Kinder. „Denn keiner kennt das eigene Kind so gut wie Vater oder Mutter. Doch Eltern sind häufig unsicher, wie sie ihre Kinder auf dem Weg in den Beruf unterstützen können. Hier möchten wir auf unserem Elternabend Hilfestellung anbieten.“.

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Kameradschaftsabend: Beförderungen & Ehrungen

Pressemitteilung der Feuerwehr

Am Samstag hatte die Freiwillige Feuerwehr Remscheid, Löscheinheit Lüttringhausen, zum Kameradschaftsabend in die „Alte Rentei“ an der Richthofen Straße eingeladen. Dabei nahm der Leitende Branddirektor Guido Eul-Jordan, der Leiter der Feuerwehr Remscheid, Beförderungen und Ehrungen vor. Aufgrund von erfolgreich absolvierten Lehrgängen oder erfüllter Wartezeiten wurden Raphael Jäger zum Feuerwehrmann, Alexandra Ptok zur Feuerwehrfrau und der Unterbrandmeister Seven Heinemann, nach bestandener Gruppenführerprüfung am Institut der Feuerwehr in Münster zum Brandmeister befördert. Brandinspektor Thomas Janzen erhielt für 25 Jahre aktive Mitarbeit im Ehrenamt bei der Freiwilligen Feuerwehr das Ehrenzeichen des Landes NRW in Silber und die silbernen Ehrennadel der Stadt Remscheid. (Frank Rodermann)

Auch handfeste politische Wünsche

Pressemitteilung der SPD-Lüttringhausen

Der SPD -Ortsverein Remscheid-Lüttringhausen verteilte mehr als 120 Schokoladennikoläuse und bat die Bürger/innen zugleich, einen „Lüttringhauser Wunschzettel“ auszufüllen und mit den Mitgliedern der Bezirksvertretung und des Rates ins Gespräch zu kommen. „Dieses Angebot wurde, trotz des kalten Wetters, sehr rege genutzt.“ So der Ortsvereinsvorsitzende Björn Gottschalk. Die unterschiedlichsten Wünsche wurden auf die Wunschzettel geschrieben, darunter auch handfeste politische Wünsche. Besonders lag den Lüttringhauser am Herzen, dass „die Spielplätze instand und spielfähig gehalten werden.“, „dass Lüttringhausen weiterhin sicher bleibt und das Marketing weiter so gut funktioniert“, „dass der ehemalige Kaufpark an der Gertenbachstraße wieder mit Leben gefüllt wird“ und „dass Radwege über Lennep nach Lüttringhausen  führen“. Auch Wünsche wie „keine Groko!“ oder „Rente mit 63“ wurde geäußert.

„Sicherlich werden wir nicht alle Wünsche erfüllen können, aber die handfesten kommunalpolitischen Anliegen der Lüttringhauser werden wir uns zu Herzen nehmen und in unsere politische Arbeit einfließen lassen“, sagte Ratsmitglied Björn Gottschalk zu.

25 % Behindertenbeauftragter zu wenig

Presseerklärung des Beirats für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Gestern fand in den Räumen der Lebenshilfe e. V. in Remscheid-Lennep die lange geplante Klausurtagung des Remscheider Beirats für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Zwei Arbeitsgruppen fassten die Vorstellungen des Beirats für die nächste Zeit zusammen mit den sich daraus ergebenden Aufträgen und Forderungen an die Stadt Remscheid. Themenschwerpunkte waren:

  • Akquise neuer Mitglieder, Öffentlichkeitsarbeit, Stärkung der Selbsthilfe
  • Verbesserung von Vernetzung, strukturellen Rahmenbedingungen, und Schnittstellen zu anderen Gremien.

Mehrere Resolutionen sollen in der nächsten Sitzung des Beirats am 12. Dezember beschlossen werden.

Bis vor wenigen Jahren hatte der Behindertenbeauftragte der Stadt noch eine volle Stelle zur Verfügung, diese wurde dann auf eine halbe Stelle reduziert, kürzlich bekam der Behindertenbeauftragte zusätzlich die Aufgabe eines Seniorenbeauftragten übergeben. Das bedeutet insgesamt eine Reduktion von einer ganzen auf eine Viertelstelle. Dem Beirat selbst stehen - nicht wie anderen vergleichbaren Gremien – keinerlei eigene finanziellen Mittel zur Verfügung. Trotz der besonders großen Schnittmengen aufgrund gemeinsamer Interessen der Beiräte für Senioren und Menschen mit Behinderung liegt die Zuständigkeit für sie in unterschiedlichen Dezernaten. Dies ist nach Meinung unseres Beirats für die Arbeit beider Gremien abträglich statt förderlich.

Inklusion bedeutet die Ermöglichung umfassender Teilhabe aller Menschen, auch der mit Behinderung, an allen gesellschaftlichen Aktivitäten. Stellungnahmen zu sämtlichen politischen Fragestellungen sollten somit unter dieser Voraussetzung selbstverständlich sein, auch in städtischen Ausschüssen und anderen Gremien. Es ist heutzutage nicht mehr plausibel, weshalb sich Vertreter der Beiräte nicht zu allen Themen äußern dürfen sollten, auch wenn diese sich nicht um Barrierefreiheit im engeren Sinne drehen. Von der Entwicklung in einer Stadt und deren zukünftige Gestaltung sind alle Menschen betroffen, auch und in vielen Fällen besonders Menschen mit Behinderung. Wer die UN-Behindertenrechtskonvention ernst nimmt, kann sich dieser Erkenntnis nicht verschließen und sollte entsprechende Maßnahmen ergreifen, die dies möglich machen. Wie in vielen Vereinen ist ehrenamtliche Tätigkeit auch im Beirat häufig durch ältere Menschen abgedeckt. Wenn diese dann noch durch Krankheit gehandicapt sind, ist oft eine effektive Arbeit sehr erschwert. Bürokratische Hürden wirken zusätzlich als Hemmnisse, Verantwortung in der ehrenamtlichen Arbeit zu übernehmen. Die Akquise neuer Mitglieder bzw. Mitgliedsgruppen stellt sich so als eine besondere Herausforderung dar. Hierbei sollen auch die Medien in Zukunft noch stärker eingebunden werden, weshalb wir eine verbesserte Zusammenarbeit anstreben. (Karl-Heinz Bobring, 1. Vorsitzender)