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Dukatenesel? Leider nur im Märchen!

Waterbölles-Kommentar

Der Asphalt der Moltkestraße befinde sich „in einem sehr schlechten Zustand (ein Schlagloch folgt auf das andere). Im Sanierungsplan der Stadt Remscheid ist diese Straße erfasst. Es ist aber noch nicht geschehen“, stellte die CDU-Fraktion fest und hat zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 17. April den Antrag gestellt, „dass die Fahrbahndecke dort zeitnah erneuert wird“. Und die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen fordert das gleiche für die Klausener Straße.

Aber die CDU-Ratsfraktion kann es grundsätzlicher: Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. April hat sie den Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, „eine Kostenaufstellung über die Schäden an unseren Straßen zu erstellen“. Aufgrund dieser Kostenaufstellung sollen dann „spürbar mehr Mittel in den kommenden Haushalt eingestellt werden, um unsere Straßen für unsere Bürgerinnen und Bürger wieder befahrbar zu machen“.

Keine Frage, das hört sich gut an. Ist aber auch populistisch. Denn natürlich weiß auch die CDU, was sich die Stadt Remscheid finanziell leisten kann und was nicht. Schließlich hat die CDU über die städtischen Haushaltspläne mit beschlossen.

Aber sehen wir uns doch einmal an, wie die CDU ihren Antrag begründet hat. Zitat: „Der Remscheider Winter hat im Straßenbild deutlich seine Spuren hinterlassen. Bürgerinnen und Bürger wenden sich an die CDU und beklagen sich über Schlaglöcher. Leider müssen sich viele Anwohnerinnen und Anwohner mit so genannter ‚Flickschusterei‘ zufriedengeben. Wir sind überzeugt davon, dass die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) ihr Bestes geben. Für ihren Einsatz möchten wir uns an dieser Stelle ausdrücklich bedanken. Doch die TBR können nur das umsetzen, was finanziell leistbar ist. Daher fordern wir die Verwaltung auf, in den nächsten Haushalt spürbar mehr Mittel einzustellen, damit die Straßenmeistereien mehr tun können, als nur Kleinschäden kurzfristig abzuarbeiten. Die Stadt Remscheid hat von Land und Bund finanzielle Unterstützung erhalten, zum Beispiel bei der Sanierung unserer Schulen. Wir sollten finanzielle Spielräume nutzen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und spürbar mehr in unsere Infrastruktur zu investieren.“

Das erweckt den Eindruck, als seien im städtischen Haushalt durch die Landesgelder für die Schulen städtische Mittel freigeworden, die nun für den Straßenausbau eingesetzt werden könnten. Schön, wenn dem so wäre. Dem ist aber nicht so. Auch das weiß die CDU, sagt es den Bürger/innen aber nicht.

Um beim Thema zu bleiben: Nach Populismus riecht es auch bei so manchem Prüfauftrag, mit dem die Politik die Verwaltung „erfreut“. Da sollen Kreisverkehre auf Kosten der Landeskasse zu Kunstwerken werden (ein Prüfauftrag der SPD). Wasser im Stadtparkteich? Klar, lieber heute als morgen! Und natürlich gibt es kaum einen Kommunalpolitiker, der sich nicht für die Sanierung des Brunnens vor dem Allee-Center ausspricht. Nur wer die Brunnenreparatur und/oder die Teichsanierung  bezahlen soll, wird wohlweislich nicht gesagt. Ginge auch gar nicht. Denn das weiß in Remscheid in Politik und Verwaltung niemand. So wird denn aus manchem markigen Versprechen schnell eine flüchtige Luftnummer.

Aber vielleicht kann ja ein weiterer Prüfauftrag an die Verwaltung helfen. Um zu prüfen, wo sich wohltätige Handwerker (Brunnen) oder großzügige Sponsoren (Stadtparkteich) finden könnten. Einen Dukaten-Esel, der alle Finanzprobleme der Stadt Remscheid mit einem Sch...lag lösen könnte, gibt es ja leider nur im Märchen.

Wochenrückblick vom 1. bis 8. April 2018

 

Die Spitzenreiter unter 436 Videos des Waterbölles

 

 

Ein Video kam zum anderen. Und auf einmal sind da 436 Videos des Waterbölles auf der Internet-Plattform YouTube, die darauf warten, angesehen zu werden. Die meisten Betrachter – 66.063 –hatte von all diesen kleinen und größeren HD-Filmen die buchen fielen im minutentakt (13‘ 05‘‘) vom 18. Februar 2016 über eine große, bis dato in Remscheid noch nie gesehene Baumfällaktion.

bagger fuer das thw (04.02.2017 15:13) bringt es bislang auf 8.703 Klicke, die elefantenmahlzeit vor dem remscheider rathaus (23.05.2015 14:31) auf 6.922 Klicks, longyearbyen auf spitzbergen (30.12.2012 17:50) auf 6.784, die feuerwehr luettringhausen zieht um (23.03.2017 15:46) auf 6.531, das altenglische puppenhaus in handarbeit (21.03.2017 5:52) auf 6.529, der neue rtw des drk remscheid (29.05.2016 18:43) auf 6.201 und der blaulichttag zu 150 jahren lenneper Fleuerwehr (01.05.2017 13:52) auf 1.558 Klicks.

Gewiss, ein Millionen-Publikum hat der Waterbölles nicht erreicht und wird es auch nie. Aber immerhin. Zumal viele Filme mehr als 1.000 Betrachter hatten. Etwa die über die WDR-Aktion „WDR2 für eine Stadt" und das Open-Air-Festival auf dem Schützenplatz. Andere Filme warten mit ca. 25 Klicks noch darauf, entdeckt zu werden, zum Beispiel bummel durch die danziger altstadt oder riga mit der tram.

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Frohe Ostern

Nicht nur zur Weihnachtszeit werden Fenster mit den dazu passenden Motiven verziert. Hier hat der radelnde Osterhase auf seinem Fahrrad auf einer Glascheibe Platz gefunden. Mit Regentropfen im Hintergrund, wie vom Wetterbericht vorhergesagt.

Wochenrückblick vom 26. bis 31. März 2018

Wochenrückblick vom 19. bis 25. März 2018

März 2008: Der Waterbölles blättert zurück

"Der Honsberg braucht mehr Luft und Platz!", meinten im März 2008 fünf angehende Stadtplaner, Studenten des Fachbereichs Architektur der Uni Wuppertal, die sich mit dem in die Jahre gekommenen einstigen Arbeiterviertel beschäftigt hatten. „Die Visionen machen zum Teil Spaß, zum Teil auch Angst“, beschrieb Ralf Noll vom Stadtteil e.V. Honsberg damals im Jugendhilfeausschuss die Entwürfe.  Es war in der Tat Zukunftsmusik, wenngleich man sich wünschte, dass das eine oder andere lieber morgen als übermorgen Wirklichkeit würde. Seitdem hat sich am Honsberg einiges getan. Aber es könnte gerne noch mehr werden...

Nach Rücksprache innerhalb der Verwaltung entschied Stadt Remscheid vor zehn Jahren, ihre Briefe wieder über die Post AG zu verschicken. Zuvor hatten Kommunalpolitiker Mängel bei der Briefzustellung beklagt. Darauf ging die Entscheidung allerdings nicht zurück. Vielmehr hatte der Briefzustellers West Mail in Langenfeld, eine Tochtergesellschaft der PIN-Group, den Betrieb eingestellt und ihren 280 Mitarbeitern zu Ende Februar gekündigt.

Seniorenheim für Vieringhausen mit heißer Nadel gestrickt? Diese Frage beschäftigte im März 2008 die Mitglieder des Bauausschusses. Anlass war eine Mitteilungsvorlage der Bauverwaltung zu einer Voranfrage zum Bau einer Seniorenwohnanlage auf dem Grundstück der Firma Flott in Vieringhausen. Die eingereichten Planung entspräche „in keiner Weise den in Remscheid üblichen Standards und baulichen Vorgaben des Landespflegegesetzes für Pflegeeinrichtungen“, hieß es. Wer die einzelnen Stellungnahmen und Beschreibungen zu diesem Bauprojekt auf sich wirken ließ, konnte den Eindruck gewinnen, als stünden auf der Liste der Planer und Investoren die Verzinsung des eingesetzten Kapitals und die optimale Grundstücksnutzung ganz vorne auf der Liste und die Bedürfnisse der Senioren ganz hinten.

Das Bergische Land ist nicht frei von Ganoven, welchen Kragen auch immer sie tragen mögen, zählt allerdings zu den sichersten Landstrichen in ganz Deutschland. Das war eine Nachricht, die der Wuppertaler Polizeipräsident Joachim Werries auf seiner Jahrespressekonferenz vor zehn Jahren gerne verkündete (wie schon in früheren Jahren) Auffällig war auch die Zahl von sogenannten Stalking-Fällen: Insgesamt 150, 18 davon von in Remscheid.  Fälle, in denen sich Mitbürger (meist Frauen) durch andere verfolgt oder belästigt fühlten.

Test-Verkehr erst, wenn Lenneper Boulevard in Sicht kommt, beschloss die Bezirksvertretung Lennep im März 2008. Der Durchgangsverkehr fließt seitdem weiter durch die Kölner Straße. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, testweise durch abknickende Vorfahrtsregelungen den Durchgangsverkehr von der oberen Kölner Straße über die Robert-Schumacher-Straße (kleine Westtangente) zur Lüttringhauser Straße zu führen (und umgekehrt).

Mit Romely Pfund kam für die Symphoniker der Erfolg, hieß es vor zehn Jahren auf einer Pressekonferenz der Orchesterträger (die Städte Remscheid und Solingen), nachdem bekannt geworden war, dass Generalmusikdirektorin Romely Pfund ihren Vertrag mit den Bergischen Symphonikern über das Jahr 2009 hinaus nicht verlängern werde. Das Ende einer elfjährigen, überaus erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem Orchester und der Dirigentin.

Im März 2008 stellten 47 Ratsmitglieder den Antrag auf Abberufung von Jürgen Müller. Der Stadtdirektor war wegen „kostspieliger“ Finanzgeschäfte (Derivate / Swaps) in Misskredit geraten. Der Antrag auf Abwahl kam allerdings für die reguläre Sitzung des Rates am 24. April zu spät. Beschlossen wurde sie erst in der Sitzung am 27. Mai.

Vor zehn Jahren knirschte es bei den Verhandlungen über einen Zusammenschluss der Stadtwerke Solingen, Remscheid und Velbert zu einem Rheinisch-Bergischen Stadtwerke-Verbund (RBSV). Der Wuppertaler ver.di-Sprechers Peter Schneider hielt den Arbeitgebern damals „Verhandlungsschwäche und Entscheidungsunwilligkeit“ vor. Tatsächlich wurden die Fusionspläne letztlich aufgegeben.

Wochenrückblick vom 12. bis 18. März 2018

Neues Leitbild, oder nur ein Wunschbild?

Waterbölles-Kommentar

Zu seiner Sitzung am kommenden Donnerstag liegt dem Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss der Entwurf eines Leitbildes für das Bergische Städtedreieck vor. Verfasser ist Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch, Vorsitzender des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, dem Entwurf zuzustimmen „als Grundlage für die weitere Erarbeitung einer vertiefenden Leitbild-Agenda in den Gremien der Bergischen Gesellschaft“. Präzisiert werden soll das Leitbild im Rahmen einer gemeinsamen Klausurtagung von Beirat und Aufsichtsrat der Bergischen Gesellschaft, die für den am 13. Und 14. April terminiert ist.

Das neue Leitbild soll unterstreichen, was das Bergische Städtedreieck als Lebensraum und Wirtschaftsstandort attraktiv macht: seine Geschichte als Unternehmerregion, als Ort des technologischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Aufbruchs. Zitat: „Diese Geschichte ist geprägt durch überragende Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern der Region sowie eine reiche Ausstattung an menschlichen und umweltbezogenen Ressourcen. Hieraus wiederum ergeben sich exzellente Chancen auch für die künftige Entwicklung. Wir sind davon überzeugt, dass es sich lohnt, in weiter wachsender Gemeinsamkeit zwischen den Städten und mit ihrem Umland die Nutzung vorhandener Potenziale anzugehen, neuen Ideen Raum zu geben sowie sich dem Wettbewerb der Regionen mit Selbstbewusstsein zu stellen.“

Ein Leitbild ...

... ist eine schriftliche Erklärung einer Organisation über ihr Selbstverständnis und ihre Grundprinzipien. Es formuliert einen Zielzustand. Nach innen soll ein Leitbild Orientierung geben und somit handlungsleitend und motivierend für die Organisation als Ganzes sowie auf die einzelnen Mitglieder wirken. Nach außen soll es deutlich machen, wofür eine Organisation steht. Es ist eine Basis für die Corporate Identity einer Organisation. Ein Leitbild beschreibt die Mission und Vision einer Organisation sowie die angestrebte Organisationskultur und bildet den Rahmen für Strategien, Ziele und operatives Handeln. (nach Wiklipedia)

Die Erfahrung zeige, dass ein Schlüssel zum Erfolg wechselseitiges Vertrauen, Wohlwollen und Interesse seien, heißt es weiter. Auf dieser Basis gehe es darum, den Austausch zwischen den Menschen zu intensivieren sowie zu bürgerschaftlichem Engagement, selbstständigen Handeln und Unternehmertum zu ermutigen. Es gehe darum, den Gestaltungswillen und die Gestaltungskraft möglichst Vieler zu stärken. „Wie frühere Generationen möchten wir die Zukunft selbst in die Hand nehmen, um auf diese Weise Wohlstand und soziale Teilhabe für alle zu ermöglichen – für eine lebens- und liebenswerte Heimat.“

Thema Wohnen: Das Wohnen in den drei Städten und ihrem Umland werde in zunehmendem Maße als besonders attraktiv empfunden. „Täler, wie etwa das romantische Morsbachtal, von Wäldern eingerahmte Talsperren wie die Sengbach- oder Wuppertalsperre und bewaldete Höhenzüge mit schönen Aussichtstürmen bilden eine wunderbar grüne Kulisse für all die Freizeitaktivitäten“.

Thema  Unternehmer: Immer wieder habe sich im Bergischen Städtedreieck das Unternehmerische Bahn gebrochen und neue Problemlösungen für alle Bereiche der Gesellschaft kreiert. „Wir wollen darauf hinwirken, mehr regionale Gemeinsamkeit zu schaffen und die Synergiepotenziale vermehrter Kooperation zu aktivieren sowie die vorhandenen Stärken der Region noch sichtbarer und erlebbarer zu machen. Dazu sollen die Menschen in verschiedensten Kontexten zusammengebracht sowie ökonomische, kulturelle und soziale Kräfte gebündelt werden.“

Thema Zusammengehörigkeit. Erfolgreiches Engagement in der interkommunalen Zusammenarbeit sei erfahrungsgemäß auch davon abhängig, wie es gelingt, Merkmale und Symbole regionaler Zusammengehörigkeit zu identifizieren und erlebbar zu machen. „Daher lohnt sich der Einsatz für eine solche bergische Identität.“

Thema Tourismus. Image und Entwicklungschancen einer Region seien immer auch von ihrem Umgang mit Gästen und Touristen abhängig. „Wenn die Teilangebote zunehmend zu einem vereinten Kulturraum zusammenwachsen, ergeben sich lohnende Synergien, für einheimische Bürgerinnen und Bürger genauso wie für den Tourismusbereich. (...) Unbedingt anzustreben ist auch ein wechselseitiges Partizipieren mit benachbarten Teilräumen. (...) Nachbarregionen können u. a. von der Anbindung an unser wachsendes Fahrradnetz (z. B. Nordbahntrasse, Korkenziehertrasse) profitieren.“

Der Entwurf ist eine gute Arbeitsgrundlage. An empfehlenswerte Änderungen / Ergänzungen sollte es nicht mangeln. So scheint der Entwurf insgesamt etwas „wuppertal-lastig“ zu sein. Im geschichtlichen Rückblick und bei der Erwähnung von  landschaftlich Reizvollen Talsperren  fehlt ausgerechnet die Remscheider Talsperre, die erste Talsperre in Deutschland überhaupt. Und statt „beispielhaft“ für das wachsende Fahrradnetz Nordbahntrasse (Wuppertal) und Korkenziehertrasse (Solingen) zu erwähnen, hätte man auch gleich die Werkzeugtrasse und die Balkantrasse (Remscheid) mit aufzählen können.

Vor allem aber: „Erfolgreiches Engagement in der interkommunalen Zusammenarbeit“ bleibt so lange ein Wunschbild, bis das Oberzentrum Wuppertal seine Arroganz, die aus der großen Einwohnerzahl kommt, endlich ab- und den (juristischen) Streit um das DOC in Lennep beilegt.

Wochenrückblick vom 5. bis 11. März 2018