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Wochenrückblick vom 15. bis 21. Mai 2017

Ein Wahlkampf, der mich verändert hat

Waterbölles-Kommentar

René Schneider, SPD-Landtagsabgeordneter,

von René Schneider

Jeder Wahlkampf ist ein Unikat. Seit 1997 engagiere ich mich in Wahlkämpfen und bislang war jeder anders. In diesem Frühjahr habe ich drei besondere Beobachtungen gemacht. Eine davon wird meine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis grundlegend verändern.

Vor 20 Jahren begannen Wahlkämpfe für Land und Bund bei uns immer gleich: Zuerst wurden die Vorsitzenden der Ortsvereine eingeladen. Man setzte sich zusammen und trug Termine ein, bei denen der Kandidat sich zeigen sollte. Schützenfest, Sommerbasar, Vereinsjubiläum: Aber bitte nie ohne Begleitung aus dem Ort, weil nichts so traurig aussieht, wie ein einsamer Kandidat auf weiter Flur. Fehlten dann nur noch die Wochenmärkte, auf denen die jeweilige Ortspartei zwei bis drei Wochen vor der Wahl kontinuierliche Präsenz zeigte mit Stehtisch, rotem Schirm und Einkaufswagenchips plus Kuli.

Das läuft bis heute noch genauso und es überrascht mich immer wieder, dass viele vor allem ältere Menschen die Präsenz ihrer Partei auf den Märkten erwarten. Genauso übrigens wie einen neuen Kugelschreiber oder ein paar rote Chips für den Einkaufswagen, weil man die zwischen zwei Wahlen ohnehin immer verliert. Den Aufwand, den wir allerdings treiben, um solche Infostände zu planen, aufzubauen und zu besetzen, stehen aus meiner Sicht in keinem Verhältnis mehr zu den Menschen, die wir damit tatsächlich erreichen. Meine Beobachtung lautet deshalb:

René Schneider

Beruf: Diplom-Journalist und Redakteur.
Geboren am 18. Juli 1976 in Duisburg; verheiratet, zwei Kinder.
Abitur 1996. Im Anschluss Studium der Journalistik und Politikwissenschaften an der Universität Dortmund. Abschluss 2005 als Diplom-Journalist und Redakteur. Mitglied der SPD seit 1997. Seit 2000 im Vorstand der SPD Kamp-Lintfort, seit 2011 dort Vorsitzender. Seit 2015 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Wesel. Seit 2000 Mitglied im Rat der Stadt Kamp-Lintfort. 2010 bis 2012 Mitglied des Kreistages Wesel. Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen seit 31. Mai 2012.

Erstens: Der klassische Infostand auf dem Markt stirbt aus und ist an vielen Stellen bereits tot.

Nur, weil man es von uns erwartet und uns vor allem die eigenen Anhänger sehen wollen, bauen wir noch unsere roten Zelte und Schirme, Fähnchen und Thermoskannen auf den Wochenmärkten auf. So wie aber die Markt-Kundschaft weniger wird, buhlen wir auch um eine immer geringer werdende Aufmerksamkeit. Klüger, so meine Beobachtung in diesem Wahlkampf, ist es, die Zeit mit Besuchen von Haustür zu Haustür zu verbringen. Nicht nur quantitativ verbringe ich meine Zeit als Kandidat damit sehr viel sinnvoller. Auch qualitativ merke ich, dass der kurze Augenblick (im doppelten Wortsinne!) zwischen meinem Gegenüber und mir eine Vertrautheit schafft, die ich mit Kaffee und Kulis nur sehr viel schwerer hinbekomme.

Zweitens: Mit Online-Präsenz alleine gewinnen wir keine Wahlkämpfe. Ohne Online-Präsenz werden wir sie aber sicherlich verlieren.

Auf diese Erkenntnis besitze ich kein Copyright. Im Gegenteil habe ich sie erstmals in etwas abgewandelter Form bei dem großartigen Leif Neugebohrn von der Werkstatt für Überzeugungsarbeit gehört. Beispiel: Eines der zentralen Elemente meiner Online-Kampagne war ein Video, das meinen Anspruch, Politik mit einem Lächeln zu machen, auf unterhaltsame Weise unterstreichen sollte. Dank engagierter Jusos als Darsteller ist uns, glaube ich, ein sehr schönes Filmchen gelungen, das wir auch auf den Wochenmärkten in Endlosschleife gezeigt haben. Ich glaube nicht, dass wir dort jemals über 25.000 Menschen hätten erreichen können – bei Facebook haben wir das geschafft. Wir haben mehr als 500 Reaktionen provoziert und über 50 fast ausschließlich positive Kommentare erntete das Video. Dafür haben wir auch gezielt geworben, so wie wir das früher mit Zeitungsanzeigen getan hätten – nur diesmal mit den soziodemografischen Möglichkeiten, die uns Facebook bietet.

Apropos Anzeigen: Ich glaube, dass Annoncen in Zeitungen genauso wie Presseartikel noch immer ein wichtiges Kampagnenwerkzeug sind. Vor allem bei der Bewerbung von Veranstaltungen merke ich, dass die Unverbindlichkeit im Netz sehr groß ist und eine Zusage bei Facebook wenig gilt. Wer sich aber aufgrund eines Zeitungsartikels telefonisch anmeldet, der kommt auch, weil er sich tatsächlich mit dem Inhalt auseinander gesetzt hat und nicht nur ein cooles Foto oder die Überschrift gemocht hat.

Kommen wir zur dritten und für mich wichtigsten Beobachtung im vergangenen Wahlkampf:  Wir verstehen uns nicht mehr! Über die vergangenen Wochen hat sich ein Gefühl in mir breit gemacht. Mir war manchmal, als gebe es da eine unsichtbare Schranke zwischen mir und den Menschen, denen ich auf Märkten und Plätzen begegnet bin. Ein Unverständnis nicht nur im semantischen Sinne, wenn ich beispielsweise von Kommunen sprach, statt Städte und Gemeinden zu sagen. Ein Unverständnis auch, weil viele Wählerinnen und Wähler nur noch wenig vom politischen System kennen. Ein grundsätzliches Unverständnis, weil wir Politiker in unseren Filterblasen nicht mehr spüren, worum es dem anderen tatsächlich geht.

Richtig bewusst geworden ist mir das bei der Veranstaltung eines Kollegen, bei der ich nur zu Gast war. Eine Diskussion in einer traditionellen Kneipe. Links der Tresen – vollbesetzt mit Pils trinkenden Männern – und rechterhand ein langer Tisch mit Desserttellern, die einen kleinen Imbiss versprachen. Dort das Volk, hier unsere Blase, die zum Thema „Länderfinanzausgleich“ zusammen gekommen war. Vorgeblich eine Veranstaltung für alle, bei der sich aber von Beginn an eine Hälfte komplett ausgeschlossen fühlte, wie mir leider erst später bewusst wurde. „Ihr habt uns ja nicht mal an Euren Tisch gebeten“, war die Kritik, die ich später am Abend beim Bezahlen meines Deckels hörte und die mich baff erstaunte. Denn mein Gefühl war, dass sich die Stammrunde wenig für uns interessierte, dass wir im Gegenteil den gemütlichen Feierabend störten.

Verständnis entsteht nur dort, wo man miteinander spricht. Sprechen kann. Den Rest des Abends in der Kneipe habe ich deshalb mit drei Männern verbracht, die mir nach anfänglicher Wut und Enttäuschung abgenommen haben, dass es kein „Die und Wir“ gibt. Dass wir uns missverstanden hatten.

Für mich war dieser Abend ein Wendepunkt. Wir alle zusammen müssen wieder aufeinander zugehen. Wir müssen versuchen zu verstehen, warum jeder so fühlt und denkt wie er es tut. Dabei hilft einzig und allein das persönliche Gespräch. Kein Internet und auch keine so genannten sozialen Medien.

Ich möchte die kommenden fünf Jahre, die mir von den Wählerinnen und Wählern geschenkt wurden, genau dafür nutzen: Ich will raus aus meiner eigenen Filterblase und möglichst viele andere zum Platzen bringen. Ich möchte Menschen helfen mit dem, was ich selber kann und als Abgeordneter bewirken darf. Dafür werde ich noch mehr rausgehen an Orte, die nicht ohnehin auf meinem Weg liegen. Damit wir alle uns endlich wieder richtig gut verstehen.

Zwei Leute in einer Wahlkabine? Geht nicht!

In manchen Wahllokalen in Remscheid und Wuppertal lagen bei den Wahlvorständen am Sonntagabend die Nerven blank, wie zu hören war. Kein Wunder bei der langen Wahlliste und den vielen Stimmen, die es auszuzählen galt. In Remscheid und Radevormwald wurden an diesem Abend die Wählerstimmen für den Wahlkreis 35 - Remscheid-Oberbergischer Kreis III gezählt. Und das war in Radevormwald deutlich einfacher als in Remscheid: Dort hatte es der Wahlvorstand im kleinsten Wahlbezirk gerade mal mit 190 Stimmzetteln zu tun, in Remscheid waren es in einem der Briefwahlbezirke 1.300 Stimmzettel und in den übrigen zwischen 600mund 900.

Gerne hätte Bernd Hofmann als Wahlvorstand in den 54 Remscheider Wahlbezirken mehr erfahrene Leute eingesetzt. Doch diesmal hatten einige „bewährte Kräfte“ abgesagt. Begründung: Urlaub! Und wer da glaubt, „das bisschen  Zählen“ könne doch kein Problem sein, kann sich gerne bei der nächsten Wahl einmal selbst erproben. Denn Wahlhelfer kann jeder werden, der auch wahlberechtigt ist. „Ein Eignungstest ist nicht vorgesehen“, sagte Hofmann gestern in der Sitzung Kreiswahlausschuss, der im kleinen Sitzungssaal des Rathauses zusammen gekommen war, um unter der Leitung des Kreiswahlleiters, Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann, das Wahlergebnis der Landtagswahl 2017 durch die Unterschrift seiner Mitglieder zu bestätigen.  Gäbe es die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung nicht, die sich der Aufgabe eine(s) Wahlhelfers/Wahlhelferin nicht entziehen, ich glaube, die Stimmenauszählung müsse anders organisiert werden - und würde sich wahrscheinlich über mehrere Tage ziehen.

Erklärt sich ein Wahlberechtigter bereit, den Wahltag als Wahlhelfer in einem Wahllokal zu verbringen, dann muss er früh aufstehen (ca. 6.30 Uhr) und (vorhersehbar) kann nicht vor 22 Uhr das Wahllokal zu verlassen – jedenfalls, wenn alle Stimmen ausgezählt sind. Das klingt nicht gerade nach einem attraktiven Job. Und deshalb können die Kommunen schon lange nicht mehr wählerisch sein, was die Wahlhelfer/innen angeht. Das gilt auch für die Stadtverwaltung Remscheid. Bernd Hofmann sagte es gestern so: „Dann muss man halt auch mal etwas wagen!“ Was aber nicht heißt, dass die Wahlhelfer/innen völlig unvo9rbereitet nach 18 Uhr am die vollen Urnen gelassen werden. Tage oder Wochen vorher können (sollten) sie sich einen Lehrfilm ansehen, der von Fachleuten der Verwaltung erläutert wird. Den sollten sich auch die so genannten „bewährten Kräfte“ nicht entgehen lassen, meinte Hofmann gestern. Denn manchmal gebe es organisatorische Änderungen. Bleiben die unbekannt, ist das Chaos vorprogrammiert...

Geht am Wahltag alles gut und das ausgezählte Wahlergebnis ist unstrittig, folgt allgemeines Aufatmen. Das war aber (diesmal wie früher) längst nicht in allen Wahlbezirken / Wahllokalen so. Im Bericht des Kreiswahlleiters über die Prüfung der Wahlniederschriften nach § 55 Abs. 1 Landeswahlordnung - Henkelmann verlas ihn vorschriftsgemäß im vollen Wortlaut - hörte sich das so an: „Der Wahlvorstand tat sich schwer bei der Ergebnisfeststellung. Gegen 22 Uhr stellte das Wahlamt deutlich Ermüdungserscheinungen im Wahlvorstand fest und schickte zwei Mitarbeiter/innen des Wahlamtes zur Unterstützung dorthin. Mit deren Hilfe konnten die rechnerischen Unstimmigkeiten gemeinsam geklärt werden.“ Eine Formulierung, die so oder ähnlich in dem Bericht gleich vier Mal vorkommt, bezogen auf Wahlbezirke in Remscheid.

Auch die telefonische Übermittlung des Wahlergebnisses hatte ihre Tücken. Wenn eine Zeile ausgelassen wurde, rückte das Ergebnis einer Partei ins falsche Feld - und die Ergebnisse der nachfolgenden Parteien ebenfalls. Ein Glück, dass am Montag alle telefonischen Schnellmeldungen mit den Wahlniederschriften der Wahlvorstände abgeglichen wurden; so konnte noch so mancher Fehler korrigiert werden.

In der  Wahlniederschrift des Stimmbezirks 1092 - Holz - findet sich unter „besondere Vorkommnisse“ ein Vermerk, der mit Zahlen rein gar nichts zu tun hat. Es werde womöglich eine Beschwerde über die stellvertretende Wahlvorsteherin eingehen. Denn die habe „ein Ehepaar nicht gemeinsam in die Wahlkabine gelassen“. Bis gestern verzeichnete die Verwaltung diese Beschwerde allerdings nicht. Vielleicht, weil sich das Ehepaar in der Zwischenzeit sachkundig gemacht hatte...

Fazit des Wahlausschusses: „In allen 92 Stimmbezirken im Wahlkreis 35 - Remscheid-Oberbergischer Kreis III gibt es keinen Anlass zu Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts. Es habe lediglich „kleine Mängel, wie rechnerische Unzulänglichkeiten oder sonstiges“ gegeben. Deren Korrektur habe aber „auf das Ergebnis der gültigen Stimmen ... keinen Einfluss“ gehabt.

Kleine Randnotiz zum vergangenen Wahlsonntag

Waterbölles-Kommentar

Eine kleine Nachlese zum Wahlsonntag – und alles andere als parteipolitisch. Wir durften wie immer in einer Schule wählen gehen. In einem Raum, der im besten Fall ein Werkraum war, hoffentlich kein Klassenzimmer. Schlechte Luft, buntes Durcheinander aus Papieren und Unterrichtsmaterial, notdürftig in Regalen und auf Tischen am Rande verstaut. Drei nette Wahlhelfer/innen, die ein wenig verloren-verstört an ihren Schultischen saßen. Und geradezu entschuldigend auf das wenig einladende Ambiente eingingen: Ein bisschen gewöhnungsbedürftig hier! Frischluft im Raum angesichts des schönen Wetters? Nee, geht nicht, wegen Durchzug.

Mir taten die Drei Leid, die ihren Sonntag für diese wichtige Aufgabe opferten und den ganzen Tag in einem schlecht gelüfteten, zweckentfremdeten Raum verbringen mussten. Die Wähler/innen nahmen’s hin, was auch sonst. Und machten ihr Kreuzchen in tief gebückter Haltung am Kindertisch. Vielleicht fiel es den meisten nicht einmal auf, sind sie über ihre Kinder ohnehin an wenig attraktive Schulgebäude und -einrichtungen gewöhnt.

Wahltag – ich erinnere mich, dass unsere Elterngeneration Sonntagsanzug bzw. -kleid hervorholte, wenn es zum Wählen ging. Ein gewissermaßen feierlicher Akt, etwas Bedeutendes, verlangte eine gewisse Würde.

Ich weiß nicht, wie damals die Wahllokale aussahen. Ich weiß nur, dass ein Wahlgang auch heute noch etwas Besonderes sein sollte. Das könnte in den Wahllokalen gerne deutlicher werden. Nein, kein Fünf-Sterne-Schickimicki. Aber mehr als eine größere Abstellkammer dürfte es schon sein. Weil auch das Umfeld darauf deutet, was uns Wahlen wert sind.

Und nebenbei: Wäre die Tatsache, dass eine Schule zum Wahllokal umfunktioniert wird, für die Lehrer/innen nicht Anlass für eine Projektarbeit in Sachen Demokratie und Gastfreundschaft? Ich bin sicher, dass es den Schüler/innen Spaß machen könnte, das Wahllokal ein wenig gastlicher zu gestalten. Wahlen sind schließlich was Besonderes. Oder sollten es zumindest sein.

Lassen Sie Ihre Stimme nicht verfallen!

Waterbölles-Kommentar

Sind Sie schon wählen gegangen? Nein?!! Macht nichts, Sie haben ja noch ein paar Stunden Zeit. Sie gehören zu den etwa 95.000 Bürgern, die in Remscheid und Radevormwald Wahlrecht haben (in Remscheid allein sind es 77.300) und die dieses Recht hoffentlich bis 18 Uhr auch ausüben werden. Denn je geringer die Wahlbeteiligung, desto größer der prozentuale Anteil der Parteien an rechten und linken Rand des Parteienspektrums, die mit unserem Land und mit Europa, wie ich finde, nichts Gutes im Sinn haben. Also lassen Sie Ihre Stimme nicht verfallen!

Für die Anhänger von SPD und CDU geht heute ein wochenlanges Wechselbad der Gefühle zu Ende. Mal wähnten sich die einen im Aufwind, mal die anderen. Nun sieht es nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. Jedenfalls sagen das die Demoskopen. Im neuen Wahlkreis 035 Remscheid / Oberbergischer Kreis III, konservativer zugeschnitten als der bisherige (ohne Rade) könnte das für den SPD-Kandidaten Sven Wolf eng werden. 2012 ließ er mit 43,5 Prozent der Wählerstimmen seinen CDU-Konkurrenten Jens Peter Nettekoven deutlich hinter sich; der kam nur auf 30,6 Prozent der Stimmen. Und auch bei den Zweitstimmen lag die SPD damals mit 30,6 Prozent deutlich vor der CDU (23,5 Prozent). Nettekoven zog deshalb erst später, als Nachrücker, ebenfalls in den Landtag ein.

Beide Direktkandidaten werden ab 18 Uhr in ihren Parteizentralen am Ebertplatz erwartet. Im Ämterhaus, wo Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann wie gewohnt die Ergebnisse aus den insgesamt 54 Remscheider Wahllokalen verkünden wird, die Bernd Hoffmann und sein Team zusammentragen werden (ermittelt in den Wahllokalen von rund 400 Wahlhelfern), ist mit Sven Wolf und Jens Peter Nettekoven  erst zu rechnen, wenn Sieger und Verlierer feststehen. Denn das Bild eines womöglich gespannt-nervös Fiebernden, sollte es wirklich eng werden, will keiner von beiden gerne in der Öffentlichkeit abgeben.

Das bedeutet, dass der Sieger wohl erst gegen 21 Uhr ins Ämterhaus kommen wird, um sich feiern zu lassen können.  Denn vorher sei das Endergebnis des Wahlkreises nicht zu erwarten, meint Bernd Hofmann und verweist auf den langen Wahlzettel. Der enthält in der rechten Spalte für die Zweitstimmen insgesamt 31 Parteien und muss deshalb vor dem Einwurf in die Wahlurne mehrfach gefaltet, d. h. von den Wahlhelfern bei der Stimmauszählung auch wieder entfaltet werden. Und das dürfte Zeit kosten...

Wochenrückblick vom 8. bis 14. Mai 2017

 

Wochenrückblick vom 1. bis 7. Mai 2017

Wochenrückblick vom 24. bis 30. April 2017

Vaillant eröffnete gestern neues 3D-Druckcenter

Pressemitteilung der Vaillant Group

Die Vaillant Group hat gestern in Remscheid ein neues Kompetenzzentrum für digitale 3D-Druckverfahren feierlich eingeweiht. Das neue 3D-Druckzentrum trägt den Namen „3D-CUBE“. Eingesetzt wird das digitale Druckverfahren zunächst in der Vorserienproduktion zum Bau von Prototypen. Es bildet eine weitere Schnittstelle von Entwicklungsaktivitäten und der Produktion am Stammsitz der Vaillant Group in Remscheid.

„Das 3D-Druckverfahren ermöglicht im Vergleich zu klassischen industriellen Fertigungsverfahren die Herstellung von komplexen Bauteilen, Modulen und ganzen Baugruppen in viel kürzerer Zeit und zu deutlich geringeren Kosten. Dies macht den gesamten Entwicklungsprozess flexibler und verkürzt Innovationszyklen in der Produktentwicklung“, erläutert Dr.-Ing. Norbert Schiedeck, Geschäftsführer Technik bei der Vaillant Group, die Vorteile der Technologie. Der 3D-Druck lassen sich dabei auch Geometrien und Strukturen erzeugen, die mit herkömmlichen Werkzeugen und üblicher Verfahrenstechnik überhaupt nicht herzustellen wären. Beispiele hierfür sind der Tier- oder Pflanzenwelt nachempfundene Formen oder ineinander konstruierte Bauteile. Dies gelingt durch einen schichtweisen Aufbau in einem Werkstück. Die Maschinen im 3D-Druckcenter verarbeiten dazu Kunststoffe in unterschiedlichen technischen Verfahren sowie auch Materialien wie Kunstharze, Keramik und Metalle.

Der 3D-Druck erfolgt vollständig digital und datenbasiert. Es werden keinerlei Werkzeuge eingesetzt oder manuelle Arbeiten durchgeführt. Nacharbeiten an hergestellten Bauteilen sind nahezu nicht erforderlich. Dies steigert die Fertigungsqualität insgesamt. Auch für Ersatzteile ist das 3D-Druckverfahren perspektivisch eine interessante Lösung: Statt umfangreicher Lagerhaltung oder aufwändiger Nachproduktion könnten bestimmte Teile künftig bedarfsorientiert ausgedruckt werden.